BW:Stammtisch Ulm/Protokoll 2010-01-04

Teilnehmer

Der Stammtisch begann am 4. Januar 2010 um ca. 19.40 Uhr im Café im Kornhauskeller Ulm und der offizielle Teil endete ca. 21.30 Uhr.

Protokoll

Protokoll erstellt von Jorge.

Themen

1. Klausurtagungen Wahlprogramm LTW2010
2. Termindruck Aufstellungsversammlungen?
3. Mögliche Aktionen Frühjahr 2010 (Aktion 100.000)
4. Demo gegen ELENA am 30.1.2010 in TÜ

Klausurtagungen Wahlprogramm LTW2010

Gunther stellt die Klausurtagungen der AG Landespolitik vor. Die AG will für die 2011 anstehende Landtagswahl in Baden-Württemberg ein Wahlprogramm ausarbeiten, welches auf dem Landesparteitag (voraussichtlich Juni 2010) verabschiedet werden soll. Das Wahlprogramm wurde bisher in virtueller Arbeit (Mailingliste, Mumble und Co.) erarbeitet. Nun sollen im Februar Klausuren stattfinden, um konzentriert arbeiten zu können. Die Themen und Daten für die Klausuren sind:

Bildung, Umwelt

Wann: 13. Februar 2010
Wo: Tübingen

Soziales, Finanzielles, Bauen

Wann: 20. Februar 2010
Wo: Mannheim

Inneres, Transparenz

Wann: 28. Februar 2010
Wo: Karlsruhe

Gunther ruft zur Teilnahme an diesen Klausuren auf, wenn Interesse an den Themen besteht oder man am Wahlprogramm der Piratenpartei für die kommende Landtagswahl mitarbeiten möchte.

Termindruck Aufstellungsversammlungen

Jorge stellt den/die Zeitdruck/Hektik vom Landesverband Baden-Württemberg in Bezug auf die Aufstellungsversammlungen zur Diskussion. Ab 2. Februar 2010 können die Aufstellungsversammlungen für die Direktkandidaten der insgesamt 70 Wahlkreise in B-W stattfinden. Da aber erst im Juni das Wahlprogramm auf dem LPT verabschiedet werden wird, stellt sich die Frage, ob sich schon Kandidaten finden lassen, wenn man noch nicht weiß, was man vertreten soll. Der Stammtisch Ulm sieht die nach dem LPT 2010 verbleibende Zeit für die Aufstellungsversammlungen und die Sammlung der 150 Unterstützerunterschriften pro Kandidat nicht als Problem an. In ländlichen Gegenden dauert die Sammlung der Unterstützungsunterschriften sicherlich länger, sollte aber machbar sein. In jedem Wahlkreis sollte es eine genügend große Stadt geben, in welcher mit Infoständen die nötige Anzahl Unterstützerunterschriften gesammelt werden können. Allgemein wird allerdings der Druck des LVs für nicht gut befunden.

Mögliche Aktionen im Frühjahr 2010 (Aktion 100.000)

Im Frühjahr sollen wieder Infostände statt finden, diesmal allerdings abwechselnd im gesamten Landkreis (Ulm, Erbach, Ehingen, Allmendingen, Schelklingen, Blaubeuren, Laichingen, Langenau usw.).

Neben reinen Infoständen wünscht sich Jorge begleitende Aktionen, um in der Region bekannter zu werden. Hier ruft Jorge zu einem Brainstorming auf, um Ideen für mögliche Aktionen zu sammeln.

Erste Ideen während der Diskussion:

• Party mit GEMA-freier Musik (CC)
• Grillparty auf einem Spielplatz mit Schiff (Steinerne Brücke)
• Im April will der BzV Schwaben eine Eltern-LAN veranstalten, um an die Thematik "Killerspiele" heranzuführen. Die Neu-Ulmer wollen bei entsprechendem Erfolg diese LAN auch nach Neu-Ulm holen.
• Ulmer Kultur Nacht -> Fotoausstellung, welche Ziele/Ergebnisse der Piratenpartei verdeutlicht.

Jorge wird das Thema auch noch über die Mailingliste jagen und eine Wikiseite dazu anlegen.

Demo gegen ELENA

Der KV Tübingen plant Ende Januar eine Demo gegen das seit 1.1.2010 geltende ELENA Verfahren. Ulm macht mit?

Aktivitäten Neu-Ulm

Differenzen zwischen UL - NU

In einem der letzten Protokolle des BzV Schwaben wurde von Differenzen zwischen Ulm und Neu-Ulm gesprochen. Jorge fragte Willi, welchen Hintergrund diese Meldung hatte. Hintergrund sei wohl gewesen, dass Simon von den Neu-Ulmern mit verschiedenen Mitgliedern der Ulmer Piraten thematische Differenzen hatte/hat, welche von Simon anschließend in ein schwieriges Verhältnis zwischen Ulm und Neu-Ulm gedeutet wurde und an den BzV Schwaben herangetragen wurde.

Der Stammtisch Ulm stellt fest, dass es zwischen den Stammtischen Ulm und Neu-Ulm keine Differenzen gibt. Dass es unterschiedliche Meinungen gibt wird als normal und nicht als belastend für die Beziehungen der beiden Stammtische gesehen. Es soll auch weiterhin, wo es sich ergibt, eine enge Zusammenarbeit stattfinden, so wie es während des Bundestagswahlkampfs normales Tagesgeschäft war.

1. Treffen mit den Grünen NU

Im Dezember trafen sich die Neu-Ulmer Piraten in Senden mit Mitgliedern der Grünen auf deren Einladung hin. Das Gespräch wurde von Willi als sehr konstruktiv und positiv beschrieben. Allerdings gab es wohl innerhalb der vertretenen Piraten Differenzen in der vertretenen Meinung gegenüber den Grünen.

Piratiger Aschermittwoch

Programhinweis:

Am 17. Februar findet in Ingolstadt ein piratiger Aschermittwoch statt.

Anmerkungen zum Protokoll

Ihr habt Anmerkungen/Ergänzungen zum Protokoll. Dann tragt es bitte auf der Diskussionsseite ein!