BW:Bezirksverband Stuttgart/Bezirksparteitag 2015/Protokoll

Protokoll

Piratenpartei Bezirksparteitag Stuttgart am 12. Juli 2015

In der Landesgeschäftsstelle #S53 in Stuttgart, Stöckachstraße 53, 70190 Stuttgart

Eröffnung und Wahl der Versammlungsämter

11:13 Uhr Stefan Nitschke eröffnet den Bezirksparteitag

Gedenkminute für Günther.

Gästen, Presse sowie Bild- und Tonaufnahmen werden zugelassen.

Anke Daiber wird als Versammlungsleiterin gewählt.

Nikolai Kliewer wird als Wahlleiter gewählt.

Michael Knödler und Thomas Christinck werden als Wahlhelfer ernannt.

Sebastian Staudenmaier wird als Protokollant gewählt.

Die Geschäftsordnung wird wie im Wiki angenommen.

Die Tagesordnung wird angenommen.

Berichte und Entlastung

Bericht der Rechnungsprüfer

Stefan Klotz berichtet, dass am vergangenen Freitag eine Kassenprüfung stattfand. Es wurden auch die aufgelösten Kreisverbände die nun in die Zuständigkeit des BzV fallen geprüft. Hier fehlten unter anderem einzelne Belege. Stefan Klotz empfiehlt eine Entlastung des Vorstands.

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Stefan Nitschke hat seinen Tätigkeitsbericht online gestellt. Als wichtigste Tätigkeiten erwähnt er den Opt-Out-Day und das Workshop-Wochenende. Außerdem hat er das Wiki gepflegt und dort Informationen eingefügt.

Volker Dyken hat ebenfalls online einen Tätigkeitsbericht eingestellt. Er erwähnt, dass er im OTRS einiges gemacht habe, außerdem hat er sich um die Mitgliederverwaltung gekümmert, Stammtische bei der Pressearbeit unterstützt, Stammtische und Vorstandssitzungen besucht, die Landtagswahl vorbereitet, Aufstellungsversammlungen besucht sowie weitere sonstige Tätigkeiten.

Julian Beier wird seinen Tätigkeitsbericht noch online stellen. Er hat auch im OTRS gearbeitet, solange sein CRM-Zugang noch funktionierte hat er auch bei der Mitgliederverwaltung mitgearbeitet und lokale Veranstaltungen besucht.

Markus Arnold ist nicht anwesend.

Martin Siebig ist nicht anwesend, hat aber einen Tätigkeitsbericht online gestellt.

Entlastung

Der Bezirksvorstand wird entlastet.

Anträge

Satzungsänderungsantrage

Satzungsänderungsantrag SÄA001 „Auflösung und Verschmelzung“ wird von Stefan Klotz vorgestellt. Es wird festgestellt, dass mit Satz 2 der zweite Absatz gemeint ist.

Der Satzungsänderungsantrag SÄA001 wird angenommen.

Satzungsänderungsantrag SÄA002 „Beendigung der Mitgliedschaft“ wird von Stefan Klotz vorgestellt.

Stefan Klotz zieht den Satzungsänderungsantrag SÄA002 zurück. Der Antrag wird nicht übernommen.

Stefan Klotz stellt SÄA003 „Der Vorstand“ zur Anwesenheit auf Vorstandssitzungen vor.

Der Satzungsänderungsantrag SÄA003 wird angenommen.

Sonstige Anträge

Volker Dyken will, dass sein sonstiger Antrag als Meinungsbild behandelt wird.

Eine Mehrheit ist spricht sich im dafür Meinungsbild aus, das Web2Print-Portal durch den BzV finanziell zu unterstützen.

Als nächstes möchte Volker in einem Meinungsbild wissen, ob der BzV mit mehr als 100€ das Web2Print-Portal unterstützen will.

Das Meinungsbild fällt gemischt aus.

Vorstandswahlen

Wahl des Vorsitzenden

Volker Dyken stellt sich für das Amt des Vorsitzenden vor. Julian Beier stellt sich für das Amt des Vorsitzenden vor.

Fragen an beide Kandidaten:

Seid ihr auch Kandidat für die Landtagswahl? Julian kandidiert in zwei Wahlkreisen, er war auch bisher im Vorstand und denkt, dass sich dies zeitlich mit dem Amt vereinbaren lässt. Volker kandidiert derzeit noch nicht. Er steht aber für eine Kandidatur in Wahlkreisen die sonst keine Kandidaten finden bereit.

Macht das Amt eines Vorstandes auch Spaß? Volker: Joa, Teile davon machen Spaß. Dies kann z.B. der Formalfoo sein oder wo man Erfolge sieht. Julian: Ja, außer das Aussortieren von Spam-Mails.

Die Kandidatenliste wird geschlossen.

Der Wahlgang wird für eine Minute eröffnet.

Abgegebene Stimme: 15
Davon gültig: 14
Volker Dyken: 13 Stimmen
Julian Beier: 11 Stimmen

Volker Dyken wurde gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters

Julian Beier kandidiert als Schatzmeister.

Die Kandidatenliste wird geschlossen.

Der Wahlgang wird für eine Minute eröffnet.

Abgegebene Stimme: 15
Davon gültig: 13
Ja zu Julian Beier: 12 Stimmen
Nein zu Julian Beier: 1 Stimme

Damit ist Julian Beier gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

Robert Merz stellt sich vor.

Es werden Fragen gestellt.

Wirst Du Mumble installieren? Robert: Ja, Volker soll dabei helfen.

Die Kandidatenliste wird geschlossen.

Es wird ein stellvertretender Vorsitzender gewählt.

Der Wahlgang wird für eine Minute geöffnet.

Abgegebene Stimmen: 15
Davon gültig: 14 Stimmen
Ja zu Robert Merz: 12 Stimmen
Nein zu Robert Merz: 2 Stimmen

Damit ist Robert Merz gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Wahl der Nachrücker

Martin Stoppler und Michael Knödler kandidieren als Nachrücker.

Michael Knödler stellt sich vor.

Martin Stoppler stellt sich vor.

Es können Fragen gestellt werden.

Habt ihr schon Erfahrung als Nachrücker? Michael: Ja, schon einmal im KV nachgerückt. Martin: Ja, musste aber nicht nachrücken im BzV.

Frage an Michael: Würdest Du auch als Schatzmeister nachrücken? Michael: Eher nicht, möchte lieber politisch arbeiten.

Auch Martin Siebig kandidiert als Nachrücker.

Die Ämterkumulation für Michael Knödler wird angenommen. Die Ämterkumulation für Martin Siebig wird angenommen.

Stefan Klotz stellt Martin Siebig vor.

Die Anzahl der Nachrücker wird durch alle die mit über 50% gewählt werden definiert.

Die Kandidatenliste wird geschlossen.

Der Wahlgang wird für eine Minute eröffnet, Michael Knödler pausiert als Wahlhelfer da er kandidiert.

Abgegebene Stimmen: 15
Davon gültig: 15 Stimmen
Michael Knödler: 11 Stimmen
Martin Stoppler: 13 Stimmen
Martin Siebig: 13 Stimmen

Damit sind alle Kandidaten als Nachrücker gewählt. Alle Kandidaten nehmen die Wahl an. Martin Stoppler verzichtet freiwillig auf den ersten Rang in der Nachrückerreihenfolge. Damit sind die Nachrücker in der folgender Reihenfolge gewählt: 1. Martin Siebig 2. Martin Stoppler 3. Michael Knödler

Wahl der Rechnungsprüfer

Kai Groshert und Stefan Klotz kandidieren als Rechnungsprüfer.

Kai Groshert und Stefan Klotz werden als Rechnungsprüfer gewählt. Beide nehmen die Wahl an.

Ende

Der Bezirksparteitag wird um 13:35 Uhr beendet.