BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/12.01.15

ORGATREFFEN am 12.01.2014'

Beginn: 19:33 Uhr
Ende: 22:06 Uhr
Ort: LGS (Stöckachstr. 53)

• Anwesende:
• Stefan
• Christian
• Thomas
• Patric
• Jochen
• Ingo
• Niko
• Anke
• Michi

• Protokoll:
• Thomas
• Anke
• Jochen

• Tagesordnung

Bürgerhaushalt

Da es keine Ideen zur Planung gibt, wird das Projekt gecancelled. Aber da es Ideen für Einbringungen gibt, werden diese diskutiert.

TTIP Krisenbündnis

PiratenBW#2015010555000126

• Nächstes Treffen 20. Januar
• WICHTIG: Bitte überlegt bis zum Treffen in euren Organisationen, ob wir einen Zug aus Stuttgart zur EZB-Eröffnung am 18.3. finanziell auf die Beine stellen können. Wir müssten da schnell aktiv werden! Ein Sitzplatz würde etwa 37,80€ (bei 244 Plätzen) oder 29,40€ (bei 340 Plätzen) kosten, rechnen wir mit 80% Auslastung wären das bis 47€ pro Person!

Transparenz in der Kommunalarbeit

• Anträge und Berichte sammeln und veröffentlichen (kontinuierlich) --> wie wird das organisiert
• => nächster Open Space entwickelt ein Konzept für die Veröffentlichung der Sachen und Dinge

--tbd--

• Diskussion über die Fraktionsmitarbeiter

Und für viele PIRATEN anscheinend unverständliche Grenzen derselben hinsichtlich personenbezogener Daten (Stichwort Fraktionsmitarbeiter).

• Vorab: da gab es zwar eine bedauernde email von Hannes dazu, aber noch keine Diskussion unter den Stadträten mangels Fraktionssitzung (ist erst am Do., dem 15.1).

Zusammenarbeit in der Fraktion

• Wie ist die Reaktion der Fraktion auf die Mail bezüglich des W-LAN-Artikels in der Fraktionszeitschrift ausgefallen?

• Bis jetzt noch keine Stellungnahme m.W. in Vorbereitung (auch am 15.1. zu besprechen).--> nächstes Orgatreffen nochmal

Jury Feuerwache 5 Filder

• Stefan bericht von der Degerloch-Tränke.

Landesparteitag 21./22. Februar

• Mit Landesvorstand klären, ob es eine Mittagspause gibt

• Wer macht was?
  • Getränke einkaufen
  • Internetzugang organisieren
  • Pizzabestellungskontingente evtl. abklären
  • Material bereitlegen/vorbereiten
    • Wahlurnen
    • evlt. Switche
    • Mehrfachstecker
    • Drucker
    • Schreibkram
    • Getränke
    • Wegweiser
    • Putzsachen
  • Openslides vorbereiten
  • Material transportieren
  • Aufbau
    • Bestuhlung
    • Technik aufbauen und testen
    • Wegweiser
  • Abbau
    • Bestuhlung
    • Putzen
    • Abtransport

Infostandplanung für UU-Sammlung ab März

• Wer hilft wann und wo mit?
• Vorschläge für Bezirke/Standorte: Samstag Königstr. (möglichst Bolzstr., evtl. vor Wittwer oder bei Wasserspielen), evtl. auch Di und Do nachmittag (Orca braucht dafür aber Hilfe), Bezirke, die m.E. lohnen, sind noch Vaihingen, S-Süd, S-West, S-Ost, Weilimdorf, Botnang, Zuffenhausen.
• Termine:
  • 28.3. ist vermutlich lange Einkaufsnacht (http://www.cis-stuttgart.de/index.php?id=80)
  • 14.3 Lange Nacht der Museen. (http://www.lange-nacht.de/)

AV

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/AV_LTW2016

CSD Neujahrsempfang

• Motto: Akzeptanz! Was sonst?
• Spruchvorschlag: Stell dir vor, alle planen ihre Hochzeit und deine ist verbotent
• Mit Parteien wird strenger umgegangen
• Neues Banner soll beschafft werden. lang.
• Piraggio wäre gut zum Transport der Materialien.

Netzwerk für/gegen Rechts

• Wie wird die Aufnahme von Neumitgliedern gehandhabt? --> hohe Zustimmung, Einstimmigkeit nicht unbedingt gewünscht, alle müssen eine Frist haben, sich zu melden
• Wie werden Rauswürfe geregelt? --> alle müssen sich melden

STOPEGIDA

• Wie stehen wir dazu:

"Aufruf:

1. STOPEGIDA - Kein Rassismus in Stuttgart
   

Während Woche für Woche Zehntausende mit rassistischen Slogans durch bundesdeutsche Innenstädte ziehen, die Regierenden die Asylgesetze verschärfen und mit der AfD eine rechtspopulistische Partei im Aufwind ist, brennen andernorts Unterkünfte für Geflüchtete. Was in Dresden vor einigen Monaten begann, weitet sich nach und nach auf die gesamte Bundesrepublik aus: rassistische Ressentiments werden in diesem Land nicht nur salon- sondern auch, zumindest punktuell, mehrheitsfähig und sichtbar. Der gesellschaftliche Rechtsruck ist nicht zu übersehen.

Es gibt soziale und gesellschaftliche Misstände die unübersehbar sind. Unsichere und schlecht bezahlte Beschäftigungsverhältnisse, hohe Mieten und Wohnungsnot in den Großstädten, Bildungsungleichheit und niedrige Renten prägen die tagtägliche Lebensrealität vieler Menschen. Probleme die den Großteil der Gesellschaft betreffen und deren Lösung sich mit jedem Tag mehr aufdrängt. Und doch ist es nicht nur fadenscheinig sondern offensichtlich falsch und plump rassistisch MigrantInnen oder Geflüchtete als Ursache dieser Missstände verantwortlich zu machen.

Das es dennoch gelingt unter rassistischen Slogans zumindest in Dresden Tausende zu versammeln liegt auch daran, das wirkliche gesellschaftliche Alternativen für ein Großteil der Bevölkerung nicht greifbar sind. Nach oben zu buckeln und nach unten zu treten scheint demtentsprechend eine attraktive Lösung. Und doch ist es der falsche Weg die Einschnitte in unsere Lebensbedingungen hinzunehmen und gleichzeitig in Richtung derer zu treten, denen es noch schlechter geht.

Es liegt an uns zu handeln, wenn ein rassistischer Mob, angestachelt von Rechtspopulisten und Neonazis, Geflüchtete und MigrantInnen für die Auswirkungen neoliberaler Politik verantwortlich macht. Auf Stuttgarts Straßen ist für rassistische Hetze kein Platz. Gemeinsam müssen wir Position für ein solidarisches Miteinander beziehen und unseren Worten Taten folgen lassen. Sollte es in Stuttgart zu rassistischen Aufmärschen kommen, gilt es unseren Widerstand praktisch werden zu lassen, uns den rechten Hetzern gemeinsam in den Weg zu stellen und deren Aufmärsche zu stoppen.

Raus auf die Straße! #STOPEGIDA! Gemeinsam der rassistischen Hetze entgegentreten! Für ein solidarisches Miteinander!"

Der letzte Absatz ruft eindeutig zu Blockaden auf und kann als Partei nicht unterstützt werden.

Herzflyer

Bald ist wieder der Valentinstag, sollen neue Flyer bestellt werden? Niko prüft und schlägt vor, halb so viel wie 2014 zu bestellen.

Termine

01.02.2015 AV LTW 21./22.02.2015 LPT

Nächster Termin

26.01.15 in der LGS, 19:00 Uhr