BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2017-10-31

Protokollarisches

Versammlung

• Begrüßung: AR

• Versammlungsleiter: AR
• Protokoll: JK
• anwesend: EH, JK, AR, SCH
• abwesend: GG
• beschlussfähig: Ja
• Anfang: 31.10.2017, 19:18
• Ende des offiziellen Teils: 20:25
• Veröffentlichung des Protokolls: Link folgt

Veröffentlichung, Aufzeichnung

• Beginn der Aufzeichnung: 19:18
• Ende der Aufzeichnung: 20:25
• Link zur Aufzeichnung: https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/s/vgNfOzeF7DE7kO5

Nächstes Treffen

• Dienstag, 28. November 2017, ab 19:00 Uhr
• Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
• Raum: Gliederungen - Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg
• Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Datenschutzbelehrung

• Datenschutzbelehrung durch den Datenschutzbeauftragten der Piraten Niedersachsen findet am 17.11.2017 um 19:00 Uhr per Mumble statt

Berichte von den Bezirken

• Elzpiraten Emmendingen:
  • -
• Freiburg:
  • Stammtisch findet im Moment nicht statt
• Haslach im Kinzigtal:
  • -
• Lörracher Piraten:

Stammtisch zusammen mit der Linken. Außerdem gab es am Wahltag eine gemeinsame Wahlparty, die gut besucht war. U.a. kam ein Jugendlicher, der nach meiner Teilnahme an einer Wahlveranstaltung Interesse an den Piraten gefunden hat. :) Teilnahme an der MV von Freifunk Dreiländereck, Rainbow Stars und attac.

• -
  • -
• Singen:
  • Alle Plakate wurden wieder ordnungsgemäß abgehängt.
  • Am 10.11.2017 findet voraussichtlich wieder ein Piraten-Stammtisch in Singen statt.
• Villingen:
  • Stammtisch am letzten Mittwoch hatte drei Teilnehmer.
• Konstanz:
  • -
• Waldshut:
  • -
• Offenburg:
  • Nichts zu vermelden...
• Überregional:
  • -

Bericht Schatzi

Finanzen

• Aktueller Kontostand 31.10.2017: 20.772,36 Euro
• Es stehen noch einige Belege zur Überweisung aus (müssten grob geschätzt etwas über 1.000 Euro sein)
• Kassenprüfung für die bisherigen Belege aus 2017 ist für den 18.11. angedacht, ist aber noch nicht ganz fix. (JK muss schauen, ob er urlaubs- und erkältungsbedingt alles vorbereitet bekommt)

Mitglieder

• Es gab leider drei Austritte :,(

Bericht von der letzten Landesvorstandssitzung

Datum: 25.10.2017 Link: https://vorstandbawue.piratenpad.de/1103

• Bezirksverband Stuttgart
  • Rems-Murr-Kreis unterstützt Bürgermeisterkandidaten Volker Dyken in Backnang (Unterschriftensammlung läuft)
  • Derzeit befindet sich in Klärung, ob er als Pirat oder "Parteilos" antritt. Volker wird von mehreren Fraktionen unterstützt.
  • Verfahren zur Umsetzung von SO007 des BPTs ausgedacht
  • Wanderstammtisch wird gegründet, Anfang Aalen
• AG Presse
  • Piratenpartei kritisiert Überwachungspaket der Landesregierung

https://piratenpartei-bw.de/2017/10/12/piratenpartei-kritisiert-ueberwachungspaket-der-landesregierung/

• Anträge:
  • Neuausschreibung Verwaltungsangestellter als Beauftragung (unbezahlt)
    • vertagt
  • LV soll wahlweise vor oder nach der Landesvorstandssitzung ein Landes-Orga-Treff ausrichten.
    • angenommen, immer vor der LV gibt es 1h lang im selben Mumble Landes-Orga-Treff
  • Tag der LaVo Sitzung jedes 2. Mal auf einen anderen Wochentag legen.
    • zurückgezogen
  • Rücknahme von Beauftragungen: BEO-Verifizierer, teilweise Landes-IT Beauftragung, Pressebeauftragung und Queer-Beauftragung. LV wird entsprechende Leute erst kontaktieren, nach einem Bericht fragen und auch fragen, ob eine weitere Beauftragung gewünscht ist. Gibt es keine Antwort, wird die Beauftragung am 25.11. zurückgezogen
    • angenommen
  • Stefan Klotz wird gegenüber dem Bundesverband als Ansprechpartner für die Beantragung von Zugängen beauftragt. Alle bisherigen diesbezüglichen Beauftragungen werden beendet.
    • angenommen
  • Der Landesvorstand möge beschließen, sich an der Kampagne zweite Zweitstimme zu beteiligen.
    • vertagt

Medientraining

• Medientraining wird noch geplant. Planung wird nach der BTW neu gestartet.

Laufende, offene Aufgaben

Haushaltsplan

• Haushaltsplan 2017 erstellen und veröffentlichen (JK)
  • To-Do ist auch weiterhin noch offen

Tickets

• Kurz über die OTRS-Tickets gehen.
• Kurz über die Redmine-Tickets gehen.

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-09-06 #B-2017-09-06-1: Flyermaterial

Text:

Ahoi zusammen, Zur BTW 2017 wollen wir im WK LÖ-MH noch einen Flyer mit den politischen Zielen der Direktkandidatin verteilen. Hiermit beantrage ich für die Bestellung der Flyer eine Erstattung von Kosten bis zu 120€. Ich bedanke mich & Grüße, Sabin

1. : SCH, AR, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-09-12 #B-2017-09-12-1: Wahlkampf-Budget Elzpiraten

Text:

Siehe Ticket PiratenBW#2017091055000321

==== Zitat ========

Hallo zusammen, hiermit beantrage ich im Namen der Elzpiraten nochmals 100 € Budget für unseren BTW 17-Wahlkampf. Damit sollen noch Materialien für die kommenden beiden geplanten Infostände (Gesichtserkennung/Überwachung und das Gläserne Wohnzimmer) angeschafft werden. Vielen Dank! Grüße, Mac

==== Zitat Ende ========

1. : SCH, AR, JK, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-09-13 #B-2017-09-13-1: Wahlparty BTW 2017

Text:

hoi zusammen, zur Mitverfolgung der Wahlergebnisse zur Bundestagswahl 2017 und zum Austausch mit den Direktkandidaten planen die Lörracher PIRATEN und die Lörracher Linke die Veranstaltung einer gemeinsamen Wahlparty in der Kulturgaststätte Nellie Nashorn in Lörrach. Die Gesamtkosten werden zwischen den Veranstaltern geteilt, (jeweils zu 50%). Hiermit beantrage ich die Erstattung von bis zu 100€ für Raummiete, Getränke, Buffet und Deko-Material. Ich bedanke mich & Grüße, Sabin

1. : SCH, AR, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-09-23 #B-2017-09-23-1: Tüten für Aktion Info-Tütchen

Text:

Ahoi zusammen, die Lörracher Piraten wollen am Tag vor der Bundestagswahl noch kleine Tüten mit Infomaterial plus Sweetie (z.B. Gummibärchen, Lutscher) verteilen. Für das notwendige Material beantrage ich eine Erstattung von bis zu 60€. Danke schön & Grüße von Sabin

1. : SCH, AR, JK, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-10-10 #B-2017-10-10-1: Konferenz "Stadt nach acht" - Stadtentwicklung

Text:

Ahoi zusammen, im November (9.11.2017 - 11.11.2017) findet zum zweiten Mal die Konferenz "Stadt nach acht" zum Thema Stadtentwicklung in Berlin statt. Den Teilnehmern wird auch in 2017 auf der Konferenz wieder ein einzigartiges Programm geboten, was sich diesmal auf vier Themenblöcke konzentriert. Vier Themenschwerpunkte, die ihrerseits unzählige Facetten (Clubsterben, Sex, Konsum psychedelischer Substanzen, Arbeit etc.) vom Nachtleben unserer Städte beleuchten. Waren früher die Menschen um 20 Uhr bereits in der Koje, ist heutzutage die Realität vielerorts in Deutschland und der restlichen Welt eine völlig andere. Wie sehr wird das bei der Entwicklung unserer Städte und Gemeinden berücksichtigt? Politik täte von daher gut daran ihren Blickwinkel auf das Thema Nacht im Zusammenhang mit Stadtentwicklung zu verändern, wenn gute Ergebnisse im Sinne der Menschen entstehen sollen. Für uns ist das Event wieder eine großartige Chance diesbezüglich tiefere Einblicke für unsere politische Arbeit zu gewinnen. Und darüberhinaus auch neue Kontakte. Hiermit beantrage ich die Erstattung von Reisekosten in Höhe von bis zu 400 Euro. Ich bedanke mich! Grüße von Sabin

1. : SCH, AR, GG, JK
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschlüsse

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-10-31 #B-2017-10-31-1: Freigabe dieses Protokolls

Text:

Der Vorstand des BzV FR möge dieses Protokoll nochmals prüfen und anschließend freigeben.

1. : AR, EH,SCH, JK
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Legende, Abkürzungen

• SCH: Sabin Schumacher
• AR: Alexander Raiola
• JK: Jan Klopfer
• GG: Gregor Glück
• EH: Edgar Hoffmann

Beschlussbaustein Template

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom #B-JJJJ-MM-TT-x:

Text:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: