BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2017-05-30

Protokollarisches

Versammlung

• Begrüßung: AR

• Versammlungsleiter:
• Protokoll: GG
• anwesend: AR, GG, EH, JK (ab 19:20)
• abwesend: SCH
• beschlussfähig: ja
• Anfang: 19:12 Uhr
• Ende des offiziellen Teils: 19:43 Uhr
• Veröffentlichung des Protokolls: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2017-05-30

Veröffentlichung, Aufzeichnung

• Beginn der Aufzeichnung: 19:12 Uhr
• Ende der Aufzeichnung: 19:43 Uhr
• Link zur Aufzeichnung: https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/s/JUG8HjZwrpJwMQq

Nächstes Treffen

• Dienstag, 27. Juni 2017, ab 19:00 Uhr
• Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
• Raum: Gliederungen - Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg
• Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Berichte von den Bezirken

• Elzpiraten Emmendingen:
  • -
• Freiburg:
  • -
• Haslach im Kinzigtal:
  • -
• Lörracher Piraten:
  • -
• Singen:
  • -
• Villingen:
  • Stammtisch hat mit 2 Piraten stattgefunden. Interessante Themen wurden besprochen.
• Konstanz:
  • -
• Waldshut:
  • -
• Überregional:
  • EH plant, an der GEGENdemo der braunen Naziveranstaltung TDDZ ("Tag der deutschen Zukunft") am 03.06.2017 teilzunehmen

Bericht Schatzi

Finanzen

• Aktueller Kontostand 30.05.2017: 21.057,44 Euro

Mitglieder

• Es gab leider zwei Austritte seit der letzten Vorstandssitzung :,(
  • Es besteht kein Handlungsbedarf unsererseits.

Bericht von der letzten Landesvorstandssitzung

• Pad des LV war geschlossen und konnte nicht eingesehen werden.

Medientraining

• Medientraining wird noch geplant.

Bezirksparteitag BzPT 2017.1

• Einladungen wurden versendet
• AR fordert Liste der Mitglieder für Akkreditierung vom LV an
• AR und GG bringen Laptops mit
• GG bringt einen Drucker mit
• GG bereitet Stimmzettel vor
• GG bringt Wahlurne mit

Laufende, offene Aufgaben

Haushaltsplan

• Haushaltsplan 2016 verlinken auf

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg#Offizielle_Dokumente

• Haushaltsplan 2017 erstellen und veröffentlichen
  • Aufgaben weiterhin noch nicht von JK erledigt

Tickets

• Kurz über die OTRS-Tickets gehen.
• Kurz über die Redmine-Tickets gehen.

Wiedervorlage

• für 17.05.2016
  • Beauftragungen auflisten, aktualisieren etc
  • aus Protokoll 2014-06-17 https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/165
    • SCH kümmert sich um die Beauftragungen.
    • EH übernimmt die Übernahme der Beauftragungen in den Blog des BzV Freiburg.
    • Recherche bzgl. eventuellem Stellvertreter für das Postfach des BzV übernimmt JK (Weiterhin noch nicht erledigt)

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-04-27 #B-2017-04-27-1: Bedingungsloses Grundeinkommen - Notwendigkeit oder Irrweg?

Text:

Die Einführung eines BGE ist ein politisches Schwerpunktthema und Ziel der Piraten als auch von mir. Deshalb plane ich meine Teilnahme an der Veranstaltung "Bedingungsloses Grundeinkommen - Notwendigkeit oder Irrweg?" in Berlin heute Abend für uns, um eventuell neue Impulse​ für unsere politische Arbeit zu erhalten und auch zur Vernetzung. Hiermit beantrage ich die Erstattung von Reisekosten auf Antrag durch den BzV Freiburg in Höhe von bis zu 35€ für meine Teilnahme Vorort. Ich bedanke mich. VG Sabin

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-05-05 #B-2017-05-05-1: Global Marihujana March 2017 in. Freiburg

Text:

Am Samstag, den 6.5.2017 findet deutschlandweit in vielen Städten wieder der internationale Global Marihujana March (GMM) zur Legalisierung von Cannabis statt. Für Freiburg hat die in Gründung befindliche Ortsgruppe des DHV für Morgen einen GMM organisiert. Ich​ vertrete die Piraten auf dem GMM durch Teilnahme an der Demonstrationsveranstaltung als auch durch einen Redeslot und beantrage die Erstattung von Reisekosten auf Antrag durch den BzV Freiburg in Höhe von bis zu 50€. Ich bedanke mich. Greetings Sabin

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-05-06 #B-2017-05-06-1: Übernahme der Versandkosten für den Pavillon des BzV Freiburg

Text:

Hallo zusammen, nach der DBG Feier am 1. Mai in Freiburg ist aus logistischen Gründen der Pavillon des BzV FR bei mir geblieben. Um ihn zu einer nächsten Veranstaltung nach Lörrach zu versenden, bitte ich um die Übernahme der Versandkosten in Höhe von bis zu 40,- € durch den BzV FR. Ich werde hierzu den günstigsten Versender ermitteln und beauftragen. Vielen Dank, Gregor Glück

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-05-09 #B-2017-05-09-1: Porto

Text:

Ich beantrage die Erstattung von Porto im Wert von 14€. Einen Teil davon benötige ich, um die Mitglieder des BzV-FR zum BzPT 2017.1 einzuladen, den Rest werde ich für zukünftige Piratenaufgaben verwenden.

1. : SCH, AR, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-05-10 #B-2017-05-10-1: Mary Jane Messe 2017 (Vernetzung / Infostandbetreuung etc.)

Text:

Ahoi zusammen, auch in diesem Jahr veranstaltet die Piratenpartei wieder einen Infostand auf der "Mary Jane" Cannabis Messe in Berlin. Ich werde das Team Vorort wieder bei der Infostandbetreuung usw. unterstützen. Daneben vertrete ich uns auf der Messe, die neben der Chance auf neue Erkenntnisse/Perspektiven, genauso auch jede Menge Gelegenheiten​ für die Vernetzung und neue Kooperationen​ bieten wird. Hiermit beantrage ich ein Budget von bis zu 500€ (darin enthalten auch damit verbundene Reisekosten für ein Planungstreffen in Düsseldorf) zur Erstattung von Reisekosten durch den BzV Freiburg auf Antrag. Danke schön! VG Sabin

1. : SCH, AR, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-05-19 #B-2017-05-19-1: Lörrach - Infostände im Juni

Text:

Ahoi zusammen, mit dem Ziel die Öffentlichkeit über unsere politischen Themen, Visionen und Ziele zu informieren als auch in diesem Rahmen weitere Unterstützer Unterschriften zu sammeln, plant die Lörracher Piratenpartei im Juni zu zwei Tagen einen Infostand​ zu veranstalten. Für die Gebühren (Veranstaltung & Platz) in Höhe von ca. 30€ pro Termin, sind weitere Kosten für Materialien (Papier, Drucker Patronen, Klemmbrett, Deko, Sweeties zum Abgeben usw.) möglich. Hiermit beantrage ich ein Gesamtbudget (für zwei Infostandveranstaltungen) in Höhe von bis zu 150€. Vielen Dank & Grüße, Sabin

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-05-19 #B-2017-05-19-1: Porto und Versandmaterial

Text:

Ahoi zusammen, viele Rathäuser (um die 20!) sind mit dem ÖPNV sehr schwer erreichbar. Um nicht unnötig den Verlust zu riskieren, werden die Unterschriften als Einschreiben mit Rückschein (ca. 6€) versendet. Hiermit beantrage ich ein Budget von bis zu 150€ für Versandmaterial (z. B. Papier, Umschläge usw.) und Briefmarken bzw. Portokosten zum Versenden von Unterstützerunterschriften und Wahlunterlagen, aber auch von allgemeiner Parteipost. Danke & Gruß, Sabin

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-05-19 #B-2017-05-19-1: March against Monsanto & Syngenta 2017

Text:

Ahoi zusammen! Morgen ist der "March against Monsanto & Syngenta" in Basel. Agrokonzerne sind weltweit auf dem Vormarsch. Ein Zunehmen von Monokulturen, von Zerstörung der Umwelt und Vertreibung der ansässigen Bevölkerung als auch von Tieren gehen mit dem Einsatz von gentechnisch veränderten Pflanzen und Pestiziden einher. Währenddessen​ erleben wir, wie der Einfluss der Konzerne auf die Politik mit jeder weiteren Fusion wächst. Die Demo wird offiziell durch die Piraten vom BzV und Lörrach unterstützt. Zur Teilnahme am March beantrage ich eine Erstattung von Reisekosten auf Antrag durch den BzV Freiburg in Höhe von bis zu 30€. Danke & Grüße, Sabin

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-05-22 #B-2017-05-22-1: Politische Party in Lörrach

Text:

Ahoi zusammen, wir konnten zusammen mit der IG Musikkultur in Lörrach drei Partyflächen erstreiten. Nach einem positiv verlaufenen Probelauf, dürfen die Flächen weiter für den Zweck genutzt werden, allerdings ist der Auflagenkatalog nach wie vorbei immens hoch. Für einen niedrigschwelligen Zugang für OpenAir Parties im Lörrach, veranstalten die Lörracher Piraten gemeinsam mit der IG Musikkultur und anderen deshalb am 1. Juli eine politische Party. Hiermit beantrage ich die Erstattung von Kosten in Höhe bis zu 250€ für Equipment wie z. B. Dixie Toiletten und andere Materialien auf Antrag durch den BzV Freiburg. Vielen Dank! VG Sabin

1. : SCH, AR, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-03-13 #B-2017-03-13-2: Teilnahme attac Akademie 2017

Text:

Ahoi zusammen, heute fiel mir auf, dass die bisherige Kalkulation für die Teilnahme an der attac Akademie bei einer Woche Aufenthalt möglicherweise zu niedrig ausgefallen ist. Um auf der sicheren Seite zu sein, beantrage ich eine Erhöhung des Budgets auf bis zu 550€. Vielen Dank & herzliche Grüße, Sabin

1. : SCH, AR, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-05-24 #B-2017-05-24-1: Kostenübernahme E-Bikes für die Piradtour am 29.07.2017

Text:

Hallo zusammen, die Elzpiraten beantragen 120€ für Fortbewegungsmittel auf der Piradtour, siehe OTRS-Ticket PiratenBW#2017052355007791. Viele Grüße Alexander

1. : SCH, AR, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschlüsse

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-05-30 #B-2017-05-30-1: Freigabe dieses Protokolls

Text:

Der Vorstand des BzV FR möge dieses Protokoll nochmals prüfen und anschließend freigeben.

1. : AR, GG, JK, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Legende, Abkürzungen

• SCH: Sabin Schumacher
• AR: Alexander Raiola
• JK: Jan Klopfer
• GG: Gregor Glück
• EH: Edgar Hoffmann