BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2017-07-31

Protokollarisches

Versammlung

• Begrüßung: AR

• Versammlungsleiter:
• Protokoll: GG
• anwesend: AR, EH, GG, SCH (ohne Audio), JK (ab 19:40)
• abwesend:
• beschlussfähig: ja
• Anfang: 19:29 Uhr
• Ende des offiziellen Teils: 20:56 Uhr
• Veröffentlichung des Protokolls: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2017-07-31

Veröffentlichung, Aufzeichnung

• Beginn der Aufzeichnung: 19:29 Uhr
• Ende der Aufzeichnung: 20:56 Uhr
• Link zur Aufzeichnung: https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/s/MnY9Kzbgn7fTUDk

Nächstes Treffen

• Dienstag, 29. August 2017, ab 19:00 Uhr
• Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
• Raum: Gliederungen - Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg
• Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Neuer Vorstand

Datenschutzbelehrung

• Termin muss noch koordiniert werden
  • AR setzt sich mit dem Datenschutzbeauftragten zwecks Terminfindung in Verbindung
    • Bisher keine Rückmeldung. Schlage vor, nach der BTW noch mal eine Mail zu schreiben.

Berichte von den Bezirken

• Elzpiraten Emmendingen:
  • Piradtour fand statt. Die Spitzenkandidatin Anja Hirschel war mit dabei.
• Freiburg:
  • - Stammtisch hat nicht stattgefunden
• Haslach im Kinzigtal:
  • -
• Lörracher Piraten:
  • Die Politische Party war trotz schlechten Wetters mit gut 300 Teilnehmern ein echter Erfolg. Die Veranstaltung wurde gemeinsam mit der IG Musikkultur, mit regionalen Lables und weiteren Unterstützern von Die Linke, von attac, Einzelaktivisten als auch Unterstützung aus der Schweiz, einem Verein für elektronische Musik realisiert. Es konnten so viele BürgerInnen auf das Thema, auf die zu hohen Auflagen und auf unser Engagement für niedrigschwellige Auflagen für die Veranstaltung von OpenAir-Parties aufmerksam gemacht werden. Presse berichtete vor und nach der Veranstaltung (3 Artikel).
  • Die Lörracher Piraten haben die Unterstützer Unterschriften für die Direktkandidatur zusammen bekommen und Sabin ist als Direktkandidatin für die Wahl zum 19. Bundestag von der BTW-Wahlleitung offiziell bestätigt. Insgesamt wurden 284 Unterschriften gesammelt (plus 144 für die Liste). Beglaubigt beim Wahlleiter eingereicht wurden 224. Anerkannt wurden davon 223 Unterschriften.
  • Teilnahme an attac Treffen und Unterstützung der Regionalgruppe
  • Besuch mehrerer Podien zur BTW
  • Besuch Sommerfest Nellie Nashorn
  • Stammtisch hat im Rahmen einer Teilnahme an einem Treffen des KV Die Linke stattgefunden, da Sabin in den Stadtrat nachgerückt ist.
  • Auch in diesem Jahr haben die Lörracher Piraten einen Infostand zum "Gedenktag für verstorbene DrogengebraucherInnen" veranstaltet, um auf die verheerende Situation der Betroffenen aufmerksam zu machen. Neben einer großzügigen Blumenspende der Blumeninsel" und fachkundiger Unterstützung durch die Drogen- und Jugendberatung AKRM e. V., wurden sie dabei erneut und zum vierten Mal in Folge von Mitgliedern der Linken aktiv unterstützt. Artikel dazu ist geschrieben.
  • Vereidigung und Teilnahme an Gemeinderatssitzung
  • Sabin hat die Stuttgarter Piraten beim CSD unterstützt und den BzV Freiburg vertreten.
  • BGE Tour Veranstaltung war für vor der BTW geplant. Wurde leider abgesagt. Stattdessen nehmen wir unsere ursprünglichen Pläne für eine 1 wöchige BGE-Veranstaltung für nach der BTW wieder auf.

• Singen:
  • GG ist mit einem Interessenten in Kontakt dabei, eventuell wieder einen Stammtisch im Raum Konstanz wieder aufleben zu lassen.
  • Das Heinrich-Suso-Gymnasium in Konstanz nimmt an der diesjährigen Junior-Wahl zum Deutschen Bundestag im September teil. Im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 fand am 13. Juli 2017 eine Podiumsdiskussion statt, bei der die SchülerInnen ab der 7. Klasse die Gelegenheit bekommen sollten, sich ein Bild von den Kandidaten zu machen. GG hat an der Podiumsdiskussion teilgenommen.
• Villingen:
  • Zwei Interessenten waren beim letzten Stammtisch dabei, d.h. wir waren zu dritt.
• Konstanz:
  • CSD Konstanz fand statt. Die Piraten waren mit dabei. Das allgemeine Feedback war durchwegs positiv. Die Piratenpartei war mit einem Redner auch an der abschließenden politischen Diskussion beteiligt.
• Waldshut:
  • -
• Überregional:
  • -

Bericht Schatzi

Finanzen

• Aktueller Kontostand 31.07.2017: 21.518,31 Euro
• Keine besonderen Vorkommnisse

Mitglieder

• Die Mitgliederanzahl ist seit der letzten Vorstandssitzung unverändert.

Bericht von der letzten Landesvorstandssitzung

• https://vorstandbawue.piratenpad.de/1081
• https://vorstandbawue.piratenpad.de/1084

• AG Presse
• Gewinnspiel: Letzte Chance auf anonyme SIM-Karten

https://piratenpartei-bw.de/2017/06/22/gewinnspiel-letzte-chance-auf-anonyme-sim-karten/

• Piraten begrüßen Lockerung in der Drogenpolitik

https://piratenpartei-bw.de/2017/06/28/piraten-begruessen-lockerung-in-der-drogenpolitik/

• Ehe für alle: Piraten fordern Zustimmung der Landesregierung

https://piratenpartei-bw.de/2017/06/30/ehe-fuer-alle-piraten-fordern-zustimmung-der-landesregierung/

• Veranstaltungshinweis: Piraten informieren zum bedingungslosen Grundeinkommen

https://piratenpartei-bw.de/2017/07/03/veranstaltungshinweis-piraten-informieren-zum-bedingungslosen-grundeinkommen/

• Piratenpartei lehnt erweiterten Einsatz von Fußfesseln ab

https://piratenpartei-bw.de/2017/07/06/piratenpartei-lehnt-erweiterten-einsatz-von-fussfesseln-ab/

• Auflösung des Kreisverbandes Ravensburg-Bodenseekreis
• Auflösung der Kreisverbände Pforzheim/Enzkreis und Schwäbisch Hall
• Anträge und Umlaufbeschlüsse siehe Protokolle

Medientraining

• Medientraining wird noch geplant. Planung wird nach der BTW neu gestartet.

Laufende, offene Aufgaben

Haushaltsplan

• Haushaltsplan 2017 erstellen und veröffentlichen (JK)
  • To-Do ist noch offen

Tickets

• Kurz über die OTRS-Tickets gehen.
• Kurz über die Redmine-Tickets gehen.

Erledigte Aufgaben

• für 17.05.2016
  • Beauftragungen auflisten, aktualisieren etc
  • aus Protokoll 2014-06-17 https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/165
    • SCH kümmert sich um die Beauftragungen.
    • EH übernimmt die Übernahme der Beauftragungen in den Blog des BzV Freiburg.
    • Recherche bzgl. eventuellem Stellvertreter für das Postfach des BzV übernimmt JK (Weiterhin noch nicht erledigt)

Die Recherche nach Beauftragungen ergab keine Resultate.

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-07-05 #B-2017-07-05-1: Visitenkarten

Text:

Ahoi zusammen, für meine Aufgaben benötige ich dringend Visitenkarten. Hiermit beantrage ich bis zu 60€ (Kosten liegen voraussichtlich weit darunter!) für 200 Visitenkarten. Ich bedanke mich! VG Sabin

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-07-05 #B-2017-07-05-2: Grumpy Kalender Aktion

Text:

Ahoi zusammen! Hiermit beantrage ich für den BzV Freiburg 50 Grumpy Kalender á 6,50€, (gesamt 350€) z. B. für eine Gewinn-den-Grumpy-Aktion vor der BTW oder alternativ zum "Gedenktag für an Drogen verstorbene Menschen"! Danke! Gruß Sabin

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-07-06 #B-2017-07-06-1: Infomaterial für CSD Konstanz

Text:

Hallo, am 15.07.2017 findet in Konstanz der CSD statt. Während der Parade möchte ich gerne Informationsmaterial verteilen. Das muss vorher bestellt werden. Aus diesem Grund bitte ich um die Übernahme der Kosten für eine Bestellung des Infomaterials in Höhe von bis zu 50,- €. Vielen Dank, Gregor Glück

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-07-06 #B-2017-07-06-2: Übernahme von Kosten für Werbematerial an der Piradtour

Text:

Hallo, die Elzpiraten haben uns einen Antrag gesendet mit der Bitte um Übernahme der Kosten für die Werbematerialien der Piradtour am 29.07.2017. Nachfolgend ein Auszug aus dem Antrag: "Der Vorstand des BzV-Freiburg möge beschließen 300€ für Werbematerial für die Piradtour zur Verfügung zu stellen. Die Tour findet im Rahmen des Wahlkampfes für die Bundestagswahl 2017 statt. Der Antrag möge zügig bearbeitet werden, da das Material umgehend bestellt werden muss! Vielen Dank" Gregor Glück

1. : AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-07-12 #B-2017-07-12-1: Gedenktag für an Drogen verstorbene Menschen

Text:

Ahoi zusammen, am 21. Juli ist der Internationale Gedenktag für an Drogen verstorbene Menschen. Die Lörracher Piraten wollen auch in diesem Jahr auf das Thema aufmerksam machen und die Menschen dafür sensibilisieren, dass ein Umdenken in der Drogenpolitik dringend notwendig ist. Hiermit beantrage ich bis zu 120€ für Infostand Gebühren und Aktionsmaterial wie Flyer, weiße Blumen usw.. Danke schön! Viele Grüße Sabin

1. : SCH, AR, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-07-18 #B-2017-07-18-1: Kaution 300€ Plakatierung Villingen

Text:

Der BzV möge beschließen, der Stadt Villingen eine Kaution über 300€ zu überweisen, damit die Piratenpartei dort plakatieren darf.

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Zitat ------------

Sehr geehrter Herr Raiola, in den kommenden Tagen werden wir die Plakatierungserlaubnis bearbeiten. Um diese Erlaubnis zu erteilen, wird die Hinterlegung einer Kaution in Höhe von 300 Euro auf folgendes Konto benötigt: Sparkasse Schwarzwald-Baar IBAN: DE31 6945 0065 0000 0334 07 BIC: SOLADES1VSS Verwendungszweck: Bundestagswahl 2017, Parteiname Gleichzeitig bitten wir Sie uns entsprechende Kontodaten für die Rücküberweisung der Kaution anzugeben, damit wir diese bereits jetzt schon vormerken können. Somit wäre eine schnellere Bearbeitung möglich. Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

---

Zitat Ende ------------

1. : SCH, AR, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-07-23 #B-2017-07-23-1: Übernahme der Fahrtkosten für Helfer an der CSD Konstanz

Text:

Hallo, ich beantrage die Übernahme der Reisekosten für die beiden Helfer an der CSD Konstanz am 15.07.2017. Viele Grüße, Gregor

1. : SCH, AR, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-07-23 #B-2017-07-23-1: Teilnahme, Unterstützung & Vernetzung - CSD Stuttgart 2017

Text:

Ahoi zusammen, der Stuttgarter CSD steht vor der Tür. Die Piraten beteiligen sich am am kommenden Wochenende mit einer Fussgruppe (Samstag) und einem Infostand (Sonntag). Hiermit beantrage ich bis zu 150€ zur Erstattung von Reisekosten, zur Unterstützung der Fussgruppe und des Infostandes als auch zur Vernetzung mit anderen politischen Gruppen. Vielen Dank & Gruß, Sabin

1. : SCH, AR, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschlüsse

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-07-31 #B-2017-07-31-1: Freigabe dieses Protokolls

Text:

Der Vorstand des BzV FR möge dieses Protokoll nochmals prüfen und anschließend freigeben.

1. : JK, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Legende, Abkürzungen

• SCH: Sabin Schumacher
• AR: Alexander Raiola
• JK: Jan Klopfer
• GG: Gregor Glück
• EH: Edgar Hoffmann