BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/23.10.13

Orgatreffen am 23.10.2013

Orgatreffen vom 23.10.2013
Beginn: 19:29 Uhr
Ende: 22:00 Uhr

Anwesende: Niko, philoup, Simon, Günther, André, Alex, Jochen, Harald, Ingo, Stefan, Michi, Anke (um 20:35 gegangen), monomo
Protokoll: philoup, Michi, Anke (um 20:35 gegangen)

Tagesordnung:
0. Begrüßung
1. Rückblick Kreismitgliederversammlung
2. Zukunft Orgatreffen (Termin, Verantwortlicher)
3. Bundesparteitag
4. Kryptoparty
5. Kommunalwahl
6. Brunch
7. Unterzeichnung Versammlungsbündnis
8. Stammtisch Zuffenhausen
9. Plakate zu entsorgen?
10. Sonstiges
11. Nächster Termin



0. Begrüßung

Vorstellungsrunde

1. Rückblick Kreismitgliederversammlung

Am 13. Oktober war die letzte KMV, Vorstandsneuwahl und Programmantrag

2. Zukunft Orgatreffen (Termin, Verantwortlicher)

Terminfindung:
Orgatreffen und Vorstandssitzung sollten möglichst an einem Wochentag stattfinden
Montag ist wegen Montagsdemo ungünstig
Dienstag und Donnerstag sind wegen Stammtischen ungünstig
Freitag ist wegen Wochenende ungünstig
Abstimmung (dafür):
Montag: 9 Stimmen
Dienstag: 9 Stimmen
Mittwoch: 5 Stimmen
Donnerstag: 8 Stimmen
Freitag: 2 Stimmen
Kampfabstimmung
Montag: 5 Stimmen
Dienstag: 4 Stimmen
9 Stimmen dafür, dass das Orgatreffen in Zukunft im Zweiwochenrhythmus gegenläufig zum Stammtisch Ost stattfindet.
Niko möchte die Leitung des Orgatreffens gerne übergeben, würde es aber bis zum nächsten Treffen noch in die ML kicken und dann nochmals fragen --> Vertagung auf den nächsten Termin
philoup überlegt sich, ob er es übernimmt
Niko schlägt vor z.B. eine Doppelbesetzung zu machen

3. Bundesparteitag

Termin: 30.11. - 01.12.13
Vorstandsneuwahl und zwischendurch Europawahlprogramm
philoup wirbt für die Teilnahme am @AwarenessTeam, nächsten Sonntag um 20:00 Uhr gibt es hierzu ein Mumble-Treffen ( mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Servicegruppen/Bundesparteitage?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0 = Bund/Servicegruppen/Bundesparteitage)
hier die Mailingliste: http://lists.piratenpartei-hessen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/bpt-awareness
Antragskonferenzen für die ab November bekannten Anträge: mehrheitlich dafür
Monomo macht ein Doodle für Termine

4. Kryptoparty

Letzten Sonntag waren leider nur 4 Teilnehmer da (vermutlich wegen mangelnder Werbung)
Günther ist mit seinem Vortrag recht zufrieden, Simon hat ihm geholfen und angeboten auch zukünftig zu helfen.
Stärker bewerben
Flyer, Twitter, Facebook, Amtsblatt
der helle/dunkle Flyer  (vorne dunkel, hinten hell) wird bevorzugt, die Finanzierung des LV ist zugesagt, hinten-unten bei der Adresse Piratenpartei durch die Postleitzahl (70190) austauschen
Abstimmung Design:
gelb: 8
schwarz: 5,5
schwarz/gelb: 11
Vorne schwarz / Hinten oben schwarz unten gelb: 2
vorne schwarz, hinten gelb hat mit 11 die meisten Stimmen.
Der Text soll neu geschrieben werden, hierzu kickt Niko ein Pad auf die ML (auf die ML wird wie immer Verlass sein)
Konkret auf die Schulung/Lernziele und den Sinn eingehen mit Angaben was man mitbringen soll
Günther sucht noch Unterstützung
philoup kann bei Mac-Fragen aushelfen
Michael trägt die Veranstaltungen auf kryptoparty.de ein

5. Kommunalwahl

Aktuell gibt es eine Reservierung bei der AWO, für den 15.12. um eine Aufstellungsversammlung zu veranstalten (Kollision mit Cryptoparty). Orca versucht auf den 14.12. zu verschieben.

Orca: Wir brauchen noch Kommunalprogramm.
Es werden verschiedene Pads für verschiedene Bereiche geben.
Niko schlägt Liquid-stuttgart.de für die Erarbeitung des Kommunalwahlprogramms vor.

6. Brunch

27.10. in der Landesgeschäftsstelle. Beginn ist ab 11 Uhr (Zeitumstellung beachten: 3 Uhr -> 2 Uhr => 1 Stunde länger schlafen)
Pad: https://stuttgart.piratenpad.de/brunch


7. Unterzeichnung Versammlungsbündnis

Erklärung gegen die Polizeikessel und Ingewahrsamnahmen am 12. Oktober
in Göppingen

Göppingen, 12.10.2013: Rund 1.500 Menschen gingen gegen einen Aufmarsch
der sogenannten "Autonomen Nationalisten Göppingen" und der NPD auf die
Straße. Über 2.000 PolizistInnen waren im Einsatz, um den Aufmarsch von
gerade einmal 141 Nazis zu ermöglichen. Die Bündnisse "Kreis Göppingen
Nazifrei" und "Nazis Stoppen" hatten zu Protesten aufgerufen. Letzteres
hatte angekündigt, sich mit Menschenblockaden den Nazis entgegenstellen
zu wollen.

Bereits mehrere Stunden vor dem geplanten Aufmarsch der Nazis, hatte die
Polizei die geplante Route weitläufig abgeschirmt, um einen Protest in
Sichtweite der Nazis zu verhindern. AntifaschistInnen, die sich in
Richtung der Aufmarschstrecke bewegten, wurden ausgebremst und
gekesselt. Selbst Pressevertreter und Parlamentarier wurden in ihrer
Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt.

Medien, wie beispielsweise die "Stuttgarter Nachrichten", berichteten im
Nachgang von bis zu 500 Ingewahrsamnahmen.

Während die Nazis marschierten, wurden die DemonstrantInnen in Garagen,
engen Gefangenentransportern und in Freiluftkäfigen ihrer Freiheit
beraubt. Nach teilweise über 7 Stunden Freiheitsentzug wurden sie dann
mit einem Platzverweis für die komplette Göppinger Innenstadt entlassen.

Diese Einsatzstrategie ist kein Einzelfall. Überdimensionierte
Polizeieinsätze und ein Festsetzen antifaschistischen Protestes gehören
mittlerweile leider zum Standardrepertoire, um Naziaufmärschen zu
ermöglichen.

Das es auch anders geht zeigen Beispiele in jüngster Vergangenheit aus
Mannheim und Karlsruhe. Hier wurden Naziaufmärsche nach wenigen Metern
abgebrochen, da ein gewaltsames Durchsetzen unverhältnismäßig gewesen
wäre. Das wäre auch in Göppingen möglich gewesen, insbesondere dann,
wenn wenige Tage vor dem Aufmarsch bekannte Antifaschisten mit
Morddrohungen bedacht wurden.

Für uns ist es nicht hinnehmbar, dass AntifaschistInnen festgesetzt,
eingeschüchtert und kriminalisiert werden!

Antifaschismus ist und bleibt notwendig!

Weder ausufernde Polizeigewalt noch juristische Schikanen können uns
einschüchtern. Geeint unterstützen wir alle, die sich gegen eine solche
Willkür einsetzen!

Wir fordern politische und juristische Konsequenzen aus den Ereignissen
am 12. Oktober in Göppingen:

Für Versammlungsfreiheit und lebendigen Widerstand!

Für die Einstellung sämtlicher Verfahren gegen AntifaschistInnen in
Zusammenhang mit den Protesten gegen den Naziaufmarsch vom 12. Oktober
2013!

Zustimmung: 10
Ablehnung: 2

Damit wird beim Vorstand beantragt als Unterstützer aufzutreten.

Es soll noch eine Pressemitteilung mit eigenem Text verfasst werden.

8. Stammtisch Zuffenhausen

Da sich nach mehrmaligem Nachfragen kein verantwortliche Person für den Stammtisch gefunden wurde wird eine Bewerbung  des Stammtisches Zuffenhausen ausgesetzt.
Wenn sich in der Gegend Leute finden, die einen neuen Stammtisch aufbauen wollen, unterstützen wir sie natürlich gerne dabei :)

Monomo passt Wiki Seite an.
Michi hat Termin auf der Homepage entfernt (auf Entwurf gestellt)

9. Plakate zu entsorgen?

Jeder entsorgt seine Plakate selber, auf wunsch können wir auch nochmal eine größere Sammel- und Entsorgungsaktion machen.

10. Sonstiges

Die Idee kam auf eine Hochschulgruppe zu gründen.
Falls sich Interessenten finden und das aufziehen wollen, wird es jedenfalls von uns unterstützt.

11. Nächster Termin
Montag 4.11. 19 Uhr