BW:Kreisverband Reutlingen-Tübingen/Protokolle/2014-04-27 - Protokoll KMV2014-3

Protokoll KMV 27.4.14

akkreditiert: Paul, Moritz, Sebastian, Steffen, Gert, André, Maik, Jürgen, Beate

Gäste: Michael, Jochen, Martin E., Markus, Stimmbürger

Beginn der Versammlung: 15:13

TOP 1: Begrüßung

• das Mitglied es Bezirksvorstandes Jochen Schmidberger begrüßt die Versammlung
• der ehemalige Kreisvorsitzende und Beauftragte für den Kreisverband Gert Deiss begrüßt die Versammlung

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter

• Vorschlag für den Versammlungsleiter: Martin Eitzenberger
  • einstimmig angenommen
• Vorschlag Protokollanten: Sebastian Boecker, Paul Rosset
  • Paul 8 pro
  • Sebastian 8 pro
• Vorschlag stellv. Versammlungsleitung: Moritz Kornher
  • einstimmig angenommen
• Vorschlag Wahlhelfer: Jochen Schmidberger, Maik Krüger
  • kein Protest

TOP 3: Zulassung von Gästen und Bild-/Tonaufnahmen

• Gäste sowie Bild- und Tonaufnahmen
• Stimmbürger betritt die Versammlung

TOP 4: Abstimmung über Tages- und Geschäftsordnung

• Tagesordnung wie in der Einladung vorgeschlagen einstimmig angenommen
• Übernahme der Geschäftsordnung aus der letzten KMV einstimmig angenommen

TOP 5: Tätigkeitsbericht des Vorstandes

• ehem. Vorsitzender Gert Deiss gibt seinen Tätigkeitsbericht ab
  • fordert einen kleineren Vorstand
  • Lob der Unterstützung durch Steffen Jung
• ehem. stestellv. Vorsitzender Markus Münchberg gibt seinen Tätigkeitsbericht ab
  • 20.03.2014 zurückgetreten
• ehem. Kassenwart André Frick gibt seinen Tätigkeitsbericht ab
  • 20.3.2014 zurückgetreten
• Tätigkeitsbericht der ehem. Beisitzerin Diana Porr ist ordnungsgemäß eingegangen
  • verlesen durch die Versammlungsleitung
• ehem. Beisitzerin Beate Kiefner gibt ihren Tätigkeitsbericht ab
  • beansprucht das Datatum der Versammlung als Datum eines Vorstandsrücktritts
• ehem. Beisitzer Paul Rosset gibt seinen Tätigkeitsbericht ab
  • im letzten Monat kommissarischer Schatzmeister
• Tätigkeitsbericht des ehem. Beisitzers Dieter Schreiner ist ordnungsgemäß eingegangen
  • verlesen durch die Versammlungsleitung
• Fragerunde
  • Frage nach Erklärung zum Eichhörnchen
    • Information durch André
  • Frage nach dem Rücktritt von Beate Kiefner
    • Beate erklärt, sie betrachte sich wegen eingelegten Einspruchs gegen die entsprechenden Ordnungsmaßnahmen bis heute als Vorstandsmitlgied
  • weitere Frage wird am Ende des TOP 6 eingefügtgt

TOP 6: Rechenschaftsbericht der Kassenprüfer

• Rechenschaftsbericht liegt ordnungsgemäß vor
• sinngemäß vorvorgelesen durch die Versammlungsleitung
• weitere Frage zu den Tätigkeitsbreichten des Vorstandes
  • Frage nach den Gründen für den Rücktritt von André
    • André möchte keine detaillierten Aussagen zur Sache machen

TOP 7: Entlastung des Vorstandes

• Nachfrage: ob alle Vorstandsmitglieder einzeln entlastet werden muss
  • ja, da jedes Vorstand finanziell Entscheidungsbefugt ist.
• Nachfrage: Ob jetzt der ehem. KV-Vorstand oder der komm. ((BzV-)Vorstand entlastet wird
  • der ehem. KV-Vorstand wird entlastet
• Abstimmung über die gemeinsame Entlastung: 4 pro, 1 contra

TOP 8: Aussprache über das weitere Vorgehen

• Meinungsbilder über die Zukunft des KVs
• auf Nachfrage Informationen durch Martin E.
  • Möglichkeit der Weiterführung des bestehenden KVs
  • Möglichkeit der Aufteilung des KVs
    • keine spezifische Vorgehensweise für Teilung angegeben
    • nach spezifischen Hürden beim Schiedsgericht fragen
      • vermutlich kicht als Neugründung zu sehen
    • es müsste einen KMV-Beschluss zur Auflösung geben und dann konstituierende Parteitage in beiden Kreisen
    • auch Kombination von Teilung mit einer Kreisorganisation
      • dann Verkleinerung des Zuständigkeitsbreichs des KV und Neugründung einer Kreisorganisation
  • Möglichkeit einer Kreisorganisation
    • organisatorisch abgespeckter Kreisverband
      • keine Finanzhoheit
      • keine echte Gliederung nach Parteiengesetz
      • wesentlich weniger Verwaltungsaufwand
• Kreisverband kann nach Ankündigung durch Einladung mit 2/3-Mehrheit aufgelöst werden
• Meinung von Sebastian: Politisch haben die Kreisverbände nur wenig miteinander zu tun.
• Meinung von Jürgen: wichtig sind die aktiven Mitglieder, davon gibt es für eine Teilung zu wenige
• Meinung von Markus: viele organisatorische Abläufe sind in beiden Kreisen ähnlich
• Meinung von Maik: Zusammenarbeit ist auch in geteiltem KV möglich, bei zuviel Streit ist ein gemeinsamer KV nicht sinnvoll
• Meinung von Beate: beansprucht, die einzige aktive Reutlinger Piratin zu sein
  • Einspruch von Paul und Sebastian: auch Steffen ist aktiver Reutlinger Pirat
• Hinweis von Martin E.: für nicht existierende Gliederungen kann man auch Beauftragte benennen
• Meinung von Stimmbürger: früher im KV mehr Einigkeit, jetzt nur noch wenige aktive und stimmberechtigte Mitglieder, darum für Kreisorganisation(en)
• Hinweis von Steffen: dieses Gespräch ist die undramatischste Möglichkeit, um über die Zukunft des KV zu diskutieren
• Hinweis von Steffen: Landesschatzmeister(-team) bittet um Auflösung zum Jahresende
  • Einspruch von Stimmbürger: Das Bundesschatzmeisterteam ist anderer Meinung
• Abstimmungsmöglichkeiten:
  • Kreisverband Reutlingen-Tübingen beibehalten: 3 pro, 3 contra, 3 Enthaltungen
  • ersatzlos auflösen: 0 pro, 7 contra, 2 Enthaltungen
  • Kreisverband teilen: 2 pro, 3 dagegen, 4 Enthaltungen
  • KV RT-TÜ auflösen und durch 2 Kreisorganisation ersetzen: 6 pro, 1 dagegen, 1 Enthaltung
• Versammlung wünscht sich eine LimeSurvey-Umfrage zum Thema
• Unterbrechung der Sitzung bis frühestens 16:54
• Sitzung wird um 17:17 fortgesetzt

TOP 9: Dringende Satzungsänderungsanträge

• Versammlungsleitung wird an Moritz Kornher abgegeben, damit Martin die Änderungsanträge vorstellen kann.
• SÄA 001 wird von Martin vorgestellt
  • einstimmig angenommen
• SÄA 002 wird von Martin vorgestellt
  • einstimmig angenommen
• SÄA 003 wird von Martin vorgestellt
  • einstimmig angenommen
• SÄA 004 wird von Martin vorgestellt
  • einstimmig angenommen
• SÄA 005 wird von Martin vorgestellt
  • einstimmig angenommen
• SÄA 006 wird von Martin vorgestellt
  • einstimmig angenommen
• SÄA 007 wird von Martin vorgestellt
  • einstimmig angenommen
• SÄA 008 wird von Martin vorgestellt
  • einstimmig angenommen
• SÄA 009 wird von Martin vorgestellt
  • einstimmig angenommen
• SÄA 010 wird von Martin vorgestellt
  • einstimmig angenommen
• SÄA 011 wird von Martin vorgestellt
  • Antrag wird wegen Redundanz zurückgezogen
• SÄA 012 wird von Steffen vorgestellt
  • 8 Stimmen dafür
• Martin E. übernimmt die Versammlungsleitung

TOP 10: Vorstandwahlen

• Kandidatensammlung:
  • Moritz Kornher: Vorsitzender, stellv. Vorsitzender, Schatzmeister
  • Steffen Jung: Vorsitzender, Schatzmeister
  • Sebastian Boecker: stellv. Vorsitzender
  • Maik Krüger: Nachrücker
• Antrag auf 3-köpfigen Vorstand
  • 8 Stimmen dafür
• Wahlen zum Vorsitzenden
  • Steffen Jung stellt sich vor
  • Moritz Kornher stellt sich vor
  • Nachfragen:
    • an Moritz: Wirst du das Amt weiterführen, wenn du in den Gemeinderat gewählt wirst?
      • Ja, aber ich werde das Amt am 1. Oktober gemäß Ankündigung zumiumindest zur Verfügung stellen
    • an Moritz: Auf welcher Plattform willst du die Mitgliederbefragung durchführen?
    • an Moritz: hast du erfahrungen beim Lösen von Konfliken
      • Erfahrung mit den Pfadfindern: Konsens herbeiführen
• Bestimmung des Wahlverfahrens
  • Akzeptanzwahl wird als Verfahren vorgeschlagen
    • keine Einwände
  • Liste zur Wahl der Vorsitenden wird um 18:34 geschlossen
  • Eröffnung der Wahl um 18:37
  • Schließung der Wahl um 18:39
  • Steffen Jung wird als Vorsitzender gewählt
• Antrag auf Ämterkumulation
  • Antrag angenommen
• Vorstellung der Kandidaten für den Stellvertretenden Vorsitzenden
  • Sebastian Boecker stellt sich vor
• Eröffnung der Wahl zum Stellvertretenden Vorsitzenden um 18:53
• Schließung der Wahl zum Stellvertretenden Vorsitzenden um 18:55
  • Sebastian wird als stellvertretender Vrositzender bestätigt
    • Sebastian nimmt die Wahl an
• Wahl des Schatzmeisters
• Moritz Kornher als Kandidat
• Fragerunde
• Eröffnung der Wahl zum Schatzmeisters um 19:04
• Schließung der Wahl zum Schatzmeisters um 19:06
• Moritz Kornher wird als Schatzmeister einstimmig bestätigt
• Moritz nimmt die Wahl an
• Wahl der Nachrücker
  • Maik Krüger stellt sich vor
  • Paul Rosset stellt sich vor
• Eröffnung der Wahl zu den Nachrückern um 19:15
• Schließung der Wahl zu den Nachrückern um 19:17
• Maik Krüger wird als Nachrücker gewählt
• Maik nimmt die Wahl an.

TOP 11: Wahl der Kassenprüfer

• Kandidaten für die Kassenprüfer: Paul, Gert
• offene Abstimmung über Paul: 6 pro, 2 contra
• offene Abstimmung über Gert: 6 pro, 1 contra
• Gert und Paul nehmen die Wahl an

TOP 12: Sonstiges

• Martin E. weißt auf die Wünsche der Versammlung nach LimeSurvey-Umfrage und Einführung von Kreisorganisationen hin
• Vortrag über die Legalisierung von Canabis - Gastbeitrag von Michael Bartoschek
  • anschließend Diskussion
• Betreuung der Homepage durch Paul: Bitte um Meinungsbild
  • kein Einspruch
• Wer kümmert sich um das Postfach?
  • Paul übernimmt das aus praktischen Gründen weiter
• Datenschutzschulungen
  • Termin wird rumgeschickt
  • läuft über das Mumble
• konstituiierende Sitzung des Kreisvorstands am Dienstag, den 29.4. voraussichtlich im Nepomuk

Ende der Versammlung: 20:00