BW:Piratentreff Stutensee/2012-10-04

Anwesend: Erik, Uli, Clemens

1. Begrüßung
2. Erik wird per Akklamation als Ansprechpartner des Stammtisches festgelegt
3. Erik stellt Situation der Landstraße 560 zwischen Friedrichstal und Graben-Neudorf aus Sicht des Landes vor.
   • Erik fragt bei Kreistagsfraktionen & Land nach weiteren Infos, sucht selbst im Internet (weiter in 4 Wochen).
4. Uli stellt Verkehrssituation betreffend die 2. Rheinbrücke und die Nordtangente vor, insbesondere in Bezug auf Hagsfeld (Fächerbad), Durlach, Grötzingen, Berghausen, Weingarten, Jöhlingen und Blankenloch.
   • Näheres siehe hier.
5. Aktuelles: Piraten unterstützen bei der OB-Wahl in Karlsruhe Frank Mentrup
6. Klaus-Schimmelpfennig-Stories
7. Aktuelles: Anträge für BPT sollen durchgearbeitet werden - welchem Themen für uns interessant?
   • Whistle Blowing
   • Leiharbeit & Zeitarbeit
   • Kernenergie
   • Energiepolitik / Energiewende
   • Verkehrspolitik (schienengebundener Fernverkehr)
   • Europäische Föderation & EU-Demokratiedefizit
   • Trennung Staat-Kirche
   • TO-DO: Anträge anschauen und Besprechung nächstes Treffen
8. Aktuelles: Gegensatz Datenschutz-Transparenz (in Bezug auf NRW)
9. Nächstes Treffen: Asia-Wok Blankenloch