BW:Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg/Mitgliederversammlung2013.1/Protokoll

Alle Abstimmung wurden offen mit Handzeichen ausgeführt

Verwendete Abkürzungen: GO - Geschäftordnung TO - Tagesordnung TOP - Tagesordnungspunkt PÄA - Programänderungsantrag SA - sonstiger Antrag

13:37 Eröffnung der KMV

Andreas Hahn ist als Versammlungsleiter einstimmig gewählt.

Susanna von Dewitz einstimmig zur stellvertretenden Versammlungsleiterin gewählt

Wolf Marvin Weidner zum Protokollanten gewählt bei einer Gegenstimme von Wolf Weidner.

13.43 Zur Zeit sind 15 Menschen akkreditiert. Abstimmung Geschäftordnungsvorschlag 00 - einstimmig angenommen Abstimmung Tagesordnungvorschlag 00 - angenommen

Meinungsbild Logo

Top 9 :Programmänderungsanträge

13.46 Zur Zeit sind 16 Menschen akkreditiert.

Erklärungen über Abstimmungsprozederre durch Andreas

13.47 Aussprache PÄA00 - Heidelberg und Rhein-Neckar-Kreis trennen 14:23 GO-Antrag auf Schließung der Redeliste - angenommen

Zur Zeit sind 18 Menschen akkreditiert.

Abstimmung PÄA00 - Mit 15 Stimmen angenommen bei 2 gegenstimmen und einer Enthaltung

Block 1:

14:27 PÄA01 wird verlesen Aussprache PÄA01 14:29 GO-Antrag auf Schließung der Redeliste - angenommen

14:31 Abstimmung: PÄA01 soll für Rhein-Neckar und Heidelberg gelten - einstimmig angenommen

Abstimmung PÄA01- angenommen

14:32

Block 2 Aussprache zu PÄA02, PÄA03 und PÄA04

14:39 GO-Antrag auf Schließung der Redeliste - angenommen

14:48 Abstimmung: Programanträge des Block 2 werden Gegeneinander abgestimmt - angenommen

14:51 Abstimmung Block 2 Abstimmung PAÄ03 gegen PAÄ04 - PAÄ04 gewinnt bei einer Gestimmen und einer Enthaltung

Abstimmung PAÄ02 gegen PAÄ04 - PAÄ04 gewinnt

Abstimmung PAÄ04 - angenommen mit 16 Stimmen bei ein Enthaltung und einer Gegenstimme

14:56 Sonstiger Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Sonstiger Antrag 00 wird vorgezogen - Bei einer Gegenstimme angenommen

14.57 Sonstiger Antrag 00 wird geändert 14:59 großer Satzungsfuu geschieht/ wird Diskutiert

15.02 Abstimmung SA00 in geänderter Form- wird bei einer Gegenstimme angenommen

15.03 Logo wird vorgestellt Die Versammlung wird für 5 min unterbrochen 15:10 Die Versammlung wird fortgesetzt Versammlungsleiter erhält letzten Krapfen (http://de.wikipedia.org/wiki/Berliner_Pfannkuchen). Der Schatzmeister prangert das an.

15:11

Block 03

Aussprache PÄA05 PÄA06 PÄA07 Stevan zieht PÄA06 zurück,Dirk übernimmt. 15:13 Abtimmung Block 03 Abstimmung PÄA04 - angenommen Abstimmung PÄA06 - angenommen

15.54 GO-Antrag: "Ich beantrage, den §21 (GO-Anträge) der Geschäftsordnung der Versammlung dahingehend zu ändern, dass der Begriff „Rednerliste“, der an folgenden Stellen:

• §21(2) Einzelne GO-Anträge sind 8. Antrag auf Ende der Rednerliste
• §21(2), 8., (1) Jeder Pirat kann einen Antrag auf Ende der Rednerliste stellen.
• §21(2), 8., (2) Der Antragsteller […] darf sich nicht auf die Rednerliste stellen lassen […]
• §21(2), 8., (3) Wurde ein Antrag auf Ende der Rednerliste angenommen, so müssen sich alle Redner unverzüglich melden.

auftritt, durch einen geschlechtsneutralen Ausdruck ersetzt wird, welcher via Approval Voting von der Versammlung aus den Optionen „Redeliste“, „Schwafelliste“ und „Blah-Liste“ gewählt wird."

Abstimmung Aproval - "Redeliste" gewinnt

Abstimmmung GO-Antrag - Bei 10 für, 2 gegen, 3 enthaltungen angenommen

Abstimmung PÄA08 - bei einer Enthaltung angenommen

Abstimmung PÄA09 - angenommen (16,0,2)

Abstimmung PÄA10 geändert - angenommmen (17,0,0)

16.01: Block 4 abgeschlossen

Block 05

16.07 GO-Antrag auf Erstellung eines Meinungsbilds: ZIehst du einen

Fahrscheinlosen Nahverkehr einem Soziaticket vor? - Einstimmig positiv

16:15 Sonstiger Antrag: Rederecht für einen Gast - beschlossen

16:18 GO-Antrag auf Schließung der Redeliste - angenommen Abgestimmung: wird 12 gegen 14 abgestimmt? - angenommen

Abstimmung 12 gegen 14 Redeliste wird wiedereröffnet. Meinungsbild wer zieht 12 ,14 vor? eindeutung für 12

PÄA14 wird zurückgezogen. Abstimmung über PÄA12 - einstimmig angenommen

16:37 GO-Antrag auf Erstellung eines Meinungsbilds: Die Anwesenden werden gefragt, ob Sie dem zustimmen können, den Antrag 15 als PAA an zu nehmen, und den Antrag 13 nur als Positionspapier an zu nehmen - mit absoluter Mehrheit postiv.

Abstimmung PÄA15 - angenommen

Abstimmung PÄA13 als Positionpapier - angenommen

Block 06

Abstimmung PÄA16 und PÄA17 - abgelehnt

Abstimmung PÄA16 und PÄA17 als Arbeitspapiere - angenommen

17:01 Sitzung wird unterbrochen

17:37 Sitzung wird fortgesetzt

Nati stellt Haushalt vor Aussprache zu geplantem Haushalt 17:57 Meinungsbild: Ich finde den aktuellen Haushalt so gut- eindeutig Positiv bei einigen Enthaltungen

17:59 GO-Antrag auf Erstellung eines Meinungsbilds: Es sollen 0€ Rücklagen für Kommunalwahlen gebildet werden - eindeutig positiv

18:08 GO-Antrag: TOP10 und TOP11 vor TOP9 vorziehen - bei 5 Enthaltungen angenommen.

TOP10 Vorstellungen der Tätigkeitsberichte des Vorstands

18.58 Befragung der Vorstände

19:41 GO-Antrag auf Erstellung eines Meinungsbilds: stark positiv auf Weiterführung der Befragung

19:43 Antrag auf Änderung der Tagesordnung: TOP10 wird unterbrochen und TOP9 wird fortgeführt - einstimmig angenommen

19.43

TOP9

Block 7

19:46 PÄA18 und PÄA20 werden zurückgezogen

19:48 soll PÄA19

19.48 Meinungsbild: PÄA18 und 19 und 20 (20 hat eine Gegenstimme) alles wird als Arbeitspapier vorgezogen und angenommen

19:52 Abstimmung PÄA21 - einstimmig angenommen

19:59 GO-Antrag auf Schließung der Redeliste - angenommen

Block 8

PÄA22 und 23

20:04 GO-Antrag auf Schließung der Redeliste - angenommen

20:05 Abstimmung PÄA22 und PÄA23 - bei einer Gegenstimme angenommen.

Block 9 - Barrierearmut

20:11 GO-Antrag auf Schließung der Redeliste - angenommen

Abstimmung PÄA24 - einstimmig angenommen

Abstimmung PÄA25 - einstimmig angenommen

Block 10 Datenschutz

Aussprache zu PÄA26 und PÄA27

20:18 GO-Antrag auf Erstellung eines Meinungsbilds: Ich befürworte PÄA26 und PÄA27 - bei einer Enthaltung positiv

20:23 GO-Antrag auf Erstellung eines Meinungsbilds: Ich stimme folgender Aussage zu: Die Piraten wollen auch mit ihrem Programm provozieren. - stark positiv

20:25 Abstimmung PÄA26 und PÄA27 - Bei einer Gegenstimme angenommen

Block 11

Aussprache zu PÄA28:

20:27 GO-Antrag auf Schließung der Redeliste - angenommen

20:33 Redeliste erschöpft Abstimmung PÄA28 - bei einer Enthaltung angenommen

Block 12

20:34 Ausprache zu PÄA29

20:36 GO-Antrag auf Schließung der Redeliste - angenommen

20:37 GO-Antrag auf Erstellung eines Meinungsbilds: Möchtest du PÄA29 lieber als Arbeitspapier verabschieden? - deutliche Zustimmung bei 2 Neinstimmen

20:41 Antrag PÄA29 vom Antragsteller zurückgezogen

20:42 GO-Antrag: Sitzung wird nach Tagesordnungspunkt 9 unterbrochen - angenommen

20:44 Stevan zieht alle seine Anträge zurück, welche noch nicht behandelt wurden.

20:45 Abstimmung PÄA29 als Arbeitspapier - einstimmig angenommen

20:49 Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Streichung der übrigen Tagesordnungspunkte - angenommen

20:52 Info zur Bundestagswahl: Jörg und Hannes sprechen

20:57 Die Sitzung wird für 1 min Unterbrochen

20:58 Die Sitzung wird fortgesetzt

20:59 sonstige: Dankworte an die Versammlungsleitung

20:59 Schließung der Sitzung