BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2017-04-25

Protokollarisches

Versammlung

• Begrüßung: AR

• Versammlungsleiter:
• Protokoll: AR
• anwesend: AR, EH, GG, JK (ab 20:12 Uhr)
• abwesend:
• beschlussfähig: ja
• Anfang: 20:09 Uhr
• Ende des offiziellen Teils: 20:53 Uhr
• Veröffentlichung des Protokolls: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2017-04-25

Veröffentlichung, Aufzeichnung

• Beginn der Aufzeichnung: 20:09 Uhr
• Ende der Aufzeichnung: 20:53 Uhr
• Link zur Aufzeichnung:
  • Teil 1: https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/s/h5ZSuPCOQ634fbS
  • Teil 2: https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/s/QBtrLXtwVj5xutV

Nächstes Treffen

• Dienstag, 30. Mai 2017, ab 19:00 Uhr
• Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
• Raum: Gliederungen - Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg
• Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Genehmigung vorherige/s Protokoll/e

Wurde im Anschluss an die letzte Sitzung genehmigt.

Berichte von den Bezirken

• Elzpiraten Emmendingen:
  • -
• Freiburg:
  • Stammtisch Freiburg hat nicht stattgefunden
• Haslach im Kinzigtal:
  • -
• Lörracher Piraten:
  • Nimmt an einer Veranstaltung mit Sarah Wagenknecht (Linke) teil
• Singen:
  • -
• Villingen:
  • Stammtisch im letzten Monat mit 4 (!!) Anwesenden. Es wird positiv nach vorne geschaut :)
• Konstanz:
  • -
• Waldshut:
  • -
• Überregional:
  • Anmeldung zum CSD Freiburg am 01.07.2017 mit Infostand und Fußtrupp wurde von SCH durchgeführt.
  • CSD Konstanz wurde kontaktiert.

Bericht Schatzi

Finanzen

• Aktueller Kontostand 25.04.2017: 21.065,34 Euro
• Kassenprüfung konnte noch nicht gemacht werden.
• Quartalsprüfungen sind lt. LGS abgeschafft. Belege müssen an LGS eingereicht werden und eine Kassenprüfung am Jahresende findet statt.

Mitglieder

• Es gab leider zwei Austritte seit der letzten Vorstandssitzung :,(
  • Es besteht kein Handlungsbedarf unsererseits.

Bericht von der letzten Landesvorstandssitzung

Datum: 12.04.2017 Pad: https://vorstandbawue.piratenpad.de/Landesvorstandssitzung-202017-07?

• Berichte aus den Untergliederungen*
• Bezirksverband Stuttgart
  • 09. bis 11. Juni: eBarock eSport-Event - Parteien dürfen leider nicht dabei sein weil Hochschule. Wir wollen aber einen Infostand/Mahnwache außerhalb machen.
  • BZV Vorstand hat eine Ordnungsmaßnahme beschlossen.
  • Morgen 13.4. 9-13 Uhr UU-Sammelaktion auf dem Wochenmarkt in Winnenden.
• Kreisverband Stuttgart
  • Morgen 13.4. Stammtisch West
  • Tanzdemo an Karfreitag 14.4. 14 Uhr

https://piratenpartei-bw.de/2017/04/11/piraten-befuerworten-freiheit-von-religioesen-zwaengen/

• • Ostermarsch 15.4. UU Sammeln
  • Vortrag Drogen-/Suchtpolitik am 3.5.
  • 6.5. GMM in Stuttgart

• Berichte aus den AGs des Landes*
• AG Presse
  • Verschiedene PMs

Anträge

• Der Vorstand möge beschließen, den Aufruf zur Demo gegen Abschiebehaft zu unterzeichnen. --> vertagt wg. Rücksprache
• Unterstützung von http://polit-x.de/ mit 500€ --> angenommen
• Reisekostenerstattung Treffen in LGS Stuttgart, Budget 80€ --> angenommen
• Reisekostenerstattung für das Bundesverwaltungstreffen in Chemnitz, Budget 200€ --> angenommen
• Beauftragung Thomas Christinck mit Schatzmeisterei --> angenommen
• Umstrukturierung LGS und Schatzmeisterteam zusammengelegt in "Verwaltungsteam". Neues Verwaltungsteam s. Protokoll --> angenommen
• Rücknahme der Beauftragung von vier Piraten --> vertagt
• Ordnungsmaßnahme auf Auflösung des Kreisverbandes Ravensburg-Bodenseekreis, weil Satzungsverstöße (s. Protokoll) und kaum erreichbar. --> Auflösung, wenn bis zum 9.Mai 2017 kein Widerspruch vom KV kommt.
• Reisekostenerstattung nach Pforzheim am 02.04.2017 (wg. Klärung der Aufstellungsversammlung), max. 30€ --> angenommen

Medientraining

• Medientraining wird noch geplant.

1. Mai - Tag der Arbeit

• Informationsmaterialen wurden bestellt und geliefert.
• JK holt noch etwas Infomaterial bei einem ehem. Vorstandmitglied ab
• Aufbau zwischen 08:00 Uhr und 10:00 Uhr
• Adresse: Stühlinger Kirchplatz in Freiburg
• GG bringt Tapeziertisch mit
• GG klärt mit SCH, ob und von wem Pavillon mitgebracht wird

Laufende, offene Aufgaben

Haushaltsplan

• Haushaltsplan 2016 verlinken auf

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg#Offizielle_Dokumente

• Haushaltsplan 2017 erstellen und veröffentlichen
  • Aufgaben weiterhin noch nicht von JK erledigt

Tickets

• Kurz über die OTRS-Tickets gehen.
• Kurz über die Redmine-Tickets gehen.

Wiedervorlage

• für 17.05.2016
  • Beauftragungen auflisten, aktualisieren etc
  • aus Protokoll 2014-06-17 https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/165
    • SCH kümmert sich um die Beauftragungen.
    • EH übernimmt die Übernahme der Beauftragungen in den Blog des BzV Freiburg.
    • Recherche bzgl. eventuellem Stellvertreter für das Postfach des BzV übernimmt JK (Weiterhin noch nicht erledigt)

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-03-30 #B-2017-03-30-1: 1 Tag, 2 Gelegenheiten - UU, Arbeitskreis & Plädoyer für die Demokratie

Text:

Hi Leute! Erstmal sry für das kurzfristige Ticket. Ein Tag und gleich zwei gute Gelegenheiten, um unsere es politischen Grundsätze, Ideen und Ziele vorzustellen. Tagsüber bin ich zu einem Arbeitskreis der Aidshilfe BaWü zum Thema Haft nach Stuttgart eingeladen. Danach nehme ich in Lörrach für uns an einer politischen Veranstaltung mit Christopher​ Lauer (ein Plädoyer für die Demokratie bzw. "Stell dir vor es ist Politik und keiner geht hin") im Werkraum der Schöpflin Stiftung, teil. Außerdem werde ich beide Gelegenheiten zum Sammeln von UU nutzen. Hiermit beantrage ich eine Erstattung von Reisekosten plus Teilnahmegebühr von 5€ durch den BzV FR in Höhe von bis zu 45€. Ich bedanke mich. Grüße von Sabin

1. : SCH, AR, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-04-10 #B-2017-04-10-1: Beitragsminderung Mitglied (Eilt!)

Text:

Hallo lieber Mitvorstände, wir haben vom Landesschatzmeister ein OTRS-Ticket zur Beitragsminderung für ein Mitglied aus Weil am Rhein weitergeleitet bekommen. Hier der OTRS-Link, falls ihr euch selbst ein Bild über die Gründe für die Minderung machen wollt: https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=501422&OTRSAgentInterface=supG447L5r9F6IAjHvek6PV4MRyFFPgY#707248 Bitte stimmt schnellstmöglich ab, damit ich Viktor in OTRS unsre Entscheidung weitergeben kann. Vielen Dank! LG Jan

1. : SCH, AR, JK, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-04-13 #B-2017-04-13-1: Bestellung von Info- und Werbematerialien für den Infostand am 1. Mai in Freiburg

Text:

Hallo zusammen, hiermit beantrage ich für die Bestellung von Info- und Werbematerialien für den Infostand am 1. Mai in Freiburg ein Budget in Höhe von bis zu 500,- €. Vielen Dank, Gregor Glück

1. : SCH, AR, JK, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-04-13 #B-2017-04-13-2: Teilnahme DGB Veranstaltung am 1. Mai

Text:

Der BzV Freiburg beteiligt sich auch in 2017 wieder am 1. Mai Solidaritätsfest des DGB Freiburg in Freiburg. Hiermit beantrage ich die Erstattung möglicher Reisekosten der Infostandbetreuerinnen und -betreuer in angemessener Höhe auf Antrag durch den BzV Freiburg. Ich bedanke mich! VG Sabin

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-04-13 #B-2017-04-13-1: Materialbestellung Drogenpolitik

Text:

Hallo zusammen, ich plane uns im Mai wieder auf dem Global Marihuanna March in Freiburg (eventuell auch in Heidelberg) zu vertreten. Danach stehen diesen Sommer noch weitere drogenpolitische Events an. Dafür brauchen wir dringend drogenpolitisches Material. http://shop.piratenpartei.de/kampagnen/drogen-und-suchtpolitik.html Buttons: 100 Hanfblatt Aufkleber: 200 Grumpy / 20,- EUR 100 Illegal / 7,- EUR 100 Legalisierung / 7,- EUR 100 Prohibition / 7,- EUR 100 Sei gut zu Vögeln / 10,- EUR Poster: 20 Grumpy / 10,- EUR Flyer: 500 Cannabis - Mythen und Realität / 5,- EUR Zusätzliches Material: 40 Feuerzeuge mit Flaschenöffner / 44,- EUR 200 Druckverschlussbeutel / 2,- EUR Gesamtbetrag 102,- EUR plus Versandkosten. Ich hoffe, ich habe mich nicht verrechnet. Hiermit beantrage ich eine themenbezogene Materialbestellung in Höhe von bis zu 140,- EUR. Ich bedanke mich! VG Sabin

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-04-14 #B-2017-04-14-1: Ausstellung zu Robotik

Text:

Ahoi liebe Kollegen, In Weil an Rhein läuft aktuell eine Ausstellung zur Robotik, die für unsere politische Arbeit sehr wertvolle Einblicke zulässt, gerade im Hinblick auf die Zukunft unserer Arbeits- und Lebenswelten. Also warum z. B. ein Bedingungsloses Grundeinkommen von Nöten sein wird usw. Möglicherweise lohnt es sich auch im Anschluss mit den Lörracher Stammtisch eine Einladung für einen Museumsbesuch mit interessierten Bürgern zu organisieren. Hiermit beantrage ich die Erstattung für Eintritt und Reisekosten auf Antrag an den BzV Freiburg von bis zu 55 EUR. Ich bedanke mich. Und sry für die kurzfristige Antragstellung. VG Sabin

1. : SCH, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-04-13 #B-2017-04-13-2: Materialbestellung Drogenpolitik

Text:

Ahoi zusammen, hiermit beantrage ich, die Materialbestellung um 1 Queerfahne zu erweitern, deren Bestellung schon lange überfällig war und das Budget auf bis zu 185€ zu erhöhen. Ich bedanke mich. VG Sabin

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschlüsse

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-04-25 #B-2017-04-25-1: Freigabe dieses Protokolls

Text:

Der Vorstand des BzV FR möge dieses Protokoll nochmals prüfen und anschließend freigeben.

1. : AR, JK, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Legende, Abkürzungen

• SCH: Sabin Schumacher
• AR: Alexander Raiola
• JK: Jan Klopfer
• GG: Gregor Glück
• EH: Edgar Hoffmann