BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2016-02-23

Protokollarisches

Versammlung

• Begrüßung: AR
• Versammlungsleiter: AR
• Protokoll: MR
• anwesend: MR, AR, CF, SCH, JF
• abwesend:
• beschlussfähig: ja
• Anfang: 20:14 Uhr
• Ende des offiziellen Teils: 22:06 Uhr
• Veröffentlichung des Protokolls: MR

Veröffentlichung, Aufzeichnung

• Beginn der Aufzeichnung: 20:14 Uhr
• Ende der Aufzeichnung: 22:06 Uhr
• Link zur Aufzeichnung:
  • https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/s/6Giqwz660BAavYG/download?path=%2FAufzeichnungen&files=2016-02-23%20Piratenpartei%20Bezirk%20Freiburg%20Vorstandssitzung%20Aufzeichnung.ogg

Nächstes Treffen

Dienstag, 23. Februar 2016, ab 20:00 Uhr

• Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
• Raum: Gliederungen - Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg
• Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Genehmigung vorherige/s Protokoll/e

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-02-23 #B-2016-02-23-4: Freigabe des Protokolls vom 09.02.2016

Text:

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2016-02-09

1. : SCH, AR, MR, CF, JF
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte von den Stammtischen im Bezirk

• Elzpiraten Emmendingen:
  • Vorbereitungen zu einer Podiumsdiskussion im Roten Haus in Waldkirch am kommenden Sonntag. Themen: Soziales und Kultur
  • Am Donnerstag findet auch eine Podiumsdiskussion in Denzlingen statt, bei der wir aber nicht auf dem Podium sitzen.
  • Plakatierung des WKes wurde abgeschlossen.
  • Am Freitag fand ein Infostand in Denzlingen statt. Leider waren wenig Interessierte vor Ort.
  • Am kommenden Samstag findet ein Infostand in Waldkirch statt.
  • Seit gestern sind die Elzpiraten in dem Bündnis gegen Rechts "Halt!Zusammen Waldkirch".
• Freiburg:
  • Letzten Donnerstag wäre ein Stammtisch gewesen, aber von den üblichen Verdächtigen war niemand da.
• Haslach im Kinzigtal:
  • Plakate wurden von den dort aktiven Piraten abgeholt.
• Lörrach:
  • Beim letzten Treffen waren 4 Personen anwesend.
  • Thema war die Plakatierung des WKes.
  • 15 Plakate hängen in LÖ. Es besteht die Möglichkeit die restlichen Plakate noch aufzuhängen.
  • Anfrage der BZ an SCH bzgl. Vandalismus ggü. Plakaten.
  • Kopfplakate sind noch immer in Arbeit.
  • SCH hat viele Stammtische, Vereine etc. kontakiert.
  • SCH hat eine Podiumsdiskussion zum Thema Bildung besucht.
  • SCH hat eine Veranstaltung der Linken zum sozialen Wohnungsbau besucht. Leider war kein Publikum vorhanden.
  • SCH schreibt aktuell einen Artikel zum Thema sozialen Wohnungsbau.
  • Selbstbestimmt.Digital hätte am 5.3. eigentlich eine Veranstaltungen mit den Piraten durchgeführt, sie sind aber abgesprungen.
  • SCH hat einen Podiumsdiskussionsplatz zum Thema Drogenpolitik von den Linken bekommen.
  • SCH hatte eine Interview.
• Offenburg:
  • OG hilft den Piraten im WK Lahr beim Plakatieren.
• Singen:
  • -
• Villingen:
  • -
• Konstanz:
  • -
• Waldshut:
  • Der dortige Kandidat wird morgen auf dem Podium der Freien Wähler sitzen.

Bericht Schatzi und Sekretär

Finanzen

• Aktueller Kontostand vom 23.02.2016: 21.516,03 EUR
  • V. a. Mitgliedsbeiträge sind eingegangen.
  • Die Mitglieder sollen den Dauerauftrag so einrichten, dass der Bund das Geld bekommt.
  • CF beauftragt JF die entsprechenden Mitglieder anzuschreiben.
    • Einiges an Auslagen und Reisekosten (noch aus 2015) erstattet.

Mitglieder

• Kontakt zum GenSek-Team: JF soll sich an GenSek-Team bzw. Sören Oberndörfer wenden, für Zugang zu Sage-System und Schulung.
  • JF wartet weiterhin auf ihren Zugang.
  • JF ist jedoch handlungsfähig.
• Keine Eintritte oder Austritte.

Bericht von der letzten Landesvorstandssitzung

Zusammenfassung LV-VoSi 16.02.

Protokoll: https://vorstandbawue.piratenpad.de/1014

• Kandidatenprofile: stoppe arbeitet an der HP und wird die nächsten tage Profile von Kandidaten soweit vorhanden hochladen auf die Seite, auf der auch die Kandidatenliste ist.
  • Stand 23.02.: Profile sind soweit wie möglich vorhanden, siehe https://piratenpartei-bw.de/kandidaten/
• Medientraining: Steffen Jung (saj77-2) ist im Gespräch mit einer Dozentin aus dem Kreisverband, mit der er in E-Mailkontakt steht, aber es ist noch nicht geklärt, was man wo anbieten kann. Er wird sich melden, sobald es soweit ist.
• Rems Murr Kreis
  • Die Piraten RMK bereiten eine Demonstration gegen die AFD Veranstaltung "In Sorge um unser Land" am 25.Februar 2016 in Backnang vor. Eine Entsprechende Kundgebung wurde bereits beantragt. Ein Bündnistreffen findet diese Woche statt. Alle Piraten sind Herzlich Eingeladen am 25.Februar zu Unterstützen. Details werden noch folgen.
• Erstattung Kosten Infostand Villingen.

Laufende, offene Aufgaben

Postcards

• Da es sehr viele Probleme mit dem POSTCARD-Dienst der Deutschen Post gab, wird MR den Dienst kündigen.
  • MR kümmert sich bis zur nächsten Sitzung darum.
  • MR hat das Kündigungsschreiben am 14.6. verfasst, verschickt und um eine Bestätigung gebeten. Diese steht bisher noch aus.
  • Die Helden von der Post haben lediglich Bestätigungen über die Sperrung eines Teils(!) der Karten verschickt. m(
  • MR hakt hier nochmals nach.
  • Bisher nichts Neues.
  • MR hakt jetzt wirklich mal nach!!!
    • Eine Kündigungsbestätigung wurde angefragt und sollte hoffentlich in den nächsten Tagen im Postfach landen. Allerdings wurde am Telefon bestätigt, dass bereits alle Karten gesperrt wurden.
    • Es kam nur ein allgemeines Schreiben über den Stand des Kontos, aber KEINE KÜNDIGUNGSBESTÄTIGUNG!!!!!! MR bleibt weiterhin dran.
    • Liegt weiterhin bei MR, da nicht kritisch, und wird spätestens nach der LTW weiterverfolgt.

Fotos

• Vorständeliste aktualisieren: hat MR aktualisiert, Neues Gruppenfoto eingestellt und Namensliste aktualisiert.
  • Wenn möglich, stellt ein gutes Foto von euch zur Verfügung. Am besten unter einer sehr offenen Lizenz, so dass die Chance steigt, dass die Presse sie verwendet. Abzulegen wären diese dann in unserer Cloud (\Shared\BzV FR Intern\Presse\Fotos\Vorstand 2015-2016).
    • MR bindet die fehlenden Fotos ein und fragt SCH nach einem passenden Bild.
      • SCH packt ein Bild in die BzV-OwnCloud, MR bindet es ins Blog ein.

Beauftragungen

• Beauftragungen aktualisieren (siehe auch unten unter "Wiedervorlage")
  • Jan ist beauftragt, sich um die IT-Systeme des BzV zu kümmern.
  • SJ und Daniel sind beauftragt, sich um die Facebookseite des BzV zu kümmern.
  • SCH will sich darum kümmern, die Liste zu aktualisieren.
    • Liegt weiterhin bei SCH.

LTW 2016

Plakate

• Papierplakate wurden keine angeschafft. Zu wenig, zu teuer.
• In LÖ sind leider bisher nur sehr wenige Plakate (15) verteilt worden.
• In WT hängen ca. 20 Plakate.
• 200 Kopfplakate für LÖ und WT
  • Sie fehlen derzeit noch und sind bisher nicht gedruckt worden.
  • Außerdem müssen sie im Voraus bezahlt werden. Das Geld wird von uns vorgestreckt und wir erhalten es wieder vom LV zurück.
  • Die aktuelle Bestellung wird storniert. SCH kümmert sich darum und setzt sich mit SJ und dem ursprünglichen Besteller in Konakt.

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-02-23 #B-2016-02-23-5: Vorfinanzierung von 100 Stk. Wahlplakate für Wahlkreis 57 & Wahlkreis 58 je 50 Stk. pro Wahlkreis

Text:

Es gibt einen Beschluss vom LV BaWü zur Finanzierung von 100 Kopfplakaten pro aufgestelltem WK. Damit das gemeinsame Motiv für die Wahlkreise 57 & 58 endlich und ohne weitere Verzögerung in Druck gehen kann, möge der BzV FR beschliessen, dass 100 Plakate für die Wahlkreise Waldshuts-Tiengen(57) & Lörrach(58), zeitnah vom BzV FR vorfinanziert werden (Betrag max. 300 €). 100 Plakate deshalb, weil wir nicht davon ausgehen, dass 200 Plakate von den Piraten und Helfern vor Ort aufgehängt werden. Diese Auslage erhalten wir vom LV wieder erstattet.

1. : MR, JF, AR, CF, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Kandidatenprofile

• AR erstellt einen Blog-Artikel, in dem die Kandidaten mit ihren verlinkten Profilen (Abgeordnetenwatch, LV-Blog) des BzV aufgelistet werden.

Wahlprogramme und Themenflyer

• Wahlprogramme (und Feuerzeuge etc.) sind noch nicht bei uns. Aktuell ist noch unklar wie und bis wann wir die Sachen erhalten.

Sonstiges Werbematerial

• MR hat das Material bestellt und ein Teil ist bereits angekommen.
• Sobald alles inkl. der Programme da ist, wird ein Paket für LÖ/WT geschnürt.

Wahlprüfsteine "Mehr Demokratie"

• SCH, JF und MR haben die Fragen beantwortet.

Bezirksparteitag

• SCH hat die Ausschreibung über alle BzV-MLen verschickt.

Tickets

• Kurz über die OTRS-Tickets gehen.
• Kurz über die Redmine-Tickets gehen.

Wiedervorlage

• für ??? (wenn zeitlich machbar)
  • Beauftragungen auflisten, aktualisieren etc
  • aus Protokoll 2014-06-17 https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/165
    • SCH kümmert sich um die Beauftragungen.

• für 01.04.2016
  • Löschzeiten der Pads
  • Bundes-IT: wir müssen die Pads jedes halbe Jahr öffnen
  • Letzte Öffnung: 2015-10-01
  • Nächste Öffnung: 2016-04-01

Erledigte Aufgaben

Plakate

• Die Hohlkammerplakate wurden alle ausgeliefert.
• Papierplakate konnten keine zentral geliefert werden.
  • Darum werden wir selbst für den Druck sorgen.
  • LÖ benötigt keine.
  • SCH fragt die WT-Piraten, ob sie Papierplakate benötigen. Wenn bis Donnerstagabend 22 Uhr keine Antwort kommt, erhalten sie leider nichts.
  • MR fragt die Lahrer Piraten, ob sie Papierplakate brauchen (Frist s.o.)
  • Die Elzpiraten nehmen 20 Stück.
  • Wenn die Menge bekannt ist, wird MR ASAP die Plakate bestellen. Die Druckvorlagen liegen uns vor. Motive werden gleichverteilt berstellt.

Kandidatenprofile

• Abgeordnetenwatch
  • Aktuell gibt es keinen LTW-BW-Bereich auf der Seite.
  • AR hakt beim LVVor nach, ob sie Genaueres wissen.
• Kandidatenprofile für den LVVor
  • Die Kandidaten aus Lahr, Emmendingen, Lörrach und Waldshut sollten vom LVVor eine Mail bekommen haben, in der sie gebeten werden, ein kleines Profil, Foto etc. zurückzusenden. Dem wenn möglich bitte nachkommen.
• Unser Blog
  • AR fragt den LVVor, ob die Kandidatenprofile auf http://piratenpartei-bw.de veröffentlicht werden. Dann könnten wir unsere Blogs dahin verlinken.

Medientraining

• AR wird den LVVor fragen, ob und wann die Kandidaten ein Medientraining erhalten.

Wahlprogramme und Themenflyer

• AR fragt den LVVor, wann wir Wahlprogramme und Themenflyer erhalten und wie viele.
• SCH würde die Sachen für LÖ und WT entgegennehmen, MR die für EM und Lahr.
• Die Themenflyer, die aktuell bei CF und JF lagern, werden von CF gezählt und ggf. weiterverteilt an Lahr oder andere. Die Anzahl übermittelt er an AR.

Sonstiges Werbematerial

• MR und SCH ermitteln für LÖ, WT und EM, OG (Lahr) den Bedarf an Werbematerial für die lokalen Piraten.
• SCH schreibt an die vier entsprechenden MLs eine Mail.
• Werbematerial wird von MR ausschließlich vom Piratenshop bezogen.
• Die Frist bis wann MR den Bedarf kennen muss: 12.02., 23:59 Uhr.

Wahlprüfsteine "Mehr Demokratie"

• Einige Kandidaten haben eine Mail bekommen mit der Bitte, Wahlprüfsteine bis zum 17.02. zu beantworten.
• MR und SCH werden sich am kommenden Wochenende darum kümmern.

KV Konstanz Deaktivierung: Offene Tickets OTRS

• Es existieren noch offene Tickets des KV Konstanz. Alle offenen OTRS-Tickets hier:

https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketQueue;QueueID=0;SortBy=Age;OrderBy=Up;View=Preview;Filter=All

• Martin Eitzenberger überprüft den Stand und spricht mit Sören Oberndörfer. Möglich wäre eine Weiterleitung von Anfragen an den ehemaligen KV Konstanz an die E-Mail Adresse des Vorstands des BzV Freiburg.
  • SCH fragt nochmal bei Martin nach.
    • SCH hat Martin kontaktiert, Antwort steht noch aus.
    • SCH hakt nochmals nach.
    • AR übernimmt und hakt bei Martin nochmals nach.
      • AR muss den aktuellen Stand heraussuchen.
      • Der LV kümmert sich im Moment um die Queue-Weiterleitung.

Bezirksparteitag

• Die Ausschreibung des BzPT wird hier erstellt: https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/229
  • Bitte innerhalb der nächsten 14 Tage anschauen und anpassen.
• Wir peilen das Ende des Aprils an.
• Es gilt zu bedenken, dass wir 4 Wochen vorher die Mitglieder einladen müssen.
• SCH verschickt die Einladung nach eigenem Ermessen.

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-02-23 #B-2016-02-23-3: LTW 2016 - Infostände in Lörrach

Text:

(Sabin Schumacher) Die Lörracher Piraten beabsichtigen vor der LTW 2016 zwei Infostände zu veranstalten. Voraussichtlich am 6. März & 12. März. Termine könnten sich verschieben, je nach Manpower. Schwerpunktmässig wollen wir die Infostände zu den Themen BGE, Fahrscheinloser ÖPNV, Freifunk (Teilhabe) und Drogenpolitik veranstalten. Thema konnte sich durch aktuelles Tagesgeschehen verändern. Außerdem soll es wieder ein Getränk plus Gebäck für Infostandbesuchern die sich länger am Stand aufhalten, um mit uns zu sprechen, geben. Zusätzlich könnten Infostandgebühren umd Material kosten anfallen. Für beide Termine beantrage ich ein gemeinsames Budget von 100€. Danke! :)

1. : SCH, AR, JF, MR
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-02-23 #B-2016-02-23-1: Antrag auf Beitragsminderung

Text:

Der Vorstand des BzV-Freiburg möge der Beitrsgsminderung für 2016 des OTRS-Tickets 2016021855017135 zustimmen.

1. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
2. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
3. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Legende, Abkürzungen

• SCH: Sabin Schumacher
• AR: Alexander Raiola
• CF: Clemens Fiedler
• JF: Julia Fiedler
• MR: Marco Rosenthal

Beschlussbaustein Template

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom #B-JJJJ-MM-TT-x:

Text:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: