BW:Bezirksverband Tübingen/Bezirksparteitag 2014/Protokoll

1. Eröffnung der Versammlung

Jochen Schmidberger eröffnet die Versammlung um 14:50 Uhr

2. Zulassung von Gästen und Presse=

Die Versammlung stimmt der Zulassung zu

3. Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen

Die Versammlung stimmt der Zulassung zu.

4. Vorstellung und Wahl des Versammlungsleiters

Jochen bittet Niko Kliewer sich vorzustellen. Die Versammlung wählt Niko zum Versammlungsleiter

5. Vorstellung und Wahl des Wahlleiters und Bestimmung der Wahlhelfer

Günther Flaig stellt sich zu Wahl. Die Versammlung wählt Günther zum Wahlleiter Als Wahlhelfer werden Tobias Waibel und Markus Münchberg vorgeschlagen. Niemand hat Einwände.

6. Vorstellung und Wahl des Protokollanten

Christoph Schönfeld wird zum Protokollanten vorgeschlagen. Die Versammlung wählt Christophh zum Protokollanten.

7. Abstimmung über Geschäftsordnung

Die Versammlung nimmt die bestehende GO von Cymaphore an.

8. Abstimmung über Tagesordnung

Die Versammlung nimmt die vorliegende TO an.

9. Tätigkeitsbericht des alten Vorstandes

Jochen Schmidberger, Steffen Jung, Berthold Weber und Constantin Mayer verlesen ihre Berichte. Die Berichte der restlichen Vorstände liegen nicht schriftlich vor. Stand Akkreditierung 15:11 Uhr: 10 Akkreditierte

11. Beschlussfassung betreffend einer Ordnungsmaßnahme gegen eine Gliederung

Der BzV TÜ hat eine OM gegen den KV RT-TÜ ausgesprochen. Der KVor wurde gemäß Satzung des Amtes aufgrund von u.a. Satzungsverstößen enthoben. Der BzPT befasst sich mir der Klärung des Sachverhalts und stimmt danach über die Gültigkeit dieser Ordnungsmaßnahme ab. Es wird beantragt anonym abzustimmen. Die Abstimmung beginnt um 17:06 Uhr Der Parteitag wird für die Auszählung unterbrochen. Der Parteitag wird um 17:17 Uhr fortgesetzt. Die Ordnungsmaßnahme wird mit 6 Ja, 3 Nein und 1 Enthaltung angenommen.

12. Berichte der Rechnungsprüfer

Der Anwesende Rechnungsprüfer berichtet. Zur Prüfung lagen vor: Buchungsdaten in CSV Kontoauszüge Rechnungen/Belege die nach System gekennzeichnet und den Kontoauszügen und Buchungsdaten ordentlich zuzuordnen waren. Für externe Rechnungsträger sind Belege generell vorhanden, jedoch für Parteiinterne Zwecke (Untergliederungen) sind lediglich die Daten aus den Kontoauszügen eindeutig Zuweisbar. Die Rechnungsprüfer empfehlen eine finanzielle Entlastung.

13. Entlastung des Vorstandes

Der Vorstand wird gesamt entlastet Der Vorstand wird mit 3 Nein, 1 Enthaltung nicht entlastet.

14. Diskussion und Abstimmung über die Auflösung des Bezirksverbandes

Es liegen zwei Anträge zur Auflösung vor, einer zur sofortigen Auflösung und ein weiterer mit einer Frist zum Jahresende. Der Antragssteller des Antrages zur sofortigen Auflösung zieht seinen Antrag zurück. GO Antrag auf Meinungsbild, wer sich von den Akkreditierten vorstellen kann für den BzVor zu kandidieren. Es melden sich zwei Personen. GO Antrag auf Schließung der Rednerliste. Es gibt formelle Gegenrede. Die Versammlung unterstützt den Antrag Antrag auf geheime Abstimmung. Die Abstimmung beginnt um 18:10 Uhr Der Parteitag wird für die Auszählung unterbrochen. Der Parteitag wird um 18:18 Uhr fortgesetzt. Der BzV Tübingen wird mit 7 Ja und 3 Nein zum Jahresende aufgelöst. Der BzPT wird nachgehend einen Vorstand für die restliche Bestehenszeit wählen.

15. Diskussion und Abstimmung über Satzungsänderungsanträge, die die Zusammensetzung des Vorstandes betreffen.

Es gibt keinen Diskussionsbedarf da es keine Anträge gibt.

16. Wahl des Vorstandes

I. Vorsitzender

Zur Wahl steht Jochen Schmidberger Die Wahl beginnt um 18:30 Uhr Jochen wurde mit 6 Ja und 3 Neinstimmen zum Vorsitzenden gewählt. Er nimmt die Wahl an.

II. stellv. Vorsitzender

Zur Wahl steht Christoph Schönfeld Die Wahl beginnt um 18:38 Uhr Christoph wurde mit 7 Ja, einer Nein und einer Enthaltung zum stellv. Vorsitzenden gewählt. Er nimmt die Wahl an.

III. Schatzmeister

Zur Wahl steht Steffen Jung Die Wahl beginnt um 18:46 Uhr Steffen wurde mit 6 Ja, 3 Neinstimmen und keiner Enthaltung zum Schatzmeister gewählt. Er nimmt die Wahl an.

IV. Beisitzer

Zur Wahl stehen Tobias Waibel und Hans Jürgen Thuma Volker Oertel wird zum Wahlhelfen nachberufen da Tobias Waibel hier zur Wahl steht. Die Wahl beginnt um 18:53 Uhr Tobias 9 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung Hans Jürgen 9 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung Tobias und Hans Jürgen sind beide gewählt und nehmen die Wahl an. Stand Akkreditierung 18:57 Uhr: 11 Akkreditierte Abstimmung über Ämterkumulation Tobias Waibel beantragt Kumulation da er im KV ADKUL ebenfalls im Vorstand ist. Die Versammlung stimmt zu.

17. Vorstellung und Wahl der Rechnungsprüfer für den kommenden Landesparteitag

Volker Oertel und Thiemo Kahn werden vorgeschlagen Die Versammlung nimmt die vorgeschlagenen Rechnungsprüfer an. Beide nehmen die Wahl an.

18. Diskussion und Abstimmung über Satzungsänderungsanträge.

Es liegen keine Anträge vor

19. Wünsche und Anträge an den neu gewählten Vorstand

Antrag zur Aufteilung der Mittel zum Jahresende Die Versammlung möge beschließen, die restlichen freien Mittel zum Jahresende wie folgt auszuteilen: 40 % LV 60 % an die KV's. Die Aufteilung der KV's soll nach den stimmberechtigten Mitgliedern erfolgen 8 Ja / 1 Nein Der Antrag wurde angenommen.

21. Sonstiges

Keine sonstigen Sachen Der Versammlungsleiter beendet den Bezirksparteitag um 19:09 Uhr.