BW:Bezirksverband Stuttgart/Vorstandssitzung/2014-07-16 - Protokoll Vorstandssitzung BzVS
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Dieses Protokoll wurde von Volker Dyken erstellt und ist noch nicht genehmigt.
Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite. |
Beginn 19:02 Uhr
Inhaltsverzeichnis
Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
Es sind alle 5 Vorständen anwesend, damit sind wir beschlussfähig
Gäste
Stefan Klotz, Niko Kliewer, Matthias Weiß, Anke Daiber, Sebastian Staudenmaier (bis 19:30 h)
Bestimmung des Protokollanten
Volker Dyken
Bestimmung der Versammlungsleitung
Stefan Nitschke
Aktuelle Themen
- Das Protokoll der vorangegangenen Sitzung vom 13.7.14 wird einstimmig genehmigt
- Verwaltung von piraten-bzv-stuttgart.de; Stefan Nitschke bietet Zugänge an
- Stream der Sitzungen; mögliche Anbieter, sowohl kostenpflichtig als auch kostenfrei
- Günther Flaig schlägt Aktualisierung der GO des Bezirksparteitags vor
- Julian Beier kümmert sich um die fehlende Datenschutzbelehrung (1 Rechnungsprüfer)
- Günther Flaig möchte sich um die SMV auf Bezirksebene kümmern
- Niko Kliewer bittet um Mithilfe beim CSD, beschreibt zeitlichen Ablauf
- Matthias Weiß wird das Piratggio holen
- Niko Kliewer berichtet von anstehender KMV, Bezirksbeiratsplätzewahl
- Niko Kliewer, Markus Arnold: Namen von Fraktionen, Besetzung von Bezirksbeiräten
- OTRS-Schulung und Einweisung wird von Stefan Nitschke geplant
- BzV-Adressen werden von Kai vergeben.
- Postfächer, OTRS-Zugang, Daten nach Berlin, BzV-Postfächer gschickter
- Stefan Klotz BzV-Mailingliste: Einrichtung; Pad mit Zugangsdaten für Liste, Twitteraccount etc
- Stefan Nitschke legt ein Ideenpad an
- Interne Teamkommunikation: Telegramm-, Threema-Gruppe werden diskutiert, technische Voraussetzungen; Mumble und Pads auf Vorschlag von Volker Dyken für die Zeit zwischen RL-Sitzungen beschlossen.
- Stefan Klotz: Vorausschau auf LTW-Aufstellungsversammlungen und Akkreditierung durch BzV-Vorständler
- LTW-AV muss immer noch im WK stattfinden, nicht woanders im LK! Idee eines AV-Bus von Volker Dyken
- Aufgelöster Kreisverband Ludwigsburg, Rechnungsprüfung. Volker Dyken: Es liegen keine Beschlüsse zur Rechnungsprüfung vor - Möglichkeit der nachträglichen Heilung durch den BzV-Vorstand? Niko Kliewer, Stefan Klotz: Rechnungsprüfung wurde für Samstag, 18 h einberufen durch Schatzmeisterteam. Stefan Nitschke: Beschlüsse ggf. im OTRS suchen. Problematik von Ausgaben ohne Beschlüsse (falls Tickets o.ä. nicht auffindbar): Sinnvolle Ausgaben ohne Beschlusslage, z.B. für Wahlkampf kein Problem, so Niko Kliewer.
- Stefan Klotz: Barkassen, noch vorhandene Mittel der aufgelösten KVs
- Stefan Nitschke stellt Streaming-Antrag: Es soll ein Account fürs Streaming der Vorstandssitzungen eingerichtet werden. Die Vorstandsmitglieder stimmen einem kostenfreien Account zu.
- Stefan Nitschke fragt zu Vorstandssitzungen: Reallife-Sitzungen oder Mumble? Übereinkunft: Nächste Sitzung soll RL nach Wetter im Kreis ES sein, ggf. mit Grillen. Stefan Klotz: Alter BzV tagte anfangs alls 2 Wochen, dann reichte alle 4 Wochen aus.
- Nächste Sitzung am 13.8.14, Volker Dyken dann im Urlaub, Stefan Nitschke nach 3 Wochen dann zurück
- Niko Kliewer: Akkreditierungslisten für LTW-AVs immer aktuell vom Land holen
- Diskussion: Fall KV Heidenheim. Ex-Schatzi nicht erreichbar, es liegt kein von 3 Vorstandsmitgliedern unterschriebenes Protokoll vor. Problemstellung: a) Persönlich hinfahren, UU eintreiben oder b) LSG anrufen, OM erwirken, KV HDH per LSG-Urteil auflösen. Stefan Klotz: Sonst kein Zugriff auf Kto.! Julian Beier bevorzugt formalen Parteiweg über LSG, Günther soll Antrag ins Pad setzen. Der Anrufung des LSG im formalen Verfahren nach b) wird seitens der Vorstandsmitglieder stattgegeben. Anmerkung von Niko Kliewer: Schaden von der PP abwenden, wenn Barkasse nicht auffindbar notfalls auch Strafanzeige stellen.
- (interner Teil, nichtöffentlich)
- Ende der Sitzung um 21:02 h
Notiz: Beschluss i.d.S. Piraten BzV Stuttgart ./. Jobcenter Göppingen, Gegenstand: Telefonliste der Mitarbeiter des Jobcenters, ergeht einstimmiger Umlaufbeschluss, dass gegen den Bescheid des Jobcenters Göppingen Widerspruch eingelegt werden soll. Die Veröffentlichung der Liste ist zulässig.
Sonstiges
Die nächste Sitzung Mittwoch, 13.08.2014 um 19:00 Uhr im LK ES, Ort wird von Stefan Nitschke kurzfristig bekannt gegeben
