BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/18.11.13

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Orgatreffen am 18.11.2013 

Beginn: 19:00 Uhr (heute mal pünktlich, über pünktlich)
Ende: 20:24 Uhr
  • Anwesende: Niko, Anke, Ingo, Orca, philoup, Petra, Stefan aus Göppingen, David, Günther, Jochen, Alex
  • Protokoll: Anke/Niko, Ingo, philoup macht Lektorat
  • Begrüßung
    • philoup begrüßt die Versammlung pünktlich um 19:00 Uhr
    • Vorstellungsrunde der Anwesenden
  • Tagesordnung

1. Amtsblatt Stuttgart

  • Über die Mailingliste, kam die Idee auf das Amtsblatt einscannen und öffentlich zur Verfügung stellen? - insp. by minimalist
  • Die Forderung nach einer Onlineveröffentlichung des Amtsblatts kam schon im Bürgerhaushaöt 2010 auf, Interesse besteht also. Die Verwaltung hat abgelehnt, da es für sie zu aufwendig sei.
  • Orca forscht nacht den Rechten und der Vorstand kümmert sich um einen Beschluss.
  • Möglichkeit:

Die Piratenpartei Stuttgart abonniert das Stuttgarter Amtsblatt mit Sendungsadresse in die LGS, Niko scannt es und es wird auf der Homepage veröffentlichen.

  • Günther versucht OCR Software bereitzustellen.

2. Kommunalwahl

am 25.05.2014

  • Jens Loewe wird für keine Partei/Organisation kandidieren

2.1 Aufstellungsversammlung

  • Orca hat das Formular bekommen und teilweise bereits ausgefüllt. Dabei ist ihm aufgefallen, dass Kandidaten, die nicht anwesend sein können, noch davor auf einem blanko Formular unterschreiben müssten.
  • Bis in spätestens zwei Wochen muss klar sein, was für eine Liste präferiert wird. Das Meinungsbild der KMV sprach sich für eine eigene Parteiliste aus. Im Moment gibt es keine Angebote um einen Listenzusammenschluss zu bilden. Es muss vor dem BPT zur Aufstellungsversammlung eingeladen werden.
  • Günther würde evtl. den Wahlleiter machen (bei Unterstützung)

2.2 Kommunalwahlprogramm

3. Bundesparteitag

3.1 Antragskonferenz

  • Ergebnis der letzten Antragskonferenz: https://stuttgart.piratenpad.de/996
  • Nach der Limesurvey macht es Sinn, die Top-TOPs nocheinmal zu behandeln. (man achte auf die Wortwahl)
  • Termin zur Antragskonferenz via Doodle: http://doodle.com/2ng93t82dxcrn4xn
  • Nächstes Treffen ist am Freitag, 22.11., um 19 Uhr in der LGS, der Termin wird von Anke auf der ML bekanntgegeben.

4. Weihnachtsfeier

  • Tendenziell Wochenende tagsüber/nachmittags. Hauptsache Glühwein
  • Spiele / Wichteln / oder eher nicht?
  • Das Orgatreffen spricht sich gegen Wichteln aus. Wildes Wichteln wird gestattet.
  • Jeder bringt Plätzchen mit
  • Am 7. Dezember findet sie statt. Zeit wird noch bekannt gegeben. Voraussichtlich 16:42 Uhr anpeilen.

5. Kirchentag

  • Wird vertagt, da erst Juni 2015.

6. Regionalmarina

  • Orca war gestern da und berichtet heute
  • Berliner Verkehrsexperte war da und hat über fahrscheinlosen ÖPNV parliert.
  • BVG redet lieber mit Piraten als "etablierten" Parteien, weil wir mehr an Nahverkehr interessiert sind
  • Ca. 10% der gesamten Kosten gehen in die Fahrscheininfrastruktur (in Stuttgart könnte es auch noch ein wenig mehr sein)
  • Nachtverkehr zieht Verkehr an
  • Nächste Marina Anf. Jan 2014; evtl. 2tägig

7. Sonstiges

  • Am Donnerstag findet im Interimslandtag eine Veranstaltung mit dem Thema Datenschutz statt, ausgerichtet von den europäischen GRÜNEN
  • Am 28.11. versammelt sich das Versammlungsbündnis in der LGS (abends)

8. Nächster Termin

2. Dezember um 19 Uhr in der LGS

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