BW:Kreisverband Karlsruhe-Land/Gründungsversammlung/Protokoll

Siehe auch: Wahlprotokoll der Gründungsversammlung

5.2 Protokollant

Klaus wurde zum Versammlungsleiter gewählt, Protokollant ist defel.

5.3 Wahlleiter

Wahl de Wahlleiters

Eine Bewerbung: Cymaphore - Martin Eitzenberger

Wahl als Wahlleiter einstimmig angenommen.

5.4 Berufung der Wahlhelfer

Frage nach Wahlhelfer: Günther Stefan

Frage ob Gründe gegen beide Kandidaten gibt? Keine Gründe. Damit sind Günther und Stefan Wahlhelfer

Martin: Grundätzlich keine Abstimmung ohne Wahlleiter.

Es gibt 2 Wahlzettel, einmal von Klaus, einmal vom LPT.

Die einen mit Nummern Ja/Nein, die anderen mit Namen, beide gleichzeitig gut, beide haben Vorteile.

Meinungbild nach Vorgedruckte Namen, oder nach ?? Die zweiten werden einfach ausgedriuckt, wenn sich alle Kandidaten vorgestellt haben, enthalten einfach die Namen der Kandidaten, kann man einfach ankreuzen.

Klaus: Audrucken dauert etwa eine Minute, nein, dauert nicht ganz eine Minute .. wir sind 11 Stimmberechtigte,

Akkreditierung: nein 12 Stimmberechtigte.

??

Meinungbild: Damit nehmen wir die Stimmzettel die wir immer hatten.

Martin: Abstimmung sind grundsätzlich öffentlich. In der GO steht viel vermischt. Wenn Personenwahl sind, so viele Stimmen wie Kandidaten .. Bei Abstimmung über die Satzung, Vorschlag über ein Meinungbild und dann geschlossen abzustimmen.

6. Beschluss zur Gründung des Kreisverbandes

Klaus: Es gibt einen Antrag, Möge .. beschließen dass der KV in der Grenzen von Karlsruhe gegründet wird.

Kein Einspruch.

Keine Gegenstimmen.

Damit it der KV Karlsruhe Land der Piratenpartei gegründet. Applaus.

7.1 Diskussion über offene Punkte der Satzung

Der KV muss sich auch eine Satzung geben. Der Entwurf steht im Wiki und liegt jeden der die Mappe hat vor.

Das Prozedere würd ich so machen wie der Martin vorgeschlagen hat. Wir könnten dann keine Änderungen jetzt machen, daher erst die Änderungen durchprechen und dann erst über die Satzung abstimmen.

Gibt es Änderungswünsche an der Satzung?

Eine Wortmeldung von Martin: Frage nach Größe des Vorstand

Klaus: Wir haben ??

Martin: Wir haben Probleme, kein doppelte Netz, kein doppelter Boden bei 3 Köpfen. Das muss uns bewusst sein.

Klaus: Daher haben wir Vertreter.

Martin: <Erklärt Probleme des 3-köpfigen Vorstands.>

Klaus: Das Problem bei Leuten die nachrücken, die sind nicht eingelernt. Würde mir wünschen, dass die gleich kandidieren, zum nachrücken. Kann mir nicht vorstellen, dass sich jemand als Nachrücker kandidiert .. soll sich gleich zur Ẁahl stellen.

Sven: ??

Martin: Wie viele brauchen wir tatsächlich? Ihr braucht keine 7 Leute, wir sind nicht die CDU.

Klaus: Weitere Wortmeldungen?

=> Keine

Klaus: Ich würde gerne ein Meinungsbild haben. Wer wäre dafür dass wir eine Vertretung wählen. => viele

Klaus: Wer ist dafür das wir Nachrücker wählen, in die Satzung mit aufnehmen? => 1

Klaus: Wer ist dagegen? => Keiner

Frage nach genauer Formulierung. <Wird vorgelesen>

Klaus: Dann hätte ich noch einen Alternativorschlag, das wir das annhemen, unter der Vorraussetzungen, dass der Vorstand ??

=> Wurde angenommen ..

Martin: Würd ich dann gleich ins Wiki mitaufnehmen ?? geben.

4. Grußwort des Landesvorstands

Sven Kronas: Hallo Zuammen. <Grußwort des LV>. Warum soll man eigentlich Piraten wählen/unterstützuen. Wurde vor einiger Zeit auf Twitter auf den Punkt gebracht. Man sagt wir hätten kein Progradm. Dabei haben wir einige Punkte. Einige Politiker haben mittlerweile .. Löschen statt sperren. .. überall .. Klar machen zum Ändern.

8.1 Vorstellung der Kandidaten für den KV-Vorstand

Klaus: Schöne Rede, darfst dir einen Kugelschreiber aussuchen ..

Klaus: Der CDU Kugelschreiber ist schon kaputt ..

Klaus: Bevor wir den neuen Vorstand wählen, Meinungsbild, erst Vorsitzer und dann entscheiden wieviel Stellvertreter, oder erst alle Kandidaten vorstellen lassen und dann darüber entcheiden, wieviel Stellvertreter wir haben wollen

Ich würd dazu tendieren das sich erst alle Stellverter vorstsellen und dann entscheiden, wie viele Stellvertreter wir wählen.

Harry: <rede> Sven: <rede> Michael: <rede>

Mehrere Fragen an Michael.

Frage an Kandidaten: Wie stellt ihr euch die Arbeit im Vorstand vor.

Sven: Professionalisierung, Piratentreffs, antreiben, zusammenhalten, nach aussen, Öffentlichkeitsarbeit, Bürgeranfragen. Persönliches Ziel: Kommunalwahlen machen.

Harry: Synergien nutzen, zur Zeit verzetteln über mehrere Stammtische, Kräfte bündeln, bei der Öffentlichkeit in richtige Bild, gibt zZ abstruseste Ideen was die Piraten sind.

Michael: Sollten den Platz von kleine Parteien annehmen. Sollten Meinungen annehmen, diese Sammeln und weiterarbeiten.

Klaus: <Zwischenfrage zu Synergien.> Kann mich an eine Zeit vor 2009 erinnern, da hatten wir nur einen Stammtisch, dann sind wir in die Breite und jetzt sollen wir un wieder zusammensetzen?

Sven: Die verschiedenen Stammtische sind alle voneinander aktiv, davon können wir lernen, man muss Dinge vernetzen können, haben eine Website in Ettligen die aktiv betrieben wird, das könnte man bspw. zusammenlegen.

Harry: .. definition syncronisiereen .. Aufeinander abstimmen, fängt schon beim lagern von Sachen an und beim gemeinsamen planen von Aktivitäten hörts dann auf. Und das sollte möglich sein, damit das möglich wird, brauchen wir einen KV.

Klaus: Alle Vertreter nach vorne. <Frage an Kandidaten ob diese auch als Vertreter kandidieren würden.>

Bayaman: Vorstellung .. Bruchsal/Bretten, Ansprechpartner dort, kandidiert weil vorgeschlagen.

Krisch: Aus Rheinstetten, Freiberufler, sei 2009 bei PP, in erster Linie weil 2 Sachen: Pressearbeit sehr aktiv, Landes- und Kreisebene, es heißt immer die Stellvertreter sollen Ansprechpartner nach innen sein. Wenn es Probleme gibt, dass die an die Stellvertreter gehen, und Streit schlichten.

Fabian: Wollte Beisitzer sein, weil es die nicht gibt Vorstandsvertreter.

Martin: <Klärung des Wahlverfahrens> Krisch: Gewählt ist der Kandidat mit den meisten Stimmen, gewählt ist der mit mehr als 50% der Stimmen. Gibt es mehrere Kandidaten, entscheidet die Stichwahl.

8.2 Wahl des KV-Vorsitzenden

Martin: Abgesehen davon, wählt die Leute, damit wir nicht 5 Wahlgänge machen müssen, weil zuwenig Stimmen. Abgesehen davon, gibt es noch Kandidaten?

Damit ist die Kandidatenliste geschlossen.

Dann geb ich die Wahlzettel aus, zeige die Urne und danach kann es schon losgehen mit der Wahl.

Ton- und Bildaufnahmen sind während der geheimen Wahl zu untersagen.

Wahl ist geschlossen.

Klaus: Vielleicht kommen die Wahlhelfen kurz nach vorne.

Klaus: Wir habene einen neuen Vorstand

Martin: Es wurde gewählt mit 9 Stimmen Sven, mit 6 Stimmen Harry, Mit einer Stimme Michael Pohl.

Sven nimmt die Wahl an.

Klaus: Auch herzlichen Glückwunsch, möchtest du kurz vorkommen.

Sven: Ich danke den Wählern, <lachen> ... Machen wir hier weiter.

8.3 Wahl der stellvertretenden KV-Vorsitzenden

Klaus: Bevor wir die stellvertredende Vorsitzenden wählen, müssen wir festlegen, wie viele Stellverter wir haben wollen. Mit 5 stellvertretenden Vorstände hätten wir einen 7-köpfigen Vorstand, einen 3- köpfigen brauchen wir mindesten, also können wir uns festlegen, wieviele Stellvertrer wir haben wollen.

Sven: Wie ist das mit den Nachrückern einführen?

Klaus: Wir können, wenn wir genug haben,

Martin: .. könnnen wir jederzeit Nachrücker wählen.

Sven: Können wir jetzt die Kandidaten fragen nach Nachrücker.

Alle Kandidaten: Ja

Klaus: Wenn es keine weiteren Fragen gibt.

Sven: Meinungsbilder nach Größe und Nachrücker.

Frage: Wenn jetzt 5-Köpfe gewählt und einer würde ausscheiden, also wurst ob 5 oder nachrücker

Martin: Nein ist nicht egal, rechtliche Gründe, organisation ??

Klaus: Meinungsbild nach der Diskussion.

Klaus: Wenn nicht, wollte ich dazu noch was sagen, sprech mich für einen 6-köpfigen aus, wir haben so viele Kandidaten, wüsst nicht wen ich rausstreichen soll. Wäre noch ne echte Wahl, würden 4 stellvertreter gewählt werden.

Meinungsbild zu 3 stellvertr.

Meinungsbild 1 angenommen. Meinungsbild 2 abgelehnt.

Klaus: Frage wieviele Stellverter wir haben wollen, es gab das Meinungsbild nach 3 Stellv. es gab einen Meinungsbild nach 4 Stellv.

Wahl nach 3 Stellv. angenommen.

Martin: Frage nach Stimmzettel.

Martin zeigt die Urne, schließt die Urne, eröffnet die Wahl nach Stellvertreter.

Wahl geschlossen, es beginnt die Auszählung.

Martin: So herzlichen Glückwunsch, ihr habt es geschafft die Aufgabe in eine ??

• 11 St. Christian Alkemper
• 10 St. Bayaman
• 10 St. Harry
• ---
• 3 St. Fabian
• 2 St. Michael

8.4 Wahl des KV-Schatzmeisters

Klaus: Nächster Punkt, Wahl des Schatzmeisters. Wir haben viele Kandidaten, Jens Fuchs, würdest du gerne vorkommen, übergebe mic an Jens, der stellt sich kurz vor

Jens: Hallo ich bin Jens Fuchs ?? von Beruf bin ich Verwaltungsfachangestellter ??

Ulan: Seit wann bist du dabei? Was hast du bislang in der Piratenpartei gemacht?

Jens: ??

Martin: <erklärt den Wahlvorgang bei 1 Kandidaten> Fragen? Nein, dann teile ich jetzt die Stimmzettel aus.

Wahl Jens einstimmig angenommen.

9. Wahl der Kassenprüfer für das kommende Jahr

Letzer Punkt: Kassenprüfer für kommendes Geschäftsjahr

Klaus: Zum Prozedere würd ich das Mic an Martin weitergeben, wir können gleich festlegen, wieviele Kassenprüfer wir haben wollen. Wenn man die Fluktuation der Kassenprüfer anschaut, das die über das Jahr verschwinden, die Kassenprüfung wird im Jahr 2013 stattfinden, weil es am 31.12.2013 beendet, so das wir im Jan/Feb die Kasse prüfen können. Wir werden wahrscheinlich bis dahin keinen Kasenprüfer nachwählen kölnnen, daher plädiere ich dafür einen ??

Abstimmung nach 3 Kassenprüfer.

Angenommen, wir werden 3 Kassenprüfer haben.

Martin: Wir können Kassenprüfer offen wählen, oder gemeinsam.

Martin: Erkäre hiermit die Wahl für geschlossen. <Auszählung>

Martin: Ich schreite zur Verkündung des Ergebnis.

91.6% 11 St. Christian Geisert 83,3% 10 St. Fabian Richter 75% 9 St. Klaus Schimmelpfennig

11. Sonstige Anträge

Klaus: Ich würde gerne einen weiteren Punkt einfügen: Weitere Anträge

Alex: Frage nach Logo.

Martin: Kann mit einfacher Mehrheit.

Klaus: Entscheidet der Vorstand.

Klaus: Keine weiteren Anträge.

12. Schlussworte

Martin: Frage nach Beanstandungen

Keine Beanstandung

Klaus: Danke für zahlreiches Erscheine, damit Schließung der Gründungsversammlung. Die Veranstaltung ist hiermit geschlossen. Die Kandidaten sollen nach vorne.