BW:Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg/Mitgliederversammlung2014.2 Protokoll
Piraten 2. KMV RN/HD 22.03.2014 Protokoll
Anwesend:
Andreas Hahn, Monika Eggers, Nathan, Sebi, Benjamin, Theocharis (= 6 Stimmberechtigte), 2 Gäste
11:51 Uhr Eröffnung
Wahl der Versammlungsleitung
Andreas erklärt sich bereit
einstimmig dafür
Wahl der Protokollführung
Monika erklärt sich bereit
mit einer Gegenstimme (von Monika selbst) angenommen
Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen
einstimmig angenommen
Abstimmung über die Tagesordnung
einstimmig angenommen
Abstimmung über die Geschäftsordnung
Änderungen gegenüber der letzten GO: Größerenteils Genderung hinzugefügt, eine inhaltliche Änderung/Korrektur bezüglich Pausen (angesagte Pause ist die Mindestzeit, nicht die genaue oder Maximalzeit), Assistenten wird wieder zu Wahlhelfer zurückgeändert, ist also unverändert gegenüber der letzten GO, Wahl der Wahlhelfer durch die Versammlung wird wieder zu Bestimmung der Wahlhelfer durch die Wahlleitung geändert, ist also unverändert
Abgestimmte Revision 5 in Pad 9576
einstimmig angenommen
Für die nächste KMV soll die GO fertig gegendert werden
Wahl der Wahlleitung
Wahlleitung ist nötig, falls jemand einen Antrag auf geheime Abstimmung bei der Abstimmung des Wahlprogramms stellt
Benjamin ist Wahlleiter – einstimmig angenommen
Wahlhelfer: Theocharis und Gast Tamara Weigel
kein Widerspruch gegen Wahlleier
Abstimmung über Satzungsänderungsanträge
Keine Satzungsänderungsanträge
Abstimmung über Wahlprogrammanträge
Ein (1) Antrag liegt vor
Sebi hat de Antrag eingereicht und stellt ihn vor (Alexander Schestag ist krank und kann nicht da sein und vorstellen)
Mittendrin statt nur dabei: Abschaffung von Barrieren
Gläsernes Rathaus
Freiheit statt Angst
Lebende Vielfalt statt Konversion
ÖPNV (u.a. Fernbusverkehr hinter statt vor den Bahnhof, Kostenkalkulation für Friedrich-Ebert-Anlage/Uniplatz, Kameras in Bahnen nur wenn nötig, nur vom/von der Fahrer_in einsehbar, nach 24h gelöscht, nur bei Gewalttaten kopiert/aufgehoben)
Kultur
Aufhebung des Tanzverbots
Asyl und Migration
Leben in der Altstadt (Verkürzung von Sperrzeiten für Alkohol, Einsetzen von Sozialarbeitern als Ansprechpartner für Feiernde und Anwohner – ohne gleich die Polizei rufen zu müssen)
Heidelberg ans Netz
Drogenpolitik (Diamorphinambulanzen, Drug Checking, Cannabis Social Clubs)
Stadt an den Fluss
Zukunftsfähige Verwaltung
Erbbaurecht („Erbpacht“)
Der Vorstand kann nach Annahme noch redaktionelle Änderungen am Text vornehmen (Korrekturen, Umstellungen, andere Abschnittsüberschriften) – ist Teil des Antrags
Padnummer: 9579, Revision 14 (gegenüber der 6 Tage älteren Version nur redaktionelle Änderungen)
Abstimmung: einstimmig angenommen
Abstimmung über Positionspapiere
Keine Positionspapiere, die weit genug ausgearbeitet sind, dass sie abgestimmt werden könnten (Positionspapier zu Barrierefreiheit und Inklusion in Arbeit)
Sonstiges
Keine sonstigen Anträge
12:42 Schließung der Versammlung