BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/04.04.2022

Neues aus der LaVo Sitzung

Fand nicht statt. Nur ein Arbeitstreffen Stephan Erdmannn hat seine Kandidatur zum Generallsekretär im Bund angekündigt.

Kommunikation innerhalb der Stuttgarter Piraten

• Jeder wo eine Aktion starten will oder Infos hat soll diese auf den üblichen Kanälen verbreiten um doch noch ein wenig Schwung in die Sache zu bringen.

Anfrage Obdachlose

• Anfrage: Zur Lage der Menschen ohne festen Wohnsitz in Stuttgart unter Corona-Bedingungen. Antrag wurde von der FrAKTION am 27.11. gestellt.
• Orca fragt nach bei der Verwaltung

Diskusion Sitzungen wieder in der LGS

• Sitzungen möglichst hybrid in Mumble
• Vom Landesvorstand gibt keine zusätzliche Regelungen als die gesetzlichen Regelungen

Content für die Webseiten

• Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten (links zu Pads oben, Punkt Regionalwahl)
• https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21
• Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
• Datenfasten https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/cdv3cdTahut7IZCmcDCc3Oth/
• Coronademos
• Themen aus dem Wahlkampf

Corona

• Corona Kanal im Telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw
• Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html
• Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 04. April 2022, 2:00 Uhr an Vladimir

Themen für OpenSpace

Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden. Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?

• ggf. Blogbeitrag: Hauptsatzung der Stadt wurde geändert: u.a. Vorkaufsrechte bei Immobilien
• Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten - Orca
• Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
• Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
• Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi
• https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/
• Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ???
• Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/
• Westrandbrücke https://www.stadt-remseck.de/Buergerentscheid
• Bundestagswahlprogramm - Oliver
• Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen
• Bezirksverband Stgt Süd: Wunsch der Anschaffung einer Tonanlage. In Stuttgart-West gab es vor Kurzem ein Budget zu Tontechnik für externen Dienstleister (URL Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d068c46269b3bd0514f910716448ebb8/)
• Anfrage wegen falsch Plakatieren Pakaten https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/FdVVkT4TZpWM1oymS8OZ+V4O/

LGS

• Getränke sollten geholt werden.
• Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.
• Neuer Standort wird gesucht. Idealerweise billig und in der Nähe.

Materialbestellungen

• Landesverband kümmert sich um Flaggen. Es soll eine Sammelbestellung geben.
• Magnetaufkleber mit "Piraten wählen" sollen bestellt werden.
• TODOs Flyertext und Layout
• Brauchen wir Material? Bei Gelegenheit Feuerzeuge
• https://nds-piraten.pad.foebud.org/Aufkleber2?

Landespresseteam

• Infos über Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam
• Nächste Sitzung 2022 Teilnehmer DRINGEND gesucht

BzV Parteitag

• Schiedsgericht hat eine Entscheidung gefällt.
• LV hat den gewählten Vorstand beautragt.
• Schatzmeisterin ist heute zurückgetreten.

Anträge für den Gemeinderat

Was wollen wir? Begründung?

• Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
• Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart
• Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart. http://grettalouw.com/works/the-commons.php https://www.instagram.com/thecommonsmuc/ https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A

Sonstiges

• https://science-o-mat.de/
• Erneutes Radfahren und grillen wird geplant.
• https://piraten-tools.de/
• Verstärkung des Presseteams gewünscht, Vorschläge gern, Presseteam wird bei Besetzung mitsprechen
• Gemeinsamer Antrag TOP auf BPT "Ehrung der Sammelhelden"
• Michi hat Taverna Yol angefragt. Haben wieder offen, Nebenraum ist buchbar. Sollen wir einen Termin machen?
• Michi hatte Redeslot bei Demo: "Bildung aber sicher" soll regelmäßig wiederholt werden.

Termine

• STADTRADELN Stuttgart vom 9.-29. Mai www.stadtradeln.de/stuttgart
• Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/
• Alle Termine rund um Stuttgart: https://piratenpartei-bw.de/termine-bzv-stuttgart/
• Alle Termine im Ländle: https://piratenpartei-bw.de/termine/
• Alle Demos rund um Stuttgart: https://demokalender-stuttgart.de/