BW:Stammtisch Göppingen/KMV 19.1/Anträge

Unser aktuelles Wahlprogramm:

https://piratenpartei-gp.de/kommunalpolitik/wahlprogramm/

Programmänderungsanträge

01 - Streichung einzelner Punkte

• Antragsnummer: 01
• Resultat: eingereicht
• Typ: Programmänderungsantrag

• Antragsteller: Stefan K
• Block: Mitbestimmung & Transparenz
• Titel: Streichung einzelner Punkte

Antragstext:

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen die Punkte 1.10, 1.12 ersatzlos zu streichen

02 - Streichung einzelner Punkte

• Antragsnummer: 02
• Resultat: eingereicht
• Typ: Programmänderungsantrag

• Antragsteller: Stefan K
• Block: Datenschutz
• Titel: Streichung einzelner Punkte

Antragstext:

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen die Punkte 2.5 ersatzlos zu streichen

03 - Streichung einzelner Punkte

• Antragsnummer: 03
• Resultat: eingereicht
• Typ: Programmänderungsantrag

• Antragsteller: Stefan K
• Block: Wirtschaft
• Titel: Streichung einzelner Punkte

Antragstext:

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen die Punkte 3.1, 3.3 ersatzlos zu streichen

04 - Baulücken schließen

• Antragsnummer: 04
• Resultat: eingereicht
• Typ: Programmänderungsantrag

• Antragsteller: Michael
• Block: Infrastruktur & Verkehr
• Titel: Baulücken schließen

Antragstext:

Die Stadt Göppingen soll über die Bausatzung einen angemessen Zeitraum der Bebauung von Brachflächen definieren, um hier der Wohnungsnot entgegen zu wirken.

05 - Streichung einzelner Punkte

• Antragsnummer: 05
• Resultat: eingereicht
• Typ: Programmänderungsantrag

• Antragsteller: Stefan K
• Block: Infrastruktur & Verkehr
• Titel: Streichung einzelner Punkte

Antragstext:

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen die Punkte 5.3, 5.4, 5.8, 5.9 ersatzlos zu streichen

06 - Glasfaserausbau vorantreiben

• Antragsnummer: 06
• Resultat: eingereicht
• Typ: Programmänderungsantrag

• Antragsteller: Michael
• Block: Infrastruktur & Verkehr
• Titel: Glasfaserausbau vorantreiben

Antragstext:

Streichen des Teilsatz [zusätzliche Leerrohre verlegt werden]

Begründung:

Wird derzeit schon so gemacht

07 - Streichung einzelner Punkte

• Antragsnummer: 07
• Resultat: eingereicht
• Typ: Programmänderungsantrag

• Antragsteller: Stefan K
• Block: Umwelt & Verbraucherschutz
• Titel: Streichung einzelner Punkte

Antragstext:

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen die Punkte 7.1, 7.8, 7.9 ersatzlos zu streichen

08 - Bild- und Tonaufzeichnung von Gemeinde- und Kreistagssitzungen

• Antragsnummer: 08
• Resultat: eingereicht
• Typ: Programmänderungsantrag

• Antragsteller: Michael
• Block: Mitbestimmung & Transparenz
• Titel: Bild- und Tonaufzeichnung von Gemeinde- und Kreistagssitzungen

Antragstext:

Sitzungen von Kreistag bzw. Gemeinderat sowie deren Ausschüssen sollen aufgezeichnet und nach Möglichkeit live übertragen werden. Weiterer Ausbau der Übertragung auch nach der Testphase, die auf Antrag der Piraten erreicht wurde.

09 - Schurwaldquerung

• Antragsnummer: 09
• Resultat: eingereicht
• Typ: Programmänderungsantrag

• Antragsteller: Michael
• Block: Infrastruktur & Verkehr
• Titel: Schurwaldquerung

Antragstext:

Die Stadt Göppingen muss sich für ein Abbau des Schwerverkehrs durch die Lorcher Strasse einsetzten um hier die Belastung der Einwohner zu reduzieren

10 - Lärmschutz Schießstand

• Antragsnummer: 10
• Resultat: eingereicht
• Typ: Programmänderungsantrag

• Antragsteller: Michael
• Block: Umwelt & Verbraucherschutz
• Titel: Lärmschutz Schießstand

Antragstext:

Wir setzen und dafür ein, dass Lärmschutzmaßnahmen im Bereich des Schießstandes des Polizeipräsidiums im Göppinger Stauferpark erarbeitet und umgesetzt werden.

11 - Bereitstellung auf allen städtischen Spielplätzen von inklusiven Spielgeräten

• Antragsnummer: 11
• Resultat: eingereicht
• Typ: Programmänderungsantrag

• Antragsteller: Michael
• Block: Soziales
• Titel: Bereitstellung auf allen städtischen Spielplätzen von inklusiven Spielgeräten

Antragstext:

An Schulen, Kindergärten und Spielplätzen inklusive Spielgeräte bereitgestellt werden, um auch behinderten Kindern Teilnahme zu ermöglichen. Dies ist ein weitere Schritt in unsern Inklusionsmaßnahmen zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention.

12 - Agnes - Einkaufzentrum Bleichstrasse - ehemals Freycenter

• Antragsnummer: 12
• Resultat: eingereicht
• Typ: Programmänderungsantrag

• Antragsteller: Michael
• Block: Infrastruktur & Verkehr
• Titel: Agnes - Einkaufzentrum Bleichstrasse - ehemals Freycenter

Antragstext:

Veränderung des städtischen Konzeptes für die Einkaufsmeile Agnes. Dieses Konzept stammt aus den 1980er Jahre und ist nicht mehr tragfähig, wie dies eindringlich in anderen Städten bewiesen wird. Wir streben auf dem Gelände ein Konzept des Wohnens und Kaufens an. Dies bedeutet, dass wir ein Konzept der Mischbebauung in Form von Wohnungen in den oberen Geschossen und Ladeneinheiten im Erdgeschoss anstreben.

13 - Erhalt der Infrastruktur und damit Abbau der Barrieren

• Antragsnummer: 13
• Resultat: eingereicht
• Typ: Programmänderungsantrag

• Antragsteller: Michael
• Block: Infrastruktur & Verkehr
• Titel: Erhalt der Infrastruktur und damit Abbau der Barrieren

Antragstext:

Von den Rund 254 km städtischen Straßen befinden sich 70 % hiervon in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Durchschnittlich gibt Göppingen für die Sanierung Geld in der Länge von 2,5 bis 3,0 km aus. Dadurch würde Göppingen für die Sanierung dieser Straßen über 60 Jahre Zeit benötigen. Wir fordern eine Massive Erhöhung die Budget auf 5 Millionen Euro järlich für die Straßenerhaltung und Sanierung. Dadurch schaffen wir es auch für behinderte Menschen die Barrieren die sich dadurch ergeben abzuschaffen.

14 - Umsetzung der UN Behindertenkonvention in allen städtischen Bereichen

• Antragsnummer: 14
• Resultat: eingereicht
• Typ: Programmänderungsantrag

• Antragsteller: Michael
• Block: Soziales
• Titel: Umsetzung der UN Behindertenkonvention in allen städtischen Bereichen

Antragstext:

Die Stadt soll sich eine Selbstverpflichtung auferlegen, mit entsprechender Zielsetzung zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention in allen städtischen Bereichen, Bau, Sicherheit, Personal usw. Dadurch wir die gesellschaftliche Teilhabe und das Selbstverständnis in der Gesellschaft gefördert.

15 - Parkplatzleitsystem

• Antragsnummer: 15
• Resultat: eingereicht
• Typ: Programmänderungsantrag

• Antragsteller: Michael
• Block: Infrastruktur & Verkehr
• Titel: Parkplatzleitsystem

Antragstext:

Wir fordern ein schnelles Umsetzen des Parkplatzleitsystem um den zunehmenden Parkplatzsuchverkehr in Göppingen zu reduzieren.

16 - Rekommunalisierung von Körperschaften des öffentlichen Rechts

• Antragsnummer: 16
• Resultat: eingereicht
• Typ: Programmänderungsantrag

• Antragsteller: Stoppe
• Block: Wirtschaft
• Titel: Rekommunalisierung von Körperschaften des öffentlichen Rechts

Antragstext:

Unternehmen wie z.B. Wohnbau, EVF und das Müllheizkraftwerk sollen in die kommunale Verwaltung zurückgeführt werden.

98 - Löschung des alten Programms

• Antragsnummer: 98
• Resultat: eingereicht
• Typ: Programmänderungsantrag

• Antragsteller: Stoppe
• Block: '
• Titel: Löschung des alten Programms

Antragstext:

Die KMV beschließt die Löschen der einzelnen Programmpunkte des alten Programms. Die einzelnen Programmpunkte werden modular abgestimmt.

99 - Programmkommission

• Antragsnummer: 99
• Resultat: eingereicht
• Typ: Programmkommission

• Antragsteller: Stefan K
• Block: Wahlprogramm
• Titel: Programmkommission

Antragstext:

Die KMV beschließt eine Programmkommission einzusetzen, die redaktionelle Änderungen und bei Bedarf eine weitere Ausarbeitung des beschlossenen Wahlprogramms vornehmen darf ohne die Intention des beschlossenen Programm zu verändern.