BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2016-09-27

Protokollarisches

Versammlung

• Begrüßung: EH

• Versammlungsleiter:
• Protokoll: GG
• anwesend: SCH, EH, GG
• abwesend: AR, JK
• beschlussfähig: ja
• Anfang: 19:55 Uhr
• Ende des offiziellen Teils: 21:11 Uhr
• Veröffentlichung des Protokolls: Link wird nach Veröffentlichung eingefügt

Veröffentlichung, Aufzeichnung

• Beginn der Aufzeichnung: 19:55 Uhr
• Ende der Aufzeichnung: 21:11 Uhr
• Link zur Aufzeichnung: https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/s/Vqe2MIeNeebtsYM

Nächstes Treffen

• Dienstag, 25. Oktober 2016, ab 19:00 Uhr
• Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
• Raum: Gliederungen - Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg
• Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Genehmigung vorherige/s Protokoll/e

Wurde durch Umlaufbeschluss B-2016-08-31-1 genehmigt und ist bereits freigegeben. Details weiter unten unter "Umlaufbeschlüsse aus Redmine".

Berichte von den Bezirken

• Elzpiraten Emmendingen:
  • -
• Freiburg:
  • Stammtisch mit zwei Piraten hat stattgefunden.
• Haslach im Kinzigtal:
  • -
• Lörracher Piraten :
  • SCH nahm für Piraten bei ATTAC teil.
  • Stammtisch mit 5 Leuten gehabt
  • Politische Party geplant. Platz zum Tanzen wurde durchgesetzt, jedoch mit Einschränkungen seitens der Stadt Lörrach. Es bestehen hohe Auflagen seitens der Stadt Lörrach, um Veranstaltungsflächen nutzen zu können. Es wurden nicht die Forderungen der Piraten und der IG Musikkultur durchgesetzt.
  • Teilnahme an der Demo gegen Rechts.
  • Teilnahme am Sommerfest von Freifunk.
• Singen:
  • -
• Villingen:
  • -
• Konstanz:
  • -
• Waldshut:
  • -
• Überregional:
  • GG ist am 17.09.2016 mit dem TTIP-Bus zur TTIP-Demo in Stuttgart gefahren. Es wurden neue Bekanntschaften mit anderne Piraten geschlossen und sich ausgetauscht. Es waren insgesamt 40.000 Teilnehmer bei der TTIP-Demo in Stuttgart. Bundesweit waren es mehr als 320.000 Teilnehmer in sieben verschiedenen Städten.
  • SCH nahm an der TTIP-Demo in Berlin teil. 70.000 Teilnehmer waren in Berlin
  • Infostandbetreuung für Berliner Piraten
  • SCH gab Interview an ARD in Berlin. Ausstrahlung im MDR im Januar

Bericht Schatzi

Finanzen

• Kontakt mit der Bank ist hergestellt. Es fehlt noch eine Ausweiskopie der Vorsitzenden des BzV Freiburg. Dann wird Kontozugriff gewährt.

Mitglieder

• Ein neues Mitglied durch Zuzug aus einem anderen Landesverband.
  • Es besteht kein Handlungsbedarf unsererseits.
• Es gab drei Austritte :,(
  • Es besteht kein Handlungsbedarf unsererseits.

Bericht von der letzten Landesvorstandssitzung

Pressemitteilung zum Thema Bundeswehr im Inneren

• • Wunsch von Erik das wir eine PM zu diesem Theme bringen. Der Themenbeauftraget hat ein paar infos erläutert.
  • PM wird durch den Themenbeauftragten und Philip vorbereitet.

Der Landesvorstand soll doch bitte die Gliederungen Anschreiben, dass diese Mitglieder Beuftragen sollen die zur Marina fahren.

Piratenschuhe

Liebe Landes- und Bundesvorständler, ich bin Pirat aus Lübeck und erlaube mir mal euch alle wegen einer Kleinigkeit anzuschreiben. Hier in Lübeck gibt es die Firma Ethletics, die Sneaker ala Chucks herstellen. Die Schuhe sind fair trade und vegan hergestellt, die Firma hat dafür den Fairtrade Award 2016 gewonnen. http://shop.ethletic.com/de/ Über eine Bekannten habe ich Kontakt zu der Firma. Es besteht die Möglichkeit, orangene Chucks herstellen zu lassen. Um das ganze konkreter zu gestalten, habe ich ein Beispielangebot von meinem Bekannten erstellen lassen. Die Schuhe sind mit Piratenlogo an den Seiten und haben an der Sohle hinten den Schriftzug "Piraten". Der Gestaltungsmöglichkeiten gibt es viele, dieses Angebot dient einzig als ein mögliches Beispiel. Im Angebot (siehe Anhang) sind mal für 200 und 500 Schuhe die Preise berechnet. Bei 200 Schuhen wären die Kosten pro Paar bei ca 60 Euro, bei 500 Schuhen bei ca 55,50 Euro. Beides inkl. MwSt. Für einen parteiinternen Aufschlag (für die Parteienfinanzierung interessant?) wäre also noch Platz. Normalerweise kosten deren Sneaker deutlich mehr (siehe Link oben). Mir ist klar, dass dieses nicht vom P-Shop vorfinanziert werden kann. Auch ist unklar, ob überhaupt ausreichend Interesse bei Piraten an solchen Schuhen besteht. Ich mag die Idee aber und fand es schade, wenn dieses "Wissen um die Möglichkeit" bei mir versauert. Ich bin mir nicht sicher, ob wir ähnlich wie bei Crowdfunding sowohl solche Anschaffungen ermöglichen als auch Parteienfinanzierung generieren können. Aber vielleicht ist dieses Angebot eine nette Gelegenheit, um (nochmal) über solche alternativen Wege nachzudenken. Ich bitte darum, meinen Bekannten (er steht im Angebot) nicht direkt anzuschreiben. Er weiß Bescheid, dass ich das Angebot als Beispiel weiterleite. Trotzdem kann es zu Missverständnissen kommen. Für weitere Fragen und Anregungen stehe ich gerne zur Verfügung. Vielen Dank für eure Zeit. Beste Grüße, Matthias

Mitgliederanschreiben

• • BTW17 Kandidatensuche** Ausschreibungen hinweisenLPT** Einladung für die Presse muss dringend raus10 Jahre LV BW 2017* Aktionen

Ausschreibungen

Bitte das Vorstandsportal beachten Team Presse und Öffentlichkeit Wahlkampf- und Aktionsteam

Telegram LV Infoliste

unter telegram.me/piratenparteibw findet man die Telegraminfo-Liste des LV Admins Steffen, Philip und Michael

Termine

17.09.2016 TTIP-CETA Demo Stuttgart 18.09.2016 Marina BW LGS 29.09.2016 KPT KV RT-TÜ in Tübingen Gaststätte Loretto 20 Uhr 01-02.10.2016 LPT16.1 und AV

Laufende, offene Aufgaben

Haushaltsplan

• Haushaltsplan 2016 verlinken auf

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg#Offizielle_Dokumente

• • JK kümmert sich darum, wenn er mit dem ehemaligen Schatzmeister geredet hat.

Tickets

• Kurz über die OTRS-Tickets gehen.
• Kurz über die Redmine-Tickets gehen.

Beschlüsse

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-09-27 #B-2016-09-27-1: Teilnahme an der Finanzierung des SeCon 2017

Text:

Wir wurden gebeten, einen Teil der Kosten der SeCon 2017 zu übernehmen. Lt. der letzten Vorstandsprotokolle des LV gab es bei der letzten SeCon keine Besucher.

1. :
2. : EH, GG, SCH
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Wiedervorlage

• für 17.05.2016
  • Beauftragungen auflisten, aktualisieren etc
  • aus Protokoll 2014-06-17 https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/165
    • SCH kümmert sich um die Beauftragungen.
    • EH übernimmt die Übernahme der Beauftragungen in den Blog des BzV Freiburg.

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-08-31 #B-2016-08-31-1: B-2016-08-31-1 Protokoll der Vorstandssitzung vom 30.08.2016 freigeben

Text:

Ahoi, um die Zeiten der Freigabe der Protokolle zu verkürzen, hier ein Umlaufbeschluss zur Freigabe des Protokolls der Vorstandssitzung vom 30.08.2016. Viele Grüße Gregor

1. : AR, JK, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-09-12 #B-2016-09-12-1: B-2016-09-12-1 Konferenz zur Entkriminalisierung

Text:

Die AGDroPo veranstaltet im Oktober (21./22.10.16) unter Beteiligung verschiedener Gruppen, darunter auch die Piraten, eine Konferenz zur Entkriminalisierung in HH und setzt dabei auf eine möglichst breite und bundesweite Beteiligung. Sie ist die erste ihrer Art. Das Thema rückt immer weiter in den politischen Fokus und wird uns auch im Bezirk während der BTW begleiten. Darüber hinaus ist es eine Gelegenheit die politische Arbeit vom BzV FR bekannter zu machen (sichtbar sein!!!). Hiermit beantrage ich (Vernetzungsbudget!) bis zu 260 Euro zur Erstattung der RK und der TG (40 Euro)durch den BzV FR. Vielen Dank im Voraus! VG Sabin

1. : SCH, AR, JK, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-09-12 #B-2016-09-12-1: B-2016-09-12-1 Wahlkampfunterstützung Piraten BE (2016)

Text:

Am kommenden WE ist LTW in Berlin. Ich beabsichtige einerseits stellv. für den BzV FR an der Wahlparty teilzunehmen als auch die BE Piraten in Sachen Wahlkampfarbeit (was immer noch zu tun ist) am WahlWE und danach unterstützen. Hiermit beantrage ich RK in Höhe von bis zu 100 EUR. Vielen Dank. VG Sabin

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-09-12 #B-2016-09-12-1: B-2016-09-12-1 Aufstellungsversammlung Lörrach - Direktkandidat BTW 2017

Text:

Die Lörracher Piraten möchten am 15.10.2016 eine Aufstellungsversammlung veranstalten, um einen Direktkandidaten zur BTW 2017 aufzustellen. Die AV findet im "Nellie Nashorn" statt. Hiermit beantrage ich bis zu 100 Euro zur Erstattung durch den BzV FR für Veranstaltungsraum, Material und Getränke. VG Sabin

1. : SCH, AR, JK, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-09-23 #B-2016-09-23-1: B-2016-09-23-1 LandesAG Grundeinkommen Versammlung

Text:

Es ist BGE Woche und in Ulm findet die LandesArbeitsgemeinschaft Grundeinkommen Versammlung statt. Das BGE begleitet die Piraten seit vielen Jahren und ist eines unserer wichtigsten politischen Ziele. Das Thema BGE wird demnach auch zur BTW auf unserer Agenda stehen. Auch im Bezirk selbst sind z. B. die Lörracher Piraten zum Thema seit Langem sehr aktiv und planen u. a. für 2017 in Kooperation mit anderen Aktivisten eine BGE Veranstaltung größeren Ausmaßes. Die Idee vom Grundeinkommen trifft bei immer mehr Menschen und Gruppierungen auf Zustimmung, von daher wurden bereits mehrere unterschiedliche Konzepte entwickelt und es kommen immer neue hinzu. Ich werde unseren BzV FR (nach dem Motto: sichtbar sein auf allen Ebenen!!) bei der LAG Grundeinkommen in Ulm vertreten und hoffe für uns auf viele neue interessante Gedanken, guten Austausch, auf Vernetzung mit weiteren Gruppen u.a.m.. Hiermit beantrage ich Reisekosten in Höhe von bis zu 50 EUR zur Erstattung durch den BzV Freiburg. Danke! Greetings Sabin

1. : SCH, AR, JK, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-09-23 #B-2016-09-23-1: B-2016-09-23-1 Politische Unterstützung für "Platz zum Tanzen"

Text:

2012 wurden die Lörracher Piraten von einem Bürger aus dem LK in Sachen Open Air Party, um politische Hilfe gebeten. Nach damaliger Recherche unsererseits, gab es keine derartigen Flächen in der Region. In Kooperation mit anderen politischen Kräften veranstalten wir daraufhin 2012, 2013 und 2014, immer am 3.10. Demo-Paraden unter dem Motto "Platz zum Tanzen" in Lörrach. Im letzten Jahr entschied der Lörracher Gemeinderat drei Flächen für Open Air Parties in der Region freizugeben. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass anders als von unserer Seite angenommen, doch nur ein Teilerfolg erzielt wurde. Ziel war eine von der Stadt kostenlos zur Verfügung gestellte Partyfläche unter freien Himmel für jedermensch, die von der IG Musikkultur im Gegenzug autonom verwaltet und gepflegt werden sollte. Das von der IG Musikkultur und den politischen Partnern vorgeschlagene Konzept wird bislang von der Stadt nicht umgesetzt. Stattdessen treffen Interessenten auf verschiedene kostenintensive Auflagen, angefangen mit einer städt. Gebühr von 200 Euro. Verlangt wird außerdem eine Haftpflichtversicherung für die Gäste, mobile Toiletten, ein Bauzaun, Beseitigung und Wiederherstellung der Zugangsbarrieren (Betonklötze!), was nur durch Mieten eines Gabelstaplers möglich ist, des weiteren 70 Dezibel Lautstärke usw.. Hier besteht also dringender Handlungsbedarf! Um möglichst viel Aufmerksamkeit für die Situation zu erlangen, veranstaltet die IG Musikkultur in diesem Jahr am 2. Oktober, statt einer Demonstration (Parade) im herkömmlichen Sinne, eine Tanz- und Musik-Veranstaltung - kurz eine Party mit politischer Unterstützung. Die Aktion wird wie in den Jahren zuvor die Paraden von den Lörracher Piraten und den Freien Wählern politisch unterstützt und anteilig finanziert. Möglicherweise kommen noch weitere Unterstützer hinzu. Hiermit beantrage ich als Anteil der Piraten bis zu 200 Euro für mögliche Ausgaben für die Party-Aktion "Platz zum Tanzen" (Dixie-Klos, Verpflegung usw). Ich bedanke mich! LG Sabin

1. : SCH, AR, JK, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-09-23 #B-2016-09-23-1: B-2016-09-23-1 Aufstellungsversammlung Direktkandidat WK Lörrach zur BTW 2017 / Reisekosten für Helfer

Text:

Die Lörracher Piraten möchten am 15.10.2016 eine Aufstellungsversammlung (AV) veranstalten, um einen Direktkandidaten zur BTW 2017 aufzustellen. Hiermit beantrage ich die Erstattung der Reisekosten für die AV Helfer durch den BzV Freiburg. VG Sabin

1. : SCH, AR, JK, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Legende, Abkürzungen

• SCH: Sabin Schumacher
• AR: Alexander Raiola
• JK: Jan Klopfer
• GG: Gregor Glück
• EH: Edgar Hoffmann