BW:Landesparteitag 2021.1/Protokoll
Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg
Julius-Kemmler-Halle Hoffmannstraße 12 72770 Reutlingen
Beginn: 27. November 2021, 10:00 Uhr
Inhaltsverzeichnis
- 1 1. Begrüßung
- 2 2. Wahl der Versammlungsleitung
- 3 3. Wahl der Wahlleitung
- 4 4. Bestimmung der Wahlhelfenden
- 5 5. Wahl der Protokollierenden
- 6 6. Abstimmung über die Geschäftsordnung
- 7 7. Abstimmungen über Ordnungsmaßnahmen
- 8 8. Bericht zur Landtagswahlrechtsklage, Landtagswahl BW und Bundestagswahl
- 9 9. Bericht der Rechnungsprüfer
- 10 10. Bericht des Datenschutzbeauftragten
- 11 11. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
- 12 12. Entlastung des Vorstandes
- 13 13. Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Landesvorstandes betreffen
- 14 14. Wahl des Landesvorstandes
- 15 15. Wahl der Nachrücker
- 16 16. Wahl der Rechnungsprüfer
- 17 17. Bericht des Landesschiedsgerichts
- 18 18. Wahl des Landesschiedsgerichts
- 19 19. Informationen zu bevorstehenden Wahlen
- 20 20. Satzungsänderungsanträge
- 21 21. Programmanträge
- 22 22. Sonstige Anträge
- 23 23. Sonstiges
- 24 24. Schließung des Parteitags
1. Begrüßung
Borys Sobieski begrüßt die Versammlung und eröffnet den LPT BW 2021.1 um 10.30 Uhr
Zum Bekenntnis zur europäischen Union wird die „Ode an die Freude gespielt“
2. Wahl der Versammlungsleitung
Stefano Tuchscherer kandidiert als Versammlungsleiter und wird einstimmig angenommen.
3. Wahl der Wahlleitung
Für die Wahlleitung stellt sich Falk Hirschel zur Verfügung. Falk wird einstimmig angenommen
4. Bestimmung der Wahlhelfenden
Als Wahlhelfer melden sich Stefanie Schöllhammer und Maximilian van Bracken. Sie werden angenommen
5. Wahl der Protokollierenden
Als Protokollant steht Christoph Schönfeld zur Verfügung. Er wird einstimmig angenommen.
6. Abstimmung über die Geschäftsordnung
Da es einen neuen Geschäftsordnungsvorschlag gibt wird die Versammlung um 10:50 Uhr bis 11:00 Uhr unterbrochen um der Versammlung die Möglichkeit zu geben die alternative GO zu lesen.
Es wird angemerkt, dass in dem neuen Vorschlag eine Änderung auf GO fehlt.
Die vorgeschlagene Geschäftsordnung von Adrian wird angenommen.
6.1 Abstimmung über eine alternative Tagesordnung
Aufgrund eines LSG-Verfahrens bezüglich der Umsetzung der CovidVerordnung, wird eine alternative Tagesordnung vorgestellt.
Die Tagesordnungspunkte, die sich mit Anträge beschäftigen, sollen vertagt werden. Hierzu liegt ein GO Antrag vor, welcher ohne Gegenrede angenommen wurde
Zudem gibt es einen GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung. der §9(2) Satz 2
7. Abstimmungen über Ordnungsmaßnahmen
Es gab keine Ordnungsmaßnahmen.
8. Bericht zur Landtagswahlrechtsklage, Landtagswahl BW und Bundestagswahl
Borys berichtet.
9. Bericht der Rechnungsprüfer
Orca verliest den Bericht der Rechnungsprüfer. Dieser wird im Nachgang noch online gestellt. Aufgrund der Situation wird beantragt(GO-Antrag), die Entlastung unter TOP12 auf den nächsten LPT zu verschieben. Dieser Antrag wird angenommen.
10. Bericht des Datenschutzbeauftragten
Kein Bericht eingegangen
11. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
Borys verliest seinen Tätigkeitsbericht.
Michael verliest seinen Tätigkeitsbericht.
Stephan verliest seinen Tätigkeitsbericht.
Christoph verliest seinen Tätigkeitsbericht.
Adrian verliest seinen Tätigkeitsbericht.
12. Entlastung des Vorstandes
per GO-Antrag auf den nächsten LPT geschoben
13. Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Landesvorstandes betreffen
per GO-Antrag vertagt
14. Wahl des Landesvorstandes
Die Kandidatenliste für alle Vorstandsposten wird um 12:20 Uhr eröffnet
Die Versammlung wird bis 13:05 Uhr unterbrochen.
Die Versammlung wird um 13:12 Uhr fortgesetzt
Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für den Vorsitzenden um 13:13 Uhr
14.1 Vorsitzender
Erdmann, Stephan
Sobieski, Borys
Stephan stellt sich vor. Borys stellt sich vor.
Für beide wird die Ämterkumulation beantragt. Dieser wird in beiden Fällen zugestimmt.
Der Wahlgang wird um 13:33 Uhr eröffnet.
Der Wahlgang wird um 13:38 Uhr geschlossen.
Die Liste für den stellv. Vorsitzenden wird um 13:42 Uhr geschlossen.
22 akkreditierte Mitglieder
22 abgegebene Stimmzettel, 22 davon gültig
Erdmann, Stephan 13 Stimmen
Sobieski, Borys 15 Stimmen
Borys nimmt die Wahl an
14.2 stellv. Vorsitzender
Davoodi, Schoresch
Erdmann, Stephan
Škodová-Davoodi, Růžena
Schmid, Samuel
Schoresch stellt sich vor.
Stephan stellt sich vor.
Růžena stellt sich vor.
Samuel stellt sich vor.
Der Wahlgang wird um 14:16 Uhr eröffnet.
Der Wahlgang wird um 14:21 Uhr geschlossen.
Die Liste für den Schatzmeister und stellv. Schatzmeister wird um 14:22 Uhr geschlossen.
22 akkreditierte Mitglieder
22 abgegebene Stimmzettel, 22 davon gültig
Davoodi, Schoresch 15 Stimmen
Erdmann, Stephan 20 Stimmen
Škodová-Davoodi, Růžena 15 Stimmen
Schmid, Samuel 21 Stimmen
Schoresch nimmt die Wahl an
Stephan nimmt die Wahl an
Růžena nimmt die Wahl an
Samuel nimmt die Wahl an
14.3 Schatzmeister
Schönfeld, Christoph
Christoph stellt sich vor.
Der Wahlgang wird 14:35 Uhr eröffnet.
Der Wahlgang wird um 14:40 Uhr geschlossen.
22 akkreditierte Mitglieder
22 abgegebene Stimmzettel, 22 davon gültig
Schönfeld, Christoph 22 Ja-Stimmen
Christoph nimmt die Wahl an
Laut Satzung kann ein stellv. Schatzmeister gewählt werden. Die Versammlung beschließt die Wahl des stellv. Schatzmeisters.
14.4 stellv. Schatzmeister
Nöthlich, Adrian
Adrian stellt sich vor.
Der Wahlgang wird um 14:52 Uhr eröffnet.
Der Wahlgang wird um 14:57 Uhr geschlossen.
22 akkreditierte Mitglieder
22 abgegebene Stimmzettel, 22 davon gültig
Nöthlich, Adrian 22 Ja-Stimmen
Adrian nimmt die Wahl an
Die Liste für den Nachrücker wird um 15:02 Uhr geschlossen.
15. Wahl der Nachrücker
Keine Kandidaten
16. Wahl der Rechnungsprüfer
Hanno Wagner, Dirk Riesterer und Stefanie Schöllhammer melden sich als Rechnungsprüfer.
Alle drei werden einstimmig angenommen
17. Bericht des Landesschiedsgerichts
Es gab zwei Verfahren in den letzten 2 Jahren, sowie 4 Mediationsfälle. Falk gibt einen kurzen Bericht dazu ab
18. Wahl des Landesschiedsgerichts
von Bracken, Max
Buchholz, Jochen
Hirschel, Falk
Max stellt sich vor.
Jochen stellt sich vor.
Falk stellt sich vor.
Der Wahlgang wird um 15:19 Uhr eröffnet.
Der Wahlgang wird um 15:24 Uhr geschlossen.
Die Liste für das Landesschiedsgericht wird um 15:25 Uhr geschlossen.
22 akkreditierte Mitglieder
20 abgegebene Stimmzettel, 20 davon gültig
von Bracken, Max 20 Stimmen
Buchholz, Jochen 20 Stimmen
Hirschel, Falk 20 Stimmen
Max nimmt die Wahl an
Jochen nimmt die Wahl an
Falk nimmt die Wahl an
18.1 Nachrücker des Landesschiedsgerichts
Die Liste für die Nachrücker im Landesschiedsgericht wird um 15:29 Uhr geschlossen.
Dragnić, Vladimir Eisenbrückner, Heiko
Vladimir stellt sich vor.
Heiko stellt sich vor.
Der Wahlgang wird um 15:35 Uhr eröffnet.
Der Wahlgang wird um 15:40 Uhr geschlossen.
22 akkreditierte Mitglieder
18 abgegebene Stimmzettel, 18 davon gültig
Dragnić, Vladimir 15 Stimmen
Eisenbrückner, Heiko 18 Stimmen
Vladimir nimmt die Wahl an
Heiko nimmt die Wahl an
19. Informationen zu bevorstehenden Wahlen
Borys ruft zur Arbeit auf für die Kommunalwahlen und Europawahlen 2024 auf.
20. Satzungsänderungsanträge
per GO-Antrag vertagt
21. Programmanträge
per GO-Antrag vertagt
22. Sonstige Anträge
per GO-Antrag vertagt
23. Sonstiges
Nichts
24. Schließung des Parteitags
Borys schließt den Landesparteitag um 15:51 Uhr