BW:Vorstand/Protokoll/2011-02-02 - Vorstandssitzung

Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 08.05.2024

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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung 02.02.2011

• Datum: 02.02.2011 [hh:mm Beginn]
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: 02.02.2011
• Protokollversion: [tt.mm.yyyy letzte Änderung] 0.0
• Protokollant: Carsten Lenz
• Versammlungsleiter: Gunther Mieke

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

20:03 Uhr - 22:23 Uhr

Versammlungsleiter

Gunther

Protokoll

CL

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: http://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.907eB2ew9IMER0E8Z11$nhN9phkJtmjPIX/latest

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: SN, TK, TW, GM, AM, CL
• Entschuldigt: FZQ

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 19. Januar 2011

Ist noch nicht ins Wiki kopiert worden. Vertagt auf die nächste Vorstandssitzung.

(Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit einstimmig genehmigt.)

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 1.448 (Stand 02.02.2011)
• Kontostand: 15.828,54 EUR Haben (Stand: 02.02.2011) - davon bereits verplant: ~7.000 EUR
• Post: 2 Briefe, u.a. Antwort zum Thema Datenschutzbeauftragter

Tagesordnung

1. Landtagswahl 2011
   1. Wahlzulassung
   2. Landespressekonferenz
   3. Wahl-O-Mat Umfrage
   4. Wahlwerbespot
2. Werbemittel
   1. Plakate/Flyer
   2. Streumittelbeschaffung Bund
   3. Werbemittel LV
3. PPI Konferenz FN
4. Webseitendesign
5. Anträge von Piraten
   1. Papierplakate
6. Sonstiges

Landtagswahl

Wahlzulassung

In den gestern stattgefundenen Kreiswahlausschüssen wurden wir in allen Wahlkreisen zur Landestagswahl zugelassen. Gesamtübersicht auf http://piraten.in/denlandtagbawue

Jetzt gehts in den eigentlichen Wahlkampf!

Landespressekonferenz

Am 4. Februar findet um 11:00 Uhr die Landespressekonferenz in Stuttgart statt. Mala ist fleißig dabei die Pressemappe zu erstellen. Die LPK wird vom Vorstand der Landespressekonferenz eröffent. Danach werden Sebastian und Andre die Partei und unser Wahlprogramm vorstellen und anschließend sich den Fragen der Journalisten stellen.

Andre hat alle 85 Mitglieder der LPK schriftlich eingeladen. Bisher gab es noch keine Rückmeldung zur Teilnahme. Die Journalisten haben nochmals per E-Mail einen Reminder bekommen.

Andre berichtet außerdem, dass die Presse Interesse nach der landesweiteten Wahlzulassung an uns findet und er i.d.Z. weitere Anfragen (u.a. dpa) von der Presse bekommt.

Eine Vorstellung der Direktkandidaten als solches wird es während der LPK nicht geben, dazu werden die insgesamt 60 Minuten LPK zu kurz sein. Man könnte vielleicht darauf eingehen, dass wir keine Spitzenkandidaten haben, bzw. insgesammt 70 Spitzenkandidaten

Die Pressemappen werden alles in Allem um die 400 EUR kosten, lt Thomas.

Wahl-O-Mat Umfrage

Ticket

2011011870000171

Die Limesurvey Umfrage zu den Thesen des Wahl-O-Mat lief von vergangenem Donnerstag bis heute Nacht gegen 3 Uhr.

1435 wurden kontaktiert, 897 Antworten 807 vollständig, 90 unvollständig beantwortete Umfrage. Quote 62% Beteiligung bei dieser Umfrage.

Gunther stellt die Eingangsfrage vor, die direkt mit den Wahl-O-Mat Thesen zu tun haben:

Wie sollen die Piraten Fragen, die nicht direkt aus dem Programm beantwortbar sind, beantworten?

a) Immer mit NEUTRAL antworten, auch wenn dann eine mangelnde Unterscheidung zu anderen Parteien riskiert wird. => 10.59% b) Die Kandidaten entscheiden lassen.=> 14.16% c) Den Landesvorstand entscheiden lassen. => 5.46% d) Eine Umfrage wie diese entscheiden lassen. => 46.15% e) b)+c) zusammen. => 21.40% Keine Antwort => 0.56% Nicht beendet oder nicht gezeigt => 1.67%

Damit hat sich die Basis deutlich für eine Beteiligung z.B. über LimeSurvey Umfragen ausgesprochen.

Ergebnisse der Umfrage als solches können in der öffentlichen LVor Sitzung nicht besprochen werden, da die Thesen nicht veröffentlicht werden dürfen.

Die Kandidaten werden heute (Nacht) noch per E-Mail zu einer Umfrage eingeladen, in welcher über die strittigen Fragen (keine klare Position Ja/Nein) abgestimmt werden. Diese Umfrage läuft maximal bis morgen Nachmittag, da morgen Abgabetermin für die Antworten bei der Wahl-O-Mat Redaktion ist. Keine Antwort morgen, kein Vorkommen der Piraten im BW Wahl-O-Mat.

Kontroverse Diskussion darüber, welche Meinung höher zu bewerten ist (Kandidaten Meinung vs. Basis). Auch wird über (zu viele) neutrale Antworten gesprochen.

Abstimmung: Nur glasklare Ergebnisse: AM, TW, CL Bei Uneindeutigkeit Nachhaken bei den Kandidaten: TK Kandidatenbefragung für alle nicht beantworteten: Vorschlag von NineBerry (ideologisch passende Auswahl mit Begründung, bei Berücksichtigung der Umfrage): SN

Kurzerläuterung "Diskriminante": Als "JA" gilt ein Vorschlag dann, wenn gilt:

JA + JA/Neutral > Ja/Neutral + Neutral + Neutral/Nein + Nein (entsprechend für nein).

D.h. eine Frage wird mit JA beantwortet, wenn sie mehr JA-Stimmen als Neutral oder Nein-Stimmen hat.

Bewertungsschlüssel: einfache Mehrheit: TK (bei „kritischen“ Fragen (die gar nichts mit dem Programm zu tun haben) mit Erläuterung) Diskriminante: (einfache Mehrheit beim herausrechnen von Doppelstimmen durch Ja/Neutral): SN, CL, AM, TW, GM zweidrittel-Mehrheit:

Gunther befragte neben den LVor Mitgliedern die anwesenden BzV Vorstände und andere Teilnehmer. Es gab dagegen keine Einwände.

Wahlwerbespot

Der Spot ist auf dem Weg zum SWR. Das Videoteam wird sich am Freitag telefonisch versichern, ob die Bänder auch wirklich angekommen sind.

Unklar sind derzeit noch die letztendlichen Kosten für die Erstellung der Masterbänder, das wird aber durch Damir geklärt.

Gunther hätte einen Sprecher für Radio/Audiotakes vom SWR an der Hand. Kontakt kann über Gunther hergestellt werden.

Sendeslotdauer 90, Anzahl der Ausstrahlungen wird der SWR mitteilen.

Werbemittel

Vom LV gibt es aktuell nichts mehr. Luftballons sind an die BzVs verteilt. Dringlicher Aufruf an die Kandidaten und Stammtische bei Erhalt von Werbermitteln dies auch entsprechend einzutragen:

http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Landtagswahl_2011/Materialverteilung http://vorstandbawue.piratenpad.de/Werbemittelverteilung-LPT2011

Plakate/Flyer

Plakate sollten Montag in den Versand gegangen sein. Bisher aber noch keine Rückmeldung aus den BzVs ob evtl. eine Lieferung schon angekündigt/geliefert wurde.

Flyer sind an die BzV verteilt. 30.000 BzV Karlsruhe, 30.000 BzV Stuttgart, 20.000 BzV Freiburg und 20.000 BzV Tübingen die Weiterverteilung ist BzV Angelegenheit.

Sebastian richtet die Frage an die BzVe wieviele Papierplakate benötigt werden. Diese sollen für Wahlkreise dienen, die keine Hohlkammerplakate aufhängen können.

-> Timo kümmert sich um BzV S -> Robert kümmert sich um BzV TÜ -> Natural kümmert sich um BzV FR -> NineBerry kümmert sich um BzV KA

Budget für eine Nachbestellung des BW Flyers ist grundsätzlich möglich.

Streumittelbeschaffung Bund

Ticket

2011011070000167

In der Zwischenzeit sind bei Carsten 4.000 Luftballons inkl. Haltestäben angekommen sowie 2400 Buttons (2 Motive á 1.200 Stück). Es fehlen noch die 3.000 Kugelschreiber.

Mittel werden auf die BzVe verteilt.

Werbemittel LV

Ticket

2011011970000329 (Kugelschreiberanfrage durch Nati)

Durch den LV werden noch 7.000 Kugelschreiber, 2-farbig bedruckt geordert werden. Kosten ~2.000 EUR

Thomas plant über den LV 10.000 Buttons zu beschaffen. Kosten hierfür ~ 990 EUR. Die Inlays müssten noch erstellt/ausgedruckt werden.

Septerra hat 2 Buttonmaschinen bei sich und hatte sich schon in der letzten LVor Sitzung dazu bereiterklärt die Buttons herzustellen. Septerra wird die bw.misc informieren.

Im Wiki gibt es eine ganze Reihe an Buttonvorlagen:

http://wiki.piratenpartei.de/Buttons

PPI Konferenz FN

Ticket

2011010370000215

Die 500 EUR sind überwiesen.

Anträge von Piraten

Papierplakate

Ticket

2011012670000101

Antragstext: Da ich irgendwie widersprüchliche Infos habe: Wird es von eurer Seite noch Papierplakate geben? Bei klarer Antwort reicht ein kurzes Feedback ohne lange Erklärungen. ;)

Antwort: Wir klären bis Wochenende wie viele wir brauchen und entscheiden danach, ob wir Papierplakate bestellen oder nicht. Auf die bisherigen Fragen kamen ja nur spärliche Antworten..

Landesparteitag 2011.1

Ticket

2011012770000126

Antragstext: Es wird beantragt dass der Landesvorstand innerhalb der nächsten zwei Wochen eine Ausschreibung für den diesjährigen ordentlichen Landesparteitag veröffentlicht.

Begründung: Um die Planung, auch für die anderen Gliederungen des LV BW, zu vereinfachen sollte der Parteitag jetzt ausgeschrieben werden. Auch können so die knappen Mittel für einen LPT besser genutzt werden, kurzfristig ist es meist schwerer kostengünstige Angebote für einen Veranstaltungsraum zu bekommen. Mit einer längeren Vorlaufzeit sollten sich die Kosten deutlich senken lassen, was die Finanzsituation des Landesverbandes deutlich entspannen würde.

Antwortvorschlag: Bitte den 15.02. abwarten, ob wir Bundesmittel erhalten.

Überkleben von Bundesparteitagsplakaten

Ticket

2011020270000261

Von Eckes: Antrag zu erlauben BTW-Plakate zu überkleben

Dafür: SN, TK, GM, CL, TW, AM Dagegen: Enthaltung:

Kabelbinder

BzV KA befürchtet, dass die gelieferten Kabelbinder nicht ausreichen werden. Die Frage ist, ob hier eine weitere Sammelbestellung durch den LV geplant und durchgeführt wird.

NineBerry geht von 50% Nachbestellung der bestehenden Menge aus. Die Finanzen des BzV KA geben nach aktuellem Stand eine Finanzierung nicht her (abhängig von dem Stand der Zahlungsmoral Mitgliedsbeitrag).

Thomas holt Angebote ein und kümmert sich drum. Ob der LV das alleine finanzieren kann hängt davon ab, ob die Bundesmittel rechtzeitig kommen oder nicht.

Kauf Wahlkampfmobil

Der LV möge Budget für Überführung (Standort an der belgischen Grenze) 500 EUR http://pic.autoscout24.net/images/196/044/0188044196001.jpg

Matthias Schrade würde das Mobil an den LV vermieten wollen. Hierüber möge der LV entscheiden.

Umlaufbeschlüsse

TOR CDs für Nordafrika

Ticket

2011012770000064

Der LV hat hier 200,- EUR zugesagt.

Sonstiges

• Flecky wird sich um die Wiki-Seiten des Landesvorstands kümmern (z.B. Termine aktuell halten). Er hat dazu auch einen Design-Vorschlag für die Landesverbandsseite gemacht (vgl. http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Flecky/LV-Wiki )
• Dave bittet darum, dass die Kandidaten-OOo-Dateien ausgefüllt werden (aktueller Stand: BzV Freiburg komplett, BzV Stuttgart 1 WK)
• Carsten wird an der nächsten LVor Sitzung nicht teilnehmen, da Abendtermin mit lauter Musik.