BW:Vorstand/Protokoll/2010-04-26 - Vorstandssitzung

Protokoll Vorstandssitzung 26.04.2010

• Datum: 26.04.2010 19:38 Uhr - 22:45 Uhr
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: 26.04.2010
• Protokollversion: 29.04.2010 1
• Protokollant: Jorge
• Versammlungsleiter: Tirsales

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19:38

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleiter

Tirsales

Protokoll

CL

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: http://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9O6qmgyfxkLr-oVN8ouxkV/latest

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: 7
• Entschuldigt: 0

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 22. April 2010

Angenommen: 7 Abgelehnt: 0 Enthalten: 0

Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und wird einstimmig angenommen.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 1503
  Vermutlich ist mittlerweile der Bezirksverband Stuttgart der größte Bezirk in BaWü.
• Kontostand: 30.420,15 EUR Haben (Stand: 26.04.2010)
  Thomas fehlen die Bezahldaten aus 2009
• Post: Die Post wird am Mittwoch geholt.

Tagesordnung

1. Abstimmung Termine für weitere Vorstandssitzungen
2. Impressum Webseite
3. Pressekonzept
4. Keine Bildung ohne Medien (Antrag)
5. Redaktionelle Kommission Wahlprogramm
6. aktueller Stand AG Material, weiteres Vorgehen
7. OTRS
   1. Anfrage wg. S21
   2. Bank
   3. Steuernummer und Sitz
   4. Transparente Nutzung nach Außen - Ideen? -- Branleb 19:03, 19. Apr. 2010 (CEST)
8. Akkreditierung beim BPT für LV BaWü Planung (Gunther)
9. Diskussion und Beschluss neue GO
10. 1. Mai Regensburg: Operation Hildegard Süd (Gunther)
11. Anträge von Piraten
    1. Anforderung Urteil VG Stuttgart (Veröffentlichung von Schuldaten)
12. Sonstiges
    1. LPT2010.2
    2. GPG Keys
    3. Mitgliedermotivation
    4. Aufstellungsversammlungen

Abstimmung Termine für weitere Vorstandssitzungen

Es gibt noch keine abschließende Klärung für regelmäßige Vorstandssitzung.

Nächste Sitzung: 6. Mai 2010, 19:30 Uhr Übernächste Sitzung: 17.Mai 2010, 19:30 Uhr

Impressum Webseite

http://www.piratenpartei-bw.de/impressum/

Die Angabe von Sebastians Adresse als ladungsfähige Adresse ist in Ordnung.

Pressekonzept

Aktueller Vorschlag: Stammtische dürfen PMs erstellen, sollen diese aber vor Beginn der Ausarbeitung und nach Ende der Arbeit (12h Frist vor der Veröffentlichung) an die Presse-ML und presse@piratenpartei-bw.de schicken, um gegebenenfalls Widersprüche abzuwarten, bei einer etwaigen Freigabe durch den Vorstand kann die Frist verkürzt werden.

Die Bezirksvorstände sollen zum Vorschlag des Vorgehens bei der PM-Veröffentlichung durch Stammtische befragt werden, ob sie damit einverstanden sind und bei unklarem oder unentschlossenem Meinungsbild eine Umfrage via LimeSurvey gemacht werden.

Angenommen: 7 Abgelehnt: 0 Enthalten: 0

Fragen:

• Ab wann läuft die Frist?
  • Andre spricht sich für ein Fristbeginn mit der ersten Mitteilung aus, da Vorstände dann ja mitlesen können. Tirsales sieht da das Problem, dass bei längeren Arbeiten an Texten dann quasi gar keine Endkontrolle mehr entstünde. Carsten und Thomas stimmen zu.

Abstimmung über Fristbeginn: Erstmitteilung: 1 - Andre Finalmeldung: 6 - Teresa, tirsales Florian, Gunther, GEDA, Carsten

Sollte diese Lösung unpraktisch sein, kann diese in Zukunft entsprechend angepasst werden (sollte der LVor mit der Freigabe zu langsam sein).

• Wer unterschreibt? In welchem Namen geht die PM raus?

Stammtisch

Landespresse

• Pressefreigabe durch wen? 2 Vorstandsmitglieder?

Landes-PMs werden durch 2 Vorstandsmitglieder freigegeben. Wenn ein Vorstandsmitglied Einwände hat, muss eine normale Mehrheitsentscheidung des Vorstands getroffen werden. Eine angemessene zeitliche Frist ist einzuhalten, wird aber nicht konkret festgelegt (erstmal gucken, wie es läuft).

Die bisherigen Mitglieder der AG Presse wurden noch nicht angemailt, da André davon ausging, dass sie die BW-Pressearbeit-ML lesen. Tirsales bittet darum dies noch einmal explizit zu tun.

Die abschließenden Schritte einer PM (Lektorat und Endkorrektur) sollen in Zukunft im Wiki erledigt werden um die Versionierung einfacher nachvollziehbar zu gestalten und Änderungen nach dem Lektorat/der Korrektur einfacher sichtbar zu machen. Dafür: 6 Dagegen: 0 Enhaltung: 1

• Wie Pressearbeit weiter machen?

Andre und Anita arbeiten an einem Presseverteiler auf Landesebene. Andre ist auf der Bundespresseliste. Tirsales verweist noch auf Daniel Flachshaar (Bundespresse, Kontakt per Twitter), mit dem wegen der Bundes-Presseverteilersoftware und dem Bundesverteiler geredet werden könnte.

Diskussion über Möglichkeiten die Presse anzufüttern, um über uns und unsere Themen zu berichten. Sebastian bittet die Vorstandmitglieder, sich hierzu Gedanken zu machen.

Keine Bildung ohne Medien

(Antrag)

Sebastian hat den verantwortlichen Professor angeschrieben, aber noch keine Antwort erhalten.

Redaktionelle Kommission Wahlprogramm

Antwort der redaktionellen Kommission:

wir haben die folgende Antwort abgestimmt, und möchten Euch zugleich zur
nächsten Sitzung am Sonntag 2. Mai 19:00 via Mumble und Pad einladen:

---
Laut LPT-Entscheidung entsendet der Vorstand ein gleichberechtigtes
Mitglied in die Kommission, und kann dieses bei zwingenden Gründen auch
abberufen und durch ein neues ersetzen. In jedem Fall aber muss das
Mitglied mitarbeiten und nicht nur als Ansprechpartner dienen, da alle
redigierenden Arbeiten im Konsens (vor der Endabstimmung) entstehen müssen.
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Florian wird Mitglied der Kommission bis Carsten Luft nach den Aufstellungsversammlungen in Ulm und Ehingen hat. Florian wird dies Richtung Kommission kommunizieren.

ML für die Kommission ist beantragt.

AG Material

Aktueller Stand AG Material, weiteres Vorgehen Ticket Nr: , erster Statusbericht liegt vor: http://ag_material_bawue.piratenpad.de/1

Sabine berichtet kurz über die Entwicklung der AG Material und den Aufbau sowie die Abwicklung der Grundausstattungsbestellung. Sie berichtet auch darüber, dass es an Manpower zur Bewältigung der Arbeit mangelt.

Wortmeldung Nati: Hinweis über ML auf die AG Material, um neue Mitarbeiter für die AG zu finden.

Dies ist bereits so von der AG geplant. Ohne Mitarbeit gibt es keine Materialien.

Anforderung an Mitarbeiter: Einlesen, was die AG vorhat. Mitarbeit um Kernteam der AG zu unterstützen und zu entlasten. Angebote einholen, etwas Organisationsgeschick und Erarbeiten eines weiterführenden Konzepts.

Die AG wird einen neuen Koordinator brauchen, da Semperor diese Aufgabe abgeben wird, da er Direktkandidat für die LTW2011 ist.

Direkte Nachfrage von Nati, warum Sabine diese Arbeit nicht übernimmt. Sabine ist Mitglied im BzV-Vorstand und hat genug sonstiges für die Partei um die Ohren.

Grob geschätzt gibt es derzeit 48 Stammtische im BaWü, davon:

• 24 Stammtische haben Vollausstattung
• 30 Stammtische Teilausstattung
• Aktuell fehlen noch ca. 15 Vollausstattungen

Budget gesamt: 4500,- EUR
Verbraucht bisher: 2135,64,- EUR
Dazu kommen noch 36 Sonnenschirme zum Gesamtpreis von 2117,52 EUR, so dass insgesamt 4253,16 EUR des Budgets ausgegeben bzw. fest verplant sind.

Das Restbudget sollte ausreichend sein für Komplettierung der 36 Grundausstattungen mit Sonnenschirmen.

Flyer: Es steht noch die Zusage im Raum, durch den LV eine Großbestellung Flyer zur Verfügung zu stellen. Wegen der finanziellen Lage des LVs ist derzeit unklar, ob diese Zusage eingehalten werden kann oder ob die BzVen hier eingebunden werden müssen.

Thomas hofft, bis in 2 - 3 Wochen soweit eingearbeitet zu sein, hier eine Zusage zu geben oder nicht.

Thomas gibt einen Überblick über die derzeitigen finanziellen Aussichten für den LV. Der Landesverband ist chronisch unterfinanziert, der Verteilungsschlüssel zu eng gewählt - schon mit einem Landesparteitag ist das Budget weitgehend aufgebraucht, mit einem zweiten wäre das Jahresbudget überschritten. Derzeit ist noch unklar, ob der BzV KA noch Geld vom LV bekommt.

LV erstellt Umfrage über den Bedarf für Verbrauchsmaterial. <== Wer? Prinzipiell sind Bestellungen über den LV wegen der Menge günstiger, für Flyer ggf. auch BzV-Bestellungen?

OTRS

Anfrage wg. S21

Ticket Nr: 2009111010000041 Über das WE wurde keine Antwort an die Initiative K21 erarbeitet.

Bank

Ticket Nr: 2010022670000039 Warten auf das Protokoll des LPT2010.1, um Zugriff auf das Konto bei der GLS zu erhalten.

Thomas stellt Idee des alten Vorstands vor. Konto bei GLS kündigen wäre der falsche Schritt.

Weiterer Beschluss vertagt.

Steuernummer und Sitz

Ticket Nr: 2010041870000014

Thomas hat Brief von Finanzamt KA Stadt vorliegen. Sitz soll in KA bleiben. Den zweiten Schlüssel für das Postfach bekommt Teresa.

Bei dieser Lösung sind keine weiteren Schritte nötig.

Transparente Nutzung nach Außen - Ideen?

Mitglieder hätten gern Einblick in die Aktivität des OTRS/LVVor, möglich ist das beispielsweise via Statistiken bearbeiteter Tickets. Die aktuelle OTRS Version, welche auf der Bundes IT zur Verfügung steht, wenn LV BW dorthin migriert, hat ein Statistikmodul welches dieses hergibt.

Akkreditierung/Presse beim BPT für LV BaWü

Wiki: Bundesparteitag_2010.1/Planung/Akkreditierung stellt die aktuelle Planung für die Akkreditierung beim BPT2010.1 dar.

Akkreditierungsvorschlag aus BW:
Die BzVs übernehmen die Akkreditierung für ihre Mitglieder beim BPT, LV übernimmt Freiburg (+Ausland). Gunther fragt bei den BzVen nach (aus Stuttgart und Tübingen bereits Zusage (Dave bzw. Jonas)).

Theoretisch ist es nach Unterzeichnung einer Datenschutzerklärung möglich, dass ein Basispirat bei der Akkreditierung hilft.

Presse: Andre wird in Bingen vor Ort sein.

Diskussion und Beschluss neue GO

http://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9qDDHxU1KVTC$F3w1iGelcZxQPQajA/latest

Andre hat Nachfragen zu seinem Aufgabengebiet (Wahlen) -> Wird an Vorsitzenden abgegeben. Gunther findet Beschreibung für GenSek zu sehr von Floskeln durchsetzt. Wurde entsprechend umgeschrieben.

Dafür: 7 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

Teresa veröffentlicht GO.

1. Mai Regensburg

Wiki: Operation Hildegard Süd

Gunther berichtet von Vorbereitungstreffen für BPT in Bingen. Letztes Wochenende gab es ein Treffen in Berlin (programmatisch und Kandidatenvorstellung).

Der LV Bayern führt in Regensburg eine ähnlich gelagerte Veranstaltung durch (programmatisch und Kandidatenvorstellung).

Gunther versucht, am 1. Mai in Regensburg teilnehmen.

Anträge von Piraten

Anforderung Urteil VG Stuttgart (Veröffentlichung von Schuldaten)

• Antrag: Anforderung Urteil VG Stuttgart (Veröffentlichung von Schuldaten)
• Antragsteller: Tessarakt
• Ticket: 2010042370000166
• Antragstext: Der Landesvorstand möge die Kosten für die Anforderung des Urteils des VG Stuttgart vom 22.4.2010, Az. 1K 943/09 und 1K 2275/09 als Sachspende anerkennen.
  Begründung: Auf der Bawü-ML wurde auf http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=6284728/1g2oxes/index.html hingewiesen und eine Pressemitteilung dazu angeregt. Bisher liegt offenbar nur eine mündliche Urteilsbegründung vor. Hier stoßen verschiedene Kernforderungen der Piraten, nämlich Datenschutz und Transparenz, zusammen. Eine fundierte Stellungnahme erfordert eine detaillierte Analyse der schriftlichen Urteilsbegründung, die wohl noch nicht vorliegt, und nicht nur eine Pressemeldung. Durch eine Anforderung hätten wir die Begründung mit als erste und somit einen Informationsvorsprung.

Thomas überprüft, ob wir diese Kosten als Sachspende übernehmen können.

Wenn es rechtlich kein Probleme darstellt, nehmen wir die Spende an.

Sonstiges

LPT 2010.2

Bewerbung Konstanz

Ticket: 2010042670000106 Wiki: LPT2010.2 in Konstanz

• Liegt eine Bestätigung der Stadt vor, dass KEINE weiteren Kosten anfallen?
• Hausmeister - lt. telefonischer Bestätigung sind die Kosten Hallenmiete enthalten. Sebastian besteht darauf, dass dies vorher schriftlich fixiert wird. In TÜ wurden hier schlechte Erfahrungen mit versteckten Kosten gesammelt.
• Frage: Abnahme des Gesamtaufbaus von einem Veranstaltungstechniker/-meister gefordert?

Der KV Konstanz wird gebeten die noch offenen Fragen mit dem Träger der Halle zu klären.

In Zukunft bitte die Tabelle mit den Kalkulationen mitschicken.Durchgängig entweder mit oder ohne Umsatzsteuer.

GPG - Keys

Alle Vorstandsmitglieder haben neue Keys erhalten. Fragen gibt es keine.

Mitgliedermotivation

Probleme (Sebastian):

• Mitglieder sind nur lokal aktiv
• Kleine Zahl sehr aktiver Mitglieder und wenige mittelmäßig Aktive
• Wir sind eine kleine Partei, müssen aber das gleiche leisten wie große Parteien

Probleme (Andre):

• Einstiegshürden (am Beispiel AG Landespolitik: "Wie bekomme ich da einen Antrag überhaupt rein?") zu hoch

Thomas: FDS hatte einen aktiven Piraten. KA wollte Unterstützung leisten (Infostand organisiert ersten Stammtisch mitbetreut). Jetzt sind es in FDS 3 aktive Piraten.

Zum Thema "Wo liegen die Probleme in der Mitgliedermotivation" soll eine öffentliche Problemsammlung via Piratenpad erstellt werden. Andre wird ein entsprechendes public Pad (bw.piratenpad.de) erstellen und kommunizieren.

Erledigt: http://bw.piratenpad.de/Problemsammlung-Motivation

Vorschlag zur Information: Monatliche Info oÄ, beispielsweise Stammtischnewsletter über einen Verteiler, in welchen zunächst alle LV-Mitglieder eingetragen werden. Allerdings sollen die Mitglieder hier die Möglichkeit haben, sich auszutragen (Opt-Out-Maillingliste als Low-Traffic-Variante der Announce .. )

Dafür: 7 LimeSurvey: 0 Dagegen:0 Enthaltung:0

Carsten wird die Maillingliste beantragen, Gunther macht die Eintragung.

Aufstellungsversammlungen

Sollen Aufstellungsversammlungen organisiert werden, wenn im betreffenden Wahlkreis gar kein Kandidat existiert? Es gibt auch Wahlkreise, in denen wir keine 3 Piraten haben, um eine geheime Wahl sicherzustellen. Erinnerung an Mitglieder im WK könnte verschickt werden. Ansonsten gab es ein falsches Datum für eine Aufstellungsversammlung, wurde aber korrigiert.