Protokollarisches

Versammlung

Begrüßung: AR

Versammlungsleiter: AR
Protokoll: JK
anwesend: JK, EH, AR, SCH
abwesend:
beschlussfähig: ja
Anfang: 27.03.2018, 19:00 Uhr
Ende des offiziellen Teils: 20:09 Uhr
Veröffentlichung des Protokolls: Link folgt noch

Veröffentlichung, Aufzeichnung

Beginn der Aufzeichnung: 19:00 Uhr
Ende der Aufzeichnung: 19:00 Uhr
Link zur Aufzeichnung: https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/s/zKxYThbF7NozsZ4

Nächstes Treffen

Dienstag, 24. April 2018, ab 19:00 Uhr
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Raum: Gliederungen - Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg
Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Berichte von den Bezirken

Elzpiraten Emmendingen:
- -
Freiburg:
- am 29.03., 18:30 Treffen mit Piraten aus NRW im Eimer in Freiburg, Tisch ist für 10 Personen reserviert.
Haslach im Kinzigtal:
- -
Lörracher Piraten:
- Stammtisch ist Morgen. Habe an folgenden Trefffen teilgenommen:attac. Rainbow Stars, Stadtjugendring,IG Musikkultur, Die Linke, FairNetZt

Teilnahme an Ostermarsch ist geplant. Wir sind an der Orga für den "March against Monsanto & Syngenta" wieder beteiligt. In Kooperation mit attac Lörrach. Wir nehmen als Gemüse und Bienen teil ;). Politische Party Orgatreffen. Events in Sachen Identitäten in Basel besucht. Einladung vom DGB Lörrach erhalten.

- Dann gibt es noch Dinge, die eher den BzV betreffen wie: Die Grafikerin ist bereit uns für die DGB Feier in FR einen Flyer zu basteln. Jan, du müsstest den dann bestellen, wenn die Druckdaten fertig sind. Und wir zufrieden! ;)

Sie ist noch nicht fertig. Genaugenommen soll ich euch fragen, was ihr thematisch drin haben wollt. Ich habe gesagt: soziale Komponente ist wichtig. BGE als zukünftige Lösung. Außerdem Arbeitnehmerüberwachung. Wäre das auch in eurem Sinne? Es geht um den Flyer für den DGB-Tag am 1. Mai. Es geht um Arbeitnehmerrechte. (Alex spricht in Mumble Thema Transparenz und Basisdemokratie an, denn nur mit ehrlichen Politikern kann man Arbeitnehmerrechte stärken) @Alex Das stimmt. Ich gebe es an die Grafikerin weiter. ;) Dann versuche ich durch Mitarbeit bei attac den Grundeinkommensfilm nach LÖ zu holen. Kino bekommen wir. Nur Termin steht noch nicht fest. (Alex spricht an, dass ein Termin am Wochenende günstiger wäre) Ja, ich versuche das mit dem WE hinzubekommen! Ihr seid herzlich eingeladen!!!! Dann habe ich die Berliner Piraten kontaktiert wegen Mary Jane und Hanfparade, da wir keinen offiziellen Sprecher für Drogenpolitik vom Bund mehr haben, der das organisiert. Mary Jane Messe nehmen wir dieses Jahr nicht teil. Leider! Hanfparade schon und sie waren auch froh, dass ich nachgefragt habe und hoffen sowohl auf unsere als auch meine persönliche Unterstützung. Muss sehen, ob ich das zeitlich hinkriege. Die Positiven Begegnungen sind auch wieder im August. Ich erhielt wieder eine Einladung. CSD Freiburg habe ich noch keine Rückmeldung. Ok, ich denke, dass war es erstmal. :) Es sei denn, ihr möchtet noch Sachen aus dem Stadtrat wissen!? (JK merkt an, dass das per Mail einfacher wäre, um Sabins Finger zu schonen, da sie mit dem Handy schreibt) Danke!!!!! :) Ach ja. ich will noch die GMM Leute kontaktiere. (Global Marijuana March)

- Singen:
- Nichts neues zu berichten.
Villingen:
- -
Konstanz:
- -
Waldshut:
- -
Offenburg:
- Freifunk-Info an Offenburger SPD gegeben und Zusammenarbeit angeboten. Schienen recht interessiert zu sein, da es seit 2 Jahren hier in OG nicht voran geht mit einem "freien" WLAN in der Innenstadt

Überregional:
- -

Bericht Schatzi

Finanzen

Aktueller Kontostand 27.03.2018: 18.023,68 Euro
Kassenprüfung 2017 hat am 3.3.2018 stattgefunden, Unterlagen sind beim LV. Es gab eine Beanstandung (Überschreitung des gestatteten Betrags um 20 Euro), die aber per Umlaufbeschluss korrigiert wurde

Mitglieder

Es ist ein neues Mitglied hinzugekommen

Bericht von der letzten Landesvorstandssitzung

Datum: 14.03.2018 Pad: https://vorstandbawue.piratenpad.de/1129

2 von 4 anwesend, daher nicht beschlussfähig.

Berichte des Vorstandes (Auszug)*
Borys Sobieski
- Ausarbeitung DSGVO Umsetzung BW & Bund
- Ideen zu DS Schulungen
- DSB Teleonat
- Ansonsten etwas gesundheitlich angeschlagen und geschont.
Jens Jenewein
- Kontaktaufbau mit Berlin bzgl. LQFB, warte auf Antwort

Berichte der Beauftragten des Landes*

Social Media -> Kein Content -> Manpower?
Presse -> Bund Landesverbände Vernetzung

Sonstiges

March for science am 14. April: https://marchforscience.de/ Sollen wir daran teilnehmen? In welcher Form?

Laufende, offene Aufgaben

Medientraining

Planung zum Medientraining liegt zurzeit auf Eis.
Klärung, ob ein Medientraining erforderlich ist
Notwendigkeit: Ja, ist vorhanden.
Kosten für das Training vor Ort werden abgeklärt.

Haushaltsplan

Haushaltsplan 2017 und 2018 erstellen und veröffentlichen (JK)
Weiterhin offen, ist auf dem Schirm (JK)

Tickets

Kurz über die OTRS-Tickets gehen.
Kurz über die Redmine-Tickets gehen.

Wiedervorlage

Erledigte Aufgaben

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschlussbaustein Template

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2018-03-07 #B-2018-03-07-5: Outdoor Veranstaltung in Lörrach

Text:: Ahoi zusammen, seit 2012 hatten sich die Piraten in Lörrach für städtische Outdoorparty-Flächen eingesetzt. Mittlerweile gibt es zwei Flächen. Leider ist das Angebot weder niedrigschwellig zugänglich, noch kostengünstig. Viele Interessenten scheitern an den hohen Auflagen, die das Angebot unnötig kostenintensiv und schwierig machen. In Kooperation mit anderen Mitstreitern, haben wir über das gemeinsame Engagement in den letzten beiden Jahren, den Erhalt der Partyflächen erreicht. Um auch eine Überarbeitung der Auflagen für einen niedrigschwelligen Zugang zu erreichen, brauchen wir weitere Unterstützung aus der Bevölkerung, weswegen wir in Kooperation mit der IG Musikkultur eine weitere politische Party veranstalten wollen. Hiermit beantrage ich für die Veranstaltung die Erstattung von bis zu 250 Euro für Dixie-Toiletten, Deko- und andere Materialien durch den BzV Freiburg. Ich bedanke mich & Gruß, Sabin

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