BW:Vorstand/Protokoll/2010-10-27 - Vorstandssitzung

Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 01.01.2025

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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung 27.10.2010

• Datum: 27.10.2010 20:22
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: [27.10.2010 der Ersterstellung]
• Protokollversion: [27.10.2010 letzte Änderung] [Versionsnummer]
• Protokollant: AM
• Versammlungsleiter: SN

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

20:22 Uhr

Versammlungsleiter

SN

Protokoll

AM

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: http://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9FLbNyLEL9PFKE1CyQ1CuUP/latest

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: FZQ, SN, AM, GM, TW, CL, TK
• Entschuldigt:

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 29. September 2010

   Angenommen
   

Protokoll vom 13. Oktober 2010

Wird im Umlauf abgestimmt.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 1.444 (Stand: 27.10.2010)
• Kontostand: 23.176,62 EUR Haben (Stand: 27.10.2010)
• Post: Austritte, Eintritte

Mehr Austritte als Eintritte!

Tagesordnung

Aktueller Stand

Wahlkampfmanager

Knapp 8000 Unterschriften vorhanden. Es gibt Hilfsangebote aus Unterfranken. In den letzten 7 Tagen ist die Sammelquote leider runter gegangen. Es gibt eine Planung vom 27.3. rückwärts, damit feststeht, was bis wann erledigt sein muss. Sie wird in Kürze veröffentlicht. Es gab eine Anfrage an die Kandidaten, inwiefern diese sich z.B. an Plakaten beteiligen würden. Für die ganz schwachen Wahlkreise wird gerade ein Briefkastenflyer entworfen, der zur Abgabe von Unterstützerunterschriften auffordern soll. An diesem Wochenende gibt es einen Rücklaufquotentest in Göppingen mit insgesamt 200 Flyern in zwei verschiedenen Testgebieten. Ein Rückumschlag liegt aus Kostengründen nicht bei. Es wird aber eine Abholung der Formulare angeboten.

Wahlomat

Die Parteien werden vermutlich ab Januar in der Lage sein, Fragen zu beantworten.

FreEpet

Es gab bisher kein Unterstützungsangebot. Florian wird nochmals per Mail nachfragen.

Homepage

Es gab zwei Freiwillige, die bisher nach dem Anschreiben leider nicht geantwortet haben. Einer der Kontakte ist allerdings erst gestern hergestellt worden. }} kümmert sich am Wochenende drum.

Datenschutzbeauftragter

Carsten hatte den Landesdatenschutzbeauftragten angeschrieben, aber bisher noch keine Antwort erhalten. Carsten wird nochmals nachhaken.

Gläsernes Mobil

Das gläserne Mobil muss noch repariert werden und danach durch den TÜV. Ritchie wird sich danach um den Transport nach BaWü kümmern.

Top100BW

Wir haben die Marke von 100 Spendern durchbrochen. Auch die 1000 Euro-Marke ist überschritten worden. Man könnte nochmals eine Hinweismail verschicken.

Lagerflächen

Ritchie hätte eventuell eine Lagermöglichkeit zu bieten. Das muss aber noch abgeklärt werden. Florian hätte auch Zugriff auf eine Halle, die man zumindest für Bastelaktionen über das Wochenende nutzen könnte. Für Lagermöglichkeiten müsste Florian nach Kenntnis der genauen Menge und der Dauer nachfragen.

Maillingliste für Mitglieder & Stammtisch-Newsletter

Opt-In machbar, Opt-Out rechtlich schwierig. Zugriff auf die Mitgliederliste ließe sich durch Einstellungen auf dem ML-Server einschränken. Gunther wird am Wochenende mit Pavel besprechen, inwieweit der Versand über CiviCRM hier in Frage kommt. Ein anklickbarer OptOut-Link in der jeweiligen Mail wäre wünschenswert. Am besten wäre es, wenn die Übernahme der Opt-Out-Angaben automatisch ins CiviCRM übernommen werden könnte. Erste Tests von Thomas haben aber gezeigt, dass sich CiviCRM an die Angabe im schon vorhandenen Opt-Out-Feld nicht hält.

Maillingliste für Kandidaten & Abgeordnetenwatch

Florian hat die Mailingliste beantragt. Es dauert aber wohl noch bis zu einer Einrichtung. Florian steht hierzu mit Rüdiger bzw. Hanno in Kontakt. Das Anlegen von Profilen ohne Bilder ist laut FAQ kostenlos. Die PM zum Thema sollte wieder aufgegriffen werden.

Gesamtfinanzplan … Treffen mit BzVor und Wahlkampfmanager

Thomas würde gern das Wochenende abwarten, um zu sehen, ob der Bundesvorstand eine finanzielle Unterstützung der Landesverbände plant. Kungler wird noch die Finanzübersicht in ein Pad kopieren und seinen eigenen Vorschlag eintragen.

Sekretariat Vorstand / Pressetelefonnummer (vgl. Vorschlag von Matthias) (#2010092970000262)

Möglichkeiten: Kostenfreie Nummer, E-Büro oder direkter Kontakt der Ansprechpartner Vorteil vom E-Büro: Es werden Anrufnotizen aufgenommen, die man in das OTRS umleiten könnte. Danach könnte sich jemand mit Zeit um das Thema kümmern. Spätestens ab Januar sollte mindestens ein Vorstandsmitglied permanent erreichbar sein. Sebastian wird ein Pad aufmachen, damit die Ideen gesammelt werden können. http://vorstandbawue.piratenpad.de/704

Werbemittel

Sebastian wird einen Pad für Wahlkampf-ToDo aufmachen

Plakate – Plastik oder Papier, Hafas, etc

Preise für Plastikplakate sind noch nicht bekannt. Damals kosteten 3000 Plakate wohl über 8000 Euro. Es sieht aber so aus, dass wir größere Mengen an Hartfaserplatten bekommen werden. Das wäre auf jeden Fall die kostengünstigere Lösung. Der Zeitaufwand ist etwas unklar. Große Mengen scheinen aber möglich sein. Hartfaserplatten kosten vermutlich 60-80 Cent pro A1-Plakat. (68 Cent bei 12000, fix und fertig kostet ein Hafa-Plakat etwa 1,25 EUR) Offene Frage: Welche Bestände gibt es noch wo. Frage an die Mitglieder? Sebastian Plakatdesign: Kungler und Ritchie werden sich um die Koordination kümmern.

Wahlprogramm – Barrierefreiheit, Kurzprogramm, etc

Mela kennt jemanden, der ein Kurzprogramm in Gebärdensprache aufnehmen könnte. Problem: Ein Kurzprogramm fehlt derzeit noch. Nineberry schaut, wie hier der Status ist.

Flyer – Treffen, Umfrage oÄ wg. wichtiger Themen

Was sind unsere wichtigsten Themen oder Statements? Kungler und Ritchie werden die Kandidaten fragen, was aus ihrer Sicht wichtig ist. Es sollte auf die einzelnen Kandidaten eingegangen werden, da diese die Themen auch glaubhaft nach außen vertreten können müssen. Die Vorderseitentexte der Themenflyer sind zu einem Großteil fertig. Die Gewichtung der einzelnen Themen für die Rückseiten fehlt aber noch. Sebastian Es wird betont, dass wir nicht zu sehr auf Perfektionismus, sondern auf zeitige Fertigstellung achten sollten. Flyer werden meistens eh nur überflogen.

Großwerbeflächen

Großwerbeflächen werden sinnvoll, um den großen Parteien auf Augenhöhe begegnen zu können. Es gibt aus Tübingen Erfahrungen mit einer Plastikplane: http://wiki.piratenpartei.de/Kunglerlink Eine Aufstellung an Landstraßen muss beim Land beantragt werden. Hierbei sollte mit Bearbeitungszeiten von 2-3 Monaten gerechnet werden. Die Genehmigung selbst ist dann aber eher kein Problem. Wegen des langen Vorlaufs sollten wir uns beeilen. Bei 70 Plakaten muss man mit etwa 70 Euro pro Plane rechnen. Gemeinden haben in der Regel Großwerbeflächen ausgeschrieben. 4 Großplakate pro Wahlkreis wären laut Kungler sinnvoll. Bedenken gibt es hinsichtlich der zur Verfügung stehenden Personaldecke. Bis zur nächsten Sitzung werden Preise erfragt. Ritchie

"Spende eine Großwerbefläche"

Die Grünen haben bei jeder Wahl eine Aktion "Spende eine Großwerbefläche" – das würde ich in BaWü auch gerne machen … Idealerweise mit einer Plakatierfirma die das übernimmt, alternativ eben Plastikbanner. Ritchie kann eine Liste von Plaktierfirmen anbieten. Er wird sie in ein Pad eintragen.

Jugendkongress

Ticket#: 2010101470000064 Wir haben zwei Bewerber für die Teilnahme, die Unterlagen wurden ihnen zugestellt. Es gibt seitens des LVVor keine Einwände gegen die Bewerber (Duracell und Timo).

Protokoll LPT

Ticket#: 2010070170000102 Die Protokollanten wurden mehrfach von Florian angeschrieben, haben aber bisher nicht reagiert.

neues Konto

Derzeitige Kontosituation ist unbefriedigend. Thomas wird in 1-2 Wochen nach anderen Anbietern sehen. Es gibt wohl gute Erfahrungen in anderen LVs mit Kreissparkassen und Volksbanken. Ritchie empfiehlt Kreissparkassen in Baden-Württemberg, da sie satzungsgemäß verpflichtet sind, die politische Arbeit zu fördern. Kungler weist darauf hin, dass die Betreuung stark vom konkreten Ansprechpartner abhängt. Eventuell sollte man also eine andere Filiale aufsuchen, wenn die Zusammenarbeit problematisch erscheint.

Fernseh- und Radiowerbung – weiteres Vorgehen

Der Videoschnittkurs war ein großer Erfolg. Die Teilnehmer haben sich bereit erklärt, einen Wahlwerbespot zu produzieren. Sebastian hat beim SWR nachgefragt, wie die Bedingungen für Fernsehwerbung sind. Kungler empfiehlt die Anlehnung an das "Ich bin Pirat"-Thema. Die Ursprungsversion aus SA kam besser an als die Version aus NRW. Ritchie regt an, dass zunächst geklärt werden soll, wie viele Spots wir eigentlich brauchen. Was ist mit Regionalsendern? Sind diese auch verpflichtet, kostenfrei Wahlwerbung zu senden? Auf der ML gab es schon Anfragen nach Beteiligung für Radiospots. Es gibt auch schon einige Angebote. Auch mögliche Sprecher haben sich schon gemeldet. Kungler regt an, dass man für das Radio auch die Tonspur des Fernsehwerbespots verwenden könnte. Wir sollten nicht zu viele Experimente gleichzeitig machen. Sebastian wird mit den Interessenten Kontakt aufnehmen und abklären, wer von denen die Koordination übernehmen kann.

S21 – Vorschläge und Ideen

Wichtiger als PMs ist es definitiv, auf einer Demo als Sprecher aufzutreten. Unsere PMs zu dem Thema werden derzeit nicht wahrgenommen. Wir sollten dabei betonen, dass wir an einer sachlichen Diskussion interessiert sind. LV sollte Werbung für S21 der IHK angreifen, da Beschluss nicht durch Mitglieder legitimiert. Mitgliederversammlung ist wegen der Zwangsmitgliedschaft nicht repräsentativ.

LPK 2011

Kungler schlägt vor, sich auf ein Pressefrühstück zu konzentrieren. Derzeit ist das Interesse der Presse an unserem Wahlprogramm eher gering. Dafür ist es noch zu früh. Ritchie schlägt vor, das Thema für 4 Wochen zurück zu stellen.

Umfrage

Mitgliederumfrage mit folgenden Themen: dediziertere Position zum Thema S21, Zufriedenheit mit dem Vorstand, Definition von Werten, welche Themen sind den Kandidaten wichtig? Florian hat ein Pad dazu erstellt. Andre kümmert sich um die Organisation.

Kultureinladung

Wir haben eine Einladung erhalten, um an einer Eröffnungsveranstaltung eines Kulturförderungsprogramms teilzunehmen. Genauere Details gibt es später in einer weiteren Einladung. Dieses Event sollten wir auf jeden Fall in Anspruch nehmen.

Spendengelder

Es sind mittlerweile sowohl für Eiskratzer als auch Wahlprogramm dedizierte Spenden eingegangen.

Unterstützung Anti-Atom-Demo

Dafür: TW, FZQ, AM, TK Enthaltung: SN [Unbekanntes Bündnis, aber keine Einwände gegen Demos fürs Landtagswahlprogramm ;)], GM, CL Ergänzung Thomas: Wir sollten bei diesem Themen aber nicht unsere Kernthemen vernachlässigen.

Mehr Demokratie e.V.

Petalor erinnert an einen offenen Brief betreffend "Mehr Demokratie e.V."

Umlaufbeschlüsse

• Status: Angenommen
• Antrag: Änderung der Geschäftsordnung
• Antragsteller: Tirsales
• Ansprechpartner: [Benutzer:Tirsales
• Antragstext: Ich beantrage die Geschäftsordnung des Landesvorstandes zu ändern.

https://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Vorstand[..]

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Absatz: Entscheidungen abseits von Vorstandssitzungen

Der Vorstand ist auch abseits von Vorstandssitzungen beschlussfähig, sofern sich mindestens 60% der Vorstandsmitglieder zu der Entscheidung geäußert haben. Außerhalb von Vorstandssitzungen getroffene Beschlüsse werden von einem hierzu ernannten Vorstandsmitglied dokumentiert und dem Protokoll der nächsten Vorstandssitzung beigefügt.

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Ich beantrage diesen Absatz wie folgt neu zu formulieren:

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Der Vorstand ist auch abseits von Vorstandssitzungen beschlussfähig, sofern sich entweder mindestens 60% der Vorstandsmitglieder zu der Entscheidung geäußert haben oder genug Mitglieder des Vorstandes der Entscheidung zugestimmt oder abgelehnt haben, so dass weitere Stimmen nichts mehr am Ergebnis verändern könnten. Außerhalb von Vorstandssitzungen getroffene Beschlüsse werden von einem hierzu ernannten Vorstandsmitglied dokumentiert und dem Protokoll der nächsten Vorstandssitzung beigefügt.

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Damit wäre eine Entscheidung angenommen, wenn sich 4 LVor-Mitglieder mit "Ja" geäußert haben.

Zur Begründung: Bei der derzeitigen Beteiligung sind Umlaufbeschlüsse mit 5 abstimmenden LVor-Mitgliedern leider schwierig. Ich hoffe durch die Reduktion auf 4 Mitglieder eine Beschleunigung des Arbeitsablaufes zu erzielen.

Briefpapier

Es wurde beschlossen, Briefpapier für den LV zu bestellen.

Barrierefreiheit

• Status: Angenommen
• Antrag: Freigabe der Finanzierung eines barrierefreien Wahlprogramms
• Antragsteller: Tirsales
• Ansprechpartner: Tirsales
• Antragstext: Der Vorstand möge die Freigabe von 400 Euro genehmigen, um eine barrierefreie Version des Wahlprogramms professionell erstellen zu lassen.

Eiskratzer

Wir haben beschlossen, uns an der Sammelbestellung in RP zu beteiligen.

Ende der Sitzung: 22:38