BW:Bezirksverband Stuttgart/Bezirksparteitag 2012/Protokoll

Protokoll des Parteitags 2012 des Bezirksverbands Stuttgart der Piratenpartei Deutschland

Am Sonntag, 07. Oktober 2012 im i_PARK Tauberfranken 7, 97922 Lauda-Königshofen

11:58 Kai Groshert eröffnet die Versammlung
11:59 Gäste und Presse sowie Bild- und Tonaufnahmen werden einstimmig zugelassen
12:00 Günther Flaig kandidiert als Wahlleiter
12:00 Günther Flaig wird einstimmig als Wahlleiter gewählt
12:01 Als Wahlhelfer kandidieren: Gerda Schlaiss, Hans-Georg Bickel, Luitger Hübel und Lukas Becher
12:02 Ämterkommulation für Gerda Schleis wird einstimmig angenommen
12:02 Ämterkommulation für Hans-Georg Bickel wird einstimmig angenommen
12:03 Die vier Wahlhelfer werden einstimmig gewählt
12:03 Jan Bühler und Martin Eitzenberger kandidieren für die Versammlungsleitung
12:05 Ämterkommulation für Jan Bühler wird einstimmig angenommen
12:05 Wahl des Versammlungsleiters, Jan Bühler wird eindeutig gewählt
12:06 Wahl des Versammlugsleiters, Martin Eitzenberger wird eindeutig gewählt
12:06 Sebastian Staudenmaier und Martin Stoppler kandidieren als Protokollant
12:07 Ämterkommulation für Sebastian Staudenmaier wird einstimmig angenommen
12:07 Sebastian Staudenmaier wird einstimmig als Protokollant gewählt
12:07 Martin Stoppler wird einstimmig als Protokollant gewählt
12:08 Die GO wird einstimmig angenommen
12:08 Die TO wird einstimmig angenommen
12:08 Bericht der Rechnungsprüfer
Matthias Mack hat den Ordner "12", sowie die Kasse geprüft. Die Unterlagen für 2011 liegen nicht direkt vor.
Matthias Mack sagt, dass der Schatzmeister für 2012 guten Gewissens entlastet werden könnte.
Es wird gefragt, ob nur komplette Jahre geprüft werden können.
Matthias Mack sagt, dass nur der Teil des Jahres 2012 bis jetzt geprüft wurde
12:11 Es wird ein Antrag gestellt, die Entlastung erst mit vollständigem Bericht der Rechnungsprüfer vorzunehmen, dies ist kein gültiger GO-Antrag
12:12 Tätigkeitsberichte der Vorstände (Die kompletten Tätigkeitsberichte sind hier zu finden) Kai beginnt
Kai zählt die Tätigkeiten des Vorstands allgemein auf, darunter Aktionen, die Begrüßung von Neumitgliedern und die Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl.
12:17 Tobias Stöckel gibt seinen Tätigkeitsbericht ab
Tobias hat 567 Begrüßungspakete an Neumitglieder verschickt, den Bezirkskalender gepflegt und den Kaperbrief Südwest zur S21-Volksabstimmung maßgeblich erstellt. Seit dem Rücktritt von Joachim hat Tobias die Mitgliederverwaltung gepflegt.
12:25 Der zurückgetretene Sektretär des Bezirksvorstands, Joachim Wagner, ist nicht anwesend, und kann somit keinen Tätigkeitsbericht abgeben
12:25 Bernhard Meyer gibt seinen Tätigkeitsbericht ab
Bernhard berichtet von den anfänglichen Problemen mit der Bank. Er hat ein Programm zur Kontenverwaltung eingesetzt, bei der Barkasse gab es keine Umsätze. Bernhard hat mit dem Landesschatzmeister die Rechenschaftsberichte für die Prüfung durch die Wirtschaftsprüfung zusammengestellt.
12:33 Stefanie Kruse gibt ihren Tätigkeitsbericht ab
Pressearbeit, unter anderem Teilnahme an beiden sowie Organisation eines Pressetreffens
12:38 Tagesordnungspunkt Entlastung des Vorstandes
12:38 Matthias Mack empfiehlt die Entlastung des Vorstands für dessen gesamte Amtszeit
12:39 Es wird gefragt, ob einzeln oder der gesamte Vorstand entlastet werden soll. Die deutliche Mehrheit will die Vorstände einzeln entlasten
12:40 Kai Groshert wird einstimmig entlastet
12:40 Tobias Stöckel wird eindeutig entlastet
12:40 Joachim Wagner kann nicht entlastet werden
12:41 Bernhard Meyer wird einstimmig entlastet
12:41 Stefanie Kruse wird einstimmig entlastet
12:41 Es wird über die finanzielle Entlastung abgestimmt, die finanzielle Entlastung wird bei einer Gegenstimme klar angenommen
12:42 Es kommt zum Punkt Satzungsänderungsanträge, da einige der Anträge die Wahl des Vorstands betreffen
12:44 GO-Antrag auf Änderung der TO, vorziehen von SÄA08 wird beantragt, es gibt eine formelle Gegenrede, der GO-Antrag wird eindeutig angenommen
12:45 Martin Eitzenberger stellt SÄA08 vor
12:49 Zwischenfrage zum Vetorecht des Schatzmeisters
12:53 Diskussion über den Antrag, es soll "Ortsverband" bei §9a durch "Kreisverband" ersetzt werden und als Alternativantrag
12:53 Es wird eine weitere Anregung zur Rechnungsprüfung angebracht, Matthias Mack erklärt die Sachlage
12:56 Frage an die Versammlung, ob das Vorgehen, den Alternativantrag zu stellen in Ordnung ist, die Versammlung bejaht dies
12:57 Der SÄA08 in geänderter Form (mit "Kreisverband") wird zur Abstimmung gestellt und eindeutig angenommen
12:58 Stefan Klotz zieht seine SÄA 1,2,3,4 sowie 7 zurück, sie werden nicht übernommen
12:59 Stefan stellt SÄA05 vor
13:01 Stefan Klotz übernimmt SÄA06, der von Marco Geupert (mittlerweile andere Gliederung) eingereicht wurde
13:01 SÄA06 soll vorgezogen werden, dieser GO-Antrag auf Änderung der TO wird einstimmig angenommen
13:01 SÄA06 wird von Martin Eitzenberger vorgestellt
13:03 Es gibt eine Wortmeldung am Mikrofon, in der der Antrag gelobt wird
13:04 Der SÄA06 wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig angenommen
13:05 Stefan Klotz zieht seinen SÄA 5 zurück
13:06 Tobias Stöckel stellt SÄA09 vor
13:08 Es gibt eine Wortmeldung, in der empfohlen wird den Antrag anzunehmen
13:09 Der SÄA09 wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig angenommen
13:09 Der SÄA10 wird zur Abstimmung gestellt und mit einer Gegenstimme eindeutig angenommen
13:13 Es gibt keine Anträge zum Kommunalprogramm
13:13 Es gibt keine Sonstigen Anträge
13:14 GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung bis 14:00Uhr, keine Gegenrede, der Antrag ist somit angenommen
14:14 Die Versammlung wird fortgesetzt
14:17 Die Kandidatenliste für den Vorstand wird geöffnet
14:19 Es wird per Approval-Voting aus den verschiedenen Varianten für die Vorstandsgröße ausgewählt. Die Möglichkeiten sind, dass ein, zwei, drei stellvertretende Vorsitzende oder alle die 50% bei der Wahl erreichen als stellvertretende Vorsitzende gewählt werden.
14:21 Die Vorschläge ein oder drei stellvertretende Vorsitzende zu wählen erhielten am meisten Stimmen und werden zur Sicherheit noch einmal abgefragt
14:22 Der Vorschlag drei stellvertretende Vorsitzende zu wählen erhält am meisten Stimmen, es wird über diesen Vorschlag abgestimmt
14:23 Der Vorschlag drei stellvertretende Vorsitzende zu wählen wird einstimmig angenommen
14:27 Die Kandidaten sollen stellen sich vor, Markus Ladewig, der sich im Wiki als Kandidat eingetragen hat, ist nicht da
14:26 Matthias Weiss stellt sich vor
14:28 Martin Siebig stellt sich vor
14:35 Dr. Jürgen Martin stellt sich vor
14:41 Melanie Unterricker lässt sich über Martin Eitzenberger als "Proxy" vorstellen.
14:46 Es wird gefragt, ob Markus Ladewig mittlerweile anwesend ist, oder eine schriftliche Kandidatur von ihm vorliegt, dies ist nicht der Fall. Markus Ladewigs Kandidatur fällt somit aus.
14:47 Es können Fragen an die Kandidaten gestellt werden
15:09 Die Kandidatenliste wird geschlossen, es Kandidieren
1.Matthias Weiss
2.Martin Siebig
3.Dr. Jürgen Martin
4.Melanie Unterricker
15:10 Der Wahlleiter fragt, ob per Approval-Voting gewählt werden soll.
15:11 GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung, einfügen von
"Wahlgrundsätze Alle Entscheidungen des Kreisparteitags werden mit einfacher Mehrheit getroffen, außer es ist in der Satzung oder per Gesetz explizit anders bestimmt. Enthaltungen bleiben bei der Feststellung der Mehrheiten unberücksichtigt. Die Wahlen von Mitgliedern der Vorstände, von Richtern und Ersatzrichtern der Schiedsgerichte und von Bewerbern für Wahlen zu Volksvertretungen sind geheim. Bei den übrigen Beschlüssen und Wahlen wird grundsätzlich offen abgestimmt. Abweichend von Absatz 2 wird bei sonstigen Personenwahlen geheim abgestimmt, wenn mindestens ein stimmberechtigter Pirat dies fordert. Abweichend von Absatz 2 wird bei sonstigen Beschlüssen, jedoch nicht bei Anträgen zur Geschäftsordnung, geheim abgestimmt, wenn mindestens 5% der stimmberechtigten Piraten dies fordern. Wird geheim gewählt, so wird dem Kreisparteitag durch den Wahlleiter die Anzahl der Stimmberechtigten für diese Wahl, die Anzahl der abgegeben Stimmen, die gültigen und die jeweils auf den Kandidaten entfallenen Stimmen und hieraus resultierend das Ergebnis der Wahl mitgeteilt. Bei offenen Abstimmungen werden nach Augenmaß des Wahlleiters die Mehrheitsverhältnisse festgestellt, bei unklaren Verhältnissen erfolgt eine genaue Auszählung. Alle Piraten, insbesondere der Wahlleiter und die Wahlhelfer, sind verpflichtet, Vorkommnisse, die die Rechtmäßigkeit der Wahl in Frage stellen, unverzüglich dem Versammlungsleiter anzuzeigen. Dieser ist verpflichtet, dem Kreisparteitag hiervon unverzüglich zu berichten. Auf Antrag eines Piraten beschließt der Kreisparteitag über eine Neuwahl. Zwischen dem Antrag des Piraten und der Neuwahl darf nur so viel Zeit vergehen, wie zur organisatorischen Arbeit nötig ist. Eine größtmögliche Beteiligung der Stimmberechtigten an der Neuwahl ist durch angemessene Information durch den Versammlungsleiter zu gewährleisten. Kandidieren für ein Amt kann jeder Pirat im Sinne der Kreissatzung, der sich bis zum Aufruf durch den Wahlleiter vor der Wahl hierfür meldet. Jeder Pirat hat das Recht, vor der Wahl zurückzutreten oder auf Nachfrage durch den Wahlleiter die Annahme der Wahl zu verweigern. Als Wahlverfahren für Alternativanträge wird eine Akzeptanzwahl folgendermaßen angewendet. Jeder stimmberechtigte Pirat hat so viele Stimmen wie Anträge zur Auswahl stehen, keinem Antrag darf mehr als eine Stimme gegeben werden, es müssen nicht alle Stimmen verteilt werden. Danach wird für den Antrag mit den meisten Stimmen mit einfacher Mehrheit erneut abgestimmt, ob er angenommen wird oder nicht. Sollte in einer Akzeptanzwahl Stimmengleichheit zwischen mehreren Anträgen herrschen, wird über diese erneut abgestimmt, bis ein Antrag feststeht. Als Wahlverfahren für offene Personenwahlen wird das Verfahren für Alternativanträge analog angewendet. Als Wahlverfahren für geheime Personenwahlen wird eine Akzeptanzwahl folgendermaßen angewendet. Jeder stimmberechtigte Pirat hat so viele Stimmen wie Kandidaten zur Auswahl stehen, keinem Kandidaten darf mehr als eine Stimme gegeben werden, es müssen nicht alle Stimmen verteilt werden. Außerdem kann jeder stimmberechtigte Pirat „Nein“ stimmen und so keinem Kandidaten eine Stimme geben. Gewählt ist, wer auf mehr als der Hälfte der gültigen Stimmzettel eine Stimme erhalten hat. Haben mehr Kandidaten die notwendige Stimmenzahl erreicht als Ämter zu vergeben sind, sind die Kandidaten mit den meisten Stimmen gewählt. Bei Stimmengleichheit findet eine Stichwahl statt. Haben weniger Kandidaten die notwendige Stimmenzahl erreicht, als Ämter zu vergeben sind, findet ein weiterer Wahlgang statt, um die noch freien Ämter zu vergeben. Dabei muss vorher die Möglichkeit bestehen, dass sich weitere Kandidaten zur Wahl stellen. Erhalten zwei Kandidaten bei der Wahl für ein Amt mehrmals die gleiche Stimmenanzahl, so kann der Kreisparteitag beschließen, dass für die folgende Stichwahl jeder Stimmberechtigte nur eine Stimme hat. Die Aufstellung von Listen zur Bewerbung bei öffentlichen Wahlen erfolgt in drei Schritten. Im ersten Schritt wird bestimmt, wie viele Personen auf der Liste stehen sollen. Im zweiten Schritt werden in einer geheimen Personenwahl die Personen gewählt, die auf der Liste stehen sollen. Im dritten Schritt wird die Reihenfolge der Personen auf der Liste in einer geheimen Abstimmung bestimmt. Dabei hat jeder stimmberechtigte Pirat maximal so viele Stimmen wie Personen auf der Liste stehen. Jeder Person auf der Liste können von 0 bis 3 Stimmen zugeordnet werden. Die Reihenfolge der Liste ergibt sich aus der Sortierung der Personen auf der Liste nach absteigender Stimmenzahl. Bei Stimmengleichheit findet eine Stichwahl ein. Ist es einem Kandidaten für eine Personenwahl nicht möglich, persönlich anwesend zu sein, kann er einen Piraten beauftragen, ihn zu vertreten. Der Vertreter des Piraten verkündet der Versammlung, dass er den entsprechenden Kandidaten vertritt und ob der Kandidat gegebenenfalls eine Annahme der Wahl wünscht."
An der Stelle von
"Wahlen
(1) Ein Kandidat wird mit der Mehrheit der sich nicht enthaltenden Abstimmenden gewählt, sofern keine andere Regelung vorliegt.
(2) Getrennte Wahlgänge sind zugelassen, sofern keine andere Regelung vorliegt. {GO-Antrag auf getrennte Wahlgänge}
(3) Werden getrennte Wahlgänge durchgeführt, bestimmt der Wahlleiter die Abstimmungsreihenfolge. Die Versammlung kann eine davon abweichende Reihenfolge bestimmen. {GO-Antrag auf Änderung der Reihenfolge der Wahlgänge}"
in der Geschäftsordnung
15:18 Der GO-Antrag wird abgelehnt
15:18 Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren (Approval Voting)
15:22 Der Wahlgang wird bis 15:28 geöffnet
15:28 Der Wahlgang wird geschlossen, die Auszählung findet öffentlich am Tisch hinten im Saal statt.
15:33 Das Ergebnis des Wahlgangs wird verkündet:
1.Matthias Weiss 7 Stimmen
2.Martin Siebig 28 Stimmen
3.Dr. Jürgen Martin 10 Stimmen
4.Melanie Unterricker 16 Stimmen
Insgesamt 42 abgegebene Stimmen.
Damit ist Martin Siebig gewählt.
15:33 Martin Siebig nimmt die Wahl an.
15:35 Martin Eitzenberger fragt, ob jemand Zweifel am korrekten Ablauf der Wahl hatte. Dies ist nicht der Fall.
15:36 Die Kandidaten für den Stellvertretenden Vorsitz stellen sich vor.
15:37 Stefan Klotz stellt sich vor.
15:41 Stefan Müller stellt sich vor.
15:44 Es können Fragen an die Kandidaten gestellt werden
15:44 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste
1.Stefan Klotz
2.Stefan Müller
3.Matthias Weiss
4.Dr. Jürgen Martin
5.Melanie Unterricker
15:49 Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang bis 15:54
15:58 Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis, gewählt sind Stefan Klotz und Melanie Unterricker, die anderen Kandidaten haben noch nicht die nötigen Stimmenzahlen erreicht.
1.Stefan Klotz 32 Stimmen
2.Stefan Müller 19 Stimmen
3.Matthias Weiss 12 Stimmen
4.Dr. Jürgen Martin 10 Stimmen
5.Melanie Unterricker 28 Stimmen
Bei 41 abgegebenen Stimmen
16:00 Wiederöffnung der Kandidatenliste, es gibt keine neuen Kandidaten, keiner der Kandidaten möchte seine Kandidatur zurückziehen.
16:00 Stefan Klotz und Melanie Unterricker nehmen die Wahl an.
16:05 Die Kandidatenliste wird wieder geschlossen.
Es stehen für den 2. Wahlgang zur Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden zur Wahl:
1.Stefan Müller
2.Matthias Weiss
3.Dr. Jürgen Martin
16:05 Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang bis 16:09
16:12 Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis, gewählt ist Stefan Müller.
1.Stefan Müller 25 Stimmen
2.Matthias Weiss 11 Stimmen
3.Dr. Jürgen Martin 12 Stimmen
3 Enthaltungen
Bei 41 abgegebenene Stimmen.
16:12 Stefan Müller nimmt die Wahl an.
16:16 Kai Groshert stellt Jan Lüdtke-Reißmann vor.
16:20 Luitger Hübel kandidiert als Schatzmeister und stellt sich vor.
16:24 Martin Eitzenberger fragt, ob jemand Zweifel am korrekten Ablauf der Wahl hatte. Dies ist nicht der Fall.
16:25 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste. Luitger Hübel ist nicht mehr Wahlhelfer, da er kandidiert. Es stehen zur Wahl:
1.Jan Lüdtke-Reißmann
2.Luitger Hübel
16:27 Der Wahlleiter eröffnet die Wahl bis 16:32
16:32 Der Wahlgang wird wieder geschlossen, die Auszählung beginnt.
16:36 Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis, dass Jan Lüdtke-Reißmann gewählt ist.
1.Jan Lüdtke-Reißmann 30 Stimmen
2.Luitger Hübel 19 Stimmen
Bei 41 abgegebenene Stimmen.
16:36 Jan Lüdtke-Reißmann lässt über Kai Groshert mitteilen, dass er die Wahl annimmt.
16:38 Da Jan Lüdtke-Reißmann nicht vor Ort ist, deshalb nimmt der alte Schatzmeister die Unterlagen wieder mit, die Übergabe erfolgt an einem späteren Zeitpunkt.
16:39 Es sollen Nachrücker gewählt werden. Es melden sich Matthias Weiss und Jürgen Martin.
16:40 GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung für 5 Minuten. Der Antrag wird angenommen.
16:43 Auch Bernhard Meyer meldet sich als Nachrücker-Kandidat.
16:47 Die Versammlung geht weiter.
16:49 Die Kandidatenliste wird geschlossen. Es kandidieren als Nachrücker:
1.Matthias Weiss
2.Dr. Jürgen Martinx
3.Bernhard Meyer
16:53 Der Wahlleiter eröffnet die Wahl.
16:59 Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis. Gewählt wurden als Nachrücker Bernhard Meyer und Dr. Jürgen Martin.
1.Matthias Weiss 8 Stimmen
2.Dr. Jürgen Martin 19 Stimmen
3.Bernhard Meyer 29 Stimmen
Bei 37 abgegebenen Stimmen.
17:00 Martin Eitzenberger fragt, ob jemand Zweifel am korrekten Ablauf der Wahlen zum Schatzmeister oder Nachrücker hatte. Dies ist nicht der Fall.
Die Wahl der Vorstandsämter ist abgeschlossen.
17:00 Es werden Kandidaten für die Rechnungsprüfung gesucht. Matthias Grüllich-Mack, Luitger Hübel und Lukas Becher stehen als Rechnungsprüfer zur Verfügung.
17:04 Die Kandidaten für die Rechnungsprüfung stellen sich kurz vor.
17:06 Die Kandidaten werden einzeln offen abgestimmt.
17:07 Matthias Grüllich-Mack wird einstimmig als Rechnungsprüfer gewählt
17:07 Luitger Hübel wird einstimmig als Rechnungsprüfer gewählt
17:07 Lukas Becher wird einstimmig als Rechnungsprüfer gewählt
17:07 Die gewählten Rechnungsprüfer nehmen die Wahl an.
17:05 Zum TO-Punkt Anträge an den Vorstand gibt es keine Anträge
17:08 Sonstiges - Diverse Reden
17:15 Frage, ob jemand Zweifel an einem Teil des Parteitags oder den Abstimmungen hat, dies ist nicht der Fall.
17:16 Rede des neuen Vorsitzenden
17:19 Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung.