BW:Bezirksverband Stuttgart/Bezirksparteitag 2014/Protokoll

Protokoll

Bezirksparteitag 2014.1 der Piratenpartei Bezirksverband Stuttgart am 13.07.2014 ab 11 Uhr im Tagungs- und Kongresszentrum Quadrium, Kirchheimer Straße 68-70, 73249 Wernau (Neckar)

11:17 Begrüßung sowie Eröffnung des Bezirksparteitags durch Alexander Brandt als stellvertretender Vorsitzender. Alexander dankt Stefan Klotz für seine Arbeit.

Zur Wahl der Versammlungsleitung kandidiert Anke Daiber. Anke wird als Versammlungsleiterin gewählt.

11:18 Die Zulassung von Gästen, Presse sowie Bild- und Tonaufnahmen wird angenommen.

11:19 Zur Wahl der Wahleitung kandidiert Nikolai Kliewer. Nikolai wird als Wahlleiter gewählt.

Stefan Klotz und Kai Groshert werden als Wahlhelfer bestimmt.

11:20 Zur Wahl des Protokollanten kandidiert Sebastian Staudenmaier. Sebastian wird als Protokollant gewählt.

11:21 Abstimmung über die Geschäftsordnung. Es stehen zur Auswahl die Geschäftsordnung des letzten Bezirksparteitags sowie eine abgeänderte Geschäftsordnung des letzten Landesparteitags.

Eine Mehrheit spricht sich für die abgeänderte Geschäftsordnung des letzten Landesparteitags aus. Die abgeänderte Geschäftsordnung des letzten Landesparteitags wird angenommen.

11:24 Abstimmung über die Tagesordnung wie in der Einladung bekanntgegeben, ergänzt um den Punkt „Entlastung Vorstand KV Heilbronn “.

Die Tagesordnung wird angenommen.

11:25 Bericht der Rechnungsprüfer Stefan Urbat und Kai Groshert Am Montag haben Kai und Stefan den Kontostand geprüft und keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Stefan Klotz habe sich als Schatzmeister verdient gemacht. Alle größeren Posten wurden geprüft, außerdem wurde auch sonst stichprobenartig geprüft. Stefan Urbat empfiehlt als Rechnungsprüfer die Entlastung des Vorstandes.

11:27 ===Tätigkeitsberichte des Vorstandes=== Stefan Müller ist nicht anwesend.

Alexander Brandt hat Stammtische besucht, Tickets bearbeitet, wahlvorbereitende Aktionen gemacht und den Bezirkskalender gepflegt.

Susanna von Dewitz hat Stammtische besucht, im OTRS gearbeitet, diverse Aufstellungsversammlungen und Kreismitgliederversammlungen besucht sowie an Aktionen teilgenommen und Unterstützerunterschriften für die Kommunalwahl gesammelt.

Stefan Klotz hat seinen Tätigkeitsbericht ins Wiki gestellt, er hat er die Schatzmeisteraufgaben wahrgenommen, sofern diese nicht vom Landesschatzmeisterteam ausgeführt wurden. Ansonsten hat er die üblichen Vorstandstätigkeiten wie z.B. Tickets abgearbeitet.

11:29 Abstimmung über die Entlastung des Bezirksvorstandes. Die Versammlung beschließt den Bezirksvorstand zu entlasten.

11:31 Entlastung Vorstand KV Heilbronn, da kein Bericht der Rechnungsprüfer vorliegt wird der Punkt vertagt.

11:32 Es gibt keine Satzungsänderungsanträge und keine sonstigen Anträge.

Wahl des Vorstands

11:35 Es werden Kandidaten gesucht.

11:36 Die Versammlung wird für 5 Minuten unterbrochen, damit Kandidaten gefunden werden können.

11:41 Die Versammlung wird fortgesetzt.

Wahl des Vorsitzenden

Es kandidieren Stefan Nitschke, Volker Dyken und Julian Beier als Vorsitzende.

11: 42 Stefan Nitschke stellt sich vor. Seine Frau hat ihm erlaubt zu kandidieren. Stefan arbeitet als Systemadministrator und hat noch etwas Zeit nebenher Bezirksvorstand zu sein.

11:43 Volker Dyken stellt sich vor. Volker ist Lehrer und hat in den letzten 5 Jahren mehrere Stammtische betreut, sowie sich um die Piraten im Rems-Murr-Kreis gekümmert. Er hat bei der Landtags- Bundestags- und Kommunalwahl kandidiert. Aktiv ist er bei den Sozialpiraten und arbeitete inhaltlich bei der Initiative gemeinsames Wahlprogramm. Als Aufgabe sieht er die Aufstellungsversammlungen für die Landtagswahl 2016. Die größte Aufgabe wird seiner Ansicht sein, die Unterschriften für die Landtagswahl zu sammeln. Volker möchte es wieder schaffen, dass die Piraten in allen Wahlkreisen zur Landtagswahl anzutreten.

11:46 Julian Beier stellt sich vor. Er ist noch Schüler und hat für die Piraten schon als Direktkandidat zur Bundestagswahl kandidiert. Ansonsten beantwortet er gerne Fragen.

Fragen an die Kandidaten.

Stefan Nitschke wird gefragt, was er für die Piraten macht. Stefan sagt er war bei der Bundestagswahl sehr aktiv und hat die Beauftragung für Piraten-Info für den Landesverband. Ansonsten verwaltet er u.a. die Homepage.

Alle Kandidaten werden gefragt, ob sie im Jahr darauf wieder kandidieren würden. Stefan Nitschke weiß es noch nicht. Volker Dyken kann es sich vorstellen, allerdings stünde er dann vielleicht nicht im Rems-Murr-Kreis für die Landtagswahl nicht zur Verfügung. Julian Beier kann es sich vorstellen, es kommt darauf an, ob sich etwas an seiner Situation ändert.

Julian Beier wird gefragt in welcher Klasse er ist. Julian ist in der 12. Klasse in der Waldorfschule.

11:50 Die Kandidatenliste wird geschlossen. Es kandidieren. 1. Stefan Nitschke 2. Volker Dyken 3. Julian Beier

Es sind 33 Piraten akkreditiert. 11:56 Der Wahlgang zum Vorsitzenden wird für 3 Minuten eröffnet. 12:01 Der Wahlgang zum Vorsitzend wird beendet. Die Versammlung wird für 5 Minuten bzw. bis ausgezählt ist unterbrochen.

12:08 Abgegebene Stimmen: 33 1. Stefan Nitschke - 25 Stimmen 2. Volker Dyken – 24 Stimmen 3. Julian Beier – 19 Stimmen Damit ist Stefan Nitschke als Vorsitzender gewählt. Stefan nimmt die Wahl.

Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden

12:09

Vorschläge für die Anzahl der stellvertretenden Vorsitzenden: 2, 3 oder alle die 50% der Stimmen erreichen. Der Vorschlag alle die mindestens 50% der Stimmen erreichen wird angenommen.

Es kandidieren 1. Julian Beier 2. Günther Flaig 3. Volker Dyken

12:14 Julian Beier stellt sich noch einmal kurz vor.

Günther Flaig stellt sich vor. Günther hat vor allem in Stuttgart bei den Piraten mitgearbeitet. Er ist Rentner und hat deshalb Zeit. Er wünscht sich Unterstützung durch vorherige Vorstände.

12:16 Volker Dyken stellt sich noch einmal kurz vor.

Julian Beier wird gefragt, wie er die Jugendarbeit in der Partei vorantreiben will. Julian sieht den Bezirksvorstand vor allem als verwaltend an. Er würde es schön finden in die Richtung etwas zu versuchen, sieht es aber eher beim Landesverband.

Es sind 34 Piraten akkreditiert. 12:22 Der Wahlgang zu den stellvertretenden Vorsitzenden wird für 5 Minuten eröffnet. 12:27 Der Wahlgang zu den stellvertretenden Vorsitzenden wird beendet. Die Versammlung wird für 5 Minuten bzw. bis ausgezählt ist unterbrochen. 12:34 Abgegebene Stimmen: 34 1. Julian Beier - 25 Stimmen 2. Günther Flaig – 28 Stimmen 3. Volker Dyken – 32 Stimmen Damit sind alle Volker Dyken, Günther Flaig, Julian Beier als stellvertretende Vorsitzende gewählt. Alle Kandidaten nehmen die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters

12:35

Es kandidiert Markus Arnold

12:36 Markus Arnold stellt sich vor, er ist kommissarischer Schatzmeister im Kreisverband Böblingen.

Markus wird gefragt was er so macht. Markus arbeitet als Konstrukteur, ist seit 2009 bei den Piraten. Bei der Kommunalwahl wurde er in den Kreistag gewählt.

Markus wird nach seinem Twitter-Nickname gefragt. Markus ist @DerWahreBenAmok auf Twitter.

Die Kandidatenliste wird geschlossen.

12:43 Der Wahlgang zum Schatzmeister wird für 5 Minuten eröffnet.

12:48 Der Wahlgang zum Schatzmeister wird beendet. Die Versammlung wird für 3 Minuten bzw. bis ausgezählt ist unterbrochen.

12:53 Abgegebene Stimmen: 32 Ungültige Stimmzettel: 3 Ja-Stimmen: 29 Nein-Stimmen: 0 Damit ist Markus Arnold als Schatzmeister gewählt.

Abstimmung über die Ämterkumulation von Markus Arnold im KV Böblingen und im BzV. Die Versammlung genehmigt die Ämterkumulation.

Markus nimmt die Wahl.

Wahl der Nachrücker

12:55 Vorschlag über die Anzahl der Nachrücker: Alle die mindestens 50% der Stimmen erreichen sollen gewählt sein.

Die Versammlung nimmt den Vorschlag alle die mindestens 50% der Stimmen erreichen an.

Es kandidieren 1. Martin Siebig 2. Susanna von Dewitz

12:58 Martin Siebig stellt sich vor, er war schon einmal Bezirksvorsitzender

Susanna von Dewitz stellt sich vor, sie war im vorherigen Bezirksvorstand.

12:59 Die Kandidatenliste wird geschlossen.

13:02 Der Wahlgang zu den Nachrückern wird für 5 Minuten eröffnet.

13:06 Der Wahlgang zu den Nachrückern wird beendet. Die Versammlung wird für 5 Minuten bzw. bis ausgezählt ist unterbrochen.

13:12 Abgegebene Stimmen: 33 Ungültige Stimmen: 1 Martin Siebig– 30 Stimmen Susanna von Dewitz - 31 Stimmen Damit sind Susanna von Dewitz und Martin Siebig als Nachrücker gewählt. Alle Kandidaten nehmen die Wahl an.

Abstimmung über die Ämterkumulation von Martin Siebig als Nachrücker im Landesverband und im BzV. Die Versammlung genehmigt die Ämterkumulation.

13:15 Wahl der Rechnungsprüfer

Kai Groshert, Angelika Tuygun, Jan Lüdtke-Reißmann und Stefan Klotz kandidieren als Rechnungsprüfer.

Die Rechnungsprüfer werden en bloc gewählt.

13:20 Kai Groshert, Angelika Tuygun, Jan Lüdtke-Reißmann und Stefan Klotz werden in offener Abstimmung als Rechnungsprüfer gewählt.

13:21 Keine Anträge an den Vorstand.

Sonstiges

13:22 Stefan Urbat schlägt ein Treffen aller Mandatsträger und ein BzV-Vernetzungstreffen für Kommunalmandatsträger vor.

Günther sagt, dass der neue Bezirksvorstand im Anschluss eine konstituierende Sitzung machen soll.

Jan Lüdtke-Reißmann sagt etwas zur Landtagswahl. Planung für die LTW muss ende 2014 beginnen. Pad zur Übersicht im Land wurde aufgemacht, für Kandidaten in allen 70 Wahlkreisen. Piraten müssen in allen 70 Wahlkreisen antreten, um ein gutes Ergebnis bekommen zu können. Möglichkeit wäre auch eine Beauftragten für jeden Wahlkreis. Wir brauchen auch viele Mitglieder, um die Unterschriften zu sammeln.

Frage ob es ein How-To fürs Unterschriftensammeln gibt. Michael Knödler aus Stuttgart hat evtl. eine Schulung angeboten. Außerdem gibt es die „Kungler-Methode“ (siehe Wiki). Auch bei Veranstaltungen zu sammeln ist eine gute Idee. Stefan Urbat erzählt Erfahrungen von der vergangenen Landtagswahl.

Ingo Mörl berichtet über seine Wahl ins Regionalparlament. Mörle hat sich mit den Linken zu einer Fraktion zusammengeschlossen, insgesamt sind 5 Mitglieder des Regionalparlaments in der Fraktion. Mörle hat einen Sitz im Ausschuss zum Thema Nahverkehr. Wer mit Mörle über das Regionalparlament diskutieren will kann auf die Esslinger Mailingliste schauen.

Die Versammlung wird um 13:47 geschlossen.