BW:Bezirksverband Stuttgart/Vorstandssitzung/2013-10-07 - Protokoll Vorstandssitzung BzVS

Vorläufige Tagesordnung 07.10.2013

1. Wiederkehrendes
   1. Begrüßung
   2. Vorstellungsrunde Vorstand
   3. Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
   4. Bestimmung des Protokollanten
   5. Bestimmung der Versammlungsleitung
   6. Genehmigung voriges Protokoll
   7. Kontostand
   8. Mitgliederstand und Bezahlquote
   9. Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
   10. Berichte der Stammtische/Wahlkreise und KVs
   11. Bekanntgabe nichtöffentlicher und Umlauf-Beschlüsse:
       1. 2013092355000341 — Beauftragung Teilnahme am Fachgespräch "Inklusion an Schulen" (U)
       2. ...
2. Aktuelle Themen
   1. 2013082855000753 Hilfestellung Schatzmeisterei
   2. Tagesordnung BzPT
   3. BzPT: Was muss vorher noch gemacht werden?
   4. ...
3. Anträge
   1. 2013100555000256 — Antrag versenden Einladung AV Kommunalwahl (Stefan Klotz)
   2. 2013100555000283 — Antrag Beauftragung Durchführung Kommunal AV Göppingen (Stefan Klotz)
   3. 2013100655000361 — Briefpapier für Landkreis Esslingen (Stefan Nitschke)
   4. ...
4. Sonstiges
   1. Veranstaltungshinweise
   2. Termin für die nächste Vorstandssitzung
5. nur bei Bedarf: Nichtöffentliche Sitzung

Protokoll

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Vorstandssitzung 07.10.2013

Audio-Mitschnitt
Beginn 20:07 Uhr

Wiederkehrendes

Begrüßung

Martin begrüßt die Vorstände und die Gäste

Vorstellungsrunde Vorstand

Martin, Jürgen und Jan stellen sich vor.

Anwesenheit, Beschlussfähigkeit

Es sind 3 Vorstände anwesend damit sind wir beschlussfähig

Bestimmung des Protokollanten

Yonny wird ernannt

Bestimmung der Versammlungsleitung

Martin wird ernannt

Genehmigung voriges Protokoll

angenommen

Kontostand

Stand: 6612,90 €

Mitgliederstand

Mitglieder. Stand: 1132 (vom 9.9.2013)

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

• Martin Siebig:

• Vorbereitung Vorstandssitzung
• OTRS-Arbeit
• Infostand am 13.09. in Künzelsau
• Stammtisch Hohenlohe in Künzelsau
• Einladung zum Bezirksparteitag

• Jürgen Martin:

• OTRS-Tickets
• Stammtisch Cannstatt
• Bundestagswahl
• Orgatreffen KV Stuttgart LGS
• Plakatieren und Deplakatieren, Flyern

• Jan Lüdtke-Reißmann:

• OTRS-Tickets
• Schatzmeistertätigkeit
• Rückbau BTW
• Stammtisch Nürtingen

Berichte der Stammtische / Wahlkreise und KVs

• Wahlkreise in Stuttgart mit überdurchschnitlichem Zuwachs (2,9%/2,6% Zweitstimmenanteil, gute Ausgangsbasis für Europa-und Kommunalwahl)
• LV hat Nachrücker für ausscheidendes Mitglied Peter L.

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse(N) und Umlaufbeschlüsse(U)

•  ? Aufnahme Neumitglieder (wird nächstesmal nachgereicht)
•  ? Beitragsminderungen (dito)
• 2013092355000341 — Beauftragung Teilnahme am Fachgespräch "Inklusion an Schulen" Sowohl Robin (Necrosis) als auch Julia (Augenschmaus) werden teilnehmen (U)

Aktuelle Themen

• 2013082855000753 Hilfestellung Schatzmeisterei

Jan befürwortet zentrale Bearbeitung der Buchungsvorgänge. Entscheidung darüber soll der nächste BZV-Vorstand treffen.

• Mitgliedsbeitrag 48 Euro ist noch nicht bei jedem angekommen, am besten nochmal darauf hinweisen, da einige Leute nur 36 Euro überwiesen hatten.
• Bezirksparteitag, alles soweit vorbereitet. Steckdosenleisten aus der LGS bringt Yonny mit.

Streaming muss noch geklärt werden. WLAN steht zur Verfügung. Für Regionalversammlung muss noch geklärt werden, wer einlädt, LV oder BZV.

• (vorläufige) Tagesordnung BzPT

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Zulassung von Gästen und Presse sowie von Bild- und Tonaufnahmen
3. Wahl des Wahlleiters
4. Bestimmung der Wahlhelfer
5. Wahl der Versammlungsleitung
6. Wahl der Protokollanten
7. Abstimmung über die Geschäftsordnung
8. Abstimmung über die Tagesordnung
9. Bericht der Rechnungsprüfer
10. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
11. Entlastung des Vorstandes
12. Satzungsänderungsanträge
13. Anträge zum Kommunalprogramm
14. Sonstige Anträge
15. Wahl des Bezirksvorstandes
16. Wahl der Rechnungsprüfer 2013/2014
17. Anträge an den Vorstand
18. Sonstiges

Diese Tagesordnung wird so in die Einladung aufgenommen. Frist für Satzungsänderungsanträge läuft am 11. 10. ab Bitte rechtzeitig einreichen. Versammlungsleitung wird noch dringend gesucht! Jan bringt Bankunterlagen für die neue Schatzmeisterei mit.

Anträge

• BESCHLUSS:

Beschluss: Versand der Einladungen zu Kommunal-AVs GP (2013100555000256) beantragt von Stefan Klotz

hiermit beantrage ich die Versendung folgender Einladung(en) (siehe Ticket) zur jeweiligen AV am 23.10.13

Einladung 1 Regionalparlament bekommen alle Mitglieder im Landkreis GP Einladung 2 + 3 die Mitglieder die in GP wohnen.

Beschluss: Die Einladungen werden wie beantragt vom BzV versandt

Martin     Stefan     Jürgen     Jan

Bemerkungen: verantwortlich ist Stefan

• BESCHLUSS:

Beschluss: Beauftragung Durchführung Kommunal AV Göppingen (2013100555000283) beantragt von Stefan Klotz

hiermit beantrage ich eine Beauftragung zur Durchführung und

Akkreditierung der drei Kommunalen Aufstellungsversammlungen in Göppingen am 23.10.13 Eine DSV liegt in der BGS vor.

Beschluss: Stefan Klotz wird -vorbehaltlich gültiger DSV- beauftragt, die Akkreditierung bei den drei kommunalen AV am 23.10.2013 durchzuführen

Martin     Stefan     Jürgen     Jan

Bemerkungen: verantwortlich ist das für die Mitgliederverwaltung zuständige Vorstandsmitglied

• BESCHLUSS:

Beschluss: Briefpapier für Landkreis Esslingen (2013100655000361) beantragt von Stefan Nitschke

Für die Kommunalwahl würde ich gerne ein professionelle Briefpapier entwerfen lassen. Felix Peters ist bereit dazu. Das Briefpapier soll für ein Anschreiben an die Mitglieder der Piratenpartei benutzt werden, damit wir es schaffen eine möglichst gut gefüllte Liste für die Kommunalwahl zusammenzubekommen. Auflage 250 Stück. kostet bei flyerarlam je nach Ausführung bis zu 50 Euro.

Beschluss: Die Piraten im Landkreis ES erhalten ein Budget von bis zu 50 Euro für Briefpapier (250Stk.) für Anschreiben der Mitglieder im Landkreis in Sachen Kommunalwahl.

Martin     Stefan     Jürgen     Jan

Bemerkungen: verantwortlich ist Stefan/Felix

Sonstiges

• Plakate abhängen, wo auch immer, oder zumindest an zuständige Gliederung weitermelden.

Veranstaltungshinweise

• 13. Oktober 2013 KMV Stuttgart
• 19. Oktober Bezirksparteitag in Lauda, Beginn 11 Uhr
• 3. November Regionalversammlung Stuttgart in Stuttgart (Ost)

Konstituierende Vorstandssitzung

(Wird hier zu Protokoll gegeben, um der Einladungsfrist in der Satzung gerecht zu werden und dem nächsten Bezirkvorstand die Möglichkeit zu geben, die konstituierende Sitzung -falls gewünscht- direkt im Anschluss an den BzPT durchführen zu können.)
am 19.10.2013 nach dem Bezirksparteitag, Ort: i_Park Lauda-Königshofen

Martin schließt die öffentliche Sitzung um 21:30 Uhr.