BW:Bezirksverband Stuttgart/Vorstandssitzung/2011-05-30 - Protokoll Vorstandssitzung BzVS

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

20:18 Uhr

Versammlungsleiter

Kai Groshert

Protokoll

Timo Czerwonka

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Kai, Sören, Thomas, Timo (4/4)
• Entschuldigt: -

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Wird ab der nächsten Sitzung behandelt.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 490
• Kontostand: ____ EUR Haben (Stand: __.__.2010) Übergabe Lars -> Sören: Mittwoch
• Post: -

Tagesordnung

1. Vorbereitung Kommunalwahl
2. Kreisverbandsgründungen
3. Pavillions
4. Barcamp (evtl. im Alten Feuerwehrhaus?)
5. Unterstützung Wahlkampf Berlin
6. Klausur Landtagswahl 2011 in Stuttgart
7. Verteilung der freien Kinderliederbücher

1. Anträge von Piraten
   1. Antrag 1
   2. Antrag 2
   3. Antrag 3
   4. Antrag 4
   5. Antrag 5
   6. Antrag 6
   7. Antrag 7
   8. Antrag 8
2. Sonstiges
   1. Pirat-O-Mat
   2. Neues Wikidesign
   3. Termin für die nächste Sitzung

Vorbereitung Kommunalwahl

Wir holen uns weitere Informationen bis zur nächsten Vorstandssitzung.

Kreisverbandsgründungen

Es gibt am 26. Juni eine KV-Marina in unserem Bezirksverband. Diese wird veranstaltet vom KV Ludwigsburg. Wir wollen ein "Starter-Pack" schnüren. Darin enthalten u.a. eine Mustersatzung/GO. Diese Mustersatzung soll in einem Pad ausgearbeitet werden in dem auch Mitgliedeer des BzVs gerne mitarbeiten dürfen.

Pavillions

Timo holt Angebote über orangene Pavillions ein. Danach wird über die Anschaffung beratschlagt.

Barcamp (evtl. im Alten Feuerwehrhaus?)

Der BzV arbeitet momentan an einer Mitgliederbefragung. Diese soll Erkentnisse darüber liefern mit welchen Themen sich die Mitglieder beschäftigen möchten. Auf der Grundlage dieses Ergebnisses wird dann das Barcamp geplant (wenn gewünscht).

Unterstützung Wahlkampf Berlin

BaWü entwickelt eine erstaunliche Selbstdynamik zur Unterstützung der Berliner Piraten in ihrem Wahlkampf. Der Vorstand muss keine organisatorischen Aufgaben übernehmen, unterstützt das Vorhaben jedoch.

Klausur Landtagswahl 2011 in Stuttgart

Der Vorstand informiert sich bei den Besuchern der Veranstaltung über etwaige neue Erkentnisse.

Verteilung der freien Kinderliederbücher

Die Aktion läuft. in einigen Bereichen des BzVs wurden die Bücher schon verteilt.

Anträge von Piraten

Antrag 1

"Hiermit beantrage ich, dass der BzV Stuttgart bis auf Weiteres Gebühren für Infostände in voller Höhe übernimmt bzw. erstattet."

Der Bezirksverband übernimmt bis auf weiteres die vollen Gebühren für Infostände. Die Übernahme kann formlos beim Vorstand beantragt werden. Der Vorstand behält sich vor die Übernahme aus Kostengründen in Einzelfällen abzulehnen.

3/0/1 (Ja/Nein/Enthaltung)

Antrag 2

"Hiermit beantrage ich, dass der BzV Stuttgart einen Satz Trikots oder ähnliches mit Piratenpartei-Beschriftung erwirbt. Diese sollen dann für die Teilnahme an werbewirksamen Sportverantaltungen an die Mitglieder ausgeliehen werden."

3/0/1 (Ja/Nein/Enthaltung)

Der Vostand ist grundsätzlich dafür. Der Antragsteller darf uns gerne Angebote zukommen lassen. Dabei sollten vor allem Wert auf die Haltbarkeit des Produktes gelegt werden. Unsere allgemein recht positive Außenwirkung sollte durch die Kleidung noch unterstrichen werden (also hübsch sein).

Antrag 3

Der Vorstand beschließt die Wikiseite http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Stuttgart/Antragsfabrik zu veröffentlichen. Auf dieser Seite können Mitglieder Antraäge zum Bezirksparteitag einreichen. Zudem erleichtert sie die Arbeit der Mitglieder die Möglicherweise parallel an den selben Anträgen arbeiten.

3/0/1 (Ja/Nein/Enthaltung)

Timo wird die Infos über die BzV-Announce-Liste verbreiten.

Antrag 4

"Der Vorstand möge beschliessen, dass das Vorstandsmitglied Thomas Wilk einen inkremetellen Tätigkeitsbericht zu führen hat. Die Veröffentlichung muss zu den jeweiligen Vorstandssitzugen geschehen. Der erste Part hat zur nächsten Vorstandssitzung zu geschehen."

0/3/1 (Ja/Nein/Enthaltung)

Antrag 5

"Gemäß dem Beschluss beantrage ich hiermit die Rückwirkende Kostenübernahme für Kopfplakate. Abzubuchen vom WK-Budget 22 Schwäbisch Hall. Kosten: 142,51€"

Der Vorstand übernimmt die Kosten soweit diese noch vom verfügbaren Wahlkreisbudget gedeckt sind.

3/0/1 (Ja/Nein/Enthaltung)

Antrag 6

"Gemäß dem Beschluss beantrage ich hiermit die Rückwirkende Kostenübernahme für Erstwähleradressen und Plakatierungsgenehmigungen. Abzubuchen vom WK-Budget 10 Göppingen. Kosten: gesamt 75€."

3/0/1 (Ja Nein/Enthaltung)

Antrag 7

"Hiermit beantrage ich den bei der letzten ordentlichen Vorstandssitzung beschlossenen Antrag von Lars zur Rückwirkenden Kostenerstattung zu ändern, da dieser Beschluss weder auf der Beschlussseite noch das zugehörige Protokoll öffentlich und verlinkt ist. Auch meine ich, dass eine Benachrichtigung der Kandidaten beschlossen wurde. Vorschlag: Neue Frist 30.Juni, Protokoll / Beschluss und Benachrichtigung bis spätestens 5.6."

Wird vertagt da nach dem LPT mit dem neuen Schatzmeister des LVs über die Verwendung von übrig gebliebenen Wahlkreisbudgets gesprochen wird. Zudem hat unser aktueller BzV-Schatzmeister momentan keinen Zugriff/Überblick.

Antrag 8

hiermit beantrage ich, David Mändlen, Mitglied im Bezirksverband Stuttgart, dass der Bezirksverband die Piraten-IT mit einer zweckgebundenen Zuwendung an den Bundesverband unterstützt. Dabei empfehle (!) ich die bereits von einem anderen Piraten beim LV RLP beantragte Summe von einem Euro pro zahlendem Mitglied.

0/3/1 (Ja/Nein/Enthaltung)

Der BzV Stuttgart ruft jedoch seine Mitglieder zu Spenden auf.

Sonstiges

Sören verlässt die Sitzung.

Pirat-O-Mat

Der Vorstand prüft die Machbarkeit eines Pirat-O-Maten (Bremer Vorbild

Neues Wikidesign

Kai hat unsere Wikiseite überarbeitet. Die Satzung im Wiki ist noch auf einem alten Stand. Diese muss noch erneuert werden. Innerhalb der nächsten Zeit wird dies geschehen.

Termin für die nächste Sitzung

27.6. 20Uhr im Mumble

Sitzungsende: 22:13 Uhr.