BW:Bezirksverband Stuttgart/Vorstandssitzung/2012-01-09 - Protokoll Vorstandssitzung BzVS

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Vorstandssitzung 09.01.12

Audio-Mitschnitt

Beginn 20:09 Uhr.

Wiederkehrendes

Vorstellungsrunde Vorstand

Kai, Tobias und Joachim stellen sich vor.

Anwesenheit, Beschlußfähigkeit

Steffi ist krank. Bernhard ist noch nicht da. Wir sind zu dritt, also beschlußfähig.

Bestimmung des Protokollanten

Tobias meldet sich.

Bestimmung der Versammlungsleitung

Kai bietet sich an. Keine Gegenstimmen.

Mitgliederstand

Joachim 759 Mitglieder im Civi.

Verlorengegangene Mitgliedsanträge

Marco berichtet, daß die meisten wieder aufgetaucht sind. Die anderen haben sich via Online-Formular nochmal angemeldet.

Marco berichtet, daß in es Heidenheim demnächst 36 Mitglieder geben wird.

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Kai: Hatte viel zu tun, was nichts mit den Piraten zu tun hatte. Besuchte am 7.1. den Frauenstammtisch. Leider war nicht so viel los, wie erhofft, allerdings war ja auch noch Ferienzeit. War inhaltlich sehr konstruktiv, es wird wohl einen monatlichen Termin geben. Kai hat die Präsenzsitzung des LVor in Ulm besucht. Es wurde diskutiert, wer die Zahlungsaufforderungen übernehmen soll. Der LV will eine einmalige Erinnerung verschicken, weitere dann die Bezirke. Zur Frage der vermissten Mitgliedsanträge: Post hat möglicherweise "Routing-Probleme", einer der Anträge war bei uns im Postfach angekommen, obwohl an der LV adressiert. LV plant einen Testlauf mit Postkarten. Tickets wurden aufgeräumt.

Tobias: Begrüßungspakete verschickt, "Umfragen" zu AGs und SGs.

Joachim: Bearbeitung von Mitgliedsanträgen. Civi sollte zum Jahreswechsel abgestellt werden. Daher hatte er die Anträge soweit fertig bearbeitet. Das Civi läuft nun aber doch noch bis zum 16.1. weiter. Es soll Schulungen für die neue Verwaltungssoftware geben. Es könnte ggf etwas chaotisch werden, da Joachim noch keine Einweisung bekommen hat.

Berichte der Stammtische und KVs

• Marco für Heidenheim: 4.2.: Feier des Stammtisch HDH 2-jähriges Jubiläum. Am Tag darauf KV-Gründung Heidenheim. LPT-Planung läuft.
• Jagstpirat für Aalen und Ellwangen: Ellwagen läuft ganz gut an, es gibt eine Anfrage von 2 interessierten. Aalen und Ellwangen wechseln sich ab.
• Stefan für Main-Tauber: Der Stammtisch wurde erweitert. Letzter Fr im Monat in Lauda. Zusätzlich im Oberen und Unteren Bezirk 14 Tage vorher. Bürgermeisterkandidatur: Berwerberin hat gestern die Unterlagen abgegeben.
• Kai für den Frauenstammtisch: 6 Gäste. Leider gab es einige kurzfristige Absagen. Themen: Welche Themen in Zukunft bearbeiten? Nächster Termin am 4.2. im Forum 3 ab 15 Uhr.

Aktuelle Themen

Umgang mit Minderungsanträgen

• Neue Finanzordnung. Anträge auf Minderung müssen nicht an die BuGeschäftsstelle übermittelt werden. Entscheidung obliegt alleine dem BzVor. Minderungsanträge mussten bislang jährlich neu gestellt werden. Nach der neuen Finanzordnung kann dieser Zeitraum auch länger von uns definiert werden. Es gibt wohl einen Satzungsänderungsantrag für den LPT, der Näheres regeln soll.

  20:36 Uhr Bernhard ist anwesend. Joachim berichtet, daß ein Formular existiert mit den möglichen Gründen für eine Minderung. Allerdings sieht die Satzung diese Gründe nicht vor.

  Ein Nachweis zur Beitragsminderung ist zwar wünschenswert, aber im Zweifelsfall könnten die Anträge auch ohne diesen Nachweis "durchgewunken" werden, ebenso, wenn andere als die im Formular vorgesehenen Gründe vorliegen, und der Antrag glaubhaft ist.

  Joachim merkt an, dass wir keine Rechenschaft über derartige Entscheidung ablegen müssen.

• Joachim übergibt die Minderungsanträge über das Ticketsystem. Er mahnt an, daß die Anträge zügiger bearbeitet werden. Bernhard will einen einfacheren Weg gehen, und die Aufgabe teilweise an Joachim zu delegieren.

Beschluss: Behandlung von Beitragsminderungen beantragt von Vorstand

Beschluss: Joachim wird beauftragt, über Beitragsminderungen in eigenem Ermessen zu entscheiden, so lange keine besonderen Umstände vorliegen, die eine Betrugsabsicht vermuten lassen. Im Zweifelsfall werden Beitragsminderungen auch ohne besondere Gründe und ohne Nachweis angenommen.

Kai     Tobias     Bernhard     Joachim     Steffi

Bemerkungen:

Kontostand

15370,16 EUR, Kasse 78,85 EUR. Bernhard hat gestern Nacht die Datenbank für 2011 bekommen. Er muß nun Nachbuchungen vornehmen. Großes Thema: Unterschrift der Schatzmeister für 2010. Einige Schatzis haben bedenken, ihre Unterschrift zu leisten, da ihnen Informationen ihrer Vorgänger fehlen. Bernhard bemerkt, daß er Bedenken hat, da der letzte Schatzmeister nicht entlastet wurde. Es gibt ein Darlehen im Jahr 2010 des BzVS an den LV. Kai klärt auf: Der LV hatte vor dem Wahlkampf wenig Geld. für Materialbestellungen hat der BzV dem LV 2500 EUR übergeben. Kai sagt aus, daß das Geld zurückgezahlt wurde. Bernhard bestreitet dies. Thomas Weber hatte Anfang Dezember Kai eine Mail geschrieben. Er wollte wissen, ob es damals einen Vorstandsbeschluß zu dieser Summe gab (siehe Vorstandssitzung vom 26.5.2010). Laut Thomas Weber wurde das Geld im Februar 2011 zurücküberwiesen. Kai schreibt Thomas Weber nochmal an und nimmt Bernhard in CC. Kai hofft, daß das Thema innerhalb der nächsten Tage geklärt sein wird. Bernhard hat nochmal nachgeschaut: Es liegt keine Buchung des LV auf unser Konto vor.

KV-Gründung HDH

Am So, 5.2. Einladungen sind noch zu verschicken. Informationen zur Einladung liegen dem BzVor vor. Wiki-Link. Joachim schickt die Einladungen innerhalb der nächsten Tage raus.

Einzug Mitgliedsbeiträge für KVs

Nach der neuen Finanzordnung ist die niedrigste Gliederung zuständig, die Beiträge einzuziehen. LVor-Sitzung-Tenor: BzVor sollte das übernehmen, da die KVs noch keinen Zugriff auf das Civi haben. Bernhard: 58 Mitglieder haben bislang für 2012 bezahlt. Zahlungserinnerung des LV wird demnächst verschickt. Bernhard hat einige Fälle, die Ende des alten Jahres beigetreten sind, aber erst jetzt 36 Euro für 2012 bezahlt haben. 1 Monat Kulanz kann gewährt werden.

Satzungsklausur

Es gab eine Ausschreibung für die Ausrichtung einer Satzungskausur. Stefan_K hat zwei Vorschläge eingereicht. Es sind Nebenräume in Vereinsgaststätten.

Details wird Stefan mit Marco klären. Der Vorstand trifft keine eigene Entscheidung. Es sind keine weiteren Kosten zu erwarten, höchstens für die Nutzung eines Beamers. Der LV kann einen Beamer stellen.

BM-Kandidatur Lauda

Stefan: Susanna will nicht mehr Mitglied werden, jedenfalls bis zur Bürgermeisterwahl. Tobias: Für 155 Euro Spesen könnte Heiko einen Rhetorikkurs halten. Tobias wird Kontakt herstellen.

Beschluss: Bezahlung eines Rhetorikkurses für Main-Tauber beantragt von Tobias

Beschluss: Der BzVS übernimmt 100 Euro der Kosten für einen Rhetorikkurs im Main-Tauber-Kreis.

Kai     Tobias     Bernhard     Joachim     Steffi

Bemerkungen:

Stefan braucht Plakatträger und co: Kai: es gibt noch Kabelbinder. Plakaträger: es gibt noch einige Kunststoffplakate und z.B. bei den Ludwigsburgern Hartfaserplatten. Stefan braucht ca 100 Hartfaserplatten. Bei Kai und Steffi liegen noch Hartfaserplatten. Kai und Tobias suchen Bestände zusammen und melden sich dann asap bei Stefan.

Zahlungen an KVs

Leider kann Bernhard noch keine Zahlen nennen. Er arbeitet aber mit Hochdruck daran.

Postfach-Kosten und Co

Für Postfächer ist eine einmalige Zahlung fällig. Fall HDH laut Bernhard: "Peanuts". Wichtiger ist für ihn, wie der Inhalt weiteregegeben wird, wer zuständig ist, usw.

Kai berichtet: LV hat Probleme bei der Postfach-Leerung. Deswegen sollen die Briefe an ein privates Postfach eines Vorstandes weitergeleitet werden.

Sollten wir die Post zu Bernhard umleiten? Wenn dann nur, wenn der KV Stuttgart ein eigenes Postfach hat.

Tobias spricht nochmal mit Martin Kai erkundigt sich nach einer Weiterleitung an Bernhard.

SGs und AGs?

Tobias hat einen Vorschlag für Servicegruppen und AGs: [1]

Bernhard gibt zu Bedenken, daß man für jede AG auch wieder die nötige Manpower benötigt.

Joachim: AG-Angebot besser aufbereiten, Stammtischansprechpartner bitten, darauf hinzuweisen, sich in AGs einzubringen.

Bernhard: Offiziell einladen.

Tobias kümmert sich um den Aufbau der AG Kommunalpolitik und der SG Neumitglieder. Wiki-Seiten werden angelegt.

Sonderbudgets

Bernhard: Thomas Melchinger hat etwas eingereicht. Stefan_K hat noch etwas an Bernhard geschickt. Kai hat noch Rechnungen für Esslingen. Joachim: es kamen einige Anträge zu den Budgets rein, die aufgrund der Winterpause nicht mehr bearbeitet wurden.

Beschluss: Späte Anfragen zum Sonderbudget beantragt von Joachim

Beschluss: Anträge zum Sonderbudget werden, auch wenn sie verzögert vom BzVor beantwortet und bis zum 31.1.2012 eingereicht wurden, genehmigt, sofern sie den übrigen Bestimmungen zum Sonderbudget entsprechen.

Kai     Tobias     Bernhard     Joachim     Steffi

Bemerkungen:

Anträge

Unterstützung des Umsonst und Draußen von Stefan_K

Wurde bereits letztes Mal behandelt. Ticket wird geschlossen.

Funkfeuer - erweiterter Zugriff von LV

Funkfeuer für Pressekontakte. Es gab eine Anfrage des LV. Jede Gliederung hat die Zugriffsrechte nur für seine Gliederung. LV hat vorgeschlagen, daß Zugriff auch die Daten der darüber- und der darunterliegenden Pressekontaktdaten bekommen. Jasenka möchte einen entsprechenden Vorstandsbeschluß aller Vorstände.

Beschluss: Funkfeuer-Zugriff von und auf über- und untergeordnete Gliederung beantragt von Landesverband

Beschluss: Wir erlauben Schreib- und Lesezugriff der betreffenden Gliederungen.

Kai     Tobias     Bernhard     Joachim     Steffi

Bemerkungen:

Kai leitet die Anfrage wie von Jasenka gewünscht an alle KVs weiter.

Folgekosten Postfächer (Stefan_K)

Diskussion darüber, was passiert, wenn die Post an ein Postfach nicht ausreichend frankiert ist, oder ähnliche Komplikationen. Wenn die Beträge nicht so groß werden, sollten die Benutzer des Postfaches bezahlen. Bei größeren Beträgen kann man sich an den BzV wenden.

Haftung für Postfächer: "Wer sich sein Dope an das Piratenpostfach liefern läßt, kann auch selber dafür haften!"

Ballongas (Stefan H.)

Buchhalterisches Problem. Einfachste Lösung: Umsetzung in einem 100-Euro-Gutschein.

Kauf einer Studie (magges)

Wir schicken eine Info rum, daß dieses Magazin exisiert. Kai leitet die Info auf die Stuttgarter Mailingliste weiter.

Beschluss: Kauf einer Studie beantragt von magges

Beschluss: Der BzV möge folgende Studie anschaffen.

Kai     Tobias     Bernhard     Joachim     Steffi

Bemerkungen: Die Information wird an die Stuttgart-Liste weitergeleitet. Dann können die Stuttgarter Piraten selbst entscheiden, ob sie die Studie anschaffen wollen.

Anschaffungen vom Stammtischbudget (s3sebastian)

Beschluss: Anschaffungen vom Stammtischbudget (s3sebastian) beantragt von s3sebastian

Beschluss: kwt

Kai     Tobias     Bernhard     Joachim     Steffi

Bemerkungen: Genehmigt.

diverse ältere Anträge

Ballongas, Headsets, Anträge aus dem RMK von Philip K. … wurden bereits besprochen.

Kostenerstattung Postfach und Handy HDH (Kevin)

Beschluss: Kostenerstattung Postfach für Stammtisch Heidenheim beantragt von Kevin Barth

Beschluss: Die einmaligen Kosten für die Einrichtung eines Postfaches für den Stammtisch Heidenheim in Höhe von 20 Euro werden vom BzV übernommen. Die Kosten für die Sim-Karte werden nicht übernommen.

Kai     Tobias     Bernhard     Joachim     Steffi

Bemerkungen:

Kai benachrichtigt Kevin.

Genehmigung voriges Protokoll

Kai, Bernhard und Joachim haben keine Einwände. Tobias enthält sich. Das Protokoll ist damit genehmigt.

Sonstiges

• Eigene Limesurvey-Instanz des BzV?
  • Zur Entlastung des LV.
  • Gleiche Hardware wie von unserem Mailserver könnte verwendet werden.
  • Wie werden Daten vom Civi in Limesurvey gefüttert? 16.1. ist Civi Stichtag, ab dem nichts mehr eingegeben wird.
  • Kai fragt bei Carsten nach, was es zu beachten gibt.
• Kinderliederbücher
  • Warten bis Februar.
• Joachim hat eine Anfrage von einem KV-Mitglied.
  • Mitglied will lieber einem bestimmten Stammtisch als dem für den Wohnsitz zuständigen KV zugeordnet werden.
  • Joachim schreibt ihm zurück.

Nächste Vorstandssitzung

Termin: Präsenzsitzung, Mo, 30.01., 19 Uhr, vorbehaltlich Trattoria Krone.

23:33 Uhr Kai schließt die Vorstandssitzung.