BW:Bezirksverband Stuttgart/Vorstandssitzung/2014-09-24 - Protokoll Vorstandssitzung BzVS

Protokoll

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Vorstandssitzung 24..09.2014

Ort und Zeit

Ort: YangTse, Schenkenseestraße, 74523 Schwäbisch Hall

Beginn: 21:00 Uhr

Wiederkehrendes

Begrüßung

Stefan begrüßt die Vorstände und die Gäste

Stream

Mangels Technik gibt es heute keinen Stream

Vorstellungsrunde Vorstand

Stefan,Volker,Julian und Günther stellen sich vor.

Anwesenheit, Beschlussfähigkeit

Es sind 4 Vorstände anwesend damit sind wir beschlussfähig.

Markus ist entschluldigt,wegen Kreistagsveranstaltung

Bestimmung des Protokollanten

Volker wird ernannt

Bestimmung der Versammlungsleitung

Stefan wird ernannt

Genehmigung voriges Protokoll

Das Protokoll vom 10.09.2014 wurde angenommen (3 Stimmen dafür)

Kontostand

15.015,46 €

Mitgliederstand

-

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

• Tätigkeitsbericht Tätigkeitsbericht Stefan Nitschke

• Tätigkeitsbericht Volker Dyken

• OTRS, CRM-Schulung

• Tätigkeitsbericht Günther Flaig

• Tätigkeitsbericht Julian Beier

• OTRS, CRM-Schulung

• Tätigkeitsbericht Markus Arnold

Berichte der Stammtische / Wahlkreise und KVs

• Volker berichtet vom Stammtisch WN: Landtagskandidaten, Vereinsgründung

Günter berichtet aus S: Treffen in LGS; Ost und Cannstatt stillgelegt,

Aktive treffen sich in der S53

KMV steht an (siehe Einladung), S hat Zuschlag für den LPT am 22.2.15

Beschluss zu Opt Out Day nä. Woche

Martin berichtet aus KÜN: Aktion für OptOutDay ist geplant,

Einladung in der Zeitung unter "Bürgersprechstunde"

Allgemeines Lob für OptOutDay-PM-Template

Bekanntgabe nichtöffentlicher und Umlaufbeschlüsse

Beschluss: Antrag auf Kostenübernahme Standgebühren "OptOutDay 2014" beantragt von Stefan Nitschke

hiermit beantrage ich die Kostenübernahme für die Standgebühren beim „OptOutDay 2014“ am

11.10.2014. in Esslingen. Die Kosten belaufen sich auf wahrscheinlich 40 Euro..

Beschluss: Der Antrag ist angenommen

Stefan Nitschke     Volker Dyken     Günther Flaig     Julian Beier     Markus Arnold

Bemerkungen:

PiratenBW#2014092155000511

Beschluss: Antrag auf Mitgliedschaft (Wiedereintritt) beantragt von

Beschluss: Der Antrag ist angenommen

Stefan Nitschke     Volker Dyken     Günther Flaig     Julian Beier     Markus Arnold

Bemerkungen:

PiratenBW#2013030255000524

Beschluss: Umlaufbeschluss für das Anschreiben "OptOutDay" beantragt von Stefan Nitschke

Hallo Kollegen,

könntet ihr bitte mal euer Zustimmung oder Ablehnung zu folgendem Text hier

reinschreiben. Ich möchte diesen Aufruf wenn möglich noch heute auf die

Maillinglisten rausschicken.

Text für die Maillinglisten:

Hallo Piraten,

am 11.10 wird es einen Aktionstag gegen das Meldegesetz geben.

Die Aktion wir OptOutDay 2014 genannt (http://www.optoutday.de)

Dies ist eine gute Möglichkeit den Menschen in euer Stadt zu zeigen wie wichtig es ist,

dass

es die Piratenpartei gibt um auf Misstände aufmerksam zu machen.

Das BzV-Vorstandsteam ruft daher auf:

Macht am 11.10 einen Infostand in euer Stadt. Ein kurze e-mail an

vorstand@piraten-bzv-stuttgart.de reicht und die Standgebühren werden vom BzV

Stuttgart übernommen.

Bitte schreibt wann und wo ihr den Infostand macht und wieviel Gebühren

wahrscheinlich anfallen werden. Flyer und Plakte wird es kostenlos vom Bund

geben.

Bitte tragt eurern Infostand auch auf dem Pad

https://bzvstgt.piratenpad.de/Optoutday2014Infostaende ein.

Texte für eure Homepage oder für eine PM findet ihr unter

https://bzvstgt.piratenpad.de/optoutday2014

Beschluss: Der Antrag ist angenommen

Stefan Nitschke     Volker Dyken     Günther Flaig     Julian Beier     Markus Arnold

Bemerkungen:

PiratenBW#2014092155000495

Aktuelle Themen

Wie geht es weiter in SHA

Christoph: Im Moment sehr ruhig, Leute brechen weg, Schatzi nach Austria,

hat Finanzunterlagen dabei

Dieses Jahr noch KMV, Vorstand wird neu gewählt

Möglichst bald auch LTW-AV

Problem der Handlungsfähigkeit des Vorstands

Julian: Rechenschaftsbericht für die ganze Partei wichtig

Umschwenken von SHA auf Kreisorganisation

Christoph: Zweifel wegen öff. Wahrnehmung von KO statt KV (Presse, ..)

Volker: Satzungsgemäße Ladung sowohl für Auflösung als auch für Neuwahl

des Vorstands rausschicken

Julian zitiert aus Satzung SHA (Auflösungshürden)

Diskussion um Satzungsfragen

Julian: Kommisarischen Schatzmeister bestimmen!

Wichtig sind Belege von der Bank, Rechenschaftsbericht

Günther telefoniert mit Niko

Kontoauszüge, Belege, Reisekostenanträge liegen in Kopie in der LGS vor

Viktor macht die Buchführung, Unterlagen "scheinen vollständig zu sein"

Planung des Workshopwochenendes

28./29.11. als Termin günstig

Stefan schaut nach Belegung der Locations

Buchen (Neckar-Odenwald-Kreis)

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Heilbronn/Workshopwochenende#Orga

http://www.hollerhaus.de/

Termin wäre noch frei 28.11 - 30.11

Mögliche weitere Übernachtungsmöglichkeiten

Kreisjugendring Esslingen:

Sigelshütte in Bissingen im Landkreis Esslingen

http://www.kjr-esslingen.de/vermietung/sigelshuette.htm

Morikehaus, auch Bissingen im Landkreis Esslingen

OptOutDay

Stefan informiert über Planung und Material,

wird PM ergänzen

Termin 11.10.14

TTIP-Unterschriftensammlung

In Zukunft formal besser prüfen, ob angedachte Initiativen rechtlich so zulässig sind keine Fehler haben

(hier: Beitritt zu einer Klage vor BVerfG nicht möglich, nur eigene Klage)

Alex: Einklinken bei attac, Campact;

Martin: Mehr Demokratie e.V.

Julian schildert, wie Initiative gelaufen ist Ablauf: Rückzieher der Initiatorin erst nach Versenden über alls MLs

(nachdem sie festgestellt hat, dass das rechtlich so nicht geht)

Anträge

keine

Sonstiges

keine sonstige Punkte

Veranstaltungshinweise

Nächste Vorstandssitzung am 8.10.14 um 19 h im Mumble NRW

Ende der Sitzung 22:09