BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung 02/Protokoll
Kreismitgliederversammlung Kreisverband Stuttgart 2012.2
Im AWO, Ostendstraße 83, 71088 Stuttgart
Protokollanten: S3sebastian und Septerra
Pad: https://stuttgart.piratenpad.de/protokoll-mv2?
Tag 1 - 08.09.2012
1. Begrüßung
Der Vorsitzende des Kreisverbandes Stuttgart, Sören-Frederic Fischer eröffnet die Versammlung um 16:02 Uhr
2. Zulassung von Gästen und Presse sowie von Bild- und Tonaufnahmen
Gäste und Presse sowie Bild- und Tonaufnahmen sind zugelassen
3. Wahl des Wahlleiters
Sören schlägt Viktor Hoffmann vor.
Viktor wird von der Versammlung einstimmig angenommen
4. Bestimmung der Wahlhelfer
Sebastian Breier Johannes Dona
werden von der Versammlung ohne Einwände angenommen.
5. Wahl der Versammlungsleitung
Sören schlägt David Dorst vor.
David Dorst wird einstimmig angenommen
6. Wahl des Protokollanten
David Dorst schlägt Christoph Schönfeld und Sebastian Staudenmaier vor.
Christoph und Sebastian werden einstimmig angenommen.
7. Abstimmung über die Tagesordnung
16:07 Die Tagesordnung ist angenommen
16:08 David erklärt die Abstimmung über die TO für ungültig
16:08 Ein Kassenprüfer für die vergangene Amtszeit soll gewählt werden, da einer der beiden bisherigen Kassenprüfer weggezogen ist
16:10 Thomas Stalp stellt sich als Kassenprüfer zur Verfügung und stellt sich vor. Er erwähnt, dass er bereits Kassenprüfer in einem anderen Verein ist.
16:11 Thomas Stalp wird eindeutig mit einer enthaltung gewählt zum Kassenprüfer gewählt
16:11 GO-Antrag auf Änderung der TO, es gibt allerdings noch keine TO
16:12 Abstimmung über die Tagesordnung, die TO wird angenommen mit zwei Gegenstimmen
16:13 GO-Antrag auf Änderung der TO, der Punkt 19. Programmänderungsanträge soll vorgezogen werden. Formelle Gegenrede gegen diesen Antrag. Der GO-Antrag wird eindeutig angenommen, es gibt zwei zwei Gegenstimmen
16:14 Der PA MV02PA001 wird von Stefan Urbat vorgestellt
16:16 Diskussion zum Antrag
16:17 Abstimmung über den Antrag MV02PA001: Der Antrag ist bei zwei Enthaltungen eindeutig angenommen
16:18 MV02PA002 wird von Stefan Urbat vorgestellt
16:19 Diskussion zum Antrag
16:19 Abstimmung über den Antrag MV02PA001: Dafür: 6 Dagegen: 6 Enthaltungen: 6 (Hochgehaltene Stimmkarten abgezählt): Der Antrag ist damit abgelehnt
16:21 MV02PA003A und MV02PA003B werden von Stefan Urbat vorgestellt, Anmerkung, dass MV02PA003B auch als Positionspapier zur Abstimmung steht.
16:22 GO-Antrag auf Änderung der TO, die Anträge MV02PA003A und MV02PA003B sollen ans Ende geschoben werden, da einer der Antragsteller nicht anwesend ist. Keine Gegenrede, der Antrag ist damit angenommen.
16:22 Der PA MV02PA004 wird von Stefan Urbat vorgestellt
16:22 Diskussion zum Antrag
16:26 Abstimmung über den Antrag MV02PA004: Der Antrag ist bei zwei Enthaltungen eindeutig angenommen
16:26 Der PA MV02PA005 wird von Stefan Urbat vorgestellt
16:28 Keine Diskussion, Abstimmung über den Antrag MV02PA005: Der Antrag ist bei drei Enthaltungen eindeutig angenommen
16:28 Der PA MV02PA006 wird von Stefan Urbat vorgestellt
16:30 Keine Diskussion, Abstimmung über den Antrag MV02PA006: Der Antrag ist ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen angenommen
16:30 Der PA MV02PA007 wird von Stefan Urbat vorgestellt
16:31 Diskussion zum Antrag, es wird über das "privat finanziert" im Antrag diskutiert
16:35 Es wird ein Meinungsbild eingeholt, ob der Antrag umformuliert werden soll. Das Meinungsbild fällt positiv aus.
16:35 Zwei Versionen: Version 1: "Evtl. privat finanziertes" streichen Version 2: "Evtl. privat finanziertes" durch "Durch eine Stiftung finanziertes"
16:36 Bei der Abstimmung gibt es eine Mehrheit für Version 1
16:37 Es wird über den Antrag in geänderter Form mit Version 1 abgestimmt, der Antrag wird einstimmig angenommen
16:38 Der PA MV02PA008 wird von Stefan Urbat vorgestellt
16:39 Diskussion zum Antrag
16:40 Antrag wird in geänderter Form zur Abstimmung gestellt, siehe http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=BW%3AStuttgart%2FMitgliederversammlung_02%2FAntr%C3%A4ge&action=historysubmit&diff=1765985&oldid=1765548 der Antrag wird bei 4 Gegenstimmen angenommen
16:40 Die Versammlung pausiert für 10 Minuten
16:51 Die Versammlung wird fortgesetzt
16:52 Die konkurrierenden Anträge MV02PA009A und MV02PA009B werden von Stefan Urbat vorgestellt
16:57 Diskussion zum Antrag
16:58 GO Antrag auf Änderung der TO, den Antrag zurückzustellen, der Antrag wird abgelehnt
16:58 Die Diskussion zum Antrag geht weiter
17:00 Es wird abgestimmt, ob MV02PA009A oder MV02PA009B behandelt werden sollen: Eine klare Mehrheit stimmt für MV02PA009A bei zwei Stimmen für MV02PA009B
17:01 MV02PA009A wird abgestimmt: Der Antrag wird eindeutig angenommen
17:02 Der Antrag MV02PA010 wird von Stefan Urbat vorgestellt
17:05 Diskussion zum Antrag
17:06 GO Antrag auf Änderung der TO, der Antrag soll zur Verbesserung der Formulierung zurückgestellt werden. Der GO-Antrag wird abgestimmt und eindeutig angenommen.
17:07 Der Antrag MV02PA011 wird von Stefan Urbat vorgestellt
17:08 Diskussion zum Antrag, es wird über das "rechtswidrigen" diskutiert
17:12 Alternative Formulierung "Es darf keine" statt "Es wird keine" wird angebracht, die Formulierungen werden gegeneinander abgestimmt, die Formulierung "Es darf keine" erhält eine deutliche Mehrheit
17:10 MV02PA011 wird mit der Formulierung "Es darf keine" abgestimmt: Der Antrag ist mit 2 Gegenstimmen angenommen
17:15 Sören bittet die Anträge MV02PA012 bis MV02PA036 erst am nächsten Tag zu behandeln, also die TO zu ändern, dass die Anträge nach hinten gestellt werden.
17:16 Der Antrag MV02PA037 wird von Christian Thomae vorgestellt
17:17 Diskussion zum Antrag
17:18 Es wird eine alternative Formulierung für den Antrag eingebracht: "Einführung eines umlagefinanzierten, fahrscheinlosen ÖPNV im Gebiet des Verkehrsverbunds Stuttgart." Der Antragsteller übernimmt diese Formulierung.
17:21 Es wird ein Meinungsbild eingeholt, ob "fahrscheinfrei" statt "fahrscheinlos" verwendet werden soll, das Meinungsbild fällt negativ aus.
17:22 GO-Antrag auf Änderung der TO, MV02PA037 ans Ende der Programmanträge auf der TO zu stellen. Begründete Gegenreden.
17:25 Der GO-Antrag wird klar abgelehnt
17:25 Der MV02PA037 wird in der geänderten Form abgestimmt: Der Antrag wird einstimmig angenommen.
17:26 GO-Antrag auf Änderung der TO, alle Anträge von Cymaphore sollen auf der Tagesordnung nach hinten gestellt werden. Begründete Gegenrede.
17:29 Der GO-Antrag wird abgestimmt: Der GO-Antrag wird nach zählen der gehobenen Stimmkarten abgelehnt
17:30 Der Antrag MV02PA038 wird vorgestellt
17:31 Diskussion des Antrags
17:32 Der Antrag MV02PA038 wird abgestimmt: Der Antrag wird einstimmig angenommen
17:34 Der Antrag MV02PA039 wird vorgestellt
17:35 Diskussion des Antrags
17:35 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung, den Antrag MV02PA039 zurückzustellen, keine Gegenrede, der Antrag wird verschoben
17:36 Der Antrag MV02PA040 wird vorgestellt
17:37 Diskussion des Antrags
17:41 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung, den Antrag MV02PA040 ans Ende der TO zurückzustellen, formelle Gegenrede, eine Mehrheit spricht sich für den GO-Antrag aus, MV02PA040 wird verschoben
17:41 Der Antrag MV02PA041 wird vorgestellt
17:42 Diskussion des Antrags
17:42 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung, den Antrag MV02PA041 ans Ende der TO zurückzustellen, formelle Gegenrede, eine Mehrheit spricht sich für den GO-Antrag aus, MV02PA041 wird verschoben
17:45 Es wird über die Vertagung der Versammlung auf Sonntag, 11Uhr abgestimmt. Die Vertagung erhält eine Mehrheit, die Versammlung wird vertagt.
Tag 2 - 09.09.2012
Die Versammlung wird um 11:06 wieder fortgesetzt
Die Versammlung wird mit dem Antrag MV02PA042 fortsetzen.
GO-Antrag auf Zurückstellung der Anträge von Martin Eitzenberger
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung, die Programmanträge nach den Vorstandswahlen weiterzubehandeln.
Die Programmanträge werden an Punkt 19, wie in der ursprünglichen TO vorgesehen weiter bearbeitet.
8. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
Der Vorsitzende berichtet.
[Text von Sören hier einfügen]
Der stellvertretende Vorsitzende berichtet
[Text von Michi hier einfügen]
Der Schatzmeister berichtet
-hat zuerst ein Konto eröffnet -hat bisher noch keien Software genutzt für Buchhaltung (Tabellenkalkulation) -Bezahlquote von ca 50 % -bei neuer Amtszeit wird gemahnt -Kasse von 68,92 € -Konto 5650,14 € -Spendeneingang 5025,32 €
Martin Eitzenberger ist noch nicht anwesend und kann seinen Tätigkeitsbericht noch nicht vortragen. Martin Eitzenberger erscheint um 12:10 Uhr und reicht seinen Tätigkeitsbericht nach.
Martin hatte in seiner 8-Monatigen Amtszeit den Kreisverband mit dem Restvorstand grundlegend aufgebaut. Es wurden IT-Strukturen aufgebaut, die dem KV zur Verfügung stehen.
9. Bericht der Kassenprüfer
Die Kassenprüfer berichten:
Die Kassenprüfung konnte nicht vollständig durchgeführt werden.
Die Belege sind alle vorhanden. Zu bemängeln sind fehlende Vorstandsbeschlüsse. Des weiteren muss der Rechenschaftsbericht an den LV weitergereicht werden, da dort allerdings keine Einnahmen oder Ausgaben bekannt sind, wird lediglich bestätigt, dass eine "nullrunde" stattfand. Desweiteren gab es kleinere Mängel, wie zum Beispiel Bleistiftbeschriftung auf Belegen.
Die Kassenprüfer empfehlen die finanzielle Entlastung des Vorstandes
Die Versammlung wird von 11:38 Uhr bis 11:50 unterbrochen.
Um 11:50 wird die Versammlung mit der Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand fortgefahren.
10. Entlastung des Vorstandes
Es wird gefragt ob der neue Vorstand in den Augen des scheidenden Vorstandes vergrößert werden soll.
Der alte Vorstand sieht das unentschieden.
Der Vorstand wurde entlastet.
Aufgrund der Kandidatur von Sebastian Breier wird ein neuer Wahlhelfer gesucht
Günther Flaig meldet sich.
Die Versammlung bestätigt Günther.
11. Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Vorstandes betreffen
keine
12. Abstimmung über die Größe des Vorstandes
Es wird vorgeschlagen einen 3er oder 5er Vorstand zu bilden, oder soviele wie gewählt werden.
Aussprache: - Um eine sinnvolle Aufgabenverteilung zu haben, reichen 3 Personen aus. - Ein 5-Kopf-Vorstand macht mehr Sinn, weil man damit den anderen Vorständen mehr Luft zum Atmen gibt. - Um unterstützend zu wirken reicht auch eine Datenschutzvereinbarung.
Die Möglichkeiten werden Gegeneinander abgestimmt.
3-Personen 14 Stimmen 5-Personen 12 Stimmen Alle die gewählt werden 16 Stimmen
Es wird über den Vorschlag abgestimmt, jeden in den Vorstand zu wählen, der mehr als 50 % beim Wahlgang bekommt.
Dieser Vorschlag wird angenommen.
13. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorsitzenden
Michael Knödler kandidiert und stellt sich vor. Christian Brugger-Burg kandidiert und wird von Stefan Urbat in Abwesenheit vorgestellt.
Michael wird gefragt, ob er dieses Amt zeitlich ausfüllen kann. - Ich werde versuchen es zu packen und es durchziehen.
Michael wird gefragt, ob er die Basis in Zukunft genauso mobilisieren wird, wie er es in der letzten Zeit gemacht hat: - Das ganze war nach dem Warnschuss, dem Rücktritt des Vorsitzenden, eher ein selbstläufer denke ich.
Michael wird gefragt, wie er die Zeit nach der Wahl plant: - Wir werden mit unserem OB-Kandidaten und der Basis abstimmen, ob wir zur Stichwahl antreten, oder einen anderen Kandidaten unterstützen.
Michael wird gefragt, ob er Sinn darin sieht, sich auf die Landesaufstellungsversammlung vorzubereiten. - Es ist nicht vorgesehen, aber ich hoffe, dass ihr euch alle gut vorbereitet, Möglichkeiten sind viele gegeben.
Michael wird gefragt, ob er Sinn darin sieht, im regelmäßigen Rhythmus eine Mitgliederversammlung zu veranstalten. - Ich würde dies programmatisch und zur Förderung der Basisdemokratie sehr begrüßen.
Die Kandidatenliste für den Vorsitzenden wird um 13:28 Uhr geschlossen
Es gibt 27 Akkreditierte.
Die Wahl wird um 13:35 Uhr eröffnet.
Die Wahl wird um Uhr geschlossen
Das Ergebniss wird um Uhr verkündet.
Abgegebene Stimmzettel 24 Gültige Stimmzettel 23 Michael Knödler 22 95,65 % Christian Brugger-Burg 4 17,39 % Enthaltungen 1 Nein 0
Michael Knödler ist somit gewählt worden Michael nimmt die Wahl an.
14. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden
Michael Knödler kandidiert und stellt sich vor. Sebastian Breier kandidiert und stellt sich vor. Er ist Mitglied seit 2006 und seither auch dabeigebliebe. Als Ziele nennt er einen guten Support für die Mitglieder im KV. Defizite sieht er in der Dokumentation (als Beispiel Wiki). Er wird am Tag ein bis zwei Stunden für Vorstandsarbeit Zeit haben, sowie die Wochenenden. Gerhard Weick kandidiert und stellt sich vor. Christian Brugger-Burg kandidiert und wird von Stefan Urbat in Abwesenheit vorgestellt. Jennifer Schild kandidiert und wird von Sebastian Breier vorgestellt.
Alle werden gefragt, ob Projekte in Zukunft über den Vorstand gehen MÜSSEN. Sebastian: Ich würde am liebsten Leute, die thematisch nicht mitarbeiten raushalten, was auch den Vorstand betrifft. Gerhard: Stellt seine Punkte vor.
Verfolgt einer der Kandidaten eine schärfere Positionierung gegen S21 Gerhard: Ja, man kann die Zahlen nicht halten, man kann die Zeit nicht halten. Michael: Ich bin persönlich S21-Gegner. Ich würde mir mehr wünschen, allerdings nur aufgrund eines Basisbeschlusses. Sebastian: Ich bin nicht der Meinung, das ich als Vorstand die Aufgabe habe, meine eigene Meinung herauszubringen.
Welche Aufgabenbereiche möchtet ihr euch als Vorstand innerhalb des Vorstandes selbst? Gerhard: Ich würde gerne die Mitgliederorganisation übernehmen und Treffen veranstalten. Michael: Wie wir genau die Aufgaben verteilen wird intern festgelegt. Ich würde gerne beim Thema Presse bleiben. Sollten neue Themen dazukommen, kann man die eigenen Aufgabengebiete weiter verteilen. Sebastian: Ich würde gerne die Infrastruktur, besonders in der IT verbessern um eine bessere Arbeit zu gewährleisten.
Gerhard wird gefragt welche 3 Projekte er in den letzten 6 Monaten eingereicht hat. Die Antwort wird abgebrochen
Michael fragt Gerhard, wie er sich die Arbeit im Vorstand vorstellt ohne einen Internetanschluss. Auch diese Frage wird nach Ausschweifungen abgebrochen.
Die Versammlung wird um 13:58 Uhr unterbrochen.
Die Versammlung wird um 14:05 fortgesetzt.
Die Wahl wird um 14:10 Uhr eröffnet.
Die Wahl wird um 14:13 Uhr geschlossen
Die Versammlung wird bis 14:23 Uhr unterbrochen
Das Ergebniss wird um 14:25 Uhr verkündet.
Abgegebene Stimmzettel 22 Gültige Stimmzettel 21 Christian Brugger-Burg 10 Stimmen 47,62 % Sebastian Breier 19 Stimmen 90,48 % Gerhard Weick 3 Stimmen 14,29 % Jennifer Schild 13 Stimmen 61,9 % Enthaltungen 0 Nein 0
Sebastian Breier und Jennifer Schild sind damit gewählt Sebastian Breier nimmt die Wahl an. Jennifer Schild nimmt die Wahl an
15. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Schatzmeisters
David Münzing kandidiert und stellt sich vor. Er wird die Rechnungsprüfer mehr in seine Arbeit mit einbeziehen und Zahlungserinnerungen an die Mitglieder versenden.
Es gibt keine Fragen an den Schatzmeister.
Die Wahl wird um 14:32 Uhr eröffnet.
Die Wahl wird um 14:34 Uhr geschlossen
Das Ergebniss wird um 14:37 Uhr verkündet.
Abgegebene Stimmzettel 22 Stimmen 100 % Gültige Stimmzettel 22 Stimmen 100 % David Münzing 22 Stimmen 100 % Enthaltungen 0 Nein 0
David Münzing ist damit gewählt David Münzing nimmt die Wahl an
16. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Nachrücker
Sören-Frederic Fischer kandidiert und stellt sich vor. Martin Eitzenberger kandidiert und stellt sich vor. Michael Knödler kandidiert und stellt sich vor. Sebastian Breier kandidiert und stellt sich vor. Christian Brugger-Burg kandidiert und wird von Stefan Urbat in Abwesenheit vorgestellt.
Wärt ihr bereit im Falle einer Erweiterung auf 5 Vorstände als weiterer stellv. Vorsitzender zu kandidieren. Sebastian und Michael stehen als Stellvertreter zu kandideren Martin und Sören: Nein
Martin wird gefragt ob er weiter als Pressesprecher zur verfügung steht. Martin: ja
Die Wahl wird um 14:44 Uhr eröffnet.
Die Wahl wird um 14:47 Uhr geschlossen
Das Ergebniss wird um 14:56 Uhr verkündet.
Abgegebene Stimmzettel 23 Gültige Stimmzettel 23 Sören-Frederic Fischer 17 Martin Eitzenberger 21 Christian Brugger-Burg 16 Enthaltungen 0 Nein 0
Alle sind damit gewählt Alle nehmen die Wahl an
17. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
Thomas Stalp kandidert und stellt sich vor. Peter-Otto Wolff kandidiert und stellt sich vor. Harald Hermann kandidiert und stellt sich vor.
Thomas Stalp wird von der Versammlung angenommen. Peter-Otto Wolff wird von der Versammlung angenommen. Harald Hermann wird von der Versammlung angenommen.
Es gibt keine Fragen an die Kandidaten. //Sebastian übernimmt das Protokoll, 27 Akkreditierte zu diesem Zeitpunkt
18. Sonstige Satzungsänderungsanträge
Keine sonstigen SÄA
19. Programmänderungsanträge
15:10 Cymaphore stellt den Antrag MV02PA042 vor
15:12 GO-Antrag auf Meinungsbild, ob der Antrag angenommen werden sollte. Das Meinungsbild fällt positiv aus.
15:12 Der Antrag MV02PA042 wird abgestimmt: Der Antrag wird einstimmig angenommen
15:13 Cymaphore stellt den Antrag MV02PA043 vor
15:14 Diskussion des Antrags
15:20 Der Antrag MV02PA043 wird abgestimmt: Der Antrag wird bei 3 Gegenstimmen mit klarer Mehrheit angenommen
15:21 Orca stellt den Antrag MV02PA010A und MV02PA010B vor
15:21 Orca zieht den Antrag MV02PA010A zurück und stellt MV02PA010B umformuliert als Alternativantrag
15:22 Diskussion des Antrags
15:24 Blutstropfen schlägt als Alterntaivantrag vor, den letzten Absatz aus dem Antrag zu streichen
15:25 Yonny stellt einen GO-Antrag auf Änderung der TO, den Antrag MV02PA010B zurückzustellen, es gibt keine Gegenrede, somit ist der GO-Antrag angenommen
15:25 André stellt den von Cymaphore eingereichten Antrag MV02PA012 in veränderter Form als Alternativantrag vor https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_02/Antr%C3%A4ge#Alternativantr.C3.A4ge_von_DelRay_zu_den_Antr.C3.A4gen_MV02PA012_bis_MV02PA036
15:30 Vorschlag, die Anträge in Blöcken abzustimmen
15:31 Meinungsbild, ob die Anträge einzeln abgestimmt werden sollen, das Meinungsbild fällt negativ aus
15:32 Meinungsbild, ob die Anträge im Block abgestimmt werden sollen, das Meinungsbild fällt positiv aus
15:32 Meinungsbild, ob Zeit gegeben werden soll, um einzelne Anträge herauszuziehen, um diese direkt zu diskutieren, das Meinungsbild fällt positiv aus
15:35 André setzt die Vorstellung des Antrags MV02PA012 fort
15:35 Diskussion des Antrags
15:41 Meinungsbild, ob das Vorwort behalten werden soll, das Meinungsbild geht eindeutig positiv aus
15:42 Der Antrag MV02PA012 wird abgestimmt: Der Antrag wird bei 1 Gegenstimme mit klarer Mehrheit angenommen
15:42 André stellt den von Cymaphore eingereichten Anträge MV02PA012x (01) und MV02PA013 (02) im Block in veränderter Form aus https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_02/Antr%C3%A4ge#Alternativantr.C3.A4ge_von_DelRay_zu_den_Antr.C3.A4gen_MV02PA012_bis_MV02PA036 vor
15:45 Diskussion der Anträge
15:45 Der Antragsblock MV02PA012x (01) und MV02PA013 (02) wird abgestimmt: Der Antrag wird eindeutig bei zwei Gegenstimmen angenommen
15:47 André stellt den von Cymaphore eingereichten Anträge im Block in veränderter Form 03 bis 16 aus https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_02/Antr%C3%A4ge#Alternativantr.C3.A4ge_von_DelRay_zu_den_Antr.C3.A4gen_MV02PA012_bis_MV02PA036 vor
15:52 GO-Antrag auf Pause, Der Versammlungsleiter unterbricht die Sitzung für 15Minuten bis 16:07
16:18 Die Versammlung wird wieder aufgenommen
16:19 GO-Antrag auf Änderung der TO, Vorziehen der Anträge MV02PA003A und MV02PA003B
16:20 Der GO-Antrag wird einstimmig angenommen
16:20 Cymaphore und Orca stellen den Antrag MV02PA003A und MV02PA003B vor
16:24 Diskussion des Antrags
16:24 Die Anträge MV02PA003A und MV02PA003B werden gegeneinander abgestimmt: Eine klare Mehrheit spricht sich für MV02PA003A aus
16:25 Der Antrag MV02PA003A wird abgestimmt: Der Antrag wird einstimmig angenommen
16:26 GO-Antrag auf Änderung der TO, Vorziehen des Tagesordnungspunkt Positionspapiere, MV02PP001, keine Gegenrede, damit ist der GO-Antrag angenommen
16:28 Cymaphore stellt den Antrag MV02PP001 vor
16:32 Der Antrag MV02PP001 wird abgestimmt: Der Antrag wird einstimmig angenommen
16:33 GO-Antrag auf Änderung der TO, fortfahren mit MV02PA0010B, keine Gegenrede, damit ist der GO-Antrag angenommen
16:33 Orca stellt den Antrag MV02PA0010B in veränderter Form https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_02/Antr%C3%A4ge#MV02PA010B.C2.A0-.C2.A0Streaming_aus_Gemeinderatsgremien vor
16:35 Der Antrag MV02PA0010B wird abgestimmt: Der Antrag wird bei einer Gegenstimme klar angenommen
16:35 Cymaphore stellt den Antrag MV02PA0039 vor
16:37 Diskussion des Antrags
16:39 Cymaphore stellt als Alternativantrag nur die ersten zwei Sätze von MV02PA0039
16:40 Der Antrag MV02PA0039 wird in der geänderten Form abgestimmt: Der Antrag wird einstimmig angenommen
16:41 Cymaphore stellt den Antrag MV02PA0040 vor
16:42 Der Antrag wird diskutiert
16:47 Der Antrag MV02PA0040 wird abgestimmt: Der Antrag wird eindeutig bei zwei Gegenstimmen angenommen
16:48 Cymaphore stellt den Antrag MV02PA0041 vor
16:49 Der Antrag wird diskutiert
16:52 Meinungsbild, ob der Antrag MV02PA0041 angenommen werden sollte, das Meinungsbild geht negativ aus
16:53 Cymaphore zieht den Antrag zurück, der Antrag wurde nicht übernommen
16:55 Die Versammlung wird durch den Versammlungsleiter bis 17Uhr unterbrochen
17:05 Die Versammlung wird fortgesetzt
17:06 Die Änderungen an den Anträgen ab MV02PA0012 werden vorgestellt, es soll festgestellt werden, ob die Änderungen nur geringfügig sind. Die Versammlung stimmt dafür, dass sie die Änderungen an MV02PA034 als geringfügig ansieht
17:08 Die Versammlung stimmt dafür, das s sie die Änderungen an MV02PA018 als geringfügig ansieht
17:08 Die Versammlung stimmt dafür, dass sie die Änderungen an MV02PA019 als geringfügig ansieht
17:09 André stellt die Anträge in Themenblöcken vor
17:09 Victor übernimmt die Versammlungsleitung vorübergehend
17:12 Die Anträge werden diskutiert
17:13 David übernimmt die Versammlungsleitung wieder
17:30 Meinungsbild, ob der Block angenommen werden soll, das Meinungsbild fällt positiv aus.
17:31 Der Antragsblock 1 https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_02/Antr%C3%A4ge#Alternativantr.C3.A4ge_von_DelRay_zu_den_Antr.C3.A4gen_MV02PA012_bis_MV02PA036 (01 bis 16) wird abgestimmt: Der Antrag wird ohne Gegenstimme angenommen
17:32 André stellt die Antragsblock 2 vor (17 bis 22)
17:31 Der Antragsblock 2 https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_02/Antr%C3%A4ge#Alternativantr.C3.A4ge_von_DelRay_zu_den_Antr.C3.A4gen_MV02PA012_bis_MV02PA036 (17 bis 22) wird abgestimmt: Der Antrag wird ohne Gegenstimme angenommen
17:32 André stellt die Antragsblock 3 vor (22 bis 24)
17:41 Der Antragsblock 3 wird diskutiert
17:44 Der Antragsblock 3 https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_02/Antr%C3%A4ge#Alternativantr.C3.A4ge_von_DelRay_zu_den_Antr.C3.A4gen_MV02PA012_bis_MV02PA036 (22 bis 24) wird abgestimmt: Der Antrag wird ohne Gegenstimme angenommen
20. Sonstige Anträge
17:47 Keine sonstigen Anträge vorhanden
21. Sonstiges
17:47 André stellt Positionspapier "Jobcenter - Einteilung nach Berufsgruppen" vor https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_02/Antr%C3%A4ge#Positionspapier:_Jobcenter_-_Einteilung_nach_Berufsgruppen
17:49 Diskussion des Positionspapiers
17:51 Ein Meinungsbild, ob das Positionspapier angenommen werden würde, geht positiv aus
17:51 Das Positionspapier wird abgestimmt: Das Positionspapier "Jobcenter - Einteilung nach Berufsgruppen" wird klar bei einer Gegenstimme angenommen
17:52 André stellt Positionspapier "Ein-Euro-Jobs - keine Konkurrenz zum ersten Arbeitsmarkt" vor https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_02/Antr%C3%A4ge#Positionspapier:_Ein-Euro-Jobs_-_keine_Konkurrenz_zum_ersten_Arbeitsmarkt
17:51 Das Positionspapier "Ein-Euro-Jobs - keine Konkurrenz zum ersten Arbeitsmarkt" wird abgestimmt: Das Positionspapier wird ohne Gegenstimmen angenommen
17:54 André stellt Positionspapier "Förderung der Cross-Cluster-Politik" vor https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_02/Antr%C3%A4ge#Positionspapier:_F.C3.B6rderung_der_Cross-Cluster-Politik_und_Entstehung_virtueller_Cluster
18:01 Ein Meinungsbild, ob das Positionspapier angenommen werden würde, geht positiv aus
18:01 Das Positionspapier "Förderung der Cross-Cluster-Politik und Entstehung virtueller Cluster" wird abgestimmt: Das Positionspapier wird mit einer Gegenstimme klar angenommen
18:05 Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung für 5 Minuten
18:14 Der Versammlungsleiter stezt die Versammlung fort
18:15 Michi stellt das Positionspapier zu "Resolution, S21 muss endlich transparent werden" vor https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_02/Antr%C3%A4ge#Stuttgart_21_muss_endlich_transparent_werden
18:17 Das Positionspapier "Resolution, S21 muss endlich transparent werden" wird abgestimmt: Das Positionspapier wird mit einer Gegenstimme klar angenommen
18:17 Somit sind alle Positionspapiere bearbeitet
18:18 Cymaphore und Orca machen Ankündigungen zum OB-Wahlkampf
18:32 Fragen, ob noch jemand etwas anzumerken hat, dies ist nicht der Fall
18:32 Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung
