BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2016-01-12

Protokollarisches

Versammlung

• Begrüßung: AR
• Versammlungsleiter: AR
• Protokoll: MR
• anwesend: AR, CF, MR
• abwesend: JF, SCH
• beschlussfähig: ja
• Anfang: 20:16 Uhr
• Ende des offiziellen Teils: 20:51 Uhr
• Veröffentlichung des Protokolls: MR

Veröffentlichung, Aufzeichnung

• Beginn der Aufzeichnung: 20:16 Uhr
• Ende der Aufzeichnung: 20:51 Uhr
• Link zur Aufzeichnung: MR
  • https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/s/6Giqwz660BAavYG/download?path=%2FAufzeichnungen&files=2016-01-12%20Piratenpartei%20Bezirk%20Freiburg%20Vorstandssitzung%20Aufzeichnung.ogg

Nächstes Treffen

Dienstag, 26. Januar 2016, ab 20:00 Uhr

• Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
• Raum: Gliederungen - Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg
• Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Genehmigung vorherige/s Protokoll/e

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-01-12 #B-2016-01-12-1: Freigabe des Protokolls vom 01.12.2015

Text:

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2015-12-01

1. : MR, CF, AR
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte von den Stammtischen im Bezirk

• Elzpiraten Emmendingen:
  • Die Elzpiraten haben nochmals kräftig UUen gesammelt und heute alle Unterlagen zur Zulassung zur LTW wurden auf dem Landratsamt in EM abgegeben. \o/
  • Letztes Wochenende wurden mehr als 20 Computer im Rahmen der Computertruhe verteilt.
  • Letztes Treffen war sehr gut besucht.
  • JF und CF haben offiziell den Kleiderladen Waldkirch besucht. JF war in ihrer Rolle als Landtagskandidaten vor Ort.
• Freiburg:
  • Letztes Treffen fiel aus.
• Haslach im Kinzigtal:
  • -
• Lörrach:
  • Endspurt beim UU-Sammeln. Es gab wohl viele Probleme.
• Offenburg:
  • Die nötigen 150 UU konnten leider nicht gesammelt werden.
• Singen:
  • -
• Villingen:
  • Die nötigen 150 UU konnten leider nicht gesammelt werden.
• Konstanz:
  • -
• Waldshut:
  • Endspurt beim UU-Sammeln.

Bericht Schatzi und Sekretär

Finanzen

• Aktueller Kontostand vom 12.01.2016: 22.774,06 EUR
  • CF wird einen Umlaufbeschluss zur Anpassung des Haushaltes machen, LTW16: Budget für Kandidaten.
    • CF hat im Haushalt zum Punkt Presse, Öffentlichkeitsarbeit "Networking" hinzugefügt. Damit ist eine zusätzliche Beauftragung von SCH nicht notwendig.
  • CF hat Niko Kliever und Steffen Jung vom LV kontaktiert, damit diese die bereits in der LGS vorliegenden Unterlagen für die Kassenprüfung 2015 CF bereitstellen oder zuschicken.

Mitglieder

• Kontakt zum GenSek-Team: JF soll sich an GenSek-Team bzw. Sören Oberndörfer wenden, für Zugang zu Sage-System und Schulung.
  • JF wartet weiterhin auf ihren Zugang.
  • JF ist jedoch handlungsfähig.
• Keine Ein- oder Austritte.

Bericht von der letzten Landesvorstandssitzung

Zusammenfassung LV-VoSi 08.12.

Protokoll: https://vorstandbawue.piratenpad.de/998

• Wahlkampfteam benötigt dringend unseren Bedarf an Wahlplakaten. Pad: https://ltw.piratenpad.de/57
• Für den Wahlkampf wird insgesamt ein Budget von 73.000 € bereitgestellt.
• Mehr Demokratie e.V hätte gerne vom LV die Kontaktdaten/Liste von unseren Kandiaten, um Ihnen die Wahlprüfsteine zu senden.
• Bürger aus Crailsheim haben uns wegen eine Protestaktion gegen (Wild-)Tiere im Weihnachtszirkus um Hilfe gebeten. Sie haben gefragt ob die Piratenpartei BW diese Aktionen unterstützt.
  • Geplant sind zwei Aktionen am 19.12. am Nachmittag
  • Aktion 1
  • Demonstrationszug durch Crailsheim von ca. 15.00 bis 16.00 Uhr
  • mit Lautsprecherfahrzeug, Megafonen, Tierkostüme usw...
  • Aktion 2
  • von 17.15 bis Vorstellungsbeginn um 18.30 Uhr
  • Mahnwache vor dem Zirkuseingang mit Lichterkette usw....

Zusammenfassung LV-VoSi 22.12.

AR war weihnachtsbedingt nicht anwesend.

Zusammenfassung LV-VoSi 05.01.

Protokoll: https://vorstandbawue.piratenpad.de/1006

• Berichte des Wahlkampfteams*
  • Ca 6.000 Plakate sollen bestellt werden. Ca 5.200 Din-A1, ca 800 Din-A0. Es steht allerdings noch nicht fest wo diese Bestellt werden. Steffen hält nochmals Rücksprache mit dem P-Shop
  • Wahlprüfsteine wurden zusammengetragen und sollen zusammen mit der AG Landtagswahl bearbeitet werden.
• Antrag: Der Vorstand legt als Titel für das Wahlprogramm "digital. sozial.

transparent." fest. Angenommen

ToDos für den neuen Vorstand

Postcards

• Da es sehr viele Probleme mit dem POSTCARD-Dienst der Deutschen Post gab, wird MR den Dienst kündigen.
  • MR kümmert sich bis zur nächsten Sitzung darum.
  • MR hat das Kündigungsschreiben am 14.6. verfasst, verschickt und um eine Bestätigung gebeten. Diese steht bisher noch aus.
  • Die Helden von der Post haben lediglich Bestätigungen über die Sperrung eines Teils(!) der Karten verschickt. m(
  • MR hakt hier nochmals nach.
  • Bisher nichts Neues.
  • MR hakt jetzt wirklich mal nach!!!
    • Eine Kündigungsbestätigung wurde angefragt und sollte hoffentlich in den nächsten Tagen im Postfach landen. Allerdings wurde am Telefon bestätigt, dass bereits alle Karten gesperrt wurden.
    • Es kam nur ein allgemeines Schreiben über den Stand des Kontos, aber KEINE KÜNDIGUNGSBESTÄTIGUNG!!!!!! MR bleibt weiterhin dran.
    • Liegt weiterhin bei MR.

Blog-ToDos

• Vorständeliste aktualisieren: hat MR aktualisiert, Neues Gruppenfoto eingestellt und Namensliste aktualisiert.
  • Wenn möglich, stellt ein gutes Foto von euch zur Verfügung. Am besten unter einer sehr offenen Lizenz, so dass die Chance steigt, dass die Presse sie verwendet. Abzulegen wären diese dann in unserer Cloud (\Shared\BzV FR Intern\Presse\Fotos\Vorstand 2015-2016).
    • MR bindet die fehlenden Fotos ein.
• Beauftragungen aktualisieren (siehe auch unten unter "Wiedervorlage")
  • Jan ist beauftragt, sich um die IT-Systeme des BzV zu kümmern.
  • SJ und Daniel sind beauftragt, sich um die Facebookseite des BzV zu kümmern.
  • SCH will sich darum kümmern, die Liste zu aktualisieren.
    • Liegt weiterhin bei SCH.

Laufende offene Aufgaben

Blog

• Es ist eine Schande, dass wir erst seit Monaten kein und nun ein unbefülltes Blog haben.
• AR hat Anfang des Jahres versucht sich ins alte Blog einzuloggen. Dies war aber nicht möglich. Spätestens zur nächsten LaVo-Sitzung kümmert er sich weiter darum.
• AR ersetzt den Dummy-Artikel durch einen Hinweis, dass es aktuell aus technischen Gründen keine Inhalte mehr gibt, aber wir daran arbeiten, die alten zu übernehmen.

LTW 2016

• Aktueller Stand der Unterstützungsunterschriften .

KV Konstanz Deaktivierung: Offene Tickets OTRS

• Es existieren noch offene Tickets des KV Konstanz. Alle offenen OTRS-Tickets hier:

https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketQueue;QueueID=0;SortBy=Age;OrderBy=Up;View=Preview;Filter=All

• Martin Eitzenberger überprüft den Stand und spricht mit Sören Oberndörfer. Möglich wäre eine Weiterleitung von Anfragen an den ehemaligen KV Konstanz an die E-Mail Adresse des Vorstands des BzV Freiburg.
  • SCH fragt nochmal bei Martin nach.
    • SCH hat Martin kontaktiert, Antwort steht noch aus.
    • SCH hakt nochmals nach.
    • AR übernimmt und hakt bei Martin nochmals nach.
      • AR muss den aktuellen Stand heraussuchen.

Tickets

• Kurz über die OTRS-Tickets gehen.
• Kurz über die Redmine-Tickets gehen.

Wiedervorlage

• für ??? (wenn zeitlich machbar)
  • Beauftragungen auflisten, aktualisieren etc
  • aus Protokoll 2014-06-17 https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/165
    • SCH kümmert sich um die Beauftragungen.

• für 01.04.2016
  • Löschzeiten der Pads
  • Bundes-IT: wir müssen die Pads jedes halbe Jahr öffnen - OK?
  • Letzte Öffnung: 2015-10-01
  • Nächste Öffnung: 2016-04-01

Erledigte Aufgaben

Blog

• Das Blog ist vermutlich seit Beginn des Monats nicht mehr erreichbar. Sehr wahrscheinlich befindet/befand sich Malware auf dem Server. Auf Seiten des LaVo scheint dies niemanden zu interessieren. MR konnte nur wenig von der IT erfahren und hat nun nochmals nachgehakt.
• MR erstellt ein Ticket für die LandesIT, damit das Blog endlich wieder online zur Verfügung steht.
  • MR hat's verschwitzt und schickt heute Abend noch die Mail raus.
    • Das Blog ist leider noch immer offline. MR ist weiter mit der Landes-IT in Kontakt.
• Nachdem das Blog vom Netz genommen wurde, haben wir nun ein neues, aber ein noch leeres Blog.
  • Folgenden Leuten fehlen noch Zugänge: AR, MR, SCH
  • MR wird sich mit dem LV in Verbindung setzen und die Accounts beantragen.
    • Alle Vorstandsmitglieder haben Laut AR wieder Zugang zum Blog.
    • AR wird den LV nochmals ansprechen, um Zugangsdaten für die Portierung der Daten zur Wiederherstellung der Inhalte zu bekommen.

LTW 2016

• Die Mitglieder aus EM haben Mails von uns erhalten, in denen stand, dass ein Infostand veranstaltet wurde. Zudem gab es einen Hinweis auf die UU-Formulare.
  • Es wäre gut, wenn auch noch in Konstanz eine AV stattfinden könnte. Es gibt zwei Kontakte in den Wahlkreis, die wir auffordern könnten. JF wird diese anschreiben.
    • Leider gab es keine Rückmeldungen.
    • CF nimmt Kontakt mit einem Mitglied auf, das uns helfen soll, eine Location zu finden.
    • JF wird dann die Mitglieder einladen und eine Umfrage mitschicken, wer kommen möchte, damit wir besser planen können.
    • Aktuell sieht es nicht danach aus, dass wir dort AVen gestemmt bekommen. Die Frist läuft diese Woche aus.

• Aktueller Stand der Unterstützungsunterschriften:
  • Emmendingen: es fehlen nur noch ca. 20 Unterschriften
  • Lörrach: bisher 40 Unterschriften. SCH sammelt derzeit im Alleingang und findet es schade, keine Unterstützung zu haben. SCH hat aber beim Sammeln einige Interessierte getroffen, die gerne zu Stammtischen kommen würden und evtl. beim Sammeln helfen könnten.
  • Waldshut: Stand ist noch unklar, die Formulare der AV sind wohl noch immer nicht abgegeben, sodass noch keine UU gesammelt werden können.
  • Offenburg: 31
  • Villingen-Schenningen: 18, es wird für AR nicht mehr möglich sein, in der verbleibenden Zeit genügend Unterschriften zu sammeln. Mehrere Infostände haben nur sehr wenige Unterschriften gebracht. Personelle Unterstützung im Kreis ist zu wenig. Auch bei der Suche im Bekanntenkreis sind nicht genug Unterschriften zusammengekommen.
  • Freiburg 1: Es fehlte noch eine Wählbarkeitsbescheinigung, daher wohl noch keine Unterschriften Formulare
  • Breisgau: Haben Unterschriften Formulare erhalten und sind startklar zum Sammeln. Laut SCH wohl 40 Unterschriften aus dem Bekanntenkreis. Die aktiven Mitglieder sind wohl auch in Vereinen aktiv und könnten auch dort sammeln.

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-01-09 #B-2016-01-09-1: Reisekostenerstattung für Sammelhelfer der Unterstützer Unterschriften für die LTW 2016

Text:

Die 150 Unterstützer Unterschriften werden (und können in der Regel) nicht ausschließlich von unseren Kandidaten gesammelt werden. Deswegen beantrage ich auch für alle Personen, die den Kandidaten beim Sammeln der UU helfen, die Reisekosten zu erstatten. Ich bitte, um eine zeitnahe Abstimmung. Danke! Greetings Sabin

1. : SCH, AR, JF, MR
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-01-08 #B-2016-01-08-1: Überweisung einer Tellerspende für die Computertruhe an die Elzpiraten

Text:

Die Elzpiraten haben während eines vergangenen Infostandes 10 € als Barspende erhalten, die für die Computertruhe eingesetzt werden sollen. Annette Linder hat diese Spende bereits auf das BzV-Konto überwiesen. Nun bräuchten wir das Geld, weshalb ich hiermit den Antrag an den Vorstand stelle, mir dieses auf mein bekanntes Bankkonto zu überweisen.

1. : SCH, JF, MR
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-12-29 #B-2015-12-29-1: Infostand in Lörrach

Text:

Um für die Wahlkreise Lörrach und Waldshut-Tiengen effektiver Unterstützer Unterschriften sammeln zu können, wollen wir am 30.12.2015 einen Infostand veranstalten und die Bürger_Innen zu einem Heißgetränk und Gebäck einladen. Hiermit beantrage ich insgesamt 90 EUR (Infostand Gebühr: 25 EUR / Gebäck & Getränke: 65 EUR). Danke!

1. : SCH, AR, JF, MR
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-12-15 #B-2015-12-15-1: Antrag auf Beitragsminderung

Text:

Der Vorstand möge nach Prüfung des Tickets BW#2015121455000713 die Beitragsminderung für 2015 und 2016 beschließen.

1. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
2. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
3. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-12-09 #B-2015-12-09-1: Finanzierung von UU-Flyern

Text:

Die Elzpiraten beantragen hiermit die Finanzierung von 10.000 Flyern für maximal 100 €, die dabei helfen sollen, die restlichen Unterstützungsunterschriften zu erhalten, in dem sie in Briefkästen gesteckt werden. Im Anhang befindet sich der aktuelle Prototyp. Außerdem soll dieser Flyer in angepasster Form auch anderen sammelnden Piraten im Bezirk angeboten werden. Da es nur wenig aktive Mitglieder gibt, könnte diese Methode hoffentlich etwas erfolgreicher sein.

1. : SCH, AR, JF, MR
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-12-02 #B-2015-12-02-1: Mitgliedsantrag

Text:

Der Vorstand des BzV-Freiburg möge nach Prüfung des Tickets im OTRS BW#2015112155000292 beschließen, das neue Mitglied aufzunehmen.

1. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
2. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
3. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-12-01 #B-2015-12-01-01: Anpassung Haushalt 2015

Text:

Budget für die aufgestellten Wahlkreise: Wir hatten in der letzen Vorstandssitzung am 17.11.2015 besprochen, den Haushalt v.A. bzgl. der LTW2016 anzupassen und ein "Budget für Kandidaten" festzulegen. Wir haben uns darauf geeinigt, dass das Budget nicht nur explizit den Kandidaten zur Verfügung stehen soll, sondern allgemein für die Kandidaten, Vertrauensleute und Helfer beim UU sammeln. Wir haben dafür das bisher bestehende Budget für Großplakate gestrichen. Budget für Sabin Schumacher zur Vernetzung und Öffentlichkeitsarbeit: Wir haben bereits ein Budget für "Presse und Öffentlichkeitsarbeit" über 500 EUR. Ich habe dieses umbenannt in "Presse, Networking und Öffentlichkeitsarbeit". Das Budget wurde bisher noch nicht genutzt, sodass noch die vollen 500 EUR offen sind. Das sollte für Dezember noch ausreichen. Es bedarf hier also keines neuen Budgets. Davon unberührt bleibt die Frage der zusätzlichen Beauftragung von Sabin Schumacher. Hierzu wird es einen separaten Umlaufbeschluss geben Bitte abstimmen, ob ihr dem angepassten Hauhalt in der vorliegenden Fassung, insbesondere des Budgets "Landtagswahl 2016 : Budget für aufgestellte Wahlkreise" zustimmt.

1. : SCH, AR, JF, CF, MR
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Legende, Abkürzungen

• SCH: Sabin Schumacher
• AR: Alexander Raiola
• CF: Clemens Fiedler
• JF: Julia Fiedler
• MR: Marco Rosenthal

Beschlussbaustein Template

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom #B-JJJJ-MM-TT-x:

Text:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: