BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung 15/Protokoll

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Kreismitgliederversammlung der Piratenpartei Kreisverband Stuttgart am 08.07.2018 in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei BW, Stöckachstr. 53, 70190 Stuttgart

1. Begrüßung Der Kreisparteitag wird durch den Kreisvorsitzenden Oliver Burkardsmaier um 10:20 Uhr eröffnet.

2. Formalien 2.1. Wahl des Versammlungsleiters Martin Stoppler wird einstimmig als Versammlungsleiter gewählt.

2.2. Wahl der Protokollantin Stephanie Lund wird einstimmig als Protokollantin gewählt.

2.3. Wahl des Wahlleiters Stefan Klotz wird einstimmig als Wahlleiter gewählt.

2.4. Bestimmung der Wahlhelfer

Joachim Sofka und Stephanie Lund werden als Wahlhelfer ernannt. Es gibt keine Widersprüche gegen die beiden Wahlhelfer.

2.5. Zulassung von Gästen Zulassung von Gästen, Presse, Bild- und Tonaufnahmen: Die Versammlung stimmt der Zulassung von Gästen, Presse, Bild- und Tonaufnahmen zu

3. Abstimmung über die Tagesordnung Die Einladung, wie sie mit der Einladung zugegangen ist, wird von der Versammlung angenommen.

4. Abstimmung über die Geschäftsordnung Die Geschäftsordnung wie im Wiki wird von der Versammlung angenommen.

5. Tätigkeitsbericht des Vorstands

6. Bericht der Rechnungsprüfer

  • keine Mängel
  • Empfehlung der Entlastung des Vorstandes

7. Entlastung des Vorstandes

  • Abstimmung zur Entlastung: zwei Ja-stimmen für die Entlastung, keine Gegenstimmen

8. Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Vorstandes betreffen Es wurden keine Satzungsänderungsanträge gestellt. 9. Abstimmung über die Größe des Vorstandes

  • 5 Vorstände (3 Stellvertreter)
  • einstimmig angenommen

10. Vorstellung der Kandidierenden und Wahl des Vorsitzes

  • Oliver Burkardsmaier
  • 7 Akkreditierte, 7 abgegebene Stimmen, davon 7 -ja-Stimmen
  • Oliver Burkardsmaier ist zum ersten Vorsitzenden gewählt. Er nimmt die Wahl an.

11. Vorstellung der Kandidierenden und Wahl des Schatzmeisters

  • Thomas Christinck stellt sich vor
  • 7 Akkreditierte, 7 abgegebene Stimmen, davon 6 Ja-Stimmen und eine Enthaltung
  • Thomas Christinck ist zum Schatzmeister gewählt. Er nimmt die Wahl an

12. Vorstellung der Kandidierenden und Wahl des stellvertretenden Vorsitzes

  • Oliver Schmidt stellt sich vor
  • Michael Knödler stellt sich vor
  • Christian Brugger-Burg stellt sich vor
8 Akkreditierte,
  • Oliver Schmidt: 7 Ja-Stimmen
  • Michi Knödler: 8 Ja-Stimmen
  • Christian Brugger-Burg: 7 Ja-Stimmen
  • Die Kandidaten nehmen die Wahl an.

13. Vorstellung der Kandidierenden und Wahl der Nachrücker

  • David Münzing stellt sich vor:
  • Joachim Sofka stellt sich vor

8 Akkreditierte

  • David Münzing: 7 Ja-Stimmen
  • Joachim Sofka: 5 Ja-Stimmen
  • Die Kandidaten nehmen die Wahl an.

14. Vorstellung der Kandidierenden und Wahl der Rechnungsprüfer.

  • Stefan Urbat
  • Stephanie Lund
  • 8 Akkreditierte, Abstimmung en Block: 7 Ja-Stimmen
  • Die Kandidaten nehmen die Wahl an.

15. Sonstige Satzungsänderungsanträge 

Keine sonstigen Satzungsänderungsanträge

16. Programmänderungsanträge (der gestellte Antrag wurde nicht rechtzeitig vor der Versammlung veröffentlicht, wird als sonstiger Antrag übernommen) 17. Sonstige Anträge

  • Der Programmänderungsantrag wird als sonstiger Antrag SA01 von Christian Brugger-Burg übernommen. Die Position des Antrags soll als Positionspapier des KV Stuttgart dienen.
  • Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

18. Sonstiges

  • Oliver Burkardsmaier stellt einen Antrag auf Ämterkumulation
  • Der Antrag wurde einstimmig angenommen
  • Michael Knödler stellt einen Antrag auf Ämterkumulation
  • Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

19. Diskussion und Abstimmung über die Zukunft des Kreisverbandes

  • Antrag von Oliver Burkardsmaier auf ein Meinungsbild, ob der KV Stuttgart weiter bestehen soll.
  • David Münzing stellt einen Antrag auf ein Meinungsbild zu folgender Frage: "Soll der Kreisverband nach Ablauf der Legislaturperiode aufgelöst werden?" Das Meinungsbild fällt überwiegend negativ aus.

Der Kreisparteitag wird um 12:44 Uhr geschlossen.

_____________________ _____________________ Oliver Burkardsmaier (Kreisvorsitzender) Stefan Klotz (Wahlleiter)

_____________________ _____________________ Martin Stoppler(Versammlungsleiter) Stephanie Lund (Wahlhelfer)

_____________________ _____________________ Stephanie Lund (Protokollant) Joachim Sofka (Wahlhelfer)

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