BW:Kreisverband Ulm Alb-Donau-Kreis/Kreisparteitag 131/Protokoll

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Piratenpartei Kreisverband Ulm Alb-Donau-Kreis
Kreismitgliederversammlung 2013.1 am Samstag, 16. Februar 2013
in der Gaststätte Lixpark, Ehrensteinerstr. 45, Blaustein

Protokoll:

10:25 Anja Hirschel eröffnet die Versammlung
10:25 Es sind 14 Piraten akkreditiert.
10:28 Anja lässt den Versammlungsleiter wählen. Marco Geupert kandidiert als Versammlungsleiter.
10:29 Marco wird ohne Gegenstimmen mit einer Enthaltung als Versammlungsleiter gewählt.
10:30 Marco leitet die Versammlung
10:30 Martin Eitzenberger kandidiert als Wahlleiter. Martin wird einstimmig als Wahlleiter gewählt.
10:31 Martin benennt Hans-Jürgen Thuma und Oliver Hagel als Wahlhelfer. Die Versammlung hat keine Einwände gegen die Wahlhelfer.
10:31 Sebastian Staudenmaier kandidiert als Protokollant. Sebastian wird einstimmig als Protokollant gewählt.
10:32 Bild-, und Tonaufnahmen, sowie die Anwesenheit von Presse und Gästen wird zugelassen.
10:33 Die Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.
10:33 Die Tagesordnung wird wie in der Einladung bekanntgegeben angenommen.
10:34 SÄA001 wird vorgestellt.
10:35 Diskussion des Antrags.
10:35 SÄA001 wird abgestimmt. Der Satzungsänderungsantrag wird bei 2 Gegenstimmen angenommen.
10:38 SÄA002 wird vorgestellt.
10:39 SÄA002 wird abgestimmt. Der Satzungsänderungsantrag wird bei 1 Gegenstimme angenommen.
10:39 Die bisherigen Vorstände stellen ihre Rechenschaftsberichte vor.
10:40 Anja Hirschel stellt ihren Rechenschaftsbericht vor. 
Der gesamte Rechenschaftsbericht ist unter http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:kuonoichi/Rechenschaftsbericht zu finden.
10:44 Es gibt keine Fragen zu Anjas Rechenschaftsbericht.
10:45 David Dorst stellt seinen Rechenschaftsbericht vor. 
Der gesamte Rechenschaftsbericht ist unter http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Klischeepunk/Rechenschaftsbericht zu finden.
10:51 Es gibt keine Fragen zu Davids Rechenschaftsbericht.
10:51 Lisa Collins stellt ihren Rechenschaftsbericht vor. 
Der gesamte Rechenschaftsbericht ist unter http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:alyama/Rechenschaftsbericht zu finden.
10:55 Es gibt keine Fragen zu Lisas Rechenschaftsbericht.
10:56 Falk Hirschel stellt seinen Rechenschaftsbericht vor. 
Der gesamte Rechenschaftsbericht ist unter http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Takakun/Rechenschaftsbericht zu finden.
10:59 Es gibt keine Fragen zu Falks Rechenschaftsbericht.
10:59 Viktor Hoffmann stellt seinen Rechenschaftsbericht vor. 
Der gesamte Rechenschaftsbericht ist unter http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Buktop zu finden.
11:02 Es gibt eine Fragen zu Viktors Rechenschaftsbericht. Es wird nach dem Kontostand gefragt. Der Kontostand beträgt etwa 2000€.
11:02 Die Rechnungsprüferin Denise Niggemeier stellt das Ergebnis der Rechnungsprüfung vor und empfiehlt den Vorstand zu entlasten.
11:04 Es wird über die Entlastung des bisherigen Vorstands abgestimmt. Der Vorstand wird einstimmig entlastet.
11:05 Die Wahl der Vorstandsämter beginnt.
11:05 Die Kandidaten für den Vorsitz stellen sich vor. Es kandidieren David Dorst und Anja Hirschel.
11:05 David stellt sich vor.
11:06 Es gibt eine Frage an David.
11:07 Anja stellt sich vor.
11:08 Ein Gast möchte eine Frage stellen. Es wird deshalb abgestimmt, ob generell Gäste Rederecht haben sollen. Dies wird einstimmig angenommen.
11:09 Es gibt eine Frage an Anja.
11:10 Es gibt keine weiteren Kandidaten für den Vorsitz. Es kandieren somit David Dorst und Anja Hirschel.
11:11 Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten.
11:13 Der Wahlleiter erklärt die Wahl für die Dauer von einer Minute für eröffnet.
11:15 Der Wahlgang wird geschlossen.
11:19 Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis.
Abgegebene Stimmen: 14 Davon gültig: 14
David Dorst: 10 Stimmen
Anja Hirschel: 5 Stimmen
Damit ist David als Vorsitzender gewählt und nimmt die Wahl an.
11:20 Pause für 6 Minuten.
11:28 Die Versammlung wird fortgesetzt.
11:29 Die Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitz stellen sich vor. Es kandidieren Anja Hirschel, Falk-Peter Hirschel und Denise Niggemeier.
11:29 Anja stellt sich vor.
11:30 Falk stellt sich vor.
11:31 Denise stellt sich vor.
11:32 Es gibt keine weiteren Kandidaten für den stellvertretenden Voristz. Es kandideren somit Anja Hirschel, Falk-Peter Hirschel und Denise Niggemeier.
11:34 Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten.
11:34 Der Wahlleiter erklärt die Wahl für die Dauer von zwei Minuten für eröffnet.
11:36 Der Wahlgang wird geschlossen.
11:41 Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis.
Abgegebene Stimmen: 14 Davon gültig: 14
Anja Hirschel: 12 Stimmen
Falk-Peter Hirschel: 12 Stimmen
Denise Niggemeier: 12 Stimmen
Damit ist David als Vorsitzender gewählt.
Gewählt sind Anja Hirschel, Falk-Peter Hirschel und Denise Niggemeier. Alle nehmen die Wahl an.
11:42 Der Kandidat für den Schatzmeister stellt sich vor. Es kandidiert Viktor Hoffmann.
11:43 Es werden Fragen an Viktor gestellt.
11:46 Es gibt keine weiteren Kandidaten für den Schatzmeister. Es kandiert somit Viktor Hoffmann.
11:46 Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten.
11:46 Der Wahlleiter erklärt die Wahl für die Dauer von einer Minute für eröffnet.
11:48 Der Wahlgang wird geschlossen.
11:52 Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis.
Abgegebene Stimmen: 14 Davon gültig: 14
Viktor Hoffmann: 14 Stimmen
Damit ist Viktor als Schatzmeister gewählt und nimmt die Wahl an.
Der Vorstand ist somit komplett gewählt.
11:54 Die Rechnungsprüfer werden einzeln offen abgestimmt.
11:54 Es kandidieren Steve Niggemeier und Holger Bähren als Rechnungsprüfer.
11:55 Steve Niggemeier wird einstimmig gewählt.
11:55 Holger Bähren wird mit zwei Enthaltungen gewählt.
11:55 Beide nehmen die Wahl an.
11:56 Wünsche und Anträge an den Vorstand.
11:57 Der Wahlleiter fragt, ob jemand Zweifel an der ordnungsgemäßen Durchführung der Wahl hat. Dies ist nicht der Fall.
11:57 Pause für 5 Minuten.
12:11 Die Versammlung wird fortgesetzt.
12:11 Redeslot von Martin Eitzenberger über "Liquid Stuttgart".
12:28 Der Redeslot ist zu Ende, die Versammlung kommt zu den Programmanträgen
12:28 PÄA001 wird vom Antragssteller vorgestellt.
12:31 PÄA001 wird bei 3 Enthaltungen angenommen.
12:32 PÄA002 wird vom Antragssteller vorgestellt.
12:34 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
12:43 PÄA002 wird bei 3 Enthaltungen angenommen.
12:44 PÄA003 wird vom Antragssteller vorgestellt.
12:50 PÄA003 wird bei 8 Ja-Stimmen 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
12:51 PÄA004 wird vorgestellt.
12:52 Der Antragssteller stellt die Anträge PÄA004 bis PÄA009 zurück. Keiner der Anträge wird übernommen.
12:54 PÄA010 wird von der Antragsstellerin vorgestellt.
12:55 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
13:06 PÄA010 wird bei 1 Ja-Stimme und ansonsten nur Nein-Stimmen abgelehnt.
13:07 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA011 vor.
13:12 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
13:22 PÄA011 wird bei einer Enthaltung ohne Gegenstimmen angenommen.
13:23 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA012 vor.
13:24 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
13:26 Der Antrag PÄA012 wird bei einer Gegenstimme angenommen.
13:28 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA013 vor.
13:29 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
13:29 Der PÄA013 Antrag wird einstimmig angenommen.
13:30 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA014 vor.
13:31 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
13:33 Der PÄA014 Antrag wird bei zwei Enthaltungen angenommen.
13:33 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA015 vor.
13.35 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
13:43 GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Es gibt eine formelle Gegenrede. Der Antrag wird angenommen, die Rednerliste ist geschlossen.
13:45 Der Antrag PÄA015 wird bei 8 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen abgelehnt.
13:47 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA016vor.
13:47 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
13:48 Der Antrag PÄA016 wird bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen angenommen.
13:48 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA017 vor.
13:49 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
13:52 Der Antrag PÄA017 wird bei 3 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen und vielen Enthaltungen eindeutig abgelehnt.
13:54 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA018 vor.
13:55 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
13:55 Der Antrag PÄA018 wird einstimmig angenommen.
13:55 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA019 vor.
13:56 Der Antrag PÄA019 wird bei einer Enthaltung angenommen.
13:56 Pause für 9 Minuten.
14:05 Die Versammlung wird fortgesetzt.
14:06 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA020 vor.
14:07 Der Antrag PÄA020 wird bei einer Nein-Stimme und einer Enthaltung angenommen.
14:07 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA021 vor.
14:08 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
14:09 Der Antrag PÄA021 wird einstimmig angenommen.
14:09 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA022 vor.
14:12 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
14:12 Der Antrag PÄA022 wird bei einer Enthaltung angenommen.
14:13 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA023 vor.
14:13 Der Antrag PÄA023 wird einstimmig angenommen.
14:14 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA024 vor.
14:14 Der Antrag PÄA024 wird bei einer Enthaltung angenommen.
14:14 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
14:17 Der Antrag wird bei einer Enthaltung angenommen.
14:17 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA025 vor.
14:17 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
14:17 Der Antrag PÄA025 wird angenommen.
14:17 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA026 vor.
14:18 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
14:24 Der Antrag PÄA026 wird angenommen.
14:24 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA027 vor.
14:24 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
14:25 Der Antrag PÄA027 wird angenommen.
14:24 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA028 vor.
14:24 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
14:28 Die Antragsstellerin zieht ihren Antrag zurück. Der Antrag wird nicht übernommen.
14:28 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA029 vor.
14:29 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
14:33 Der Antrag PÄA029 wird bei 5 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt.
14:34 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA030 vor.
14:35 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
14:41 Der Antrag wird auf der TO nach hinten verschoben und soll vor der Abstimmung redaktionell angepasst werden.
14:42 Die Antragsstellerin zieht PÄA031 zurück. Der Antrag wird nicht übernommen.
14:43 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA032 vor.
14:44 Der Antrag PÄA032 wird einstimmig angenommen.
14:44 Die Antragsstellerin stellt den Antrag PÄA033 vor.
14:45 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
14:54 Der Antrag PÄA033 wird einstimmig angenommen.
14:55 Die Antragsstellerin zieht Antrag PÄA034 zurück. Der Antrag wird nicht übernommen.
14:57 Die Antragsstellerin zieht Antrag PÄA035 zurück. Der Antrag wird nicht übernommen.
14:58 Die Antragsstellerin zieht Antrag PÄA036 zurück. Der Antrag wird nicht übernommen.
15:00 Die Antragsstellerin stellt Antrag PÄA037 vor.
15:01 Der Antrag PÄA037 wird mit 7 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.
15:01 Die Antragsstellerin zieht Antrag PÄA038 zurück. Der Antrag wird nicht übernommen.
15:02 Die Antragsstellerin stellt Antrag PÄA039 vor.
15:04 Der Antrag PÄA039 wird bei vielen Nein-Stimmen abgelehnt.
15:05 Die Antragsstellerin stellt Antrag PÄA040 vor.
15:05 Der Antrag PÄA040 wird bei bei einer Enthaltung angenommen.
15:06 Falk übernimmt Antrag PÄA041 und stellt diesen vor.
15:07 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
15:11 Der Antrag PÄA041 wird einstimmig angenommen.
15:12 Zu PAÄ30 wird folgende abgeänderte Version als PÄA30A eingereicht.
"Besonders strukturschwächere Gebiete sind immer wieder Nährboden für rechtsextreme Ideologien und Gewalttaten. 
Wir sehen diese Entwicklungen mit großer Besorgnis und unterstützen aktiv Programme und Aufklärungsmaßnahmen zu deren Bekämpfung."
15:15 GO-Antrag auf Meinungsbild zum Antrag, es würden 7 Piraten für den Antrag stimmen.
15:17 Der Antrag wird mit 7 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.
15:18 GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung. Formelle Gegenrede gegen den Antrag. Der Antrag wird bei der Abstimmung abgelehnt.
15:19 Der Antragssteller stellt PP001 vor.
15:20 Der Antrag wird einstimmig angenommen.
15:20 Der Antragssteller stellt PP002 vor.
15:20 Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
15:25 Der Antrag wird bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen angenommen.
15:25 Die Antragsstellerin reicht PP003 ein und stellt diesen vor.
Der Antragstext lautet: "Asylwerber - Unterbringung und Behandlung
Wir setzen uns für eine umfassende Überprüfung der Unterbringung von Asylwerbern zur Feststellung bestehender Missstände ein. 
Die Praxis der Unterbringung in völlig überfüllten und schlecht ausgestatteten nicht menschenwürdig. 
Alle Asylwerber haben ein Anrecht auf angemessene Unterkunft und Versorgung."
15:27 Der Antrag wird bei einer Enthaltung angenommen.
15:28 Der SA001 wird von der Antragsstellerin zurückgezogen und nicht übernommen. 
15:29 Die Versammlung wird für 15 Minuten unterbrochen^
15:45 Die Versammlung wird fortgesetzt.
15:46 Der Antragssteller stellt seinen umformulierten PÄA004 um ein Meinungsbild darüber einzuholen vor.
15:49 Es wird ein Meinungsbild eingeholt, wer dem Antrag grundsätzlich zustimmen würde. Das Meinungsbild geht positiv aus.
15:51 Der Antragssteller stellt seinen Antrag PÄA005 um ein Meinungsbild darüber einzuholen vor.
15:52 Es wird ein Meinungsbild eingeholt, wer dem Antrag zustimmen würde. Das Meinungsbild geht klar negativ aus.
15:52 Es wird ein Meinungsbild eingeholt, wer dem Antrag grundsätzlich zustimmen würde. Das Meinungsbild geht stark negativ aus.
15:53 Der Antragssteller stellt seinen umformulierten PÄA006 um ein Meinungsbild darüber einzuholen vor.
15:54 Es wird ein Meinungsbild eingeholt, wer dem Antrag zustimmen würde. Das Meinungsbild geht klar negativ aus.
15:55 Der Antragssteller stellt seinen umformulierten PÄA008 um ein Meinungsbild darüber einzuholen vor.
15:55 Es wird ein Meinungsbild eingeholt, wer dem Antrag zustimmen würde. Das Meinungsbild geht eher negativ aus.
15:56 Es wird ein Meinungsbild eingeholt, wer dem Antrag grundsätzlich zustimmen würde. 
Das Meinungsbild eher negativ aus, aber leicht besser als das vorherige Meinungsbild.
15:57 Der Antragssteller stellt seinen umformulierten PÄA009 um ein Meinungsbild darüber einzuholen vor.
15:58 Es wird ein Meinungsbild eingeholt, wer dem Antrag zustimmen würde. Das Meinungsbild geht leicht positiv aus.
15:59 Es wird ein Meinungsbild eingeholt, wer dem Antrag grundsätzlich zustimmen würde. Das Meinungsbild geht eher positiv aus.
16:00 Der Antragssteller reicht SA003 mit folgendem Wortlaut ein:
"Wahl einer Programmkommission
(1) Die Mitgliederversammlung formiert eine Programmkommission.
(2) Die Programmkommission besteht aus mindestens drei Piraten, die durch die Versammlung gemäß Wahlordnung gewählt werden.
(3) Die Programmkommission wird beauftragt, über redaktionelle Änderungen am Kommunalprogramm und den Positionspapieren 
gemäß Satzung zu beschließen und entsprechende Änderungen zu veröffentlichen.
(4) Die Programmkommission amtiert bis zur nächsten Neuwahl des Vorstandes oder ihrer Abberufung durch eine Mitgliederversammlung oder den Vorstand.
(5) Alle Entscheidungen der Programmkommission werden exakt dokumentiert und veröffentlicht.
(6) Die Programmkommission legt der Mitgliederversammlung Rechenschaft über ihre Tätigkeiten ab."
und stellt diesen vor.
16:01 Diskussion über den Antrag.
16:07 Der Antrag wird bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen angenommen.
16:07 Es wird die neu eingeführte Programmkommission gewählt.
16:08 GO-Antrag auf geheime Wahl.
16:10 Es kandidieren für die Programmkommission David Dorst, Falk-Peter Hirschel, Oliver Hagel und Lisa Collins.
16:11 Der Wahlleiter eröffnet die Wahl für zwei Minuten.
16:13 Die Wahl wird geschlossen.
Abgegebene Stimmen: 13
Davon gültig: 13
David Dorst: 8
Falk-Peter Hirschel: 11
Oliver Hagel: 12
Lisa Collins: 8
Damit sind alle Kandidaten gewählt. Bis auf Lisa Collins, die die Wahl nicht annimmt, nehmen alle Kandidaten die Wahl an.
16:15 Allgemeine Diskussion
16:30 Rede des neuen Vorsitzenden.
16:31 Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung.

Protokoll von Sebastian Staudenmaier