BW:Landesparteitag 2015.1/Protokoll
Protokoll Landesparteitag BW 2015.1 Ort: Häussler-Bürgerforum, Stuttgart-Vaihingen Datum: Sa., 21.02.2015 Uhrzeit: 10:00 Uhr
Protokoll: Michael Armbrecht
Akkreditiert: 96
Beginn: 2015-02-21 10:17:46
2015-02-21 10:17:48 Begrüßung durch den Landesvorsitzenden Martin Eitzenberger
- schwieriges Jahr - unbefriedigende Wahlergebnisse - Inhalte besser kommunizieren - Menschen sollen verstehen, warum sie uns wählen sollen - Ziel: Gute Politik machen und Leute damit erreichen
2015-02-21 10:27:31 Zulassung von Gästen, Bild und Tonaufnahmen
- Versammlung stimmt dafür, Gäste, Bild- und Tonaufnahmen sind zugelassen
2015-02-21 10:28:27 Wahl der Versammlungsleitung Kandidaten: Nikolai Kliewer
Anke Daiber
Philip Dietrich
Abstimmung: Dafür, Nikolai ist Versammlungsleitung
2015-02-21 10:29:37 Übergabe an die Versammlungsleitung
2015-02-21 10:29:57 Wahl der Wahlleitung Kandidaten: Falk Hirschel
Erik Wohlfeil (stellv.)
Abstimmung: Dafür, beide Kandidaten sind gewählt
2015-02-21 10:31:54 Bestimmung der Wahlhelfer
2015-02-21 10:33:27 Wahl der Protokollanten - Michael Armbrecht - Michael Ebner
2015-02-21 10:36:42
Abstimmung über die Geschäftsordnung
- Geschäftsordnung ist angenommen
2015-02-21 10:38:25 Abstimmung über die Tagesordnung
- Tagesordnung ist einstimmig angenommen
2015-02-21 10:42:11 Tätigkeitsbericht des Vorstands Martin Eitzenberger:
- Vorstandsportal - Interviews - Reorganisation der Schatzmeisterei - Teilnahme an Podiumsdiskussionen - Kreisorganisationen - Krisenmanagement - vieles ist liegen geblieben
Sophie Mathes:
- (nicht anwesend)
Sebastian Staudenmaier:
- Teilnahme an Veranstaltungen - Unterstützung bei Unterschriftensammlungen - Marina - Verwaltung
Sebastian Sprösser:
- (nicht anwesend)
Martin Siebig:
- (nicht anwesend)
Sören Oberndörfer:
- Mitgliederverwaltung, Einladungen - […]
Michael Kiai:
- Rechenschaftsbericht 2013 fertiggestellt
Norbert Hense:
- (nicht anwesend)
Christian Schwarz
2015-02-21 10:54:04 Fragen an den Vorstand
- Warum wurde der Projektplan zur Umsetzung der SMV nicht durchgeführt? [Antwort: Mangel an Unterstützung und Mitarbeit, war nicht machbar, daher wurden andere Prioritäten gesetzt]
2015-02-21 10:59:04 Dank an den alten Vorstand von der Versammlungsleitung, Verabschiedung des alten Vorstands
2015-02-21 11:00:00 TOP 10: Bericht der Rechnungsprüfung
- Kassenprüfung konnte nicht durchgeführt werden
2015-02-21 11:12:14 TOP 11: Entlastung des Vorstandes
- Der Vorstand ist deutlich *nicht* entlastet
2015-02-21 11:14:09 GO-Antrag: Wahlreihenfolge der Vorstandswahl
- abgelehnt
2015-02-21 11:15:56 TOP 12: Satzungsänderungsanträge
2015-02-21 11:16:03 SÄA 003 - Zusammensetzung des Vorstands
2015-02-21 11:19:24 SÄA 004 - Mögliche Verkleinerung des Vorstands
SÄA 003 und SÄA 004 sind konkurrierend, daher Abstimmung, über welchen Antrag abgestimmt wird: Abgestimmt wird über SÄA 003
Abstimmung über SÄA 003: SÄA 003 ist angenommen
2015-02-21 11:22:42 Pause
2015-02-21 11:29:28 Eröffnung der Wahlliste zum Vorsitzenden des Landesverbandes durch den Wahlleiter Kandidaten:
- Alexander Reinhold Brehm - Martin Eitzenberger - Jochen Schmidtberger
2015-02-21 11:31:21 Vorstellung der Kandidaten
2015-02-21 11:40:13 Fragen an die Kandidaten
2015-02-21 11:56:10 Abstimmung: Weitere 5 weitere Fragen?
- Angenommen
2015-02-21 12:03:09 Schließung der Wahlliste durch den Wahlleiter
2015-02-21 12:08:32 Es werden weitere 5 Fragen an die Kandidaten zugelassen
2015-02-21 12:13:50 Fragerunde an die Kandidaten ist beendet, Übergabe an den Wahlleiter
2015-02-21 12:14:22 Übergabe der Versammlungsleitung an Philip Dietrich
2015-02-21 12:19:58 Erster Facepalm m(
2015-02-21 12:20:50 Die Wahl des Vorsitzenden ist eröffnet
2015-02-21 12:31:21 Der Wahlgang ist geschlossen
2015-02-21 12:32:23 Redebeitrag von Ingo Mörl aus dem Bezirksrat Stuttgart
2015-02-21 12:40:17 Abstimmung über eine Mittagspause von 45 Minuten
- Angenommen
2015-02-21 12:43:38 S3 startet einen Quadrokopter
2015-02-21 12:44:19 Redebeitrag des Bundesvorsitzenden Stefan Körner
2015-02-21 12:51:21 Übergabe an den Wahlleitung Es liegt ein Ergebnis vor. Ungültige Stimmen: 0 Gültige Stimmen: 85 Quorum: 42
Alexander Reinhold Brehm: 10 Stimmen / 11,8% Martin Eitzenberger: 73 Stimmen / 85,9 % Jochen Schmirtberger: 19 Stimmen / 22,5 % Gewählt: Martin Eitzenberger
2015-02-21 12:53:13 Mittagspause bis 13:40
2015-02-21 13:41:58 Der Wahlleiter eröffnet die Wahlliste für das Amt des Schatzmeisters Kandidaten:
- Steffen Jung - Martin Siebig (in Abwesenheit)
2015-02-21 13:48:23 Fragen an die Kandidaten
2015-02-21 13:56:38 Abstimmung über fünf weitere Fragen
- Angenommen
2015-02-21 14:00:13 Übergabe an den Wahlleiter
2015-02-21 14:01:02 Die Kandidatenliste ist geschlossen
2015-02-21 14:03:09 Die Wahl des Schatzmeisters ist eröffnet
2015-02-21 14:13:21 Der Wahlgang ist beendet, jetzt Auszählung
2015-02-21 14:13:50 Redebeitrag Kristos zum Thema PolGF-Treffen
2015-02-21 14:18:26 Redebeitrag von Michael Renner zum Thema Flaschenpost
2015-02-21 14:25:19 Wahlergebnis Gültige Stimmen: 83 Ungültige Stimmen: 0 Steffen Jung: 55 Stimmen / 66,3% Martin Siebig: 66 Stimmen / 79,5 % Martin ist damit neuer Schatzmeister und nimmt die Wahl an
2015-02-21 14:28:41 Vorschläge zur Anzahl der Stellvertreter im neuen Vorstand
- eine(n) - drei - fünf
2015-02-21 14:29:26 Meinungsbild die Abstimmung bis nach der Kandidatenvorstellung zu verschieben: Positiv. Abstimmung über die Anzahl der Stellvertreter wird verschoben und findet nach der Kandidatenvorstellung statt
2015-02-21 14:31:45 Eröffnung der Kandidatenliste zum Stellvertretenden Vorsitzenden Kandidaten:
- Alexander Reinhold Brehm - Susanna von Dewitz - Steffen Jung - Stefan Klotz - Philip Köngeter - Sören Oberndörfer - Theocharis Sarras - Sabine Sartore - Jochen Schmidberger
2015-02-21 14:33:15 Vorstellung der Kandidaten
2015-02-21 15:06:40 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste
2015-02-21 15:07:10 Abstimmung über die Anzahl der stellv. Vorsitzenden. Es gibt folgende Vorschläge:
- eine(n) - drei - fünf - alle Kandidaten, die mehr als 50% bekommen
Die beiden stärksten Vorschläge waren „fünf“ und „alle über 50%“. Diese beiden Anträge werden gegeneinander abgestimmt
2015-02-21 15:11:23 Abstimmung: Es gewinnt der Antrag für fünf stellvertretende Vorsitzende
2015-02-21 15:11:49 Abstimmung: Der Vorschlag, fünf stellv. Vorsitzende zu wählen, ist angenommen
2015-02-21 15:14:01 Wahl der Stellvertreter ist eröffnet
2015-02-21 15:24:51 Der Wahlgang ist geschlossen
2015-02-21 15:30:38 Erklärungen zur Abstimmungsweise der Programmanträge
2015-02-21 15:44:48 Redebeitrag von Moonopool zur SMV und zu den folgenden Satzungsänderungsanträgen
2015-02-21 15:51:28 Wahlergebnis
- 89 Stimmen - 0 Ungültige
Gewählt wurden: Susanna von Dewitz 66 St. / 74,2% Steffen Jung 60 St. / 67,4% Stefan Klotz 61 St. / 68,5% Philip Köngeter 63 St. / 70,8 % Sören Oberndörfer 8 St. / 87,6 %
Alle Kandidaten nehmen die Wahl an.
Nicht gewählt wurden: Alexander Reinhold Brehm 29 St. / 32,6% Theocharis Sarras 17 St. / 19,1% Sabine Sartore 59 St. / 66,3% Jochen Schmidberger 44 St. / 49,4%
2015-02-21 15:58:56 Eröffnung der Kandidatenliste der Nachrücker und Vorstellung der Kandidaten
- Alexander Reinhold Brehm - Viktor Hoffmann - Sabine Sartore
2015-02-21 16:02:09 Die Wahl der Nachrücker für den Landesvorstand ist eröffnet
2015-02-21 16:09:34 Die Wahl der Nachrücker ist geschlossen
2015-02-21 16:15:31 Redebeitrag von Stefan Urbat, Mitglied im Gemeinderat Stuttgart
2015-02-21 16:19:38 Redebeitrag von Michael Ebner zur bevorstehenden Wahl in Bremen
2015-02-21 16:22:51 Wahlergebnis der Nachrücker liegt vor Abgeben: 82 Gültig : 82 Gewählt wurden: Alexander Reinhold Brehm 53 St. / 64,6% Viktor Hoffmann 55 St. / 67,1% Sabine Sartore 73 St. / 89,0%
2015-02-21 16:26:17 TOP 14: Bericht des Landesschiedsgerichts durch Falk Hirschel
2015-02-21 16:29:33 TOP 15 — Wahl des Schiedsgerichtes Eröffnung der Kandidatenliste Kandidaten:
- Marco Hauke - Falk-Peter Hirschel - Konrad Scheffel
2015-02-21 16:34:32 Fragerunde an die Kandidaten ist eröffnet
2015-02-21 16:35:02 Die Kandidatenliste ist geschlossen
2015-02-21 16:36:14 Der Wahlgang für das Landesschiedsgericht ist eröffnet
2015-02-21 16:46:22 Der Wahlgang für das Landesschiedsgericht ist geschlossen
2015-02-21 16:49:08 Redebeitrag von Stefan Urbat zum Thema Cannabis Social Club
2015-02-21 16:58:09 Jurist vom Dienst: Schiedsricher werden inzwischen normalerweise auf zwei Jahre gewählt Antrag: Schiedsrichter werden jetzt auf zwei Jahre gewählt Antrag ist angenommen
2015-02-21 17:03:56 Ergebnis der Wahl des Landesschiedsgerichts Abgegeben: 77 Stimmen Ungültig: 0 Stimmen Marko Hauke 73 St. /94,8% Falk-Peter Hirschel 74 St. /96,1% Konrad Scheffel 68 St. /88,3% Damit sind alle Kandidaten gewählt. Alle Kandidaten nehmen die Wahl an.
2015-02-21 17:04:10 Eröffnung der Kandidatenliste für die Ersatzrichter Kandidaten:
- Mark Förster - Tobias Höpfner - Stefan Urbat
2015-02-21 17:07:49 Vorstellung der Kandidaten
2015-02-21 17:12:31 Die Wahl der Ersatzrichter wird eröffnet
2015-02-21 17:18:36 Die Wahl der Ersatzrichter wird geschlossen
2015-02-21 17:29:07 Ergebnis der Wahl der Ersatzrichter Abgegebene Stimmen: 72 Ungültige Stimmen: 0 Mark Förster 65 St. / 90,3% Tobias Höpfner 66 St. / 91,7% Stefan Urbat 63 St. / 87,5% Damit sind alle Kandidaten gewählt. Alle Kandidaten nehmen die Wahl an.
2015-02-21 17:33:22 Eröffnung der Kandidatenliste der Kassenprüfer Kandidaten:
- Henrik Eisele - Richard Heinold - Doris Kimmel-Junghändel
2015-02-21 17:40:25 Kandidatenliste ist geschlossen Kassenprüfer werden in offener Wahl gewählt Henrik Eisele ist gewählt Richard Heinold ist gewählt Doris Kimmel-Junghändel ist gewählt Alle Kandidaten nehmen die Wahl an.
2015-02-21 17:43:21 TOP 18 — Bericht und Entlastung von Vorständen aufgelöster Gliederungen
2015-02-21 17:43:51 Bezirksverband Tübingen
- Kassenprüfer des BzV Tübingen hat keine Unstimmigkeiten in der Kasse festgestellt und empfiehlt Entlastung des ehem. Vorstands
2015-02-21 17:48:56 Abstimmung über die Entlastung des BzV Tübingen Der Bezirksvorstand Tübingen ist entlastet
2015-02-21 17:50:32 TOP 18 — Satzungsänderungsanträge SÄA 001 wird zurückgezogen, niemand möchte übernehmen
- Antrag ist zurückgezogen
2015-02-21 17:50:57 SÄA 002 — Regelmäßige Abstimmung ersatzlos streichen (Sören Oberndörfer)
2015-02-21 18:01:32 Abstimmung: SÄA 002 ist angenommen
2015-02-21 18:02:13 SÄA 005 — Stimmrechtsübertragungen streichen (Sebastian Staudenmaier)
2015-02-21 18:06:53 SÄA 005 wird ausgezählt
2015-02-21 18:14:50 SÄA 005: Dafür: 37; Dagegen: 20 SÄA 005 ist abgelehnt
2015-02-21 18:17:28 GO-Antrag auf Meinungsbild — Ist die Erklärung der Abstimmungsverfahren und Programmanträge verstanden worden? Meinungsbild negativ
2015-02-21 18:18:44 Noch einmal Erklärung der Programmänderungsanträge
- Streichungsanträge - Kapitelanträge
2015-02-21 18:21:01 GO-Antrag auf Meinungsbild — Zustimmung Streichungsantrag 1 Meinungsbild ist deutlich negativ
2015-02-21 18:21:42 PÄA/WP027 (Streichungsantrag 1) wird zurückgezogen
2015-02-21 18:23:29 GO-Antrag auf Meinungsbild — Zustimmung Streichungsantrag 2 Meinungsbild negativ
2015-02-21 18:24:10 PÄA/WP026 (Streichungsantrag 2) wird zurückgezogen
2015-02-21 18:32:57 Vorstellung PÄA/WP025 (Streichungsantrag 3) — Volker Dyken
2015-02-21 18:34:09 Abstimmung: Antrag PÄA/WP025 wird als Ganzes und nicht modular abgestimmt
2015-02-21 18:35:12 Antrag PÄA/WP025 (Streichungsantrag 3) ist angenommen
2015-02-21 18:36:13 Antrag PÄA/WP024 (Streichungsantrag 4) wird als Ganzes abgestimmt
2015-02-21 18:43:44 PÄA/WP030 — Demokratie, Transparenz und Privatsphäre 1 PÄA/WP030 wird als Ganzes abgestimmt PÄA/WP030 ist angenommen
2015-02-21 18:50:30 PÄA/WP004 — Demokratie, Transparenz und Privatsphäre 2 Abstimmung verschoben auf den 22.02.2015
2015-02-21 18:55:21 Abstimmung der konkurrierenden Anträge PÄA/WP024 (Streichungsantrag 4) PÄA/WP005 Bildung und Forschung 1
- Abgestimmt wird über WP005
2015-02-21 18:56:04 - PÄA/WP005 wird als Ganzes abgestimmt - PÄA/WP005 ist angenommen
2015-02-21 18:57:39 Abstimmung der konkurrierenden Anträge
- WP008 - WP023
Abgestimmt wird WP006
- WP006 wird als Ganzes abgestimmt - WP006 ist angenommen
2015-02-21 18:59:00 Konkurrierende Anträge: WP022 (Streichungsantrag Nr. 6) WP008 Arbeit, Soziales und Gesundheit 1
- Es wird über WP008 abgestimmt - WP008 wird als Ganzes abgestimmt - WP008 ist angenommen
2015-02-21 19:04:45 Konkurrierende Anträge: WP021 (Streichungsantrag 7) WP010 Inneres und Justiz 1
- Es wird über WP010 abgestimmt - WP010 wird als Ganzes abgestimmt - WP010 ist angenommen
2015-02-21 19:08:29 Konkurrierende Anträge: WP020 (Streichungsantrag 8) WP012 Umwelt, Energie und Verbraucherschutz
- Es wird über WP012 abgestimmt - WP012 wird als Ganzes abgestimmt - WP012 ist angenommen
Konkurrierende Anträge: WP019 (Streichungsantrag 9) WP013 Bauen, Verkehr und Wirtschaft
- Es wird über WP013 abgestimmt - WP013 wird als Ganzes abgestimmt - WP013 ist angenommen
2015-02-21 19:14:30 Ende Tag 1 Geplanter Beginn 22.02.2015 ist 10:00 Uhr
2015-02-22 10:03:09 Beginn Tag 2
2015-02-22 10:03:16 Das Wort zum Sonntag von Sören Oberndörfer
2015-02-22 10:04:50 Vorstellung PÄA/WP004 Demokratie, Transparenz und Privatsphäre 2, konkurrierende Module A und B (Religionsbezug in der Landesverfassung)
2015-02-22 10:11:47 Modul B ist angenommen
2015-02-22 10:13:24 Vorstellung PÄA/WP004, Kommunales Wahlrecht für Ausländer
2015-02-22 10:14:45 Variante B ist angenommen
2015-02-22 10:15:22 Vorstellung PÄA/WP004, Abschnitt Informationsfreiheitsgesetz Abschnit IFG ist angenommen
2015-02-22 10:21:45 Vorstellung PÄA/WP004, Abschnitt Vergaberegister zur Korruptionsbekämpfung Es gibt konkurrierende Varianten A, B, C, D und E
2015-02-22 10:27:10 Abstimmung, über welche Variante abgestimmt werden soll Es gewinnen Varianten A und B
2015-02-22 10:30:26 Abstimmung, über welche von beiden abgestimmt wird Es wird über Variante A abgestimmt Variante A ist angenommen
2015-02-22 10:32:47 Vorstellung PÄA/WP004, Abschnitt Nebeneinkünfte Es gibt zwei konkurrierende Varianten A und B Es wird über Variante B abgestimmt Variante B ist angenommen
2015-02-22 10:34:47 Vorstellung PÄA/WP004, Abschnitt Staatsekretäre abschaffen Es gibt zwei konkurrierende Varianten A und B Es wird über Variante B abgestimmt Variante B ist angenommen
2015-02-22 10:37:39 Vorstellung PÄA/WP004, Abschnitt SMS-Notruf Es gibt drei konkurrierende Varianten A, B und C
2015-02-22 10:40:38 Es wird über Varianten B und C abgestimmt Variante C ist angenommen
2015-02-22 10:42:12 Vorstellung PÄA/WP004, Abschnitt Kommunikation der Notfallpläne Es gibt zwei konkurrierende Varianten A und B
2015-02-22 10:46:39 Es wird über Variante A abgestimmt Variante A ist angenommen
2015-02-22 10:48:17 Vorstellung PÄA/WP029 Bildung und Forschung 2, Abschnitt Bessere Betreuung Es gibt drei konkurrierende Varianten A, B und C
2015-02-22 10:51:52 Abstimmung, über welche Variante abgestimmt wird Abstimmung, ob über Variante B oder C abgestimmt wird Es wird über Variante C abgestimmt Variante C ist angenommen
2015-02-22 10:55:08 PÄA/WP029, Abschnitt Open Access Es gibt zwei konkurrierende Varianten A und B Abstimmung, über welche Variante abgestimmt wird Es wird über Variante A abgestimmt Variante A ist angenommen
2015-02-22 10:58:24 Vorstellung PÄA/WP029, Abschnitt Wissenschaftlichen Nachwuchs fördern Es gibt zwei konkurrierende Varianten A und B
2015-02-22 11:01:13 Abstimmung der Varianten gegeneinander Es wird Variante B abgestimmt Variante B ist angenommen
2015-02-22 11:02:21 Vorstellung PÄA/WP029, Abschnitt Mehr Selbstbestimmung für Schulen
2015-02-22 11:03:48 PÄA/WP029, Abschnitt Mehr Selbstbestimmung für Schulen ist angenommen
2015-02-22 11:04:28 Vorstellung PÄA/WP029, Abschnitt Gemeinschaftsschulen weiterentwickeln
2015-02-22 11:06:20 PÄA/WP029, Abschnitt Gemeinschaftsschulen weiterentwickeln ist angenommen
2015-02-22 11:06:51 Vorstellung PÄA/WP029, Abschnitt Beibehaltung der Lehrämter
2015-02-22 11:10:06 PÄA/WP029, Abschnitt Beibehaltung der Lehrämter ist abgelehnt
2015-02-22 11:10:15 Vorstellung PÄA/WP029, Abschnitt Nachvollziehbare Bewährungsfeststellung
2015-02-22 11:11:12 PÄA/WP029, Abschnitt Nachvollziehbare Bewährungsfeststellung ist angenommen
2015-02-22 11:11:24 Vorstellung PÄA/WP029, Abschnitt Verbesserung der Finanzierung von Ersatzschulen
2015-02-22 11:18:44 PÄA/WP029, Abschnitt Verbesserung der Finanzierung von Ersatzschulen ist angenommen
2015-02-22 11:19:08 Vorstellung PÄA/WP029, Abschnitt Vermittlung sexueller Vielfalt im Bildungsplan
2015-02-22 11:24:45 PÄA/WP029, Abschnitt Vermittlung sexueller Vielfalt im Bildungsplan ist angenommen
2015-02-22 11:27:21 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung Zusätzlicher Sonstiger Antrag "SA/X005 — Beteiligung LTW 2016" wird ans Ende der sonstigen Anträge aufgenommen
2015-02-22 11:28:17 Redebeitrag zum Thema Freifunk von Robin Garcia
2015-02-22 11:32:21 Vorstellung des Antrags PÄA/WP007 Medien, Kunst und Kultur
2015-02-22 11:33:36 PÄA/WP007, Abschnitt Rundfunkanstalten Es gibt zwei konkurrierende Module A und B
2015-02-22 11:36:17 Es wird über Variante B abgestimmt Variante B ist abgelehnt
2015-02-22 11:37:52 Vorstellung PÄA/WP007, Abschnitt JMStV
2015-02-22 11:41:40 PÄA/WP007, Abschnitt JMStV ist angenommen
2015-02-22 11:42:19 Vorstellung PÄA/WP007, Abschnitt Medien, Kunst und Kultur
2015-02-22 11:45:17 PÄA/WP007, Abschnitt Medien, Kunst und Kultur angenommen
2015-02-22 11:45:48 Vorstellung PÄA/WP009 Arbeit, Soziales und Gesundheit 2
PÄA/WP009 Abschnitt Einzel-Nachtdienst in Pflegeeinrichtungen Es gibt zwei konkurrierende Versionen A und B
2015-02-22 11:52:40 Es wird über Version B abgestimmt Version B ist angenommen
2015-02-22 11:54:03 PÄA/WP009, Abschnitt Arbeitsmarktpolitik ist angenommen
2015-02-22 11:57:10 PÄA/WP009, Abschnitt Einstieg ins Berufsleben ist angenommen
2015-02-22 11:59:14 PÄA/WP009, Abschnitt Mindestlohn auf für Langzeitarbeitslose ist angenommen
2015-02-22 12:00:47 PÄA/WP009, Abschnitt Kein Sonderrecht für kirchliche Arbeitgeber ist angenommen
2015-02-22 12:01:45 PÄA/WP009, Abschnitt Sozialer Wohnungsbau ist angenommen
2015-02-22 12:14:11 PÄA/WP009, Abschnitt Kommunaler Mietzuschuss ist abgelehnt
2015-02-22 12:15:33 PÄA/WP009, Abschnitt Bedingungsloses Grundeinkommen ist angenommen
2015-02-22 12:28:44 PÄA/WP009, Abschnitt Keine geschlechtsangleichenden Operationen bei Neugeborenen, Kindern und Jugendlichen Prüfung, ob dieser Abschnitt mit WP019 konkurriert, ist negativ
2015-02-22 12:31:17 PÄA/WP009, Abschnitt Keine geschlechtsangleichenden Operationen bei Neugeborenen, Kindern und Jugendlichen ist abgelehnt
2015-02-22 12:33:42 PÄA/W009, Abschnitt Cannabis in der Schmerztherapie ist angenommen
2015-02-22 12:35:10 PÄA/W009, Abschnitt Verantwortung in der Substitution ist angenommen
2015-02-22 12:35:44 Mittagspause bis 13:20
2015-02-22 13:25:05 Es geht weiter!
Vorstellung PÄA/WP011 — Inneres und Justitz 2 Abschnitt Verdachtsunabhängige Personenkontrolle Es gibt zwei konkurrierende Varianten A und B
2015-02-22 13:28:54 Abstimmung über die Varianten Es wird über Variante B abgestimmt Variante B ist angenommen
2015-02-22 13:30:22 PÄA/WP011, Abschnitt Keine Einschränkung von Grundrechten ist angenommen
2015-02-22 13:34:47 PÄA/WP011, Abschnitt Verbot anlassloser Durchsuchung angenommen
2015-02-22 13:43:04 PÄA/WP011, Abschnitt Polizeireform ist angenommen
2015-02-22 13:48:13 PÄA/WP011, Abschnitt Abschaffung des §166 StGB angenommen
2015-02-22 13:53:46 PÄA/WP011, Abschnitt Open Data ist angenommen
2015-02-22 13:56:14 Vorstellung des PÄA/WP014 — Bauen, Verkehr und Wirtschaft 2 Abschnitt „Maut“ konkurriert nicht mit WP031 (Keine Überwachungsmaut), liegt aber inhaltlich sehr nahe dran. Über WP031 wird daher einzeln später abgestimmt.
2015-02-22 14:10:22 PÄA/WP014, Abschnitt Barrierefreier Ausbau Es gibt zwei konkurrierende Varianten A und B Zur Abstimmung kommt Variante A Variante A ist angenommen
2015-02-22 14:12:40 PÄA/WP014, Abschnitt Schienenstrecken ist angenommen
2015-02-22 14:19:38 PÄA/WP014, Abschnitt Stuttgart 21 ist angenommen
2015-02-22 14:22:10 PÄA/WP014, Abschnitt Filderbahnhof plus ist angenommen
2015-02-22 14:24:16 PÄA/WP014, Abschnitt Finanzierung Stuttgart 21 ist angenommen
2015-02-22 14:29:57 PÄA/WP014, Abschnitt Wirtschaft für Bürger ist abgelehnt
2015-02-22 14:38:43 PÄA/WP014, Abschnitt Maut ist abgelehnt
2015-02-22 14:38:57 Vorstellung PÄA/WP031 — Keine Überwachungsmaut
2015-02-22 14:45:05 PÄA/WP031 ist angenommen
2015-02-22 14:45:50 Konkurrierende Anträge zum Thema Pflegekammer
- WP037 - WP015 - WP028
2015-02-22 14:47:06 WP037 wird zurückgezogen, niemand möchte übernehmen
2015-02-22 14:48:03 Vorstellung der konkurrierenden Anträge WP015 und WP028
2015-02-22 15:01:05 Abstimmung, welcher Antrag abgestimmt werden soll Es wird Antrag WP015 modular abgestimmt
2015-02-22 15:03:09 GO-Antrag auf Meinungsbild über Konkurrenz der Module Meinungsbild ist negativ
2015-02-22 15:04:21 PÄA/WP015, Abschnitt Zwangsmitgliedschaft ist angenommen
2015-02-22 15:08:20 PÄA/WP015, Abschnitt Pflegekammer ist abgelehnt
2015-02-22 15:09:18 Vorstellung PÄA/WP016 — Geschlechter- und Familienpolitik
2015-02-22 15:18:55 Abstimmung, ob WP016 als Ganzes oder modular abgestimmt wird Antrag wird als Ganzes abgestimmt Antrag WP016 ist angenommen
2015-02-22 15:20:09 Vorstellung PÄA/WP017 — Stärkung der Rechte Prostituierter
2015-02-22 15:24:28 PÄA/WP017 ist angenommen
2015-02-22 15:24:52 Vorstellung PÄA/WP018 — Gleichbehandlung aller Menschen bei der Blutspende
2015-02-22 15:30:43 PÄA/WP018 ist angenommen
2015-02-22 15:31:27 Vorstellung PÄA/WP032 — Ablehnung von gesetzlichen Quoten
2015-02-22 15:37:11 PÄA/WP032 ist angenommen
2015-02-22 15:38:03 Vorstellung PÄA/WP033 — Rundfunkstaatsvertrag an technische Realität anpassen
2015-02-22 15:39:25 PÄA/WP033 ist angenommen
2015-02-22 15:39:57 Vorstellung PÄA/WP034 — Keine Radhelmpflicht
2015-02-22 15:49:56 PÄA/WP034 ist angenommen
2015-02-22 15:50:15 Vorstellung PÄA/WPO35 — Share Economy ermöglichen
2015-02-22 15:58:34 PÄA/WP035 ist abgelehnt
2015-02-22 15:59:44 Vorstellung PÄA/WP036 — Länderfinanzausgleich
2015-02-22 16:06:57 PÄA/WP036 ist abgelehnt
2015-02-22 16:08:01 Vorstellung PÄA/WP038 — Rechtliche Absicherung der „Helfer vor Ort“
2015-02-22 16:16:58 WP038 ist abgelehnt
2015-02-22 16:17:19 WP001, WP002, WP003 werden zurückgezogen, da sie einer Überarbeitung bedürfen. Niemand möchte diese Anträge übernehmen.
Sonstige Anträge
2015-02-22 16:18:57 Vorstellung SA/X001 — Hochwasserschutz am Oberrhein
2015-02-22 16:23:40 SA/X001 ist angenommen
2015-02-22 16:24:48 Vorstellung SA/X002 — Einrichtung einer Pflegekammer Langversion von WP015 als Positionspapier
SA/X002 ist abgelehnt
2015-02-22 16:26:50 SA/X003 — Gesundheitspolitik ist abgelehnt
2015-02-22 16:28:02 Vorstellung SA/X004 — Redaktionelle Überarbeitung
2015-02-22 16:29:15 SA/X004 ist angenommen
2015-02-22 16:29:41 Vorstellung SA/X005 — Beteiligung LTW 2016
2015-02-22 16:43:14 GO-Antrag auf Meinungsbild, wie viele Anwesende Antragsoption c) zustimmen würden Antwort: stark positiv
2015-02-22 16:48:21 Modulare Abstimmung von Antrag SA/X005 Option C ist angenommen
2015-02-22 16:49:48 TOP 22 — Wortbeiträge / Diskussion über die Landtagswahl Abstimmung über Begrenzung der Redezeit Versammlung beschließt eine Redezeitbegrenzung von einer (1) Minute
2015-02-22 17:03:55 GO-Antrag auf Aufhebung bzw. Änderung der Redezeitbegrenzung
- Redezeit bleibt begrenzt auf eine Minute
2015-02-22 17:10:50 GO-Antrag auf Meinungsbild, ein Thema zu behandeln, bevor das nächste Thema angesprochen wird
- Meinungsbild ist positiv
2015-02-22 17:18:33 Diskutierte Themen sind:
- Wahlkampforganisation - Themenschwerpunkte - Vermittlung der Inhalte - Verordnung im Parteienspektrum - Wahlziel
2015-02-22 18:05:44 Diskussion beendet
2015-02-22 18:06:12 GO-Antrag auf Meinungsbild: Wollen wir einen oder mehrere Spitzenkandidaten haben? Meinungsbild stark positiv
2015-02-22 18:06:56 TOP 29 — Redebeitrag Teecee zum Thema Termine, No-Spy.org, Abendgespräche
2015-02-22 18:09:30 TOP 24 — Sonstiges
2015-02-22 18:10:04 TOP 23 — Anträge an den Vorstand
- keine
2015-02-22 18:15:40 Die Versammlungsleitung schließt die Versammlung Ende des Parteitages
