BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2016-05-17

Protokollarisches

Versammlung

• Begrüßung: CF
• Versammlungsleiter: CF
• Protokoll: MR
• anwesend: CF, JF, MR, SCH (ab 20:30 Uhr)
• abwesend: AR
• beschlussfähig: ja
• Anfang: 20:17 Uhr
• Ende des offiziellen Teils: 21:03 Uhr
• Veröffentlichung des Protokolls: MR

Veröffentlichung, Aufzeichnung

• Beginn der Aufzeichnung: 20:17 Uhr
• Ende der Aufzeichnung: 21:03 Uhr
• Link zur Aufzeichnung: https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/s/6Giqwz660BAavYG/download?path=%2FAufzeichnungen&files=2016-05-17%20Piratenpartei%20Bezirk%20Freiburg%20Vorstandssitzung%20Aufzeichnung.ogg

Nächstes Treffen

Wird vom neuen Vorstand nach dem Bezirksparteitag festgelegt.

• Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
• Raum: Gliederungen - Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg
• Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Genehmigung vorherige/s Protokoll/e

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-05-17 #B-2016-05-17-1: Freigabe des Protokolls vom 03.05.2016

Text:

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2016-05-03

1. : MR, CF, JF
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte von den Stammtischen im Bezirk

• Elzpiraten Emmendingen:
  • Die Elzpiraten planen zusammen mit einem Mitglied der Grünen aus Waldkirch im Rahmen der Flüchtlingshilfe einen Vortrag zum Thema Störerhaftung. Bisher gibt es hier aber leider noch keinen Termin.
  • Am 18. Juni findet in Waldkirch die Vereinsgründung des Computertruhe e. V. statt.
  • Die Stadt Elzach kooperiert mit uns weiterhin in Sachen Freifunk und hat uns 5 Router zum Flashen übergeben. Zusätzlich wurden von weiteren ehrenamtlichen Helfern Diebstahlsicherungen für die Knoten gebaut, da alle öffentlich zugänglichen Knoten sich zwar noch im Haus befinden, aber leider nicht mehr in den Fluren. :(
  • MR wird die Computertruhe einer Gemeinderätin einer französischen Stadt im Rahmen des Netzwerks Flüchtlinge Waldkirch vorstellen.
• Freiburg:
  • SCH war Rednerin des Global Marijuana Marchs 2016.
  • Am kommenden Donnerstag findet das regelmäßige offene Treffen im Eimer statt.
• Haslach im Kinzigtal:
  • -
• Lörracher Piraten
  • -
• Singen:
  • -
• Villingen:
  • -
• Konstanz:
  • -
• Waldshut:
  • -

Bericht Schatzi und Sekretär

Finanzen

• Aktueller Kontostand vom 17.05.2016: 21.856,87 EUR
• Die Mitglieder sollen den Dauerauftrag so einrichten, dass der Bund das Geld bekommt.
  • CF beauftragt JF die entsprechenden Mitglieder anzuschreiben.
  • Wir lassen das Thema vorerst liegen. Hier soll sich der nächste Vorstand drum kümmern.
• CF muss noch ein paar Fälle der Kassenprüfung klären, bei denen keine Rechnungen vorliegen (z. B. parteiinterne Unterstützungen). CF sieht dies aber nicht kritisch und wird dies in den nächsten Tagen erledigen.
  • Alle offenen Punkte konnten bearbeitet und alle offenen Fragen geklärt werden.
• Die Elzpiraten haben eine Spende über 100 € für die Computertruhe bekommen. \o/

Mitglieder

• Wir haben ein neues Mitglied erhalten.
• JF hat die Mitgliederliste für die Akkreditierung für den kommenden BzPT angefordert. Sollten die aktuellen Daten nicht rechtzeitig kommen, haben wir einen Stand von vor drei Wochen.
• Willkommenspaket für Neumitglieder
  • SCH stellt das Thema vor
  • 4 EUR pro Person sind angedacht, um das Paket mit Pirateninfos zu finanzieren
  • Wir sehen das Thema beim LV oder BV.
  • SCH gibt dem LV Feedback zu unserer Meinung.

Bericht von der letzten Landesvorstandssitzung

Zusammenfassung LV-VoSi

• AR ist heute nicht anwesend.

Bezirksparteitag

• Der PT findet am 22.05. im "Eimer" in Freiburg statt. Start 13:00 Uhr.
• BW:Bezirksverband_Freiburg/Bezirksparteitag_2016.1
• Wir versuchen Leute für den zukünftigen Vorstand, aber auch für Versammlungsämter zu finden. Es scheint schon einige Kandidaten zu geben, die aber noch nicht im Wiki verlinkt sind.
• Wahlkarten und Stimmzettel werden von JF und CF vorbereitet.
• SCH bereitet Beschlüsse für die Reisekostenerstattung vor und klärt mit Steffen, ob es auch für zukünftige Amtsinhaber, die vom BzPT gewählt werden möglich ist, Reisekosten zu erstatten.
• JF kümmert sich um die SÄA und sorgt dafür, dass diese am BzPT zur Verfügung stehen und im Wiki eingetragen werden.
• JF bringt ihren Rechner, den BzV-Drucker und ein Verlängerungskabel für den Strom mit.
• Die derzeitigen Vorstandmitglieder bereiten vorab ihre Tätigkeitsberichte vor und stellen sie ins Wiki.
• Die derzeitigen Vorstandmitglieder denken daran, Parteieigentum, Dokumente etc. zum Parteitag mitzubringen, sofern sie keine weitere Amtsperiode übernehmen möchten.
• CF bereitet als Schatzmeister das Übergabeprotokoll vor.

Tickets

• Kurz über die OTRS-Tickets gehen.
• Kurz über die Redmine-Tickets gehen.

Wiedervorlage

• für 01.09.2016
  • Löschzeiten der Pads
  • Bundes-IT: wir müssen die Pads jedes halbe Jahr öffnen, damit sie nicht entfernt werden
    • ACHTUNG! Ist dies wirklich noch notwendig? Bitte bei der IT nachfragen.
  • Letzte Öffnung: 2016-04-05
  • Nächste Öffnung: 2016-09-01

Erledigte Aufgaben

Finanzen

• CF ist dran, die Unterlagen für die Kassenprüfung zu erhalten. Leider stellt sich dies als schwierig heraus, das der LV-Vorstand nicht antwortet.
  • Die Kassenprüfung hat am 18.04.2016 in Emmendingen stattgefunden. Der Kassenprüfer hatte nichts zu beanstanden und empfiehlt eine Entlastung des Vorstands.
  • Seit kurzem muss jedes Quartal eine Kassenprüfung durchgeführt werden, damit es für den LV einfacher wird, schnell den Rechenschaftsbericht zu erstellen.

Mitglieder

• Einladungen zum BzPT wurden fristgerecht verschickt.

Beauftragungen

• Beauftragungen aktualisieren (siehe auch unten unter "Wiedervorlage")
  • Jan ist beauftragt, sich um die IT-Systeme des BzV zu kümmern.
  • SJ und Daniel sind beauftragt, sich um die Facebookseite des BzV zu kümmern.
  • SCH will sich darum kümmern, die Liste zu aktualisieren.
    • SCH erstellt ein Ticket für Jan, dass dieser prüft, ob für SJ und Daniel (Facebook-Betreuer) Redmine-User vorhanden sind, und ggf. diese erstellt und dem Projekt "Beauftragungen" zuordnet.

Global Marijuana March 2016 in Freiburg

• Samstag 14:00 Uhr, auf dem Augustinerplatz in Freiburg.
• SCH wird eine Rede halten.
• Wir rufen mittels eines Blog-Posts auf dem BzV- und am besten auch auf dem Blog der Freiburger Piraten auf, an der Demo und den Kundgebungen teilzunehmen.
  • SCH schreibt den Artikel.
  • MR postet ihn danach auf dem Freiburger Piraten-Blog.
• MR schaut im Elzpirateninventar, ob noch Flyer zum Thema Drogenpolitik vorhanden sind.

Wiedervorlage

• für 17.05.2016
  • Beauftragungen auflisten, aktualisieren etc
  • aus Protokoll 2014-06-17 https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/165
    • SCH kümmert sich um die Beauftragungen.

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-05-08 #B-2016-05-08-1: Mitgliedsantrag

Text:

Der Vorstend des BzV-Freiburg möge der Aufnahme des Mitglieds BW#2016050555000028 zustimmen.

1. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
2. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
3. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-05-06 #B-2016-05-06-1: Reisekostenerstattung für "Global Marijuana March" in Freiburg

Text:

Am Samstag, den 7. Mai, finden weltweit wieder Demonstrationen unter dem Titel "Global Marijuana March" zur Legalisierung von Cannabis statt. Bundesweit wird der GMM in 27 Städten veranstaltet. Und auch in Freiburg, findet nach dem GMM vom letzten Jahr, erneut eine Demonstration statt. Die Piraten fordern schon lange eine Legalisierung von Cannabis für Deutschland. In diesem Sinne unterstützt der BzV den GMM durch einen offiziellen Aufruf und durch Teilnahme. Des weiteren beteilige ich mich als BzV Vorsitzende und Landes-Themenbeauftragten für Drogenpolitik am GMM mit einem Redebeitrag. Hiermit beantrage ich die Erstattung der Reisekosten zum Global Marijuana March Freiburg 2016 für mich und teilnehmende Vorstandsmitglieder. VG Sabin

1. : SCH, AR, MR
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-05-03 #B-2016-05-03-2: Reisekosten BzPT Freiburg 2016.1

Text:

Hiermit beantrage ich die Erstattung von Reisekosten zum BzPT Freiburg 2016.1 durch den BzV Freiburg für die Vorstandsmitglieder und Helfer der Versammlung (z. B. Wahlleiter). Vg, Sabin

1. : SCH, AR, MR, JF
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Legende, Abkürzungen

• SCH: Sabin Schumacher
• AR: Alexander Raiola
• CF: Clemens Fiedler
• JF: Julia Fiedler
• MR: Marco Rosenthal

Beschlussbaustein Template

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom #B-JJJJ-MM-TT-x:

Text:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: