BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2016-05-03

Protokollarisches

Versammlung

• Begrüßung: CF
• Versammlungsleiter: CF
• Protokoll: MR
• anwesend: CF, SCH, JF, MR
• abwesend: AR
• beschlussfähig: ja
• Anfang: 20:28 Uhr
• Ende des offiziellen Teils: 21:36 Uhr
• Veröffentlichung des Protokolls: MR

Veröffentlichung, Aufzeichnung

• Beginn der Aufzeichnung: 20:28 Uhr
• Ende der Aufzeichnung: 21:36 Uhr
• Link zur Aufzeichnung: https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/s/6Giqwz660BAavYG/download?path=%2FAufzeichnungen&files=2016-05-03%20Piratenpartei%20Bezirk%20Freiburg%20Vorstandssitzung%20Aufzeichnung.ogg

Nächstes Treffen

Dienstag, 17. Mai 2016, ab 20:00 Uhr

• Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
• Raum: Gliederungen - Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg
• Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Genehmigung vorherige/s Protokoll/e

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-05-03 #B-2016-05-03-1: Freigabe des Protokolls vom 05.04.2016

Text:

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2016-04-05

1. : JF, SCH, MR, CF
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte von den Stammtischen im Bezirk

• Elzpiraten Emmendingen:
  • Die Elzpiraten planen zusammen mit einem Mitglied der Grünen aus Waldkirch im Rahmen der Flüchtlingshilfe einen Vortrag zum Thema Störerhaftung.
  • Die Internetversorgnung des Eichhofs in Simonswald rückt näher. MR war auf einem Planungstreffen mit je einem Vertreter des Arbeitskreises, der Caritas und dem Inhaber.
  • Der "Bären" in Winden wurde mit zwei weiteren WLAN-Repeatern ausgestattet, um Internet in jedes Zimmer zu bringen.
  • Die Computertruhe feierte den 1. Geburtstag. \o/
  • Die Stadt Elzach kooperiert mit uns weiterhin in Sachen Freifunk und hat uns 5 Router zum Flashen übergeben.
  • Morgen findet das nächste reguläre Treffen statt.
• Freiburg:
  • Es fand ein Treffen statt, bei dem ein Besucher anwesend war.
  • Es gab einen Infostand zum 1. Mai, bei dem der neue Interessierte uns auch unterstützt hat. Es war ein schöner Stand, trotz des nassen und kalten Wetters.
• Haslach im Kinzigtal:
  • -
• Lörracher Piraten
  • Letzter Stammtisch ist ausgefallen, aber es gab anderes.
  • Morgen attac Treffen: Planung Monsanto Lauf in Freiburg, Planung
  • Treffen mit der Linken zu weiterer FsA in Lörrach
  • Treffen mit Vertretern der Grundeinkommensgruppe in Lörrach zum Thema BGE: Abstimmung in der Schweiz, Größere Veranstaltung in Lörrach im Frühjar 2017, über zwei Tage.
  • Aufruf zur Brückenaktion in Breisach, Protest: "Fessenheim abschalten", eine Piratin hat wohl teilgenommen.
  • Flüchtlingshilfe zusammen mit den Freifunkern und dem örtlichen Helferkreis.
  • Gestern fand die Nacht des Grundeinkommens statt, an der SCH teilnahm.
  • Wegen der GEMA wird es beim LÖ Cityfest keine Live-Musik geben. Es gibt Überlegungen hier aktiv zu werden.
• Singen:
  • -
• Villingen:
  • -
• Konstanz:
  • -
• Waldshut:
  • -

Bericht Schatzi und Sekretär

Finanzen

• Aktueller Kontostand vom 03.05.2016: 22.325,95 EUR
• Die Mitglieder sollen den Dauerauftrag so einrichten, dass der Bund das Geld bekommt.
  • CF beauftragt JF die entsprechenden Mitglieder anzuschreiben.
• CF ist dran, die Unterlagen für die Kassenprüfung zu erhalten. Leider stellt sich dies als schwierig heraus, das der LV-Vorstand nicht antwortet.
  • Die Kassenprüfung hat am 18.04.2016 in Emmendingen stattgefunden. Der Kassenprüfer hatte nichts zu beanstanden und empfiehlt eine Entlastung des Vorstands.
  • Seit kurzem muss jedes Quartal eine Kassenprüfung durchgeführt werden, damit es für den LV einfacher wird, schnell den Rechenschaftsbericht zu erstellen.
  • CF muss noch ein paar Fälle klären, bei denen keine Rechnungen vorliegen (z. B. parteiinterne Unterstützungen). CF sieht dies aber nicht kritisch und wird dies in den nächsten Tagen erledigen.

Mitglieder

• Kontakt zum GenSek-Team: JF soll sich an GenSek-Team bzw. Sören Oberndörfer wenden, für Zugang zu Sage-System und Schulung.
  • JF wartet weiterhin auf ihren Zugang.
  • JF ist jedoch handlungsfähig.
• Einladungen zum BzPT wurden fristgerecht verschickt.
• Es gab ein paar Austritte und einige Beitragsminderungsanträge.
• Willkommenspaket für Neumitglieder
  • SCH stellt das Thema vor
  • 4 EUR pro Person sind angedacht, um das Paket mit Pirateninfos zu finanzieren
  • Wir sehen das Thema beim LV oder BV.

Bericht von der letzten Landesvorstandssitzung

Zusammenfassung LV-VoSi

• AR ist heute nicht anwesend.

Laufende, offene Aufgaben

Beauftragungen

• Beauftragungen aktualisieren (siehe auch unten unter "Wiedervorlage")
  • Jan ist beauftragt, sich um die IT-Systeme des BzV zu kümmern.
  • SJ und Daniel sind beauftragt, sich um die Facebookseite des BzV zu kümmern.
  • SCH will sich darum kümmern, die Liste zu aktualisieren.
    • SCH erstellt ein Ticket für Jan, dass dieser prüft, ob für SJ und Daniel (Facebook-Betreuer) Redmine-User vorhanden sind, und ggf. diese erstellt und dem Projekt "Beauftragungen" zuordnet.

Bezirksparteitag

• Der PT findet am 22.05. im "Eimer" in Freiburg statt. Start 13:00 Uhr.
• BW:Bezirksverband_Freiburg/Bezirksparteitag_2016.1
• Wir versuchen Leute für den zukünftigen Vorstand, aber auch für Versammlungsämter zu finden. Es scheint schon einige Kandidaten zu geben, die aber noch nicht im Wiki verlinkt sind.
• Wahlkarten und Stimmzettel werden von JF und CF vorbereitet.
• SCH bereitet Beschlüsse für die Reisekostenerstattung vor und klärt mit Steffen, ob es auch für zukünftige Amtsinhaber, die vom BzPT gewählt werden möglich ist, Reisekosten zu erstatten.

Global Marijuana March 2016 in Freiburg

• Samstag 14:00 Uhr, auf dem Augustinerplatz in Freiburg.
• SCH wird eine Rede halten.
• Wir rufen mittels eines Blog-Posts auf dem BzV- und am besten auch auf dem Blog der Freiburger Piraten auf, an der Demo und den Kundgebungen teilzunehmen.
  • SCH schreibt den Artikel.
  • MR postet ihn danach auf dem Freiburger Piraten-Blog.
• MR schaut im Elzpirateninventar, ob noch Flyer zum Thema Drogenpolitik vorhanden sind.

Tickets

• Kurz über die OTRS-Tickets gehen.
• Kurz über die Redmine-Tickets gehen.

Wiedervorlage

• für 17.05.2016
  • Beauftragungen auflisten, aktualisieren etc
  • aus Protokoll 2014-06-17 https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/165
    • SCH kümmert sich um die Beauftragungen.

• für 01.09.2016
  • Löschzeiten der Pads
  • Bundes-IT: wir müssen die Pads jedes halbe Jahr öffnen, damit sie nicht entfernt werden
  • Letzte Öffnung: 2016-04-05
  • Nächste Öffnung: 2016-09-01

Erledigte Aufgaben

Postcards

• Da es sehr viele Probleme mit dem POSTCARD-Dienst der Deutschen Post gab, wird MR den Dienst kündigen.
  • MR kümmert sich bis zur nächsten Sitzung darum.
  • MR hat das Kündigungsschreiben am 14.6. verfasst, verschickt und um eine Bestätigung gebeten. Diese steht bisher noch aus.
  • Die Helden von der Post haben lediglich Bestätigungen über die Sperrung eines Teils(!) der Karten verschickt. m(
  • MR hakt hier nochmals nach.
  • Bisher nichts Neues.
  • MR hakt jetzt wirklich mal nach!!!
    • Eine Kündigungsbestätigung wurde angefragt und sollte hoffentlich in den nächsten Tagen im Postfach landen. Allerdings wurde am Telefon bestätigt, dass bereits alle Karten gesperrt wurden.
    • Es kam nur ein allgemeines Schreiben über den Stand des Kontos, aber KEINE KÜNDIGUNGSBESTÄTIGUNG!!!!!! MR bleibt weiterhin dran.
    • Liegt weiterhin bei MR, da nicht kritisch, und wird spätestens nach der LTW weiterverfolgt.
• Es wurde der dritte Versuch der Kündigung unternommen!
  • Endlich wurde die Kündigung bestätigt (s. OwnCloud).

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-05-01 #B-2016-05-01-1: Reisekostenerstattungen für 1. Mai DGB Veranstaltung in Freiburg

Text:

Die Piraten vom BzV FR nehmen auf Einladung des DGB erneut mit einem Infostand an deren 1. Mai Event in Freiburg teil. Hiermit beantrage ich die Erstattung der Reisekosten für die Helfer, die für die Infostandbetreuung anreisen durch den BzV Freiburg. Ich bitte den Vorstand um schnelle Abstimmung. VG, Sabin

1. : SCH, AR, CF, JF
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-04-22 #B-2016-04-22-2: Beitragsminderung

Text:

Der BzV-Freiburg möge dem Antrag auf Beitragsminderung BW#2016041455000371 zustimmen

1. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
2. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
3. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-04-22 #B-2016-04-22-1: Antrag auf Beitragsminderung

Text:

Der BzV-Freiburg möge dem Antrag auf Beitragsminerung BW#2016040555000655 zustimmen.

1. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
2. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
3. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-04-07 #B-2016-04-07-1: Antrag auf Beitragsminderung

Text:

Der Vorstand des BzV Freiburg möge dem Antrag auf Beitragsminderung BW#2016040555000655 zustimmen.

1. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
2. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
3. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Legende, Abkürzungen

• SCH: Sabin Schumacher
• AR: Alexander Raiola
• CF: Clemens Fiedler
• JF: Julia Fiedler
• MR: Marco Rosenthal

Beschlussbaustein Template

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom #B-JJJJ-MM-TT-x:

Text:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: