BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/05.06.17
Orgatreff am 05.06.2017
Beginn: 19:15 Uhr Ende: 21:41 Ort: LGS (Stöckachstr. 53)
- 'Leitung: Uwe
- Protokoll: alle mit Laptop
- Begrüßung
Uwe begrüßt die Anwesenden.
- Tagesordnung
Inhaltsverzeichnis
Berichte aus GR, BB
Hinweis: Ende Juli: Gemeinderatsklausur: sollten alle haushaltsrelevanten Anträge besprochen werden. Sollten entsprechend bis dahin erstellt werden, wenn Bedarf besteht. Antrag: Transparenz in Vorbereitung Antrag: Videoaufzeichnung Gemeinderatssitzungen in Vorbereitung Antrag: Fraktionsgröße neu auf 3 festlegen Antrag: Thema Eheöffnung in Vorbereitung, https://stuttgart.piratenpad.de/1330 Antrag: Erhöhung von Aufwandsentschädigungen um ca. 2% p.A. ab 2020, ggf. noch diskutieren Frage an GR: Kamera-Fahrzeuge, Verwendung des Materials: wird da der Datenschutz gewährleistet? Orca fragt nach. Bezirksbeirat Süd Michi: Nahverkehrsentwicklungsplan, Plan ist Kapazitätssteigerung um 10% in 20 Jahren, Preise werden teurer, weil Nachfrage hoch, Markt-Gedanke statt staatliche Fürsorge bei Mobilität, "Man kann den ÖPNV nicht gleichzeitig ausbauen und günstiger machen" Bezirksbeirat West David: REWE City in der ehemaligen Bauernmarkthalle in Konkurrenz zum gemeinnützigen Bonusmarkt
Vorstellungsrunde
wir stellen uns einmal im mathematisch negativen Sinn (Uhrzeigersinn) vor
Kryptoparty für Journalisten
- Text für Mail! Diese Woche. -> https://stuttgart.piratenpad.de/1326
Michi kümmert sich darum, die Mail zum Lektorat an Pascal zu schickenicht geantwortet hat) und um den Mailversand bis Mitte Woche (auch wenn Pascal bis dahin n.
- 21. Juni, Uhrzeit: 14:00 - 16:00 Uhr
Journalistin Stuttgarter Zeitung
- 7.6. SG Öffentlichkeitsarbeit, 19:00
- Bodenzeitung, drei Leute mit Plakaten am Straßenrand, überdimensionierte Zeitung
- andere Dinge, Anträge / Anfragen, Fraktionsflyer
- Vorstandssitzung Philip, Michi, Uwe
Funkzellenabfrage
- https://www.piratenpartei.de/aktionen/handy-ortung-wir-wollens-wissen/
- Rechtlicher Hintergrund und Lösungsansätze: https://netzpolitik.org/2017/datenschutz-zentrum-wer-in-einer-funkzellenabfrage-landet-muss-endlich-darueber-informiert-werden/
- PM schreiben --> Bundesthema auf lokale Ebene runterbrechen
GR-Anfragen
- sonstige Anfragen auf Ergebnisse warten --> PM
= Zwischenfazit UU-sammeln
- ~60 Critical Mass
- 158 CSD
- Michi fährt nach Leipzig
Grillen im Park Rückblick
- 27.05.2017 Stuttgart, Schlossgarten (Uhrzeit: 14:00)
- Jeder bringt Essen + Trinken mit (auch wenn ein wenig gestellt werden könnte)
- Gäste aus Biberach, ZAK, Ulm
- Michi hat UU sammeln motiviert
BGE Tour
Plakate drucken bis Ende Woche. TeeCee bestellt Woche vom 19. Juni sollte plakatiert werden.
eBarock
- 10.06 & 11.06 in Ludwigsburg
- Mahnwache findet statt 9-20 Uhr, dabei sind Oli, Oli, Michi, Uwe, David
- Aufruf im Umland
- Pavillon & etc von Lgs. Stand-Material am Mi zusammenstellen damit es Oli am Freitag abholen kann.
UU sammeln
- 3.6. CSD in Karlsruhe: Michi, Uwe Wie war es?
- 15.-18. Juni Stauferspektaktel in Bad Cannstatt
Veranstaltung mit Falk und Joachim
12.08. Was darf die Polizei bei Personenkontrollen und Hausdurchsuchungen. Idee: Miniflyer für die Hosentasche.
Thema Stuttgart laufd nei
Umfrage heute abgeschlossen: Wahlbeteiligung 67% 81%: ja zum Beitritt ins Bündnis.
Standort Großplakate
wir reichen die Liste von letztem Mal ein
Datenschutzschulung
der Datenschutzbeauftragte ist angeschrieben, hat aber bisher nicht reagiert
Sonstiges
- Adresse der Bayern wegen CSD-Material-Weiterleitung.
Termine
7.6. SG Öffentlichkeitsarbeit 10.06 & 11.06.2017: eBarock in Ludwigsburg 21.06.2017: Kryptoparty für Journalisten 29.07.2016: CSD 12.08. Veranstaltung "Was darf die Polizei" mit Falk und Joachim
Nächster Termin
19.06.2017 ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle