BW:Bundestagswahl 2021

Im Sommer 2021 steht die nächste Bundestagswahl an.
Diese Seite ist noch im Aufbau und wird noch für die BTW angepasst

Organisation des Bundestagswahlkampfs

Koordination

Für die Koordination der Bundestagswahl ist der Bundesvorstand zuständig. Der Bundesvorstand setzt ggf. Beauftragte als Vertreter ein.

Zuständiges Vorstandsmitglied für die Bundestagswahl 2021 ist: Borys Sobieski

Beauftragt wurden:

• -

Aufstellungsversammlung Landeslisten

Zuständig sind die jeweiligen Landesverbände.

Bitte Termin der AV und gewählte Listen an den Bundesvorstand rückmelden.

Aufstellungsversammlungen Kreiswahlvorschläge (Direktkandidaten)

Zur Planung der Aufstellungsversammlungen ist die jeweils untere, für das Gebiet zuständige Gliederung, zuständig.

Daher bitten wir um Einhaltung einer Kommunikationskette wenn ihr euch entschieden habt, an der Bundestagswahl teilzunehmen.

Schritte zur AV

1. Aufbringen von 3 Mitgliedern, für eine Aufstellungsversammlung
2. Suche einer Location für eine Aufstellungsversammlung und eines Termines
3. Infomail an die unterste Gliederung mit Bitte, zur AV einzuladen
   1. Infomail durch den Vorstand der unteren Gliederung an den Landesvorstand
4. Einladung durch die Mitgliederverwaltung des Landesverbandes

Grundlagen

Wahlverfahren

Zur Bundestagswahl kommt eine Mischung von Wahlkreiswahl und Listenwahl zum Einsatz. Wählende haben 2 Stimmen, mit einer wählen sie einen Direktkandidaten aus ihrem Wahlkreis, mit der anderen eine Landesliste. Die Stimmen für die Landeslisten entscheiden über die Anzahl an Sitzen, die Direktmandate werden damit verrechnet. Eine Sperrklausel verlangt mindestens 5% der bundesweiten Stimmen für eine Partei, oder 3 Direktmandate um in den Bundestag einzuziehen.

Kandidaten dürfen nicht Mitglied einer anderen Partei sein, müssen aber auch nicht Piraten-Mitglied sein.

Sitzverteilung 2017

Partei	Stimmenanteil	Sitze
CDU	32,9	246
CDU	20,5	153
AfD	12,6	94
FDP	10,7	80
Linke	9,2	69
Grüne	8,9	67
Sonstige	5,0	--
Gesamt	76,2 (1)	709

⁽¹⁾ Wahlbeteiligung

Die PIRATEN erhielten 173.476 (Zweitstimmen: 93.196) Stimmen entsprechend 0,4% (0,2%).

Modalitäten der Anmeldung

• Anzeige zur Wahlbeteiligung beim Bundeswahlleiter
• Landeslisten => Landeswahlleiter
• Kreiswahlkandidaten => Kreiswahlleiter

mehr dazu unter Termine

Unterstützerunterschriften

Es darf jeweils nur 1 Kreiswahlvorschlag und 1 Landesliste unterstützt werden.

Kreiswahlvorschläge (Direktkandidaten)

Mindestens 200 Wahlberechtigte des Wahlkreises (bitte mit 10-20% Puffer rechnen).

Kreiswahlkandidaten

Landeslisten

Mindestens 1/1000 der Wahlberechtigten im Bundesland, maximal aber 2000 Wahlberechtigte (bitte mit 10-20% Puffer rechnen).

Bundesland	Wahlberechtigte zur BTW17*	Benötigte Unterschriften	Gesammelte UUs	AV Termin	Landesliste
Baden-Württemberg	7,8 Mio	2.000	0	XX.XX.202X	-
Bayern	9,5 Mio	2.000	0	XX.XX.202X	-
Berlin	2,5 Mio	2.000	0	XX.XX.202X	-
Brandenburg	2 Mio	2.000	0	XX.XX.202X	-
Bremen	0,5 Mio	500	0	XX.XX.202X	-
Hamburg	1,3 Mio	1.300	0	XX.XX.202X	-
Hessen	4,5 Mio	2.000	0	XX.XX.202X	-
Mecklenburg-Vorpommern	1,3 Mio	1.300	0	XX.XX.202X	-
Niedersachsen	6,1 Mio	2.000	0	XX.XX.202X	-
Nordrhein-Westfalen	13,1 Mio	2.000	0	XX.XX.202X	-
Rheinland-Pfalz	3,1 Mio	2.000	0	XX.XX.202X	-
Saarland	0,8 Mio	800	0	XX.XX.202X	-
Sachsen	3,3 Mio	2.000	0	XX.XX.202X	-
Sachsen-Anhalt	1,8 Mio	1.800	0	XX.XX.202X	-
Schleswig-Holstein	2,3 Mio	2.000	0	XX.XX.202X	-
Thüringen	1,8 Mio	1.800	0	XX.XX.202X	-
Gesamt	61,5 Mio	23.500	0/23.500	-	0/16

* Achtung, es handelt sich um geschätzte Daten von 2017

Termine

• Eine normale Einladungsfrist für die Mitglieder genügt (vier Wochen vorher ist wohl als vernünftig anzusehen) laut Landeswahlleiterin, die Form ist unserer Satzung überlassen (Textform, d.h. email oder schriftlich).

Kandidatenaufstellung und Listenaufstellung ab dem 25.03.2020 (32 Monate nach Beginn der Wahlperiode, BWahlG § 21)

Unterschriften sammeln Ab ~April 2020 (Direkt nach der Aufstellung)

Anzeige der Wahl beim Bundeswahlleiter 97. Tag vor der Wahl 18 Uhr (Feststellung bis 79. Tag, BWahlG § 18)

Entscheidung über Zulassung zur Wahl 79. Tag vor der Wahl (BWahlG § 18)

Abgabe der Landeslisten 69. Tag vor der Wahl beim Landeswahlleiter (BWahlG § 19)

Abgabe der Kreiswahlvorschläge (Direktkandidaten) 69. Tag vor der Wahl beim Kreiswahlleiter (BWahlG § 19)

Entscheidung über Zulassung der Kreiswahlvorschläge und Landeslisten 58. Tag vor der Wahl

Wahl vrstl: Herbst 2021

Kandidatenaufstellung

ANPASSEN FÜR BTW

Wahlkreis-Weise sollten möglichst früh im Jahr 2020 Kandidaten, Ersatzkandidaten und Vertrauenspersonen festgelegt werden. Auch auf den Versammlungen können noch Kandidaten nominiert werden.

Bewerber und Ersatzbewerber einer Partei können höchstens in zwei Wahlkreisen vorgeschlagen werden. Niemand darf in einem Wahlkreis in verschiedenen Wahlvorschlägen (d.h. Bewerber und Ersatzbewerber gleichzeitig) vorgeschlagen werden.

Diese Versammlung darf frühestens 15 Monate vor Ende der aktuellen Legislaturperiode stattfinden. Als Kandidat darf jeder aufgestellt werden, der volljährig ist und zum Wahltag seit mindestens 3 Monaten in Baden-Württemberg wohnt (ausgeschlossen sind Personen, denen vor Gericht das Wahlrecht abgesprochen wurde oder für die ein Betreuer bestellt wurde).

Rein rechtlich muss der Kandidat nicht aus dem Wahlkreis stammen - aber es hat natürlich taktische Vorteile.

Aus der Versammlung gehen Wahlbewerbungen hervor (d.h. bsp. Wahlkreis A bestimmt einen Kandidaten und reicht für diesen eine Wahlbewerbung ein). Jede Wahlbewerbung muss vom Landesvorstand unterzeichnet werden, der Kandidat muss schriftlich (und unwiderruflich) seine Zustimmung erklären und für *jeden* Wahlkreis braucht man 150 Unterschriften von Wahlberechtigten aus dem Kreis.

Eingereicht werden jeweils ein Kandidat, ein Ersatzkandidat (ist optional, aber empfehlenswert) und zwei Vertrauensleute. Wahlvorschläge müssen spätestens am 59. Tag vor der Wahl bis 18 Uhr beim zuständigen Kreiswahlleiter schriftlich eingereicht werden. NUR die Vertrauensleute sind Ansprechpartner der Kreiswahlleiter bzw. können Änderungen an den Wahlvorschlägen einreichen (u.A. werden sie bei Mängeln der Bewerbungen benachrichtigt).

Für Mängel bzw. Widerspruch o.Ä. bitte die Paragraphen 30ff des Landtagswahlgesetzes lesen - Pflichtlektüre für Kandidaten und Vertrauensleute!

Kandidaten und Wahlkreise

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Regierungsbezirk Stuttgart

Wahlkreisnummer	Wahlkreisname	Aufstellungsversammlung am	Direktkandidat
258	Stuttgart I
259	Stuttgart II
260	Böblingen
261	Esslingen
262	Nürtingen
263	Göppingen
264	Waiblingen
265	Ludwigsburg
266	Neckar-Zaber
267	Heilbronn
268	Schwäbisch Hall - Hohenlohe
269	Backnang - Schwäbisch Gmünd
270	Aalen - Heidenheim

Regierungsbezirk Karlsruhe

Wahlkreisnummer	Wahlkreisname	Aufstellungsversammlung am	Direktkandidat
271	Karlsruhe-Stadt
272	Karlsruhe-Land
273	Rastatt
274	Heidelberg
275	Mannheim
276	Odenwald – Tauber
277	Rhein-Neckar
278	Bruchsal – Schwetzingen
279	Pforzheim
280	Calw

Regierungsbezirk Freiburg

Wahlkreisnummer	Wahlkreisname	Aufstellungsversammlung am	Direktkandidat
281	Freiburg
282	Lörrach – Müllheim
283	Emmendingen – Lahr
284	Offenburg
285	Rottweil – Tuttlingen
286	Schwarzwald-Baar
287	Konstanz
288	Waldshut

Regierungsbezirk Tübingen

Wahlkreisnummer	Wahlkreisname	Aufstellungsversammlung am	Direktkandidat
289	Reutlingen
290	Tübingen
291	Ulm	27. August 2020	Anja Hirschel
292	Biberach	31. März 2020
293	Bodensee
294	Ravensburg
295	Zollernalb – Sigmaringen

Stand: 04. März 2020

Nach der Wahl

Der Landeswahlleiter informiert im Staatsanzeiger über das amtliche Endergebnis der Wahl. Gewählte Bewerber werden schriftlich informiert und müssen binnen einer Woche schriftlich erklären, dass sie die Wahl annehmen. Annahmen unter Vorbehalt gelten als Ablehnung.