BW:Bezirksverband Stuttgart/Vorstandssitzung/Protokoll Vorstandssitzung BzVS - 2020-16
Ort: Jitsi
Sitzungsleitung: SE
Protokoll: SL
Status: Protokoll genehmigt
Inhaltsverzeichnis
Termin
- Freitag, den 08.10.2021 um 19:20 Uhr
- Ort: https://meet.piraten-witten.de/BzVStuttgart
Protokoll
Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführung
- Datum: 08.10.2021
- Beginn: 19:20
- Ende: 20:14
- Versammlungsleitung: SE
- Protokoll: SL
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend:Stephan Erdmann (SE), Stephanie Lund (SL)
- Entschuldigt: Christian Brugger-Burg (CBB)
wir sind beschlussfähig
Tagesordnung
Berichte des Vorstandes
* Stephan Erdmann * Redmine * PolGF Runde * LaVo * WKO * Piratentreffs * Infostände, Flyeraktionen * Plakatierung, Großplakate * sonstiges Wahlkampfgedöhns
- Christian Brugger-Burg
*
- Stephanie Lund
* Redmine * Organisation Kassenprüfung * Schatzmeisterdinge
aktuelle Kennzahlen
Es liegen keine aktuellen Zahlen vor.
* Mitgliederkennzahlen: * Stand 24.05.2021: 153 Mitglieder, davon 0 schwebend, 127 (83,0%) stimmberechtigt.
* Finanzzahlen: * Korrektur des Kontostands zum 14.09.2021 aus letztem Protokoll: 27.498.77 € war der Stand Mitte Juni, * Neuer Kontostand 08.10.2021: 27.483,57 €
Anträge von Piraten
- Beschlossen am
- 08.10.2021
- Nummer
- 2020.1-014
- Ticket
- #108720
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Volker Dyken
- Betrifft
- Antrag
- Text
- Antrag
Modul 1
Der Bezirksvorstand möge beschließen, Kosten von Besucher:innen der Stammtische im Rems-Murr-Kreis im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie - Wegfall der kostenfreien Bürger:innentests - für die Dauer der Beschränkung zu übernehmen.
Modul 2
Der Bezirksvorstand möge beschließen, eine Änderung der CoronaVO mit einer Kostenübernahme für Teilnehmer:innen an allen Veranstaltungen politischer Parteien in der Gastronomie juristisch zu erwirken.
Begründung:
Wegen der Kostenpflicht der Tests ab dem 11.10.21 ist in Ermangelung von abgetrennten Nebenräumen der Stammtischrestaurants Cavos (Waiblingen) und Anemomylos (Backnang) eine gesonderte Veranstaltung mit eigenem Hygienekonzept nicht weiter möglich. Durch die Auslegung der CoronaVO im Hinblick auf Veranstaltungen politischer Parteien, s.a. Stellungnahme des OA Backnangs durch Frau Blumer, ist eine regelmäßige, aber nicht abgeschlossene Veranstaltung nicht von den Restriktionen ausgenommen, obschon die Versammlung von Parteianhängern ein geschütztes Gut darstellt. Die Kosten der Testung für Anhänger:innen von Parteien stellen eine unverhältnismäßige Hürde für den niederschwelligen Zugang zu regelmäßigen politischen Veranstaltungen vor Ort dar, sofern sie nicht genesen oder geimpft sind. Dies ist jedoch bei den Stammtischen im Rems-Murr-Kreis nur bei durchschnittlich rund 50% der Teilnehmer:innen der Fall. Wir PIRATEN stehen für einen niederschwelligen Zugang zur Politik und sollten daher den weiterhin einfachen Zugang zu unseren Stammtischen in den Wintermonaten ermöglichen.
- Einzelstimmen
- Beschlossen am
- 08.10.2021
- Nummer
- 2020.1-015
- Ticket
- -
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- SL
- Betrifft
- Mitgliedermail Bezirksparteitag
- Text
- Antrag
Der Vorstand möge den Versand einer der beiden Mitgliedermails mit folgendem Inhalt beschließen*:
Variante 1 (Mail für KV Stuttgart und BZV Stuttgart)
Hallo $Pirat, vermutlich freust Du Dich bereits auf den Parteitag des Bezirksverbandes Stuttgart und oder die Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes Stuttgart am 08.10.2021 in der Landesgeschäftsstelle Stuttgart.
Um stimmberechtigt zu sein, musst Du Deinen Mitgliedsbeitrag bezahlt haben und akkreditiert werden. Aufgrund technischer Probleme können wir leider nicht feststellen, wer in den Monaten seit Anfang Mai 2021 bis heute seinen Mitgliedsbeitrag bezahlt hat.
Sofern Du Deinen Mitgliedsbeitrag in diesem Zeitraum beglichen hast, bitten wir Dich dies mit einem Kontoauszug vor Ort zu belegen.
Im Übrigen möchten wir darauf hinweisen, dass auch Du ein geeigneter Kandidat für den kommenden Vorstand sein könntest. Hast Du schon darüber nachgedacht entsprechende Verantwortung zu übernehmen? Der derzeitige erste Vorsitzende und die amtierende Schatzmeisterin des Bezirksverbandes werden nicht erneut zur Wahl ihres bisherigen Amtes zur Verfügung stehen. Nachfolger sind gesucht.
Piratige Grüße vom Vorstand
Variante 2 (ohne KV)
Hallo $Pirat, vermutlich freust Du Dich bereits auf den Parteitag des Bezirksverbandes Stuttgart am 08.10.2021 in der Landesgeschäftsstelle Stuttgart.
Um stimmberechtigt zu sein, musst Du Deinen Mitgliedsbeitrag bezahlt haben und akkreditiert werden. Aufgrund technischer Probleme können wir leider nicht feststellen, wer in den Monaten seit Anfang Mai 2021 bis heute seinen Mitgliedsbeitrag bezahlt hat.
Sofern Du Deinen Mitgliedsbeitrag in diesem Zeitraum beglichen hast, bitten wir Dich dies mit einem Kontoauszug vor Ort zu belegen.
Im Übrigen möchten wir darauf hinweisen, dass auch Du ein geeigneter Kandidat für den kommenden Vorstand sein könntest. Hast Du schon darüber nachgedacht entsprechende Verantwortung zu übernehmen? Der derzeitige erste Vorsitzende und die amtierende Schatzmeisterin werden nicht erneut zur Wahl ihres bisherigen Amtes zur Verfügung stehen. Nachfolger sind gesucht.
Piratige Grüße vom Vorstand
Je nachdem, ob der Vorstand des KV Stuttgarts, dem Versand von Variante 1 zustimmt.
- Einzelstimmen
Umlaufbeschlüsse
Es wurde der Aufnahme von sieben Mitgliedern zugestimmt.
Sonstiges
- Festlegen eines festen, planbaren Termins für zukünftige Planungs.- und Vorstandssitzungen.
** Das Orgatreffen im BzV Stuttgart finden immer am zweiten Freitag im Monat ab 18:30 Uhr online statt. Das Orgatreffen dauert in der Regel 30 Minuten, im Anschluss wird die Vorstandssitzung abgehalten. Link zur Videokonferenz. https://meet.piraten-witten.de/BzVStuttgart
- Textbaustein Neumitgliederanschreiben https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/iQ0D0Vig1gozCbXtWj-Nx0ajPbX2QIHdyqwt5JUoUUs/
- Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/
- Pirateneinstiegsseminar: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/
- Neu Mitgliederanschreiben: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-XlqwU-98Q+U5EpZDDae-GPa/
Nächste Vorstandssitzung
- beschließt der neu zu wählende Vorstand
Genehmigung des Protokolls
Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.
