BW:Kreisverband Karlsruhe-Land/Protokolle/Umlaufbeschluss 2012-06-01

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Umlaufbeschluss zur Anti-ESM-Demo in Karlsruhe am 16.06.2012

Antrag von Jens

Der KV Karlsruhe-Land möge beschließen, an der Anti-ESM-Demo in Karlsruhe am 16.06.2012 teilzunehmen. Falls sich der KV beteiligt, würde von privater Seite Flyer, mit Aufruf gegen den ESM-Vertrag ähnlich der Position der NRW-Piraten, gespendet werden.

Dafür

  • niemand

Dagegen

  • 1. Christian Alkemper
  • 2. Michael Schwiebert
  • 3. Sven Fuchs

Enthaltung

  • 1. Harry Botzenhardt
  • 2. Jens Fuchs

Der Antrag ist somit abgelehnt

Begründung

Der KV KA-Land ist eine kommunale Gliederung der Piratenpartei und eine Unterstützung eines solchen Bündnisses würde nach unserer Einschätzung die Unterstützung des Landesverbandes erfordern (wie auch die Partei der Vernunft, Deutsche Demokratische Partei und die Freie Union dies getan haben). Da die Initiatoren und ihre Aussagen umstritten sind, können wir nicht verantwortungsbewußt das Logo der Piraten darunter hängen

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