BW:Bezirksverband Stuttgart/Vorstandssitzung/2012-05-07 - Protokoll Vorstandssitzung BzVS

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Vorstandssitzung 07.05.12

Beginn 21.13 Uhr

Trattoria Krone, Haußmannstr. 180 Stuttgart

Wiederkehrendes

Vorstellungsrunde Vorstand

Wir haben ein RL-Treffen, Vorstellungsrunde entfällt.

Anwesenheit, Beschlußfähigkeit

Kai, Tobias, Bernhard, Joachim und Steffi sind anwesend. Damit sind wir beschlußfähig.

Bestimmung des Protokollanten

s3sebastian schreibt das Protokoll.

Bestimmung der Versammlungsleitung

Kai leitet die Versammlung.

Genehmigung voriges Protokoll

Auf nächste Vorstandssitzung verschoben

Kontostand

15.881,59 EUR, Kassenstand unverändert. Diskussion um SAGE und allg Veraltungsfragen. Mahnungen werden laut NineBerry nicht vor Juni durchgeführt.

Mitgliederstand

kommt mit Tätigkeitsbericht von Joachim

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

• Joachim: Da KVs Mitglieder direkt an LV melden ist der Überblick über Neumitglieder auf Bezirks-Ebene schwierig. KV Heilbronn hat nun über 100 Mitglieder.

Seit dem Bundesparteitag am 28./29.04. weniger Mitgliedsanträge als in der Zeit zuvor. Auf Landesebene Stichtags-Regelung für neuen Mitgliedsbeitrag auf 30.04.2012 Kulanz-Regelung für Personen die auf alten Mitgliedsbeitrag verweisen (z.B. Flyer, Formularvordrucke). Neuaufnahmen sind mit dieser Regelung nun unproblematisch möglich, freundlicher Hinweis auf Regelung der empfohlenen 1%-Spende. Neue Bundesschatzmeisterin möchte SAGE-Zugänge nur bis Landesebene, BaWü will vermutlich dennoch allen Untergliederungen SAGE-Zugänge für Verfügung stellen, was bis Ende Mai geschehen soll.

• Bernhard: Schatzmeistertätigkeit läuft ohne Probleme, reger Kontakt mit Landesschatzmeister. Kontakt mit und Hilfe für Abläufe in Heidenheim. Post kommt nicht direkt an
• Kai: War auf dem Bundesparteitag und hat einen Pavillon aufgebaut, der wieder abgeholt werden soll. Bestellung von Material und dessen Weiterverteilung
• Steffi: War auf OB-Kandidaten-Nominierung in Stuttgart, und hat dort bei der Pressebetreuung mitgeholfen. Hat den Fildernstammtisch, den Stammtisch in Esslingen, den virtuellen Stammtisch, die SH-Wahlkampfparty sowie den Bundesparteitag besucht.

Orga für Pressetreffen mit Einführung in Pressearbeit in Stuttgart, Räumlichkeiten und Material hierfür Planung eines Treffens der AG Bauen und Verkehr in Stuttgart für Kommunalprogramm. Wahlprogramme über Septerra bekommen und weiterverteilt War bei einem Pressetermin bei der Kontext-Wochenzeitung

• Tobias: Verteilung der BGE-Kaperbriefe erklärt, an KMV Stuttgart und BPT teilgenommen, Wahlparty Stuttgart besucht.

Berichte der Stammtische und KVs

• Cymaphore berichtet aus dem KV Stuttgart. Der KV Stuttgart bekommt ein eigenes neues Postfach. Harald Herrmann wurde als OB-Kandidat aufgestellt. Am Freitag eine Podiumsdiskussion mit dem OB-Kandidaten, die Piraten organisieren einen Livestream
• Kai berichtet für den Kreis Esslingen. Landesparteitag in Wernau, Organisation läuft auch mit Unterstützung aus umliegenden Kreisen
• DeeKay für Rems-Murr-Kreis. Stadträtin aus Backnang hat sich gemeldet, wegen freiwerdender Bauflächen für ein Hotel. Es regt sich großer Unmut über diese Pläne. Interesse an Stammtischen und Informationsmaterial
• Stefan_K für Göppingen. Stammtische laufen gut, neuer Stammtisch in Geislingen. LimeSurvey-Umfrage bezüglich KV-Gründung
• s3sebastian für Schwäbisch Gmünd. Stammtisch diesen Mittwoch und Infostände wegen den Wahlen an den nächsten Wochenenden.

Aktuelle Themen

• Ausschreibung nächster Bezirksparteitag. Nach dem der Landesparteitag nun fest steht, kann ein Zeitraum für den BzPt genannt werden. Details für eine Ausschreibung werden diskutiert, Pad mit Kriterien wird von Kai erstellt.

Anträge

Beschlossene Anträge:

• Mitgliedsbeitrag bleibt bist Jahresende bei 36 EUR.
• 5000 Flyer für den Frauenstammtisch wurden bestellt.
• Werbung für Wahlparty in Crailsheim wird übernommen.
• Räulichkeiten in Nürtingen für Schulungen werden übernommen.
• Flyer für Göppingen werden bezahlt.
• 5000 BGE-Kaperbriefe wurden bestellt, 2000 Urheberrechtskaperbriefe wurden bestellt.
• Budgetmeldung: Joachim hat 55 Cent für Briefmarken ausgegeben.

Beschluss des Bezirksvorstandes Stuttgart

Im Rahmen der auf dem Bundesparteitag 2012.1 beschlossenen
Mitgliedsbeitragserhöhung wird folgende Kulanzregelung beschlossen: 

Mitglieder, die vor dem 30.04.2012 ihren Mitgliedsantrag gestellt haben,
zahlen für das laufende Geschäftsjahr noch den Mindestbeitrag von 3,00 EUR pro
Monat. Mitglieder, die ihren Antrag ab dem 30.04.2012 gestellt haben, zahlen
den satzungsgemäßen Beitrag von 4,00 EUR pro Monat.

Mitglieder, die einen Antrag ab dem 30.04.2012 auf einem alten Vordruck
gestellt haben, der noch auf einen Jahresbeitrag von 36,00 EUR hinweist,
werden auf den höheren Mitgliedsbeitrag hingewiesen. Im Einzelfall kann der
Vorstand hier ebenfalls aus Kulanzgründen für das Jahr 2012 weiterhin den
niedrigeren Beitrag von 3,00 EUR pro Monat gewähren.

Bestandsmitglieder, die ihren Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2012 noch nicht
entrichtet haben, zahlen weiterhin einen Mindestbeitrag von 3,00 EUR pro
Monat. Für diese Mitglieder gilt der neue Mitgliedsbeitrag erst ab dem
01.01.2013.

Bei Zahlungsaufforderungen und bei der Begrüßung werden alle Mitglieder
ausdrücklich darauf hingewiesen, dass unsere Satzung einen freiwilligen
höheren Beitrag von 1% des Nettojahreseinkommens empfiehlt und dass diese
Einnahmen wichtig für die Arbeitsfähigkeit der Partei sind.

Die Regelungen zu Beitragsminderungen bleiben hiervon unberührt.

• Antrag von DeeKay: Beschaffung von Roll-Up-Displays
  • Kosten ca 65 EUR, siehe [1]
  • Wir haben Interesse an der Bestellung von etwa 4 Stück. Wir möchten aber zunächst alternative Angebote einholen.
• Pavillon
  • Kai hat ein Probeexemplar aufgebaut. Die Qualität war äußerst schlecht, es ist sogar beim Auseinanderbauen eine Stange gebrochen. Wir erkundigen uns weiter nach günstigen Pavillons.
• Antrag von Tobias
  • 200 x 1,45 Briefmarken u.a. für Begrüßungspakete werden angeschafft.
  • Alle dafür.

Sonstiges

Keine sonstigen Punkte.

Nächste Vorstandssitzung

Termin: Mo, 21.5., 20 Uhr im Mumble Besuch der nächsten Landesvorstandssitzung (13.5. Präsenzsitzung): Kai, Tobias und Steffi sind in Crailsheim auf der Wahlparty. Joachim ist beruflich verhindert.

23:30 Uhr Kai schließt die Vorstandssitzung.