BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2016-06-28

Protokollarisches

Versammlung

• Begrüßung: AR
• Versammlungsleiter: AR
• Protokoll: GG
• anwesend: AR, EH, JK, GG, SCH (ab 20:24 Uhr)
• abwesend:
• beschlussfähig: ja
• Anfang: 20:06 Uhr
• Ende des offiziellen Teils: 23:09 Uhr
• Veröffentlichung des Protokolls: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2016-06-28

Veröffentlichung, Aufzeichnung

• Beginn der Aufzeichnung: 20:06 Uhr
• Ende der Aufzeichnung: 23:09 Uhr
• Link zur Aufzeichnung: Link wird nach Veröffentlichung hinein kopiert

Nächstes Treffen

Dienstag, 26. Juli 2016, ab 19:00 Uhr

• Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
• Raum: Gliederungen - Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg
• Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Genehmigung vorherige/s Protokoll/e

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-06-28 #B-2016-06-28-1: Freigabe des Protokolls vom 31.05.2016

Text:

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2016-05-31

1. : AR, JK, EH, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte von den Stammtischen im Bezirk

• Elzpiraten Emmendingen:
  • Am 18.06. wurde das Projekt "Computertruhe" erfolgreich in einen Verein umgewandelt. Bei der Gründungsversammlung waren überraschenderweise 18 Gründungsmitglieder anwesend. Der Verein soll nun noch im Vereinsregister eingetragen werden. Zudem wird die Gemeinnützigkeit angestrebt.
  • Das kommende reguläre Treffen, das Anfang Juli stattfinden würde, entfällt. Somit ist das nächste Treffen erst wieder Anfang August.
• Freiburg:
  • Das letzte Treffen fand wohl nicht statt.
• Haslach im Kinzigtal:
  • -
• Lörracher Piraten:

Letzter Stammtisch fiel aus. Nächster findet morgen Abend statt. In der Zwischenzeit war Sabin bei attac, selbstbestimmt.digital und einer Veranstaltung von FAIRnetzT in Kooperation mit Greenpeace CH. Außerdem hat sie Anfang Juni an der Schweizer BGE Abstimmung teilgenommen und den Kontakt zu verschiedenen anderen Kooperationspartnern gepflegt. Es ist eine Veranstaltung mit selbstbestimmt.digital für September geplant. Darüberhinaus gehen die Vorbereitungen für die BGE Veranstaltung im Frühjahr 2017 weiter und für den 21.07. ist wie in den letzten Jahren ein Infostand für den nationalen "Gedenktag für an Drogen verstorbene Menschen" geplant.

• • -
• Singen:
  • GG in Kontakt mit weiterem Piraten, Termin für weiteren Stammtisch noch nicht festgelegt
• Villingen:
  • -
• Konstanz:
  • -
• Waldshut:
  • -

Organisatorisches neuer Vorstand

Kontaktdaten der Vorstandsmitglieder

• Wurden von AR aktualisiert

Datenschutzbelehrung

• Hat am 16.06.2016 stattgefunden. Alle Vorstandsmitglieder sind belehrt.
  • Bestätigungen sind noch nicht da.
  • AR fragt bzgl. der Bestätigungen noch einmal nach.

Mail-Adressen (bzv-fr.piratenpartei-bw.de)

• AR schreibt die Landes-IT wg der Mailadressen an.
  • Jedes neue Vorstands-Mitglied teilt AR nochmal seine Wunsch-Adresse mit
  • AR teilt Landes-IT Wunsch-Adressen mit
  • Jedes Vorstandsmitglied erstellt ein neues PGP Schlüsselpaar für die neue (zukünftige) Piraten-E-Mail Adresse
  • Der ÖFFENTLICHE Teil der PGP Schlüsselpaare wird von AR in einer einzigen Mail an die Landes-IT versendet: it@helpdesk.piratenpartei-bw.de
  • Nach Erstellung der Adressen bekommen wir die Zugangsdaten zu den Postfächern per E-Mail

GnuPG

• Enigmail im Thunderbird haben alle installiert.

OTRS-Zugänge

• GG, EH und JK haben nun Zugang
• SCH hat Stillegung des alten Vorstands beantragt, dies wurde bestätigt

Redmine

• Alle Zugänge vorhanden

Piratenpad

• Alle haben ihre Zugänge erhalten

ownCloud

• JK braucht noch einen Zugang. Ist von JFA erstellt worden.

Interne Mailingliste

• AR aktualisiert die Mailingliste, bekommt Input von Mac
  • Für die Mailingliste werden provisorisch die privaten Mailadressen verwendet. Wenn vorhanden werden die Piraten-Mailadressen nachgetragen.

Öffentliche Mailinglisten des Bezirks

• GG übernimmt die Verwaltung, wird von SCH unterstützt

Wiki

• EH übernimmt die Verwaltung

Blog

• SCH schreibt Landes-IT wegen Zugängen an (Neuanlage und Löschung von Altlasten)
  • Alle neuen Vorstandsmitglieder haben Zugang zum Blog erhalten

Facebook und Twitter

• EH bietet sich an, zu prüfen, wie sich Facebook und Twitter mit dem Blog verbinden lassen
  • EH sucht sich die Zugangsdaten zu Twitter aus der Kennwort-Datenbank heraus (@PiratenBzVFR)
  • EH aktualisiert die Zugangsberechtigungen zur Facebook-Seite
  • EH und JK übernehmen die Pflege der Facebook-Seite

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-06-28 #B-2016-06-28-2: Entzug der bestehenden Facebook-Beauftragung und Neuvergabe dieser Beauftragung

Text:

1. : GG, AR, JK, EH, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Digital Zugänge / Passwortdatenbank

• AR sendet allen Vorstandsmitgleidern das Master-Passwort zu
  • To-Do: Passwörter ändern! (Auch Masterpasswort!) AR übernimmt das.

Müssen Beauftragungen durch den neuen Vorstand erneut beschlossen werden?

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-06-28 #B-2016-06-28-3: Die aktuell Beauftragten für die Themen "IT" und "Öffentlichkeitsarbeit und Vernetzung" bleiben weiterhin beauftragt

Text:

1. : SCH, GG, AR, EH, JK
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Bericht Schatzi

• JK traf sich am 27.06.2016 mit dem bisherigen Schatzmeister
• Neue E-Mail Adressen mussten bei der Bank beantragt werden, da die bisherigen nicht aktuell waren
• Sobald die Aktualisierungen vorgenommen wurden, erhält JK Zugang zum Bankkonto des Bezirksverbands FR

Wirtschaftsprüfung

• Bisheriger Schatzmeister sagt, dass alle angeforderten Unterlagen übersendet wurden

Kassenprüfung

• Eine Kassenprüfung steht an
• Kann erst durchgeführt werden, wenn Zugang zum Bankkonto gewährt wurde

Finanzen

• Zugangsdaten liegen noch nicht vor, Einweisung von JK durch den alten Schatzmeister erfolgte am 27.06.2016

Mitglieder

• Wir haben ein neues Mitglied erhalten.
  • SCH informierte das potentielle Neumitglied darüber, dass ein neuer Vorstand gewählt wurde und daher die Zustimmung noch aussteht

Bericht von der letzten Landesvorstandssitzung

Zusammenfassung LV-VoSi

• Links zu den Protokollen Protokoll:
  • https://vorstandbawue.piratenpad.de/1029
  • https://vorstandbawue.piratenpad.de/1031

• Kreisverband Stuttgart
  • Es wird an einer Anti-TTIP-Aktion gearbeitet. Arbeitstitel: 1000 Gründe gegen TTIP und CETA. Geplant ist eine Bundesweite Aktion und öffentlichkeitswirksamme Ausstellung der gesamelten Gründe.

• Anträge:
  • Der Vorstand möge beschließen, dass für die Teilnahme an der Marina Kassel die Reisekosten für Steffen Jung in Höhe von max. 350 € übernommen werden.
    • angenommen
  • Der Landesvorstand möge beschließen, den Schatzmeister bzw. das Schatzmeisterteam dringend aufzufordern, alle Spendenbescheinigungen für im Jahr 2015 eingegangene Bar-, Sach- und Aufwandsverzichtsspenden bis spätestens 30.06.2016 auszustellen und den jeweiligen Spendern zukommen zu lassen. Im Falle einer Nichterledigung möge der Landesvorstand geeignete Ordnungsmaßnahmen ergreifen. Begründung: "Gemäß Schatzmeisterhandbuch ist durch die Gliederungen ein Spendenbuch zu

führen. Aus diesem sind alle eingegangenen Spenden sowie deren Verwendungsnachweis ersichtlich. [...]"

• • • angenommen, aber hinfällig, da zum Zeitpunkt der Antragstellung das Spendenbuch bereits erstellt wurde.
  • Der Landesvorstand unterstützt den Wahlkampf in Berlin durch Aufrufe an die Mitglieder in Baden-Württemberg durch verschiedene Kanäle.

Bezüglich einer Unterstützung mit Finanzmitteln wird auf den Vorstandsbeschluß vom 27.04.2016 verwiesen. Fahrtkosten von Wahlhelfern können beim Landesvorstand beantragt werden.

• • • angenommen
  • Der Vorstand möge beschliessen, dass für die Teilname an der Marina Kassel die Reisekosten für Christoph Schönfeld in Höhe von max. 350 € übernommen werden.
    • angenommen

Laufende, offene Aufgaben

Haushaltsplan

• Haushaltsplan 2016 verlinken auf

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg#Offizielle_Dokumente

• • JK kümmert sich darum, wenn er mit dem ehemaligen Schatzmeister geredet hat

Tickets

• Kurz über die OTRS-Tickets gehen.
• Kurz über die Redmine-Tickets gehen.
  • Vertagt, da zu viele Vorstandsmitglieder ohne OTRS- und Redmine-Zugang

Wiedervorlage

• für 01.09.2016
  • Löschzeiten der Pads
  • Bundes-IT: wir müssen die Pads jedes halbe Jahr öffnen, damit sie nicht entfernt werden
    • ACHTUNG! Ist dies wirklich noch notwendig? Bitte bei der IT nachfragen.
    • AR hat heute eine E-Mail an die Bundes-IT geschickt.
  • Letzte Öffnung: 2016-04-05
  • Nächste Öffnung: 2016-09-01

• für 17.05.2016
  • Beauftragungen auflisten, aktualisieren etc
  • aus Protokoll 2014-06-17 https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/165
    • SCH kümmert sich um die Beauftragungen.

Erledigte Aufgaben

Finanzen

• CF muss noch ein paar Fälle der Kassenprüfung klären, bei denen keine Rechnungen vorliegen (z. B. parteiinterne Unterstützungen). CF sieht dies aber nicht kritisch und wird dies in den nächsten Tagen erledigen.
  • Alle offenen Punkte konnten bearbeitet und alle offenen Fragen geklärt werden.
• Die Elzpiraten haben eine Spende über 100 € für die Computertruhe bekommen. \o/
• Die Mitglieder sollen den Dauerauftrag so einrichten, dass der Bund das Geld bekommt.
  • CF beauftragt JF die entsprechenden Mitglieder anzuschreiben.

Mitglieder

• JF hat die Mitgliederliste für die Akkreditierung für den kommenden BzPT angefordert. Sollten die aktuellen Daten nicht rechtzeitig kommen, haben wir einen Stand von vor drei Wochen.

Bezirksparteitag

• Der PT findet am 22.05. im "Eimer" in Freiburg statt. Start 13:00 Uhr.
• BW:Bezirksverband_Freiburg/Bezirksparteitag_2016.1
• Wir versuchen Leute für den zukünftigen Vorstand, aber auch für Versammlungsämter zu finden. Es scheint schon einige Kandidaten zu geben, die aber noch nicht im Wiki verlinkt sind.
• Wahlkarten und Stimmzettel werden von JF und CF vorbereitet.
• SCH bereitet Beschlüsse für die Reisekostenerstattung vor und klärt mit Steffen, ob es auch für zukünftige Amtsinhaber, die vom BzPT gewählt werden möglich ist, Reisekosten zu erstatten.
• JF kümmert sich um die SÄA und sorgt dafür, dass diese am BzPT zur Verfügung stehen und im Wiki eingetragen werden.
• JF bringt ihren Rechner, den BzV-Drucker und ein Verlängerungskabel für den Strom mit.
• Die derzeitigen Vorstandmitglieder bereiten vorab ihre Tätigkeitsberichte vor und stellen sie ins Wiki.
• Die derzeitigen Vorstandmitglieder denken daran, Parteieigentum, Dokumente etc. zum Parteitag mitzubringen, sofern sie keine weitere Amtsperiode übernehmen möchten.
• CF bereitet als Schatzmeister das Übergabeprotokoll vor.

Beschlüsse

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-06-28 #B-2016-06-28-4: Beauftragung Vernetzung mit anderen Organisationen

Text:

Der Vorstand beauftragt Sabin Schumacher für die Aufgaben der bundesweiten Vernetzung mit anderen Gruppen, Parteien und Organisationen bis auf Weiteres bis zum Ende ihrer aktuellen Amtszeit als Vorstand. Sie ist seit Amtsantritt für "Presse und Öffentlichkeitsarbeit" beauftragt. Diese Beauftragung ergänzt dies explizit um die Tätigkeiten im Rahmen der Zusammenarbeit und Vernetzung mit anderen Organisationen. Das Budget "Presse und Öffentlichkeitsarbeit" hierfür wurde bereits in der ersten Version des Haushalts 2016 freigegeben und mit dem Beschluss https://www.bzv-fr.eu/redmine/issues/841 ebenfalls um den Aspekt "Networking" ergänzt.

1. : SCH, EH, GG, AR, JK
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-06-03 #B-2016-06-03-1: Positiven Begegnung (PoBe)

Text:

Vom 25.08.2016 - 28.08.2016 veranstaltet die Deutsche Aidshilfe (DAH)gemeinsam mit VertreterInnen der HIV-positiven Community, die größte Konferenz Europas zum Leben mit HIV/Aids, die "Positiven Begegnungen"(PoBe) in Hamburg. Thema, der alle zwei Jahre stattfindenden Konferenz, wird die Vielfalt der Lebenswirklichkeiten von Menschen mit HIV sein. Zudem ist eine Demonstration geplant. Neue Erkenntnisse und Impulse aus erster Hand sind sehr wertvoll und für unsere politische Arbeit grundsätzlich ein Gewinn. Darüberhinaus bauen wir die Vernetzung des BzV FR an dieser Stelle weiter aus. Die PoBe-Teilnahmegebühr beträgt 40 EUR. Hiermit beantrage ich die Übernahme bzw. Erstattung der Kosten in Höhe von 120 EUR durch den BzV FR, demnach 40 EUR für die TG und weitere 80 EUR für mögliche Reisekosten am Heimat- und Veranstaltungsort.

1. : SCH, AR, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-06-22 #B-2016-06-22-1: Einladung zu "George Orwells Geburtstag" / Vernetzung

Text:

Die Piraten im Dreiländereck versuchen möglichst oft grenzüberschreitend mit anderen Organisationen zusammen zu arbeiten. "mach-politik.ch veranstaltet am 25.06.2016 an der neuen Rheinpromenade beim St. Johann in Basel eine Aktion zum Thema "George Orwells Geburtstag". Dazu erhielt ich heute von ihnen eine Einladung, die ich für uns wahrnehmen möchte. Hiermit beantrage ich 50€ für die Erstattung von Reisekosten durch den BzV Freiburg.

1. : SCH, AR, JK, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-06-20 #B-2016-06-20-2: Christopher Street Day / Reisekostenerstattng für Helfer

Text:

Die Piraten beteiligen sichr 2016 CSD Freiburg. Für unsere Helfer (Verteilung Infomaterial & Rosen, Infostandbetreuung, Paradeteam) beantrage ich die Reisekosten ihrer Reisekosten auf Antrag.

1. : SCH, AR, JK, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-06-28 #B-2016-06-28-1: Veranstaltungsreihe "Mittendrin"

Text:

Gemeinwohl Ökonomie und fairNetzT veranstalten in Lörrach im Juli 2016 die Veranstaltungsreihe "Mittendrin",eine kleine Reihe zur Entwicklung demokratischer Kultur. Ich beabsichtige für die Piraten BzV FR, beide Veranstaltungstermine wahrzunehmen und beantrage für die Erstattung der Reisekosten samt Eintritte insgesamt 60,- EUR.

1. : SCH, AR, JK, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-06-20 #B-2016-06-20-1: Selbstbestimmt Digital e. V", veranstaltet am 23. Juni Perfomance Aktion / Reisekosten

Text:

"Selbstbestimmt Digital e. V", veranstaltet am 23. Juni, 19.30 Uhr am Augustinerplatz in Freiburg eine Perfomance Aktion. Dazu erhielt ich vom Vorsitzenden eine Einladung, die ich am Donnerstag für uns wahrnehmen möchte. Hiermit beantrage ich 40€ zur Erstattung der Reisekosten durch den BzV Freiburg. Infos zum Event findet ihr unter http://selbstbestimmt-digital.de/veranstaltungen/

1. : SCH, AR, JK, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-06-06 #B-2016-06-06-1: Fachtag "Zukunft der Versorgung älterer Patienten mit HIV in Baden-Württemberg" / Reisekosten

Text:

Hallo liebe Kollegen, ich habe eine Einladung von der AIDS Hilfe BaWü zu einem Fachtag "Zukunft der Versorgung älterer Patienten mit HIV in Baden-Württemberg" in Bad Herrenalb erhalten, den ich für den BzV FR gerne wahrnehmen würde. Der Fachtag findet am 02.07.2016 statt. Die Zahl der Teilnehmenden ist begrenzt. Eine Anmeldung muss deshalb rasch erfolgen. Hiermit beantrage ich die Erstattung der Reisekosten und der Teilnahmegebühr (15 EUR) durch den BzV FR in Höhe von bis zu 115,- EUR.

1. : SCH, AR, JK, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-06-20 #B-2016-06-20-3: Teilnahme der Freiburger Bezirkspiraten am Christopher Street Day 2016

Text:

Unter dem Motto „Mein Herz schlägt gegen Rechts“ wird in diesem Jahr der CSD veranstaltet. Die Piraten vom BzV FR unterstützen den CSD Freiburg und beteiligen sich vielfältig. U. a. wieder mit einem IInfostand. Für Material (Rosen usw.) beantrage ich 75€. Ich bedanke mich! VG Sabin

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Legende, Abkürzungen

• SCH: Sabin Schumacher
• AR: Alexander Raiola
• JK: Jan Klopfer
• GG: Gregor Glück
• EH: Edgar Hoffmann
• CF: Clemens Fiedler
• JF: Julia Fiedler
• JFA: Jan Fader