BW:Vorstand/Protokoll/2011-01-19 - Vorstandssitzung

Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 06.11.2024

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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung 19.01.2011

• Datum: 19.01.2011 20:18 - 23 Uhr
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: 19.01.2011
• Protokollversion: [tt.mm.yyyy letzte Änderung] 0.0
• Protokollant: ?
• Versammlungsleiter: ?

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

XX:YY Uhr

Versammlungsleiter

GM

Protokoll

CL

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: http://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9eKoJQQrwH9bZqLytXUkJHm2AxNap8aUN/latest

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: CL, AM, GM, SN, TK, TW, FZQ
• Entschuldigt:

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 05.01.2011

Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit einstimmig genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 1.453 (Stand 19.01.2011)
• Kontostand: 20.321,41 EUR Haben (Stand: 19.01.2011)
• Post:: Einige Austritte, einige Eintritte, sonstiges

Tagesordnung

1. Landtagswahl
   1. Kandidatentreffen
   2. Status Wahlvorschläge/Unterstützerunterschriften
   3. Plakate
   4. Flyer
   5. Fernsehspot
   6. Weitere Werbemittel
2. Zahlungserinnerungen
3. Piratenzeitung Kompass
4. Anträge von Piraten
   1. Antrag
5. Sonstiges
   1. Kurzinfo: Bundeswerbemittel

Landtagswahl

Status Wahlvorschläge/Unterstützerunterschriften

Sebastian hat eine E-Mail an Kandidaten und BW.Misc geschickt, damit die Wahlvorschläge schnellstens bei den Kreiswahlleitungen abgegeben werden. Matthias Schrade bittet die Bezirksvorstände aktiv an die Kandidaten heranzugehen und anzutreiben.

2 Wahlkreise (VS/Waldshut) sind noch unter 150 Unterstützerunterschriften. 18 Wahlkreise haben den Wahlvorschlag noch nicht eingereicht. Ein Wahlkreis in Stuttgart scheint auch noch nicht ganz sicher zu sein. Kai Groshert bestätigt die von Matthias geschilderten Probleme in Stuttgart. Die Piraten dort sind scheinbar sehr locker.

NineBerry wirft ein, dass die KWL allgemein wohl sehr spät anfangen die UU auf Doppelunterschriften prüfen. Kai berichtet von KWL die laufend prüfen. Es lässt sich wohl kein Standardprocedere herauslesen.

Matthias berichtet davon, dass, wenn >150 UU abgegeben werden, dieser Wahlvorschlag eigentlich durch ist, da die bestätigenden Ämter keine UU doppelt bestätigen dürfen. Matthias bittet den LVor dies im Auge zu behalten.

Im BzV KA könnte evtl. ein Mannheimer WK kritisch werden, da der KWL angedeutet hat, dass sehr viele UU abgegeben wurde und die Gefahr von Doppelunterschriften hoch ist. Die Mannheimer werde aber nochmal sammeln gehen.

Im BzV TÜ gibt es noch leichte Abstimmungsprobleme beim WK 70 (Sigmaringen, Kandidat kommt nicht aus dem Wahlkreis) BzV TÜ und FR werden angehalten sich hier entsprechend abzustimmen. Laser spricht den Wahlkreis Ehingen an, er ist aber an der Sache dran.

Im BzV FR WT ist Wahlvorschlag und 145 UU eingereicht, fehlen noch ein paar, sind aber auf dem Weg. In einem Wahlkreis muss noch eine Wählbarkeitsbescheinigung nachgereicht werden, da hier wohl ein Fehler war. Soweit aber alle Wahlkreise "in Butter". ;)

Michel berichtet von den Problemen mit der Kreiswahlleitung VS. Die KWL ist wohl nur sehr pingelig was die eigentliche Unterschrift angeht. Bei etwas seltsamen Unterschriften werden die Unterschriften mit den beim Einwohnermeldeamt hinterlegten Unterschriften abgeglichen. Dies betrifft aber wohl bisher ca. 6 UU, also nicht so dramatisch wie ursprünglich gedacht.

Kandidatentreffen

Ticket

2010111870000064

Termin ist der 29./30. Januar und das Feuerwehrhaus in Stuttgart ist gebucht (lt. Kai Groshert). Verfügbarkeit der Räume:

• Sa 8 - 17 Uhr (kl. Raum ist ab 17 Uhr anderweitig vergeben, der andere Raum ist aber verfügbar)
• So 8 - 22 Uhr.

Teresa berichet, dass zwei Anfragen bzgl. Schlafplätzen vorhanden sind und auch zwei entsprechende Angebote vorliegen.

Das Kandidatentreffen wird im Stuttgarter Amtsblatt veröffentlicht werden. Gäste sind also willkommen.

André fragt ob Pressemitteilung hierzu Sinn ergeben würde. Sebastian wäre eher dagegen.

Inhaltliche Punkte des Treffens wurden in der Sitzung am [Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Vorstand/Protokoll/2010-12-22_-_Vorstandssitzung#Kandidatentreffen|22. Dez] besprochen.

Ansonsten schlägt Sebastian ein PAD vor, mit möglichen Inhaltlichen Punkten. Dieses soll auch an die Kandidaten geschickt werden, damit die evtl. Anregungen eingragen können. Andre

Robert Conin fragt, wer z.B. die Orga für das Treffen verantwortlich ist, oder die Veranstaltung moderiert.

Dave wurde spontan dazu vergattert die Moderation und Orga in die Hand zu nehmen. Kai wirft ein, dass z.B. eine Leinwand in den Räumlichkeiten vorhanden ist, aber kein Beamer. Möglich wäre dies z.B. bei Kreismedienzentrum in Göppingen - dort hat Timo (Kandidat in GP) sehr gute Kontakte. Auch Videokamera wäre sinnvoll. Ggf. kann auch Julia/Nedra wegen eines Beamers gefragt werden.

Kai Groshert fragt auch beim LMZ Audio/Video Equipment für die Veranstaltung an.

Plakate

Ticket

2010112870000063

Hohlkammerplakate wurden bei McPoster bestellt. 12k Plakate in 4 Motiven. 2500 RLP 1000 LSA -> ca. 8000 für BW. Lieferung sollte ab 26. Januar direkt an die BzV erfolgen.

Die Kabelbinder (große und kleine) sind an die BzV geliefert worden.

Flyer

Ticket

2011011770000056, 2011011770000109

Aktuell 100.000 Flyer wurden bestellt. Flyer sind auf dem Weg in die Bezirksverbände und sollten diese Woche ankommen. BzV S und KA bekommen je 30.000 Flyer, BzV Fr und TÜ erhalten 20.000 Flyer.

Werbemittel

Aus der bundesweiten Streumittelbestellung erhalten wir Kulis, Buttons und Luftballons. Der LV BW wird selbst noch Luftballons, Modellierballons (Stichwort Piratensäbel) und Kugelschreiber bestellen.

Buttonmaschinen sind im KV Konstanz, beim Stammtisch Fr., KV RT-TÜ bei Jasenka und in Karlsruhe (?) vorhanden. Hier wäre es theoretisch möglich personalisierte Buttons in Eingenregie herzustellen. Selbst hergestellte Buttons sind zwar nicht zwangsläufig günstiger als gekaufte, allerdings kann man hier individualisierte herstellen im Gegensatz zu den gekauften.

Fernsehspot

Ticket

2011011670000156

Das Videoteam hat einen Kostenvoranschlag für AV-Hardware in Höhe ca. 2.500 EUR an den Landesvorstand gestellt. Der LV wird diese Kosten vorstrecken, es werden aber Teile der Kosten über Spenden aus der Gruppe des Videoteams wieder hereinkommen. Die Dreharbeiten finden kommendes Wochenende statt.

LVor intern gab es kontroverse Diskussion über die finanzielle Umsetzung des geplanten Spots. Von anderer Seite gab es ein Angebot einen Spot für 600 EUR zu fertigen. Zu guter letzt gab es noch die Idee eine Art Animation zu fertigen, die am kostengünstigsten wäre. Schlußendlich werden wir im günstigsten Fall drei Spots haben.

Kurzer Abstecher in die Barrierefreiheit:

Der Spot wird sehr wahrscheinlich ohne Gebärdensprachensyncronisation auskommen müssen, da entsprechende Vorgaben von Seiten SWR bestehen. André ist noch in Gesprächen unser Wahlprogramm (bzw. Kurzfassung) in Gebärdensprache umzusetzten. Hierzu ist er in Kontakt mit einer entsprechenden Einrichtung in Winnenden. Außerdem gibt es Verhandlungen das Wahlprogramm ins DAISY Format umzuwandeln.

Wahl-O-Mat Fragenkatalog

Ticket

2011011870000171

Deadline: 4. Februar 2011

Gestern haben wir den Fragenkatalog mit 78 Fragen für den Wahl-O-Mat erhalten. Diese wurden in ein Pressepad gekippt und auf der AG Presse und AG Landespolitik Mailingliste veröffentlicht.

Viele Fragen lassen sich direkt aus unserem Wahl- und Grundsatzprogramm beantworten. Viele Fragen liessen sich zwar beantworten, allerdings gibts dazu eben keine Parteiposition.

Der LVor würde hierzu gerne eine Umfrage bei allen BaWü Piraten und nochmal gesondert unter den Kandidaten durchführen. Andre wirft allerdings ein, dass eine Verschwiegenheitsklausel zu lesen war. {Done|Sebastian} klärt das mit dem Wahl-O-Mat Team ab.

Ca. 1/3 der Fragen stehen zur Diskussion, es also in die Umfrage schaffen würden.

Zahlungserinnerungen

Ticket

2011011670000012

In ca. 10 Tagen ist Thomas so weit sagen zu können, wer beim LV bezahlt hat und wer bei den Bezirksverbänden bezahlt hat. Eine Mahnung ohne Abgleich der Listen würde Thomas gerne vermeiden damit keine unberechtigten Mahnungen rausgehen.

Gunther wird die Verwaltungspiraten in BW informieren, dass die Bundes-IT, im Auftrag von Pavel Mayer, am 01. April 2011 ein Script über die Mitgliederverwaltung laufen lassen wird. Dieses Script sorgt dafür, dass alle Mitglieder der Status "Stimmberechtigt" entzogen wird, außer die Mitgliedschaft wurde von den Bezirksschatzmeistern bereits auf 31.12.2011, also bezahlt, gesetzt.

Piratenzeitung Kompass

Ticket

2011011770000029

Die Macher der Piratenzeitung/Kompass haben eine E-Mail geschickt:

=======================================================

Ein Satz des "Kompass" a 10.000 Stück, kostet um die 1.000 EUR. Um 16 Bundesländer zu versorgen, gedenken wir allerdings uns eher in Richtung 100.000 EUR mit ca. 6.500 EUR Kosten zu bewegen.

Diese möchten wir durch Spenden decken. Es würde uns demnach freuen wenn wir euch den Kompass z.B. in einer Telko vorstellen könnten und von eurem LV in irgendeiner Art finanzielle (bevorzugt) oder werbende Unterstützung erhalten könnten.

=======================================================

Sebastian sieht derzeit keine Möglichkeit den Kompass vom LV aus finanziell zu unterstützen, da derzeit alle Finanzmittel im Wahlkampf gebunden sind. Wir werden anbieten auf der bw.misc einen Spendenaufruf zu platzieren und die Macher um entsprechende Kto.Nr. bitten. Robert weist darauf hin, dass er in jedem Fall 10.000 Stück übernehmen will und bittet um entsprechende Mitteillung an die Kompasspiraten. {Done|Sebastian} wird das klären.

Landespressekonferenz

Andre berichtet von den Turbulenzen bei der Buchung/Organisation der Landespressekonferenz.

Die Einlaungen an die Journalisten gehen in den nächsten Tagen raus, inkl. beiliegendem Wahlprogramm.

Mela hat sich bereiterklärt die Pressemappe für die LPK zu erstellen. Mela bittet um Hilfe. Ein Planungspad/Jobbörse gibt es hier:

http://pressebawue.piratenpad.de/LPK-Pressemappe-Jobboerse (Public)

Anträge von Piraten

Benutzer Jotun auf der BW ML moderieren

NineBerry beantragt die Moderation des Benutzers "jotun", da er heute wieder eine allgemeine Beleidigung gegenüber den Mailinglistennutzern geschrieben hat. Gleiches wurde von Kungler heute an den Vorstand herangetragen.

Wird in den Umlauf verschoben, da nicht alle LVor Mitglieder die E-Mails in diesem Zusammenhang kennen/gelesen haben.

Fremdsprachige Flyer

Laser bittet den Vorstand Klarheit zu schaffen im Bezug auf die fremdsprachigen Flyer, da ansonsten die Realisierung für die Landtagswahl in Gefahr ist. Thomas klärt die Druckkosten bzw. Möglichkeiten, wir werden das danach bekanntgeben.

Umlaufbeschlüsse

Unterstützung PPI Konferenz FN

Ticket

2011010370000215

• Status: Angenommen
• Antrag: Finanzielle Unterstützung der PPI Konferenz in FN durch den Landesverband
• Antragsteller: Timo Armbruster
• Ansprechpartner: Timo Armbruster
• Antragstext: Der Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis bittet den Landesverband um finanzielle Unterstützung in Höhe von 500,- EUR .der PPI Konferenz in Friedrichshafen

Verwarnung Listenteilnehmer

Ticket

2011010570000168

• Status: Abgelehnt
• Antrag: Verwarnung Listenteilnehmer
• Antragsteller: Gunther Mieke

• Antragstext: ich beantrage eine Verwarnung für den User "Dirk Ziegenbalg" für seine Äußerungen auf der bw.misc um 15:36 und 16:04. Gründe sind sein Aufruf zur Zeichnung einer Petition für Horst Mahler und seine kurze Zeit später efolgte Bezeichnung von Listenmitgliedern als Zitat: "Wer sich herablässt eine andersdenkende Gruppe verallgemeinernd als Pack zu bezeichnen, darf sich gerne z.B. als KInderficker und Raubkopierer bezeichnen lassen.".

Kostenübernahme für Einladungen LPK

Ticket

2011011370000063

• Status: Angenommen
• Antrag: Kostenübernahme für Einladungen zur LPK durch den Landesverband
• Antragsteller: André Martens
• Ansprechpartner: André Martens
• Antragstext: Für die Einladung der Landespresse zur LPK am 4. Februar fallen ca. 130 EUR Portokosten an. Diese möge der Landesverband übernehmen. Der Einladung wird ein gedrucktes Wahlprogramm beigelegt. Das Hörbuch wird direkt auf der LPK an die Presse ausgegeben.

Reisekostenübernahmen

• Status: Angenommen
• Antrag: Reisekostenübernahme Anfahrt Wahlwerbespotdreh
• Antragsteller: André Martens
• Ansprechpartner: André Martens
• Antragstext: Bezinkosten mögen erstattet werden.

• Status: Angenommen
• Antrag: Reisekostenübernahme Anfahrt Wahlwerbespotdreh
• Antragsteller: Stefan Urbat
• Ansprechpartner: Stefan Urbat
• Antragstext: 2x BW Ticket Bahn.

• Status: Angenommen
• Antrag: Reisekostenübernahme Anfahrt UU-Sammlung
• Antragsteller: Thomas Lambeck
• Ansprechpartner:
• Antragstext: Reisekosten für UU-Sammlung erstatten.

Lieferantenfindung und Bestellung Plakate =

• Status: Angenommen
• Antrag: Lieferantenfindung und Bestellung der Plakate
• Antragsteller: Thomas Weber
• Ansprechpartner: Thomas Weber
• Antragstext: McPoster wurde mit der Lieferung der Plakate beauftragt.

Sonstiges

NineBerry: Diverse Stammtische planen Großplakate die über Spenden und ähnliches finanziert werden. Die Frage ist, wer bzgl. Design der Werbefläche ansprechbar ist.

Es gibt eine Vorlage aus Tübingen, ansonsten ist die AG Design sicherlich der richtige Ansprechpartner für diese Sache um ein evtl. einheitliches Auftreten zu realisieren. U.U. sollten hier auch Sammelbestellungen für die Folien organisiert werden.

Nineberry: Stammtische wollen eigene Homepages und eigene Domains einrichten, wollen aber nicht als Privatperson für die Domain fungieren. Wer ist hierfür der Ansprechpartner, BundesIT?

Die Landes-Domains wurden bisher über die BundesIT (Hanno und Rüdiger) organisiert. Kosten trägt der Stammtisch. Alternativ besteht die Möglichkeit über Subdomains.

NineBerry: Wann werden die Spendenbescheinigungen/Zuwendungsbescheinigung für das vergangene Jahr an die Spender gesendet? Und kann der Landesschatzmeister hier evtl. unterstützt werden?

Antwort Landesschatzmeister Thomas Weber: Bis spätestens in der zweiten Februar Woche sollten die Bescheinigungen bei den jeweiligen Spendern sein.

Die Piraten in Heidenheim haben eine Bewerbung für den Bundesparteitag 2011.1 abgegeben. Gleiches haben die Piraten aus Karlsruhe getan.

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_Bewerbung/2011.1