BW:Bezirksverband Stuttgart/Vorstandssitzung/2011-03-14 - Protokoll Vorstandssitzung BzVS

Ort: Mumble (NRW-Server / Raum des BzV Stuttgart)

Start der Versammlung: 20:25 Uhr

Vorläufige Tagesordnung 14.03.2011

1. Bestimmung des Protokollanten
2. Anwesenheit, Beschlußfähigkeit
3. Aktuelle Themen
   • Anmeldungsseite bekanntgeben (Announce) (http://bzvstgt.piratenpad.de
   • Piratggio Status, Wartung?
   • Plakatierungsstatus
   • Beschlüsse im Wiki
   • Material, aktueller Status
4. Anträge
   • Unterstützung AntiAtomPiraten
   • Mindestwert für Sachspenden 10,00 EUR
   • Kostenübernahme Rahmen Großplakat (Heidenheim)
   • Kostenübernahme Rahme Großplakat (Rems-Murr)
   • Kostenübernahme Erstwählerflyer
   • Übertrag restliche Wahlkampfbudgets ( 419,88 EUR) an KV Ludwigsburg
   • Göppingen: Kostenübernahme Kandidatenflyer (WK-Budget)
   • WK-Budget rückwirkend auszahlen
   • Änderung untere Grenze für Spenden
5. Sonstiges

Bestimmung der Versammlungsleitung:

Sören

Bestimmung des Protokollanten:

Timo

Anwesenheit:

Alle Vorstandsmitglieder sind anwesend - Beschlussfähig

Infostandanmeldeseite (Pad):

Wurde von Timo via Announce-ML kommuniziert

Piratggio Status, Wartung?

Dem Piratggio geht es gut. Es sollte in der nächsten Zeit gewartet werden. Es wird abgeklärt ob sich dies noch bis nach der Landtagswahl hinauszögern lassen kann.

Anträge

Unterstützung AntiAtomPiraten

Es wurde beantragt unter http://www.anti-atom-piraten.de/unterstuetzer/ als Unterstützer aufzutreten. Begründet wurde dies damit, dass die Ziele dieser Vereinigung sich mit unserem Wahlprogramm deckt.

Abstimmung: (5|0|0) Angenommen (Ja|Nein|Enthaltung)

Kostenübernahme Rahmen Großplakat (Heidenheim)

"Der Vorstand möge beschliessen dass die Kosten in Höhe von ca. 50 bis 60 EUR für die Erstellung eines Rahmens für ein Grossplakat vom BzV übernommen bzw. aus dem WK24-Budget bezahlt werden."

Es wurde überprüft ob Heidenheim noch genug Budget zur Verfügung steht. Dies ist der Fall.

Abstimmung: (5|0|0) Angenommen

Kostenübernahme Rahmen Großplakat (Rems-Murr)

"Der Vorstand möchte beschließen, dass die Kosten für den Aufbau der drei Großwahlplakate, im Rems-Murr-Kreis, aus dem Wahlkampfetat beglichen werden. Hierbei handelt es sich um Kosten von um die 120€. Eine genaue Kostenaufzählung folgt. "

Es wurde überprüft ob der Rems-Murr-Kreis noch genug Budget zur Verfügung steht. Dies ist der Fall.

Abstimmung: (5|0|0) Angenommen

Kostenübernahme Erstwählerflyer

Es wurde beantragt, dass der BzV die Kosten (über ~180€) für Erstwählerflyer übernimmt die bereits gedruckt wurden.

Abstimmung: (0|4|1) Abgelehnt Begründung: Es gab vorher keinen Beschluss diese Kosten zu übernehmen. Im nachhinein ist dies im Regelfall nicht mehr möglich.

Übertrag restliche Wahlkampfbudgets (419,88 EUR) an KV Ludwigsburg

"Der Vorstand möge beschließen, dem Bezirksschatzmeister anzuweisen, das oben genannte Restbudget zur weiteren Verwendung in den Wahlkreisen des KV Ludwigsburg an den KV zu überweisen. Restbeträge sind zurück zu halten, über eine Rückführung von Restbeträgen gilt es dann neu zu entscheiden."

Abstimmung: (5|0|0) Angenommen

Göppingen: Kostenübernahme Kandidatenflyer (WK-Budget)

Der BzV soll die Kosten für Erstwählerflyer für den WK 10 übernehmen. Hierzu sollen die noch zur Verfügung stehenden Gelder aus dem WK-Budget verwendet werden.

Abstimmung: (5|0|0) Angenommen Hinweis: Der BzV übernimmt max. die Kosten, die durch das WK-Budget noch gedeckt werden.

WK-Budget rückwirkend auszahlen

"Hiermit beantrage ich Kosten, die nachweisliche für den Wahlkampf angefallen sind (Infostände, Plakatierungen, Erstwähleradressen usw.) auch rückwirkend zu erstatten. Es wird maximal der, dem jeweiligen Wahlkreis zustehenden Betrag aus dem Wahlkreisbudget nach Abzug aller bereits getätigten ausgaben erstattet. Der Vorstand ist berechtigt einzelne Rechnungen abzulehnen, muss dieses allerdings Begründen."

Auf Wunsch von Timo wurde der Antrag um folgende Einschränkung erweitert:

"Dies gilt nur für Ausgaben die in den letzten 6 Wochen vor der Landtagswahl getätigt wurden"

Abstimmung: (5|0|0) Angenommen

Änderung untere Grenze für Spenden

"Der Vorstand möge beschließen, dass Sachspenden im Bezirksverband Stuttgart zukünftig nur noch ab einem Wert von 10,00 Euro angenommen werden."

Abstimmung: (5|0|0) Angenommen Hinweis: Wenn mehrere kleinere Belege gesammelt werden die während eines Rechnungsjahres summiert über 10€ ergeben ist ein Einreichen weiterhin möglich. Belege die bereits eingereicht aber noch nicht bearbeitet wurden sind von dieser Regelung nicht betroffen.

Kandidatenflyer für Geislingen (WK11)

"Der Vorstand möge beschließen aus dem für den Wahlkreis Geislingen (11) noch zur Verfügung stehenden WK-Budget die Kosten für die Bestellung von Kandidatenflyern zu übernehmen. Der Preis wird bei 136,17€ liegen."

Es wurde überprüft ob Geislingen noch genug Budget zur Verfügung steht. Dies ist der Fall.

Abstimmung: (4|0|1) Angenommen Hinweis: Timo hat sich als Kandidat enthalten.

Ende der Versammlung: 22:14 Uhr