BW:Bezirksverband Karlsruhe/Nordbadentreffen 2012/Stadtplanung

• Leitung Hartmut Schönherr
• Protokoll Christophe Chan Hin
• Redelisten Joachim

Einführung

• Stuttgart hat schon ein paar Forderungen beim Thema "Bauen"
• Es geht um Grundsatzentscheidungen
• Die müssen wir auf Städte und Gemeinde in Schwerpunkten entscheiden

Themenbereich 1: zentralistierte oder dezentrale Strukturen Themenbereich 2: Vermischte oder Entmischte Strukturen Themenbereich 3: Bevölkerungsentwicklung Themenbereich 4: Städtebauliches Gesamtkonzept

Themenbereich 1: Dezentral/Zentral Struktur

Stadt/Land: Fördern wir Städte oder Land, Beispiel: Ikea in Raststatt wird vom Regierungspräsidium verhindert, weil "zu klein" Von der Tendenz ziehen verschiedene Einkommensstrukturen zusammen, will man das aufbrechen? Pendlerpauschale ist was anderes als Arbeitsplätze auf dem Land Regionalplanung: Will dafür sorgen, dass unterschiedliche Interessen koordiniert werden, ein Stück Planwirtschaft. Positive Formulierung: Soll verhindern das der Stärkere sich durchsetzt, tut es aber doch und von der Verwaltung abgesichert Meinung: Städte dürfen nicht veröden, Flächen aussen werden verbraucht, wer ausserhalb der Stadt wohnen will ermöglichen Kommunen im Zwiespalt: Geschäfte gehen raus aus der Stadt, werden nicht neu gekauft von Unternehmern, auf der Grünen Wiese werden große Grundstücke ausserhalb gebaut. Altbestand statt Neubaugebiete? Reurbanisierung, Innenentwicklung konnte sich in den letzten 30 Jahren nicht gegen die "Egoismen" durchsetzen Shopping Center ausserhalb der Städten zu wenig kleine Einzelhandel vs. Supermarkt

Ideologie: Stadt kann sich sanieren, in dem sie Grundstücke verkauft? Verdeckte Inflation, Städte und Gemeinden entrauben sich ihrer Grundlagen Alternativ: Vergabe von Grundst√ºcken als Erbpacht In Baden-Württemberg privilegiert, es heißt hier: Grüne Wiese in die Stadt rein. Leere Fachwerkhäuser für 1 Euro verkauft, wurden nicht verkauft. Ökologischer Rahmen: Flächenverbrauch steigt zunehmend, trotz sinkender Bevölkerungszahlen? Vorhandene Flächen besser nutzen? Begriff: Versiegelung (Momentan oft nach aussen neu bauen statt renovieren)

Mit Bebauungsplänen kann die Kommunalpolitik sehr gut eingreifen. Da sind knallharte Einzelkonflikte. Erfolgreiche Stadtplanung erfordert ganz klare Transparenz über Grundstücksbesitzverhältnisse. Wem gehören welche Grundstücke über die verhandelt wird?

Stadtplanung daher ganz eng gebunden an Transparenz Mögliche Punkte: Ausweisung von Neubaugebieten restriktiv handhaben

Vorteile Dezentral: Näher bei den Leuten (Näher an Lebensqualität) Vorteile Zentralisierung: Optimale Infrastrukturausnutzung (Kann auch gegen die Lebensqualität gehen)

Statement: Innenstädte (Regionalstädte und Mittelzentren) beleben, Flächenverbrauch um die Städte verhindern. Problem oft Einzelinteressen!

Kein Pro Dezentral oder Zentral, sondern differenzierte Betrachtung Kommunalfinanzen

Regionalplanung stärken, auch über Ländergrenzen hinweg, Problem Konkurrenz Regionalplanung (Problem Lobbyismus) vs. Kommunale Kompetenzen (Problem Gewerbegebietskonkurrenz, Versiegelung) Besteuerung Bau auf Grünen Wiesen Gewerbesteuer von der Gemeinde wegnehmen, ist aber die einzige Einnahmequelle Vorschlag: Anteilige Gewerbesteuer an Wohnort Arbeitnehmer? Winner takes it All Prinzip verhindern Konsens: Winner Takes it All verhindern, Piraten sollten sich überlegen, ob sie nicht Gewerbesteuer oder Flächenverbrauchssteuer als Instrumente nimmt.

Konkurrenz

Themenbereich 2: Vermischte oder Entmischte Strukturen

Kulturpolitik: Große Insitutionen vs. Freie Szene Wohnen und Arbeiten zusammenbringen, menschliches Maß Große Einkaufszentren in der Peripherie erwünscht? Beides reduziert auf bestimmten Lebensziel Wirtschaftskreislauf lokal halten Lebensstilpluralität: K√∂nnen wir das Gewährleisten? Lebensstilpluralität fördern vs. Allgemeinwohl Lebensstilpluralität ist oft nicht selbstgewählt, lange Wege nicht freiwillig Durchmischung wünschen, Gewerbegebiet direkt am Bahnhof => Lärmschutz für Wohngebiet direkt dran Neue Arbeitsformen, Flexibel, da arbeiten wo man wohnt, kleine Betriebe Piraten nicht primär die Partei der Schwerindustrie Widersprüche vereinbarer sind als es auf den ersten Blick scheint: Neue Technologien, neue Fortbewegungsmöglichkeiten Wohnen und Arbeiten zusammen: Manufakturen, Schreinerei etc. Französisches Viertel in Tübingen, auch Schwerindustrie in Mannheim leicht erreichbar Mobilitätsbegriff hinterfragen 90% der Zeit bleiben die Autos stehen Individualverkehr vielleicht keine Lösung Individueller Verkehr lässt sich aber effizienter lösen (Carsharing), Taxi per App bestellen etc., auch sowas fördern? Arbeitsplätze Automobilindustrie vs. Viel Geld bleibt in den Geldbörsen, geht woanders hin (Kultur o.ä.). Wohnsituation Stuttgart: 20% Sozialer Wohnbau, aber verteilt Gentrifizierung und soziale Brennpunkte vermeiden

2. Protokoll

Schlagwörter

• Stadt - Land - Flucht
• Pluralität der Lebensstile

Kernforderungen

• Förderung der Innenstädte
• Reduzierung Flächenverbrauch
• Förderung von Regional- und Mittelzentren, keine Bevorzugung von Oberzentren
• Stärkung kommunaler Zusammenarbeit – übergreifende Bebauungsplanung
• Fahrzeugpluralität schaffen
• Bedarfsgerechte Schaffung sozialen Wohnraums
• Verhinderung sozialer Brennpunkte/Ghettos

Ideen

• Gewerbesteuer aufteilen: 25% an Kommune mit Sitz des Unternehmens, Rest aufteilen an die Kommunen, aus denen die Mitarbeiter kommen. --> Weniger Dumping-Wettbewerb unter den Kommunen bzgl. der Standortwahl. Bisher ist oft ein Hauen und Stechen zwischen den möglichen Standort-Kommunen zu sehen.
• Gestaltung kommunaler Einnahmen zum Vorteil von Regionen, nicht nur von einzelnen Kommunen.

--> PDF Datei: Datei:NBT12-1 Stadtplanung+Stadtentwicklung.pdf