BW:Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg/Mitgliederversammlung2014.2 Protokoll

Piraten 2. KMV RN/HD 22.03.2014 Protokoll

Anwesend:

Andreas Hahn, Monika Eggers, Nathan, Sebi, Benjamin, Theocharis (= 6 Stimmberechtigte), 2 Gäste

11:51 Uhr Eröffnung

Wahl der Versammlungsleitung

Andreas erklärt sich bereit

einstimmig dafür

Wahl der Protokollführung

Monika erklärt sich bereit

mit einer Gegenstimme (von Monika selbst) angenommen

Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen

einstimmig angenommen

Abstimmung über die Tagesordnung

einstimmig angenommen

Abstimmung über die Geschäftsordnung

Änderungen gegenüber der letzten GO: Größerenteils Genderung hinzugefügt, eine inhaltliche Änderung/Korrektur bezüglich Pausen (angesagte Pause ist die Mindestzeit, nicht die genaue oder Maximalzeit), Assistenten wird wieder zu Wahlhelfer zurückgeändert, ist also unverändert gegenüber der letzten GO, Wahl der Wahlhelfer durch die Versammlung wird wieder zu Bestimmung der Wahlhelfer durch die Wahlleitung geändert, ist also unverändert

Abgestimmte Revision 5 in Pad 9576

einstimmig angenommen

Für die nächste KMV soll die GO fertig gegendert werden

Wahl der Wahlleitung

Wahlleitung ist nötig, falls jemand einen Antrag auf geheime Abstimmung bei der Abstimmung des Wahlprogramms stellt

Benjamin ist Wahlleiter – einstimmig angenommen

Wahlhelfer: Theocharis und Gast Tamara Weigel

kein Widerspruch gegen Wahlleier

Abstimmung über Satzungsänderungsanträge

Keine Satzungsänderungsanträge

Abstimmung über Wahlprogrammanträge

Ein (1) Antrag liegt vor

Sebi hat de Antrag eingereicht und stellt ihn vor (Alexander Schestag ist krank und kann nicht da sein und vorstellen)

Mittendrin statt nur dabei: Abschaffung von Barrieren

Gläsernes Rathaus

Freiheit statt Angst

Lebende Vielfalt statt Konversion

ÖPNV (u.a. Fernbusverkehr hinter statt vor den Bahnhof, Kostenkalkulation für Friedrich-Ebert-Anlage/Uniplatz, Kameras in Bahnen nur wenn nötig, nur vom/von der Fahrer_in einsehbar, nach 24h gelöscht, nur bei Gewalttaten kopiert/aufgehoben)

Kultur

Aufhebung des Tanzverbots

Asyl und Migration

Leben in der Altstadt (Verkürzung von Sperrzeiten für Alkohol, Einsetzen von Sozialarbeitern als Ansprechpartner für Feiernde und Anwohner – ohne gleich die Polizei rufen zu müssen)

Heidelberg ans Netz

Drogenpolitik (Diamorphinambulanzen, Drug Checking, Cannabis Social Clubs)

Stadt an den Fluss

Zukunftsfähige Verwaltung

Erbbaurecht („Erbpacht“)

Der Vorstand kann nach Annahme noch redaktionelle Änderungen am Text vornehmen (Korrekturen, Umstellungen, andere Abschnittsüberschriften) – ist Teil des Antrags

Padnummer: 9579, Revision 14 (gegenüber der 6 Tage älteren Version nur redaktionelle Änderungen)

Abstimmung: einstimmig angenommen

Abstimmung über Positionspapiere

Keine Positionspapiere, die weit genug ausgearbeitet sind, dass sie abgestimmt werden könnten (Positionspapier zu Barrierefreiheit und Inklusion in Arbeit)

Sonstiges

Keine sonstigen Anträge

12:42 Schließung der Versammlung