BW:Kreisverband Mannheim/Protokolle/KMV 16 06 2013

Protokoll der KMV 13.1 Mannheim

Datum: 16.06.2013
Ort: Wirtshaus Uhland, Lange Rötterstraße 10, 68167

Beginn der Akkreditierung: 12:00

akkreditierte Mitglieder (Stand 13:19): 11

13:20 – TOP 1: Eröffnung der KMV von Johannes Knopp (Vorsitz des KV Mannheim)

13:21 – TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung Kandidaturen: Wolf Marvin Weidner kein Widerspurch gegen offene Wahl mit 10-1-0 wird Wolf Marvin Weidner als Versammlungsleitung gewählt

13:22 - Wahl der Protokollführung Kandidaturen: Xenija Wagner kein Widerspurch gegen offene Wahl mit 10-0-0 wird Xenija Wagner als Protokollführung gewählt

13:24 – TOP 3: Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse, Bild- und Tonaufnahmen kein Widerspruch gegen offene Wahl mit 10-1-0 werden Gästen, Presse, Bild- und Tonaufnahmen zugelassen

13:25 – TOP 4: Wahl der Wahlleitung Kandidaturen: Joachim Oskar Hauff kein Widerspruch gegen offene Wahl mit 10-0-1 wird Joachim Oskar Hauff zur Wahlleitung gewählt

13:28 - Ernennung von Wahlhilfen Kandidaturen: Ado Becher und Sophie Matthes kein Widerspruch gegen die Ernennung von Ado Becher und Sophie Matthes als Wahlhilfen

13:30 – TOP 5: Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung

• Vorschlag: von Wolf Weidner leicht modifizierter Entwurf der GO und Wahlordnung von Marco Geupert (siehe Anehnag oder so)
• Gegenvorschlag: gänzlicher Verzicht auf eine GO (unter Ablehnung der aktuell geltenden GO (die von der letzten Versammlung)), sondern Abhalten der KMV im Rahmen von Satzung und geltender Gesetze und Regelung von Verfahrensfragen durch Absprachen

akkreditierte Mitglieder (Stand 13:38): 12

13:42 - mehrheitlich (in offener Abstimmung) wird die vorgeschlagene GO angenommen

13:42 – TOP 6: Teil 1 - Bericht der Kassenprüfung

13:43 - Johannes Knopp: Kassenprüfung ist aus diversen (organisatorischen) Gründen nicht erfolgt, Johannes empfielt der Versammlung den Vorstand aus diesem Grund nicht zu entlasten

• Gastrede von Nathanael Bienia: eine Kassenprüfung ist im KV Mannheim ca. im Oktober 2012 erfolgt, es liegt nur kein aktueller Bericht der Kassenprüfung vor, Nathanael empfiehlt deshalb eine Entlastung des Vorstands
• Redebeitrag Joachim: die Kasse sei aktuell in keinem guten Zustand, es gäbe offene Rechnungen, er spricht sich deshalb dafür aus, den Vorstand nicht zu entlasten
• kurze Diskussion üver den Zustand der Kasse
• Redebeitrag von Elke: aufgrund des fehlenden Kassenprüfungsberichtes emfiehlt sie, den Vorstand nicht zu entlasten

13:53 – Meinungsbild “Möchte die Versammlung die Entlastung der Vorstände weiter diskutieren?”; Meinungsbild fällt eindeutig negativ aus

• Frage von Joachim: liegt ein Haushalt für 2013 vor, Antwort Elke: ja, tut er, wurde aber bisher noch nicht (z.B. im Wiki) veröffentlicht, die Veröffentlichung soll aber zeitnah erfolgen

13:58 – Wahlleitung gibt an, dass ihr die gültige Wahlordnung vorliegt

13:59 – TOP 6: Teil 2 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

• Johannes Knopp: hat Bericht über die Rhein-Neckar-Mailingliste geschickt (steht im Wiki: Benutzer:JohannesKnopp/KVMA Tätigkeitsbericht 2012 2013); stellt dar, was in der vergangenen Amtszeit geschehen ist und welche Aufgaben der Vorstand erledigt hat
• Sophie Matthes: Bericht ist noch nicht im Wiki (oder anderweitig veröffentlicht), wird aber nach der KMV ins Wiki geladen; stellt vor, was sie im Rahmen ihrer Vorstandstätigkeit gemacht hat
• Elke Hoffmann: schriftlicher Tätigkeitsbericht wird nächste Woche im Wiki veröffentlicht; stellt ihre Tätigkeitsschwerpunkte vor
• Frage: liegt ein Bericht von Abian Hamman (zurückgetretener ehemaliger Vprsitz des KV Mannheim) vor?, Antwort Johannes:

14:28 – Meinungsbild: “Möchte die Versammlung in Zukunft nach einzelnen Vorstandsmitgliedern explizit aufgegliederte Tätigkeitsberichte haben?”; Meinungsbild geht negativ aus

14:29 – Hinweis von Joachim, dass in der GO festgehalten ist, dass die Tätigkeitsberichte des Vorstands eine Woche vor der KMV im Wiki zu veröffentlichen sind

14:30 – Frage von Nathanael an Elke, ob die Kassenprüfenden bei der Erstell

14:30 – Frage von Holger zur Mitgliederentwicklung im KV, Antwort Elke: relativ stabil geblieben, aktueller Stand ca. 170

14:32 – Abstimmung über die Entlastung des Vorstandes

keinerlei Widerspruch gegen eine offene Abstimmung/kein Antrag auf geheime Abstimmung

Versammlung spricht sich mehrheitlich gegen die Entlastung des Vorstandes aus

14:33 - TOP 7: Bestimmung der Anzahl der stellvertretenden Vorsitzenden durch die Kreismitgliderversammlung

• Diskussion darüber (wie viele Kandidaturen gibt es (bisher 3), wann soll es die nächste KMV geben, was passiert, wenn jemand bei einem 3-Menschen-Vorstand zurücktritt...)
• Meinungsbild: “Wer von denen, die bisher keine Kandidatur für ein KV-Vorstandsamt eingetragen haben, kann sich vorstellen, für ein KV-Vorstandsamt zu kandidieren?”; Meinungsbild zeigt keine weiteren Kandidierenden auf
• Vorschläge für die Anzahl der stellvertretenden Vorsitze:

Option 1: 1 stellvertretender Vorsitz, ergo: 3-Menschen-Vorstand

Option 2: 2 stellvertretende Vorsitze, ergo: 4-Menschen-Vorstand

Option 3: minimal 1, maximal 2 stellvertretende Vorsitze; in Abhängigkeit der Anzahl der Kandidaturen und des Wahlergebnisses

• Gastrede von Nathanel: weist auf Problematik von Option 3 hin (je nach Wahlordnung kann dies bedeuten, dass in einer bestimmten Kostellation Kandidaten nicht abgelehnt werden können), Hinweis von Holger: in der Satzung steht, dass um in ein Amt gewählt zu werden, muss ein Kandidierender mehr als 50% der Stimmen bekommen, und Satzung schlägt GO/Wahlordnung
• Redebeitrag von Elke: sollen die Vorstandsämter an bestimmte Tätigkeitsfelder beschränkt werden oder nicht?
• Meinungsbild: “Wer könnte sich einen Gesamtvorstand mit 3 Personen vorstellen?”, Meinungsbild geht positiv aus
• Meinungsbild: “Wer könnte sich einen Gesamtvorstand mit 4 Personen vorstellen?”, Meinungsbild geht positiv aus

14:48 - Abstimmung über Anzahl der stellvertretenden Vorsitzenden für die kommende Amtszeit des Vorstands des KV Mannheim (approval voting, offene Abstimmung (da kein Antrag auf geheime Abstimmung))

Option 1: 1 stellvertretender Vorsitz - 8 Stimmen

Option 2: 2 stellvertretende Vorsitze - 4 Stimmen

Option 3: minimal 1, bis zu 2 stellvertretende Vorsitze – 6 Stimmen

14:50 – ja-nein Abstimmung zur Option 1 (3-Menschen-Vorstand, 1 stellvertretender Vorsitz), mit 10 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen und 1 Enthaltung angenommen

14:51 – TOP 8: Wahl des Vorstands

14:51 – Unterbrechung der Sitzung für 9 Minuten

15:01 – Verlängerung der Unterbrechung um weitere 9 Minuten

15:10 – Wiederaufnahme der Sitzung

• Eröffnung der Kandidaturenliste für das Amt des Vorsitzenden
• Kandidaturen für den Vorsitz: Johannes Knopp
• keine weiteren Kandidaturen

15:11 – Schließung der Kandidaturenliste Vorstellung Johannes

15:13 – Fragen an den Kandidaten

15:15 – keine weiteren Fragen an Johannes, Ende der Fragerunde

15:16 – Unterbrechung der Sitzung für ca. 20 Minuten (zwecks Wahlzetteldruck und so)

15:29 – Wiedereröffnung der Sitzung

15:30 – Wahlleitung erklärt den Wahlmodus (geheime Wahl, Ja-Nein-Stimmzettel)

15:35 – Wahlgang ist eröffnet

15:38 – Wahlgang ist beendet öffentliche Auszählung durch Wahlhilfen und Wahlleitung

15:41 – Verkündung der Ergebnisse der Wahl des Vorsitzes abgegebene Stimmzettel: 12, davon gültig: 12

Ja: 11
Nein: 0
Enthaltung: 1

15:42 - Johannes Knopp nimmt die Wahl an

15:43 – Wahl der Stellvertretung des Vorsitzes

• Eröffnung der Kandidaturenliste
• Kandidaturen für den stellvertretenden Vorsitz: Florian Bausch, Clemens Thron
• keine weiteren Kandidaturen
• Schließung der Kandidaturenliste

15:44 – Vorstellung Clemens Thron

• Fragen an Clemens

15:48 – Vorstellung Florian Bausch

• Fragen an Florian

15:51 – Fragen an beide Kandidaten

16:03 – Erklärung des Wahlverfahrens (geheime Abstimmung, approval voting - “Nein”-Felder auf den Stimmzettel sind zu ignorieren, ihr Ankreuzen führt zur Ungültigkeit des Stimmzettels)

16:07 – Eröffnung des Wahlgangs

16:09 - Schließung des Wahlgangs

• Öffentliche Auszählung

16:11 – Verkündung der Ergebnisse der Wahl der Stellvertretung des Vorsitzes abgegebene Stimmzettel: 12, davon gültig: 12 Florian Bausch: 10 Clemens Thron: 4 Florian Bausch hat die meisten Stimmen und auch mehr als 50% aller Stimmen erhalten 16:12 – Florian Bausch nimmt die Wahl an

16:12 – Wahl der Schatzmeisterei Kandidaturen für die Schatzmeisterei: Elke Hoffmann keine weiteren Kandidaturen

16:14 – Schließung der Kandidaturenliste

• Vorstellung Elke
• Fragen an Elke

16:25 – Erklärung des Wahlverfahrens (geheime Wahl, Ja-Nein-Stimmzettel)

16:28 – Eröffnung des Wahlgangs

16:29 – Schließung des Wahlgangs

• öffentliche Auszählung

16:30 – Verkündung der Ergebnisse der Wahl der Schatzmeisterei abgegebene Stimmzettel – 12, davon gültig: 12 Ja: 12 Nein: 0 Enthaltung: 0

16:33 – Elke Hoffmann nimmt die Wahl an

16:33 – TOP 9: Wahl der Kassenprüfenden

• Kandidaturen für Kassenprüfung: Johannes Kraus, Ado Becher, Clemens Thron
• keine weiteren Kandidaturen
• Schließung der Kandidaturenliste

akkreditierte Mitglieder (Stand 16:38): 11

16:38 – kein Widerspruch zur offenen Abstimmung über die Beauftragung der kassenprüfenden Menschen 16:39 – offene Abstimmung darüber, ob die Versammlung über die Kandidaturen zur Kassenprüfung en bloc abstimmen möchte; mehrheitlich dafür 16:40 – offene Abstimmung über alle 3 Kandidaturen zur Kassenprüfung; mit deutlicher Mehrheit angenommen Johannes Kraus, Ado Becher, Clemens Thron werden von der Versammlung für die kommende Amtszeit mit der Kassenprüfung beauftragt

16:41 – TOP 10: Satzungsänderungsanträge es wurden keine Satzungsänderungsanträge eingereicht, dieser TOP bedarf dementsprechend keiner weiteren Behandlung

TOP 11 ist mysteriöserweise nicht vorhanden

16:42 – TOP 12: Programmanträge

16:43 – Florian Bausch stellt den Programmantrag “Abbau von Barrieren für ein selbstbestimmtes Leben” vor

• Fragen zum Antrag
• Diskussion zum Antrag

16:47 – offene Abstimmung des Antrags “Abbau von Barrieren für ein selbstbestimmtes Leben”, einstimmig angenommen

16:47 – Florian Bausch stellt den Programmantrag “Offener Zugang zum Arbeitsmarkt und Förderung der Chancengleichheit durch anonymisierte Bewerbungsverfahren” vor

• Fragen zum Antrag
• Diskussion zum Antrag

17:04 – offene Abstimmung des Antrags “Offener Zugang zum Arbeitsmarkt und Förderung der Chancengleichheit durch anonymisierte Bewerbungsverfahren”, mit deutlicher Mehrheit angenommen

17:04 – Antrag “Fahrscheinloser ÖPNV” von Christophe Chan Hin wird (aufgrund von Abwesenheit des Antragsstellers) mitsamt Antragsbegründung von der Versammlungsleitung verlesen

• Diskussion über den Antrag

akkreditierte Mitglieder (Stand 17:09) – 10

17:17 – Meinungsbild “Hast du deine Meinung zu diesem Antrag schon gebildet?”, fällt eindeutig positiv aus

17:18 – offene Abstimmung über Programmantrag “Fahrscheinloser ÖPNV”, Antrag einstimmig angenommen

17:19 – Konkurrierende Anträge “Kommunales Wahlrecht ab 14” und “Kommunales Wahlrecht ab Geburt”

• Johannes Knopp stellt den Antrag “Kommunales Wahlrecht ab 14” vor
• Johannes Knopp stellt den Antrag “Kommunales Wahlrecht ab Geburt” vor
• Fragen zu den Anträgen
• Diskussion über die Anträge

17:27 – Meinungsbild “Wer kann der Aussage zustimmen: “ich möchte jetzt über diesen Antrag abstimmen”?”, Meinungsbild fällt negativ aus

17:38 – Meinungsbild “Wer kann sich vorstellen, dem Antrag “Kommunales Wahlrecht ab Geburt” zuzustimmen?”, fällt eindeutig negativ aus

17:39 – Konkurrierende Abstimmung zu den Anträgen “Kommunales Wahlrecht ab 14” und “Kommunales Wahlrecht ab Geburt”; deutliche Mehrheit für “Kommunales Wahlrecht ab 14”

17:40 – offene Abstimmung über den Antrag “Kommunales Wahlrecht ab 14”, mit 7 Stimmen dafür und 3 dagegen wird der Antrag angenommen

17:40 – Programmantrag “Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger”, wird von Versammlungsleitung verlesen (wegen Abwesenheit des Antragsstellers)

17:41 – Johannes Knopp stellt den Antrag vor

• Fragen zum Antrag
• Diskussion über den Antrag

17:54 – Formalfrage der Versammlungsleitung an den Vorstand, ob Positionspapiere eine Einreichungsfrist haben; Antwort: haben sie nicht 17:57 – offene Abstimmung über den Antrag “Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger”, mit 8 Stimmen dafür und 2 Gegenstimmen angenommen

17:58 – Meinungsbild “Will die Versammlung auch nach 18 Uhr weitermachen?”, fällt positiv aus

18:00 – formale Frage der Versammlungsleitung, ob die

18:00 – Programmantrag “Förderung, Unterstützung und Forcierung des Spitzensports im Allgemeinen und des Fußballs im Besonderen zur Nutzung vielfältiger Synergieeffekte”

• Verlesen des Antragstextes (durch Versammlungsleitung, da Antragsstellers nicht anwesend), Versammlung wünscht kein Verlesen der Antragsbegründung
• Diskussion zu dem Antrag

18:16 – Meinungsbild “Willst du noch über den Antrag diskutieren 18:16 – offene Abstimmung des Antrags “Förderung, Unterstützung und Forcierung des Spitzensports im Allgemeinen und des Fußballs im Besonderen zur Nutzung vielfältiger Synergieeffekte”, 5 Stimmen dafür, 4 Gegenstimmen, eine Enthaltung; Antrag wurde angenommen

18:17 – Programmantrag “Kostenloses W-LAN auf beliebten öffentlichen Plätzen” 18:18 – Vorstellung des Antrags von Johannes Knopp (in Abwesenheit des Antragsstellers)

• Fragen zum Antrag
• Diskussion über den Antrag

18:21 – offene Abstimmung des Antrags “Kostenloses W-LAN auf beliebten öffentlichen Plätzen”, Antrag einstimmig angenommen

18:22 – TOP 13: Sonstige Anträge

18:22 – Positionspapier “Gegen Rassismus und Hass”, von Versammlungsleitung verlesen

18:23 – GO-Antrag auf sofortige Abstimmung dieses Antrags, GO-Antrag ohne Gegenrede angenommen

18:23 – offene Abstimmung über das Positionspapier “Gegen Rassismus und Hass”, einstimmig angenommen

18:23 – Clemens Thron kündigt die Absicht an, einen sonstigen Antrag mit dem ungefähren Wortlaut “Die Versammlung beauftragt den Vorstand damit, bis Ende November 2013 eine KMV zwecks programmatischer Arbeit und Entlastung des vorherigen Vorstands zu veranstalten.” einzureichen.

18:27 – Meinungsbild “Wäre “Dezember” in diesem Antrag lieber als “November”?”, fällt negativ aus

• Diskussion zum Wortlaut und zur grundlegenden Notwendigkeit eines solchen sonstigen Antrags

18:33 – Clemens Thron reicht zwei konkurrierende sonstige Anträge ein:

“Die Versammlung beauftragt den Vorstand damit, bis Ende November 2013 eine KMV zwecks programmatischer Arbeit und Entlastung des vorherigen Vorstands zu veranstalten.”

“Die Versammlung beauftragt den Vorstand damit, bis Ende Dezember 2013 eine KMV zwecks programmatischer Arbeit und Entlastung des vorherigen Vorstands zu veranstalten.”

18:34 – offene approval-voting-Abstimmung der beiden Anträge zur Ermittlung, welcher der beiden Anträge endgültig abgestimmt wird

November: 2

Dezember: 4

18:34 – Abstimmung über den sonstigen Antrag “Die Versammlung beauftragt den Vorstand damit, bis Ende Dezember 2013 eine KMV zwecks programmatischer Arbeit und Entlastung des vorherigen Vorstands zu veranstalten.”; 5 Stimmen dafür, 5 Gegenstimmen; der Antrag wird angelehnt

18:35 – Schließung der Versammlung