BW:Landesparteitag 2016.1/Protokoll
Landesparteitag der Piratenpartei Baden-Württemberg 2016.1
19. März 2016
Julius-Kemmler-Halle
Hoffmannstraße 8
72770 Reutlingen
Livepad
Die Akkreditierung beginnt um 9.30 Uhr, Parteitagsbeginn ist um 10 Uhr (geplant).
Anzahl Akkreditierte 10:16 Uhr 40
Inhaltsverzeichnis
- 1 1. Begrüßung
- 2 2. Wahl der Versammlungsleitung
- 3 3. Wahl der Wahlleitung
- 4 4. Bestimmung der Wahlhelfenden
- 5 5. Wahl der Protokollierenden
- 6 6. Abstimmung über die Tagesordnung
- 7 7. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
- 8 8. Bericht der Rechnungsprüfer
- 9 9. Entlastung des Vorstandes
- 10 10. Tätigkeitsberichte der Vorstände aufgelöster Gliederungen
- 11 11. Berichte der Rechnungsprüfer aufgelöster Gliederungen
- 12 12. Entlastungen der Vorstände aufgelöster Gliederungen
- 13 13. Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Vorstandes betreffen
- 14 14. Neuwahl des Landesvorstandes
- 15 15. Bericht des Schiedsgerichtes
- 16 16. Wahl der Kassenprüfer
- 17 17. Satzungsänderungsanträge
- 17.1 Ämterkumulation Martin Siebig
- 17.2 Ämterkumulation Michael Knödler
- 17.3 1. SÄA001 Einladungen per Mail
- 17.4 2. SÄA002 Einladungen aLPT
- 17.5 3. SÄA003 Erweiterung der Satzung Abschnitt B: Finanzordnung um den §5 Buchungssystem / Gebühren
- 17.6 4. SÄA004 BEO in Satzung schreiben
- 17.7 5. SÄA005 BEO mit Verweis auf Bundessatzung
- 17.8 6. SÄA006 SMV entfernen
- 18 18. Programmänderungsanträge
- 19 19. Sonstige Anträge
- 20 20. Anträge an den Vorstand
- 21 21. Sonstiges
1. Begrüßung
Der Landesvorsitzende Martin Eitzenberger begrüßt die Anwesenden und eröffnet den Parteitag um 10:31 Uhr
2. Wahl der Versammlungsleitung
Zur Wahl stellen sich David Dorst, Nikolai Kliewer und Anke Daiber. Die Versammlung stimmt ohne Gegenstimmen zu.
3. Wahl der Wahlleitung
Zur Wahl steht Falk-Peter Hirschel.
Die Versammlung stimmt ohne Gegenstimmen zu.
4. Bestimmung der Wahlhelfenden
Die Wahlhelfenden sind:
Martin Eitzenberger
Jan Fader
Marco Markgraf
Patrick Kulinski
Tobias Gerster
Michal Stoinski
Die Wahlhelfenden werden angenommen.
5. Wahl der Protokollierenden
Christoph Schönfeld und Erik Wohlfeil erklären sich bereit, das Protokoll zu führen.
Die Versammlung stimmt ohne Gegenstimmen zu.
6. Abstimmung über die Tagesordnung
Die vorliegende Tagesordnung wird angenommen.
Redebeitrag Anja Hirschel
Als DSB: Im vergangenen Jahr wurden keine Datenschutzverstöße gemeldet.
7. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
Martin Eitzenberger: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Cymaphore/T%C3%A4tigkeitsbericht_2015-2016/selbst vorgetragen
Sören Oberndörfer: kein Bericht
Susanna von Dewitz: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzerin:Suzophren/LVT%C3%A4tigkeitsbericht/selbst vorgetragen
Philip Köngeter: kein Bericht im Wiki/selbst vorgetragen
Stefan Klotz: kein Bericht im Wiki/selbst vorgetragen
Sabine Sartore: kein Bericht im Wiki/selbst vorgetragen
Martin Siebig: kein Bericht
Steffen Jung: kein Bericht im Wiki(nachgereicht: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Saj77/lvbw1516 )/selbst vorgetragen
Anzahl Akkreditierte: 45 / 10:32 Uhr
8. Bericht der Rechnungsprüfer
2015: 2015 konnte nicht stattfinden.
2014: 2014 wurde geprüft, war brauchbar. Kassenbuch, Bankkontoauszüge wurden geprüft, einige Belege und Beschlüsse haben gefehlt. Personalbuchhaltung. Spenden: es wurde kein Spendenbuch geführt, Spenden sind aber einsehbar. Spendenbescheinigungen werden nur schleppend verschickt. Reisekostenübernahmen teils mit Fehlern, teils sind Beschlüsse nicht nachvollziehbar. Verfahren für Reisekostenzuschüsse ist intransparent. Vorschüsse und Belege sollen richtig dokumentiert werden. Es wäre wünschenswert, wenn wir zur nächsten Prüfung des DMS-System nutzen könnten. Buchhaltung müsste ordentlicher sein. 2014 ist noch nicht ganz abgeschlossen, einige Mängel, aber keine schwerwiegenden Fehler. "Man kann oder kann nicht entlasten." Auf Nachfrage wird für 2015 keine Entlastung empfohlen. Für 2014 ist aufgrund fehlender Belege keine eindeutige Aussage machbar, eher nicht Entlastung.
Der komplette Bericht für 2014 findet sich unter http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Kassenbericht_LPTBW_2016_1.pdf
9. Entlastung des Vorstandes
Der scheidende Vorstand wird nicht entlastet. (2015 bis 2016)
Der vorhergehenede Vorstand wird nicht entlastet. (2014 bis 2015)
10. Tätigkeitsberichte der Vorstände aufgelöster Gliederungen
-keine
11. Berichte der Rechnungsprüfer aufgelöster Gliederungen
-keine
12. Entlastungen der Vorstände aufgelöster Gliederungen
-keine
13. Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Vorstandes betreffen
-keine
14. Neuwahl des Landesvorstandes
1. Wahl des Vorsitzenden
Philip Köngeter, 24 Jahre, aus Welzheim, Mechatroniker, will in BW mehr Neumitglieder gewinnen. Thematische Schwerpunkt: direkte Demokratie, Datenschutz
Der Wahlleiter eröffnet die Wahl um 11:47 Uhr
Der Wahlleiter schließt die Wahl um 11:56 Uhr
Redebeitrag Stefan Urbat
Ergebnis
48 abgegebene Stimmen Ja 43 (89,6 %)
Nein 2 (4,2 %)
Enthaltungen 3 (6,2 %)
Philip nimmt die Wahl an
2. Wahl des Schatzmeisters
Steffen Jung, 38, Umschulung, ehem. stellv, komm. Schatzmeister
Die Wahl wird um 12:18 Uhr eröffnet
Die Wahl wird um 12:25 Uhr geschlossen
Redebeitrag Erik Wohlfeil
Ergebnis
48 abgegeben Stimmen
47 Ja (100 %)
0 Nein (0 %)
1 ungültige
Steffen nimmt die Wahl an
3. Wahl des/r stellvertretenden Vorsitzenden
Bestimmung der Anzahl stellvertretender Vorsitzende laut Satzung
Vorschläge zur Anzahl stellvertreter: 3; soviel wie über 50 % kommen gewählt werden; 1
Bei der ersten Abstimmung werden die Varianten "ü50%" und 3 favorisiert.
Bei der direkten Gegenüberstellung wird der "ü50%" Vorschlag angenommen.
Kandidaten
Stefan Klotz
Matthias Weiss
Volker Oertel
Susanna von Dewitz
Aktuell 51 Akkrediterte (13:03 Uhr)
Der Wahlleiter eröffnet die Wahl um 13:04 Uhr
Der Wahlleiter schließt die Wahl um 13:11 Uhr
Redebeitrag Ingo Mörl
Redebeitrag Kristos Thingilouthis
Ergebnis
48 abgegebene Stimmzettel, keine ungültig
Stefan Klotz 47 Stimmen (97,9 %)
Matthias Weiss 28 Stimmen (58,3 %)
Volker Oertel 35 Stimmen (72,9 %)
Susanna von Dewitz 34 Stimmen (70,8 %)
Wahlen zum Nachrücker
Martin Eitzenberger
Michael Knödler
Martin Siebig
Ämterkumulation Steffen Jung
Da Steffen Jung Vositzender im KV Reutlingen-Tübingen ist, muss die Versammlung einer Ämterkumulation zustimmen. Die Versammlung hat dem mehrheitlich zugestimmt.
Redebeitrag Stefan Körner
Ergebnis
Martin Eitzenberger 41 (83,7 %)
Michael Knödler 46 (93,9 %)
Martin Siebig 38 (79,2 %)
Die gewählten Nachrücker nehmen die Wahl an.
- GO-Antrag auf Abstimmung über Ämterkumulation. Versammlungsleitung: Es gibt keinen derartigen GO-Antrag, d.h. nicht zulässig.
15. Bericht des Schiedsgerichtes
Im vergangenen Jahr hatte das LSG einen Fall. Für 2016 gab es bisher einen Fall, mit dem sich derzeit das LSG beschäftigt. In 4 Wochen wird es eine Schiedsgerichtsmarina geben.
16. Wahl der Kassenprüfer
Patrick Kulinski, 28, Renningen, Dipl.-Ing. Luft und Raumfahrttechnik
Richard Heinold, war bereits mehrfach für den LV als Kassenprüfer tätig.
Die Kandidaten wurden von der Versammlung angenommen.
17. Satzungsänderungsanträge
Ämterkumulation Martin Siebig
Für Martin Siebig kann aufgrund seiner Position als Nachrücker in einer weiteren Gliederung ebenfalls eine Ämterkumulation notwendig werden. Die Versammlung hat hat dieser vorab mehrheitlich zugestimmt.
Ämterkumulation Michael Knödler
Für Michael Knödler kann aufgrund seiner Position als Nachrücker in einer weiteren Gliederung ebenfalls eine Ämterkumulation notwendig werden. Die Versammlung hat hat dieser vorab mehrheitlich zugestimmt.
1. SÄA001 Einladungen per Mail
Antrag mit 2/3 Mehrheit angenommen.
2. SÄA002 Einladungen aLPT
Der Antrag wird mit 2/3 Mehrheit angenommen
3. SÄA003 Erweiterung der Satzung Abschnitt B: Finanzordnung um den §5 Buchungssystem / Gebühren
Die Module werden gegeneinander Abgestimmt, Modul A setzt sich durch und wird von der Versammlung angenommen.
4. SÄA004 BEO in Satzung schreiben
Konkurriert mit SÄA004
5. SÄA005 BEO mit Verweis auf Bundessatzung
Konkurriert mit SÄA005 Gegeneinander setzt sich SÄA005 durch, der Antrag wird von der Versammlung angenommen
6. SÄA006 SMV entfernen
Der Antrag wird von der Versammlung angenommen
18. Programmänderungsanträge
-keine
19. Sonstige Anträge
1. X001 Entscheidsordnung für den BEO
hinfällig, da Bezug auf SÄA004 (nicht angenommen)
20. Anträge an den Vorstand
- Bezugspunkte auf der Homepage verankern, an wen man sich wenden kann, wenn man z.B. Podiumsredner braucht, oder Stammtische gründen will.
- Vorstände sollen Bescheid sagen, wenn sie Hilfe benötigen.
21. Sonstiges
- Ankündigung MarinaBW Die Versammlung wird um 15:26 Uhr geschlossen
Das Protokoll wird mit einem Live-Protokoll (Wortbeiträge sinngemäß) unter https://ltw.piratenpad.de/BW-LPT16-1-Ergebnisprotokoll ergänzt