BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/24.09.2018

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Orgatreffen am 24.09.2018 Beginn: 19:20 Ende: 21:xx Ort: LGS (Stöckachstr. 53)

  • Leitung: OB
  • 'Protokoll: alle mit Laptop '
  • " Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung "
    • Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:30)
    • Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30)
    • nur noch TOPs, die vorbereit sind
    • 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
    • (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens
  • 'Begrüßung'

Berichte aus GR, BB

  • Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!
  • GR
    • 27.09.2018 Abstimmung auf Gutachten auf Tempo 30 in Stuttgart bei Nacht
      • Lärmschutz
  • BB Möhringen (Monomo)
    • TOP 2: Polizei stellt neues Konzept der verlässlichen Öffnungszeiten vor, zudem soll es mehr Fusstreifen geben.
    • TOP 3: Vorstellung Bürgerhaushalt 2019
    • TOP 4: Sitzungstermine 2018
    • TOP 5: Vorschlag zur Neuregelung des Verkehrsregelung
    • TOP 6: Anträge von Tafel und DAV beide einstimmig angenommen
    • TOP 7: Bezirkbudget Uhr Spitalhof: Turmaufstieg und Uhrwerk
    • TOP 8: Antrag: Verkehrsicherheit Bäume im Ortskern - Einstimmig

Antrag: SöS-Linke-PluS: Bauvorhaben berichten und Information - Abgelehnt

    • TOP 9: Stuttgart-Möhringen ist wieder Fairtrade Stadtbezirk
  • BB Stuttgart-Süd
    • Sitzung war in Kaltental vor allem zu Kaltentaler Themen
    • Vorstellung des Sanierungsgebiets in Kaltental
    • Treppe an der Paulinenbrücke (Westseite) soll gebaut werden. Kosten: 1.325.000 EUR
    • Grundschule Kaltental gerade genug Platz (mit Containern)
    • Bürgerbüro lange Wartezeiten, zusätzliche Sitzplätze benötigt
  • BB Vaihingen
    • häufige AfD Veranstaltungen im Häussler Forum
  • BB West (teecee)
    • Bürgerinnen und Bürger melden sich zu Wort (ca 30 Minuten !)
    • Aushändigung des Verdienstabzeichens in Gold mit Lorbeerkranz des Städtetags Baden-Württemberg an Herrn Bezirksbeirat Kress
    • Feuersee Ost- und Westufer Ausführungsplanung Bericht durch Herrn Gauder sowie Vertreter des Tiefbauamts
    • Bezirksbudget: Altglascontainer Feuersee Kostenschätzung - Beschluss - (ca 8000 je Container)
    • Sanierung Stuttgart 28 - Bismarckstraße - Neugestaltung Bismarckplatz Beauftragung von Planungsleistungen, GRDrs 598/2018 liegt bei Bericht durch Herrn Holch (Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung)
    • Sanierung Stuttgart 28 Umgestaltung der öffentlichen Flächen im Umfeld des Olga-Areals Entwurfsplanung mit Kostenrechnung, GRDrs 203/2018 liegt bei Bericht durch Herrn Holch (Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung)

Europa- und Kommunalwahl

Demobündnis gründen?

  • neutraler Demokalender - um Themen und Termine einzutragen
  • Verbündete finden ist wahrscheinlich themenspezifisch. Grundsätzliche Vernetzung ist wichtig
  • Vorstand legt Liste mit Kontakten an (DSGVO konform!)
  • aus gesundheitlichen Gründen vorerst pausiert

LGS

  • LGS sauber halten durch Nutzer
    • bitte keine Müllreste in Mülleimer ohne Müllbeutel und gegelgentlich mal Müll rausbringen.
    • Fenster putzen - Freiwillige vor

Tag der deutschen Breitheit

  • 3.10.2018: Demo Schlossplatz - Villa Reitzenstein - Schlossplatz
  • Sollen die Piraten als Unterstützer auftreten?
  • Erwartung vom CSC: Mitwerben (Homepage, Social Media),
  • Dafür erhalten wir einen 5-minütigen Redeslot
  • Bitte in den Demoaufruf einbauen, dass man nicht gegen die Deutsche Einheit demonstriert. Sondern die Wiedervereinigungen von Canabis-Konsumenten die im Gefängnis sitzt. Idee: Eine breite Mehrheit ist für Cannabis Legalisierung.
  • nichts neues

Sonstiges

  • -

Termine

25.09.2018 Herbstempfang der Faktion

Nächster Termin

08.10.2018 ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle 01.10.2018 OpenSpace und Treffen zur Kommunalwahl 03.10.2018 14:30 Tag der Deutschen Breitheit, Schlossplatz

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